Année politique Suisse 2011 : Chronique générale / Politique étrangère suisse / Bilaterale Beziehungen
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Syrien
Der Nationalrat nahm in der Wintersession eine Motion seiner Aussenpolitischen Kommission an, welche die Landesregierung beauftragte, sich auf internationaler Ebene für die kurdische Minderheit in Syrien einzusetzen und damit die Diskriminierungen dieser Bevölkerungsgruppe zu bekämpfen [142].
Im Zuge der politischen Unruhen in nordafrikanischen Ländern und Teilen des Nahen Ostens formierten sich auch in Syrien oppositionelle Kräfte gegen das Regime Assad und forderten während Wochen den Rücktritt des Präsidenten. Die Sicherheitskräfte unterdrückten daraufhin die Demonstrationen gewaltsam. Aus Protest gegen die Angriffe auf die syrische Zivilbevölkerung rief der Bundesrat im August den Schweizer Botschafter in Damaskus zu Konsultationen zurück nach Bern. Bereits im Mai hatte der Bundesrat Sanktionen gegen das Regime von Präsident Asad verhängt und diese im August weiter verschärft [143].
 
[142] Mo. 11.4038: AB NR, 2011, S. 2181 f.; BBl, 2011, S. 4038.
[143] Medienmitteilung EDA vom 18.8.11; NZZ, 19.5. und 18.8.11.