Année politique Suisse 2011 : Chronique générale / Politique étrangère suisse / Europa: andere Organisationen
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Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
Im Februar publizierte der Bundesrat seine Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Ukraine sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der Ukraine [62].
Der Nationalrat genehmigte im Dezember den Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen und das Abkommen über Arbeitsstandards zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong (Volksrepublik China) sowie das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Hongkong (Volksrepublik China). Das Geschäft war am Ende des Berichtsjahres noch beim Ständerat pendent [63].
Ebenso genehmigte die grosse Kammer das Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Peru sowie das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Peru. Der Ständerat hatte den Abkommen bereits im Vorjahr zugestimmt [64].
Volkswirtschaftsminister Schneider-Ammann unterzeichnete im Rahmen der EFTA-Staaten im Dezember ein Freihandelsabkommen mit Montenegro. Der Handel mit Landwirtschafts-, Meeres- und Industrieprodukten wird damit nach der Ratifikation des Abkommens liberalisiert [65].
 
[62] BBl, 2011, S. 1517 ff.
[63]BRG 11.061: AB NR, 2011, S. 2056 ff.; BBl, 2011 S. 7865 ff.
[64] BRG 10.082: AB NR, 2011, S. 747 ff.
[65] LT, 15.11.11.