Année politique Suisse 2009 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis
Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP)
Im Januar wurde im
Wallis eine neue Kantonalsektion der BDP gegründet. Damit überschritt die Partei auch ausserhalb des Kantons Bern erstmals die Sprachgrenze. Die Walliser Sektion wird im Oberwallis und im französischsprachigen Kantonsteil aktiv sein. Auch der Kanton St. Gallen erhielt im Januar eine BDP-Sektion
[53].
Im Februar wurde im Kanton Glarus Martin Landolt (bdp) als Nachfolger von Werner Marti (sp) in den Nationalrat gewählt. Dies stellte für die BDP einen Meilenstein dar, da sie mit der Wahl Landolts eine
eigene Bundeshausfraktion bilden konnte
[54].
Die Etablierung der BDP in den Kantonen gestaltete sich nicht immer einfach. Die BDP Schweiz verbot der im Vorjahr gegründeten BDP Obwalden, den Parteinamen zu führen – diese hatte zu wenige Mitglieder und war nur im Hauptort Sarnen vertreten. Daraufhin stellte die BDP Schweiz
Mindestanforderungen für die Gründung von Kantonalsektionen auf. Im Kanton Zürich gelang im Mai der Neustart der Sektionsgründung, bei der es zunächst ebenfalls Schwierigkeiten gegeben hatte. Präsident der Zürcher Sektion wurde nun der Dübendorfer Stadtpräsident Lothar Ziörjen, Vizepräsidentin alt SVP-Nationalrätin Lisbeth Fehr. Im Juni wurde im Kanton Solothurn eine BDP-Sektion gegründet, im August kam eine Sektion im Kanton Schwyz hinzu
[55].
An der
ersten Delegiertenversammlung der BDP Schweiz am 21. März in Thun befürworteten die Delegierten den Verfassungsartikel „Zukunft mit Komplementärmedizin“ mit 45 zu 33 Stimmen. Die Einführung des biometrischen Passes wurde mit grossem Mehr angenommen. Die BDP setzte sich zum Ziel, bei den eidgenössischen Wahlen 2011 zehn Sitze zu holen
[56].
An ihrer Delegiertenversammlung in Chur Ende Oktober feierte die BDP Schweiz ihr
einjähriges Jubiläum. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Partei schweizweit ca. 6000 Mitglieder. Parteipräsident Hans Grunder wies darauf hin, dass das Jahr 2010 für die BDP ein entscheidendes sein dürfte, da in Bern, Graubünden und Glarus – also in den drei Gründungskantonen der BDP – kantonale Wahlen anstehen. Bei diesen müsse eine gute Ausgangslage für die eidgenössischen Wahlen 2011 geschaffen werden. Die Delegierten lehnten die Anti-Minarett-Initiative mit 108 zu 3 Stimmen ab, die GSoA-Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten wurde mit 112 zu einer Stimme noch deutlicher verworfen. Hingegen stimmten die Delegierten der Vorlage zur Spezialfinanzierung des Luftverkehrs zu
[57].
[53] VS:
24h, 8.1.09;
NF, 10.1.09. SG:
SGT, 9.1. und 2.2.09.
[54] Presse vom 9.2.09. Siehe auch oben, Teil I, 1e (Wahlen).
[55] ZH:
TA, 19.2.09;
NZZ, 12.3.09;
AZ, 26.3. und 4.5.09. OW:
BZ, 21.3.09;
NLZ, 27.3. und 5.8.09. SO:
BaZ, 16.4.09;
NZZ, 18.6.09. SZ:
NLZ, 18.8.09.
[56]
BZ und
NZZ, 23.3.09.
Copyright 2014 by Année politique suisse