Année politique Suisse 2010 : Eléments du système politique / Structures fédéralistes / Beziehungen zwischen Bund und Kantonen
print
Städte, Regionen, Gemeinden
Auch im Berichtsjahr lagen Gemeindefusionen und Eingemeindungen im urbanen Raum im Trend. Ende 2010 gab es laut Bundesamt für Statistik 2 551 Gemeinden. Ende 2009 waren es noch 2 596 gewesen. Ende 2008 führte die Statistik des Städteverbandes 151 Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern auf (2007: 140). Die meisten Fusionen fanden 2010 im Kanton Tessin statt. Hervorzuheben ist zudem der Kanton Glarus, der ab 1. Januar 2011 nur noch aus drei Gemeinden bestehen wird. Die Stadt Luzern fusionierte mit der Gemeinde Littau und beherbergt neu 76 000 Einwohner. Im Gegensatz zu anderen Gemeindezusammenschlüssen im Kanton Luzern wurde jener von Luzern und Littau vom Kanton nicht mitfinanziert. Allerdings wurden im Berichtsjahr auch zahlreiche Fusionsprojekte an der Urne verhindert. So scheiterten etwa der Zusammenschluss von Baden und Neuenhof im Kanton Aargau oder der geplante Zusammenschluss von acht waadtländischen Gemeinden rund um Coppet zu einer neuen Grossgemeinde mit über 13 000 Einwohnern am lokalen Widerstand und mussten aufgeschoben werden [5].
Nationalrat Hans-Jürg Fehr (sp, SH) reichte eine parlamentarische Initiative ein, die vorsieht, dass Städte mit mehr als 100 000 Einwohnern den Status eines Halbkantons erhalten. Fehr begründete seinen Vorstoss mit der veränderten Demografie: Mitte des 19. Jahrhunderts seien die Bevölkerungsanteile der städtischen und ländlichen Schweiz noch ausgeglichen gewesen. Heute sei die städtische Bevölkerung wesentlich grösser, ohne dass ihr dabei das angemessene politische Gewicht eingeräumt werde. Die staatspolitische Kommission lehnte die Initiative mit 17 zu 9 Stimmen mit der Begründung ab, dass damit neue Ungleichheiten geschaffen würden. So stünden etwa dem Kanton Zürich mit einem solchen Systemwechsel gleich vier Ständeratssitze zu. Im Nationalrat verfing diese Argumentation und der Initiative wurde mit 113 zu 41 Stimmen keine Folge gegeben [6].
 
[5] BAZ, 2.1.10; NZZ, 7.4.10; Presse vom 20.12.10.
[6]
AB NR, 2010, S. 2083 f.; SN, 6.3.10.