Analog zur nationalrätlichen Schwesterkommission, gab die RK-SR neun Initiativen (parlamentarische (09.447-09.453) und Standes-Initiativen, letztere aus den Kantonen Solothurn (10.303) und Aargau) zum Thema Verkehrsraser Folge. Die beiden Rechtskommissionen stellten den Antrag an die KVF, die Anliegen zu bündeln und in die Via-Sicura-Vorlage einfliessen zu lassen. Diese gilt als indirekter Gegenentwurf zur Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ der Vereinigung Roadcross, die Mitte Juni 2011, vier Monate vor Ablauf der Sammelfrist, eingereicht wurde und mehr als 105'000 beglaubigte Stimmen aufwies.
Initiativen zum Thema Verkehrsraser 2011- Schlagworte
- Datum
- 16. Juni 2011
- Prozesstyp
- Standesinitiative
- Geschäftsnr.
- 09.327
- Akteure
- Quellen
-
anzeigen
- AB SR, 2011, S. 663; BBl, 2011, S. 6155 f.; Presse vom 15. und 16.6.11 (Raserinitiative von Roadcross).
von Suzanne Schär
Aktualisiert am 24.10.2016
Aktualisiert am 24.10.2016