Année politique Suisse 2012 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis / Andere Parteien
Die Piratenpartei trat zwar bei vier im Berichtjahr stattfindenden kantonalen Gesamterneuerungswahlen an, hatte jedoch
keine Chance auf einen Wahlerfolg. Nur im Kanton Basel-Stadt erhielt die Partei mehr als ein Wählerprozent. In den Kantonen Aargau, St. Gallen und Waadt blieb sie deutlich unter dieser Grenze
[154].
Bisher hatten die Piraten einen Mandatsträger im Grossen Gemeinderat von
Winterthur (Marc Wäckerli). Neu hinzu kam der in
Eichberg (SG) zum Gemeindepräsidenten gewählte Alex Arnold. Die Piraten selber zeigten sich überzeugt davon, dass ihnen grössere Durchbrüche noch gelingen werden. Themen wie Videoüberwachung, Datenschutz und Internetkriminalität, zu denen die Piraten einiges zu sagen hätten, würden zusehends wichtiger
[155].
Nach eigenen Angaben umfasste die Partei Anfang 2012 rund 1 800 Mitglieder in zehn Sektionen. Im Berichtjahr kam es an der
Parteispitze zu einem Wechsel. Der bisherige Präsident und Gründer der Piraten, Denis Simonet, machte dem 30-jährigen Zürcher Thomas Bruderer Platz, der Anfang März an der Delegiertenversammlung in Visperterminen gewählt wurde
[156].
An ihrem Parteitag Mitte Juni in Aarau wagten sich die Piraten in noch wenig vertraute Gefilde. Sie veröffentlichten ein Communiqué zur
Europapolitik, in welchem sie eine direktdemokratisch organisierte EU fordern, in der jeder Staat das gleiche Gewicht erhält. Zudem müsse die EU-Exekutive demokratisch legitimiert werden. Erst zu einer derart organisierten EU könne die Schweiz dereinst beitreten
[157].
[154] Vgl. Teil I, 1e (Wahlen in kantonale Parlamente).
[155]
SoZ, 19.2.12;
Bund, 24.2.12;
AZ, 7.8.12;
TA und
SGT, 25.9.12.
[156] Bund, 24.2.12; NZZ, 5.3.12; WoZ, 1.3.12; BaZ, 2.7.12; NZZ, 25.7.12.
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