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Trotz der Geldmengenausweitung zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise verharrte die Teuerung in den USA auf tiefem Niveau (2010: 1,6%), während Japan mit Deflationstendenzen kämpfte (2010: -1,4%). In der Europäischen Union (EU-27) lag die Veränderungsrate der durchschnittlichen Jahresteuerung – berechnet auf Basis der Harmonisierten Verbraucherpreisindizes (HVPI) – Ende 2010 bei 2,1% (2009: 1,0%), im Euroraum bei 1,6% (2009: 0,3%). Im Gegensatz dazu zog die Inflation in den konjunkturstarken Schwellenländern China und Brasilien merklich an. Der Erdölpreis entwickelte sich weltweit verhalten, brach in der ersten Jahreshälfte wiederholt ein, um ab August in eine steigende Tendenz (Durchbrechen der Bandbreite 65–85 Dollar) überzugehen. Nachfrage- und preisstützend wirkten hier v.a. die dynamische Konjunktur in China und Indien (Wachstumsraten von 10,3% bzw. 9,7%) sowie die Erholung der Nachfrage in den OECD-Staaten.

Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation 2010

Im Unterschied zu Bundesrat und Nationalrat beschloss der Ständerat mit 32:7 Stimmen, Erdgas um 40 Rappen, Flüssiggas jedoch nur um 20 Rappen zu verbilligen. Erdgas stosse 25-40% weniger CO2 aus als Benzin, Flüssiggas 15% weniger. Zudem sei Flüssiggas nicht mit Biogasen mischbar. Bundesrat Merz wies vergeblich darauf hin, dass sich eine Differenzierung angesichts der kaum bestrittenen ähnlichen Eigenschaften der beiden Treibstoffe nicht rechtfertigen lasse. Bei der Steuerbefreiung einheimischer Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen lehnte es der Rat ab, Importe aus dem Ausland auszuschliessen. Mit Stichentscheid des Präsidenten hiess er einen Antrag Stähelin (cvp, TG) gut, im Einklang mit Grossproduzenten wie Brasilien, der USA und der EU ein Instrumentarium zur Mindestbeimischung von Bio-Treibstoff in herkömmliche fossile Treibstoffe einzuführen. Mit Hinweis auf zum Teil sklavenähnliche Verhältnisse auf Zuckerrohrfeldern folgte der Rat mit 18:17 Stimmen zudem einem Antrag Bonhôte (sp, NE), der den Import von Biotreibstoffen an die Garantie ökologischer und arbeitsrechtlicher Standards knüpft. Das Gesetz passierte die Gesamtabstimmung mit 36:0 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

Revision des Mineralölsteuergesetzes (BRG 06.035)