Année politique Suisse 2011 : Chronique générale / Politique étrangère suisse / Bilaterale Beziehungen
Der
italienische Aussenminister
Franco Frattini wurde im Januar von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Verschiedene bilaterale Themen standen auf der Traktandenliste. Anlässlich des 150-jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern waren verschiedene Veranstaltungen geplant. Die Bundesrätin bestätigte zudem die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2015 in Mailand
[150].
Ende Januar besuchte der
Präsident der Mongolei Tsakhiagiin Elbegdorj den Kanton Aargau. Der Hauptgrund des offiziellen Besuchs lag im Wunsch des Staatsoberhauptes, die Demokratisierung in der Mongolei voranzutreiben. Deshalb liess er sich am in Aarau ansässigen Zentrum für Demokratie in die Funktionsweise der direkten Demokratie einführen
[151].
Der Schweizer Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit Eduard Gnesa traf im Februar
UNO-Generalsekretär
Ban Ki Moon. Hauptthema des Gesprächs war der Vorsitz der Schweiz beim Globalen Forum für Migration und Entwicklung (GFME) im Berichtsjahr
[152].
Der
Kulturminister Russlands
Alexander Awdejew wurde im Februar vom Schweizer Amtskollegen Didier Burkhalter in Bern empfangen, wo die beiden die Möglichkeiten der bilateralen Kooperation im Kulturbereich diskutierten
[153].
Ebenfalls im Februar war der
nigerianische Aussenminister
Henry Odein Ajumogobia in Bern zu Besuch, wo er zusammen mit Micheline Calmy-Rey ein Memorandum of Understanding für die Zusammenarbeit im Migrationsbereich unterzeichnete
[154].
Der
georgische Aussenminister
Grigol Waschadse weilte Anfang März auf Einladung von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Bern. Nebst verschiedenen bilateralen Fragen stand die Vermittlung der Schweiz zwischen Georgien und Russland im Zentrum der Gespräche
[155].
Im Zuge des gewaltsamen innerstaatlichen Konflikts in Libyen besuchte ein
Vertreter des libyschen Übergansrates Mahmud Jibril al-Warfalli im März die Schweiz und diskutierte mit Aussenministerin Calmy-Rey aktuelle Herausforderungen sowie langfristige Zielsetzungen des libyschen Übergangsrats
[156].
Der
israelische Präsident
Shimon Peres traf Ende März in Genf Aussenministerin Calmy-Rey. Nebst dem Friedensprozess im Nahen Osten standen auch diverse bilaterale Themen auf der Agenda
[157].
Mit dem Ziel, die noch wenig ausgebildeten bilateralen Beziehungen zu vertiefen, empfing Aussenministerin Calmy-Rey Ende März den
tadschikischen Aussenminister
Hamrochon Sarifij zu Gesprächen
[158].
Der
Präsident Armeniens
Sersch Sargsjan wurde Anfang Mai von der Bundespräsidentin zu einem offiziellen Besuch empfangen, bei welchem die bilaterale Beziehung, insbesondere im Wirtschaftsbereich, angesprochen wurde. Im Zentrum des Treffens standen auch die Bemühungen der Schweiz zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei
[159].
Yang Jiechi, der chinesische Aussenminister, weilte ebenfalls Anfang Mai zu Besuch in Bern. Viele Gesprächsthemen standen auf der Agenda, so unter anderem das Freihandelsabkommen und die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft
[160].
Mitte Mai wurden
der spanische König
Juan Carlos I. und Königin Sofia mit militärischen Ehren empfangen. Es war der zweite offizielle Staatsbesuch des Königspaares in der Schweiz nach 1979. An den Gesprächen nahmen neben Bundespräsidentin Calmy-Rey auch die Bundesräte Burkhalter, Leuthard und Schneider-Ammann teil
[161].
Einige Tage später weilte der deutsche Aussenminister
Guido Westerwelle zu einem Arbeitstreffen bei Micheline Calmy-Rey in Bern. Auf der Agenda standen unter anderem der Steuer- und der Fluglärmstreit, aber auch internationale Fragen wie die politischen Umbruchbewegungen in Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens
[162].
Der
Präsident des EU-Parlaments, der Ungare Jerzy Buzek, besuchte im Juni die Schweiz und traf mit den Magistraten Calmy-Rey und Schneider-Ammann zusammen. Er unterstrich dabei die Forderung der EU nach einem institutionellen Rahmenabkommen für sämtliche bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU und damit nach einer automatischen Übernahme von EU-Recht durch die Schweiz
[163].
Der Premierminister Russlands,
Wladimir Putin, weilte im Juni für die 100. Session der ILO in Genf. Am Rande dieser Veranstaltung traf er sich mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey. Bei den Gesprächen stand die Möglichkeit einer russischen Mitgliedschaft bei der WTO im Zentrum
[164].
Das „internationale Genf“ stand im Mittelpunkt des Treffens zwischen UNO-Generalsekretär
Ban Ki Moon und Micheline Calmy-Rey im Juli
[165].
Anlässlich des Filmfestivals Locarno Anfang August traf Micheline Calmy-Rey erneut auf den deutschen Aussenminister
Guido Westerwelle. Dabei wurden verschiedene Themenbereiche besprochen, welche die Schweiz und Deutschland gemeinsam betreffen, insbesondere aber Fragen im Steuerbereich
[166].
Ende August empfing Aussenministerin Calmy-Rey in Bern ihren österreichischen Amtskollegen
Michael Spindelegger und ihre liechtensteinische Amtskollegin
Aurelia Frick. Die Dreiländergespräche drehten sich unter anderem um die Beziehungen mit der EU und die Entwicklung in Nordafrika und dem Nahen Osten
[167].
Der
moldauische Aussenminister
Iurie Leanca stattete Anfang September der Schweizer Aussenministerin Calmy-Rey einen Besuch in Bern ab, bei welchem unter anderem die Entwicklungszusammenarbeit sowie Migrationsfragen diskutiert wurden
[168].
Mitte September empfing die Bundespräsidentin den
kuwaitischen Premierminister
Nasser Mohammed al-Achmed as-Sabah in Bern. Der Besuch diente der Vertiefung der bilateralen Beziehungen, insbesondere im Wirtschaftsbereich
[169].
Die
indische Staatspräsidentin Pratibha Patil stattete der Schweiz einen offiziellen Staatsbesuch ab. Sie wurde Anfang Oktober in Bern von sechs Bundesräten empfangen. Die Vertreter beider Länder unterzeichneten dabei ein Memorandum of Understanding für den Dialog betreffend Finanzfragen
[170].
UNO-Generalsekretär
Ban Ki Moon wurde im Oktober in Bern von einer Delegation des Bundesrates empfangen. Gesprächsthemen waren dabei die Schweizer Schwerpunkte bei der UNO sowie aktuelle Geschehnisse wie die Demokratisierungsbewegungen im arabischen Raum. Bei seinem Besuch würdigte Ban Ki Moon das Engagement der abtretenden Aussenministerin Micheline Calmy-Rey
[171].
Der
französische Verteidigungsminister Gérard Longuet weilte im Oktober für einen offiziellen Besuch in Bern. Empfangen wurde er von seinem Schweizer Amtskollegen Ueli Maurer. Die bilateralen Gespräche dienten der Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit beider Länder, die bereits eine enge Kooperation im Sicherheitsbereich pflegen
[172].
Der
burundische Präsident
Pierre Nkurunziza stattete Ende Oktober der Schweizer Bundespräsidentin einen offiziellen Besuch ab, nachdem diese 2007 Burundi besucht hatte. Auf der Gesprächsagenda standen verschiedene Themen wie die Entwicklungszusammenarbeit und das Schweizer Engagement in Burundi
[173].
Im November traf sich Micheline Calmy-Rey in Zürich mit dem
EU-Ratspräsidenten
Herman Van Rompuy. Aktuelle Entwicklungen wie die Eurokrise und die ungelösten Steuerfragen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union wurden bei diesem Treffen diskutiert
[174].
Der
Aussenminister Kosovos
Enver Hoxhaj weilte Mitte November zu einem Arbeitsbesuch in der Schweiz. Beim Treffen mit Amtskollegin Calmy-Rey unterzeichnete er ein bilaterales Strassenverkehrsabkommen. Ebenfalls nahm er an einer Veranstaltung teil, bei dem die Bundesrätin von der kosovarischen Diaspora in der Schweiz für ihren Einsatz zugunsten des jungen Staates gewürdigt wurde
[175].
Der
Präsident Estlands Toomas Hendrik Ilves weilte im Dezember zu einem Arbeitsbesuch in der Schweiz und diskutierte mit Aussenministerin Calmy-Rey über verschiedene bilaterale und internationale Themen
[176].
[150]
Lib., 14.1.11; vgl. dazu auch Teil I, Kapitel 1a (Grundfragen).
[152] Medienmitteilung EDA vom 18.2.11.
[153] Medienmitteilung EDI vom 10.2.11;
NZZ, 11.2.11.
[155] Medienmitteilung EDA vom 7.3.11.
[156] Medienmitteilung EDA vom 9.3.11.
[157] Medienmitteilung EDA vom 25.3.11.
[158] Medienmitteilung EDA vom 29.3.11;
NZZ, 30.3.11.
[159] Medienmitteilung EDA vom 3.5.11;
NZZ, 4.5.11.
[160] Medienmitteilung EDA vom 5.5.11;
NZZ, 6.5.11.
[161] Presse vom 10.5., 12.5. und 13.5.11.
[164] Medienmitteilung EDA vom 15.6.11;
NLZ, 16.6.11.
[165] Medienmitteilung EDA vom 19.7.11.
[166] Medienmitteilung EDA vom 6.8.11.
[167] Medienmitteilung EDA vom 29.8.11.
[168] Medienmitteilung EDA vom 5.9.11.
[170] Medienmitteilung EDA und
NZZ, 3.10.11.
[172] Medienmitteilung VBS vom 24.10.11.
[173] Medienmitteilung EDA vom 25.10.11.
[174] Medienmitteilung EDA vom 9.11.11;
AZ, 9.11.11.
[176] Medienmitteilung EDA vom 8.12.11.
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