Année politique Suisse 2012 : Enseignement, culture et médias / Médias
 
Presse
Zu Beginn des Berichtjahres sorgte der Blick für Aufsehen. Die Zeitung entschuldigte sich für eine Berichterstattung zum „Spanien-Skandal“ im Jahr 2006. Die Zeitung gab zu, die damaligen Anschuldigungen Jugendlicher teils kritiklos übernommen zu haben und damit den damaligen Vermittler des Camps für Jugendliche in Spanien in dessen Persönlichkeit verletzt zu haben. Die Jugendlichen behaupteten unter anderem, wie Tiere eingesperrt worden zu sein – eine Behauptung, welche sich bei genauerer Betrachtung als haltlos erwies. Eine derart prominente Entschuldigung vom Blick hatten bisher nur Thomas Borer im Jahr 2002 und Jürg Maurer im Jahr 2007 erhalten [6].
Im Februar des Berichtjahres kam es bei der NZZ zu grösseren personellen Änderungen. Konrad Hummler gab sein Amt ad interim als Verwaltungsratspräsident der NZZ an den ehemaligen FDP-Präsidenten Franz Steinegger ab. Hummler hatte sich aufgrund der Steuerhinterziehungs-Klage der USA gegen seine Bank Wegelin entschieden, in nächster Zeit alle seine Kapazitäten für die Bank einzusetzen mit der Absicht, später wieder als Verwaltungsratspräsident der NZZ zurückzukehren. Im Sommer des Berichtjahres wurde jedoch publik, dass Hummler so schnell nicht mehr als Präsident amten würde und Steinegger definitiv als Verwaltungsratspräsident eingetragen wurde [7].
Anfang März des Berichtjahres wurde das Projekt „Obwalden Nidwalden Zeitung“ eingestellt. Der Interlakner Verlagsunternehmer Urs Gossweiler musste seine Expansionsbestrebungen in den beiden Halbkantonen abrupt abbrechen, weil die gesetzten wirtschaftlichen Ziele nicht erreicht werden konnten. Das Einstellen der erst 2010 zum ersten Mal erschienenen Lokalzeitung sei aus wirtschaftlichen Gründen unumgänglich gewesen [8].
Nachdem die Weltwoche schon zu Beginn des Berichtjahres für Negativschlagzeilen im Rahmen der Berichterstattung zum Fall Hildebrand gesorgt hatte (siehe oben), geriet sie im Juni wiederum in die Kritik. Unter dem Titel „Die Roma kommen: Raubzüge in der Schweiz“ druckte die Wochenzeitung ein Titelfoto, welches einen Roma-Knaben mit einer Pistole zeigt. Das Cover löste derart heftige Reaktionen in der Schweiz aus, dass die Oberstaatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen die Weltwoche wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm eröffnete. Das Verfahren wurde im Verlauf des Berichtjahrs zwar eingestellt, da der Tatbestand der Rassendiskriminierung nicht erfüllt war. Trotzdem wurde die Weltwoche vom Schweizer Presserat für ihren Auftritt gerügt [9].
Seit dem Verkauf der Basler Zeitung „BaZ“ durch die früheren Eigentümer sorgten die undurchsichtigen Besitzerwechsel – insbesondere die unklare Rolle Christoph Blochers– immer wieder für Aufsehen. So auch im Herbst des Berichtjahres, als bekannt wurde, dass Blocher sein finanzielles Engagement für die Zeitung erhöhen würde. Blochers Firma Robestate plante, die Liegenschaften der BaZ aufzukaufen, um dadurch die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckende Zeitung zu entlasten. Die wirtschaftliche Misslage sei grösstenteils auf Überkapazitäten im Druckbereich zurückzuführen [10].
Für das Jahr 2013 wurden insgesamt CHF 50 Mio. für die Förderung von Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse sowie für Zeitungen und Zeitschriften von nichtgewinnorientierten Organisationen gesprochen. Insgesamt profitierten 1 222 Publikationen von einer Preisermässigung ihrer Zustellung durch die Schweizerische Post. Seit dem 1.Oktober 2012 ist nicht mehr die Schweizerische Post, sondern das BAKOM zuständig für die Genehmigung der Gesuche um Presseförderung, was allerdings keine grösseren Auswirkungen auf die Anzahl gutgeheissener Gesuche hatte. Insgesamt 192 Gesuche für Preisermässigungen für Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse wurden eingereicht, wovon das BAKOM 140 guthiess. Im vorigen Jahr wurden insgesamt 145 Gesuche gutgeheissen, womit sich die Zahl der förderberechtigten Publikationen im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert hatte. Zudem erhielten 1 082 Publikationen von nicht gewinnorientierten Organisationen eine Preisermässigung; 2012 waren es 1 183 gewesen [11].
 
[6] TA, 7.2.12; SGT, 8.2.12; NZZ, 8.2.12.
[7] Presse vom 10.2.12; TA, 31.8.12.
[8] TA, Blick und BaZ, 10.02.12.
[9] NZZ, 4.6. und 10.7.12; TA, 30.10.12.
[10] NZZ, 7.9., 9.10. und 30.10.12; TA, 9.10.12; BaZ, 01.11.12; SPJ 2011, S.374; Lit.Mensch.
[11] Medienmitteilung BAKOM vom 14.12.12.