Année politique Suisse 2011 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis / Andere Parteien
print
Schweizer Demokraten (SD)
In den Kantonen Aargau, Bern, Basel-Landschaft, Luzern, Waadt und Zürich wollten die Schweizer Demokraten mindestens einen Nationalratssitz gewinnen und so nach 2007 ein Comeback feiern. Das Unterfangen wurde allerdings deutlich verfehlt. In keinem Kanton konnte die rechtsextreme Partei, die zwischen 1991 und 1995 mit fünf Mandaten im Nationalrat vertreten war, mehr als 1% der Wählerschaft von sich überzeugen. Zudem verlor die SD in Basel-Landschaft ihr Landratsmandat und sitzt neu nur noch im Kanton Aargau in einer kantonalen Legislative [149].
An ihrer Delegiertenversammlung in Suhr Ende März beschloss die SD die Lancierung einer Volksinitiative „gegen die Überbevölkerung“. Die Initiative „Für eine Stabilisierung der Gesamtbevölkerung“ will in der Verfassung verankern, dass gesamtschweizerisch die Zuwanderung die Abwanderung nicht übersteigen darf. Mit der Unterschriftensammlung für das Begehren, das in der Ecopop-Initiative „zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“ und in der SVP-Masseneinwanderungsinitiative Konkurrenz mit ähnlichen Zielen hat, begann die SD Ende Juli [150].
Viel Bewegung gab es rund um die Parteiorganisation. Ende März wurde Markus Borner (BL) zum neuen Zentralpräsidenten der SD gewählt. Er trat die Nachfolge des Ende 2010 überraschend verstorbenen Ueli Brasser (ZH) an. Borner trat allerdings bereits im Juni wieder zurück und machte Platz für den ehemaligen SD-Nationalrat Rudolf Keller (BL). Der ebenfalls zurückgetretene Zentralsekretär Bernhard Hess (BE) wurde mit Adrian Pulver (BE) ersetzt [151].
Nachdem im Internet das Bild eines Berner SD-Nationalratskandidaten aufgetaucht war, das diesen im Konzentrationslager Buchenau in Hitlergruss-Pose zeigte, wurde er aus der Partei ausgeschlossen, aber nicht von der Nationalratsliste gestrichen [152].
 
[149] BaZ, 19.1.11; vgl. oben, Teil I, 1e (Wahlen in kantonale Parlamente / Regierungen).
[150] NZZ, 28.3.11; BZ, 27.7.11; BBl, 2011, S. 6273; BBl, 2011, S. 3795 (Ecopop), BBl, 2011, S. 6269 (Masseneinwanderung).
[151] NZZ, 28.3. und 28.6.11; vgl. SPJ 2010, S. 371.
[152] WoZ, 24.3.11; TA und NZZ, 4.10.11.