2004 stabilisierte sich der Leerwohnungsbestand, nachdem er seit 1998 ständig gesunken war. Am Stichtag 1. Juni 2004 standen 33 600 Miet- und Eigentumswohnungen sowie Einfamilienhäuser leer. Die Leerwohnungsziffer verharrte auf dem Vorjahresniveau von 0,91%. Am grössten war die Wohnungsknappheit in den Kantonen Genf (0,15%), Basel-Land (0,4%) und Zug (0,41%). Über die meisten Leerwohnungen verfügten Glarus (2,32%), Appenzell-Ausserrhoden (1,88%) und Thurgau (1,84%).

Ende Februar bestimmten die Appenzell Ausserrhoder Stimmberechtigten im zweiten Wahlgang Regierungsrat Hans Altherr (fdp) zum Ständerat für den in den Bundesrat gewählten Hans-Rudolf Merz (fdp). Altherr setzte sich mit 52% der Stimmen gegen die parteilose, von SP, CVP und EVP unterstützte Oberrichterin Jessica Kehl (48%) durch. Die Beteiligung erreichte 45,7% – nur rund 9 Prozentpunkte weniger als im ersten Durchgang vom 8. Februar, als gleichzeitig umstrittene eidgenössische, teilweise auch kommunale Sachvorlagen zur Abstimmung gelangt waren und als zudem der nun nicht mehr antretende SVP-Kantonalpräsident Jakob Freund (Nationalrat 1995-2003) und der wild kandidierende ehemalige Landammann Hans Höhener (fdp) noch mit im Ständeratsrennen waren.

Die 26 Kantone erzielten im Berichtsjahr bei konsolidierten Gesamtausgaben von 67,4 Mia Fr. einen Finanzierungsfehlbetrag von 2,7 Mia Fr. Gegenüber den Voranschlägen ergab sich eine Verschlechterung von 583 Mio Fr. Zehn Kantone schlossen mit einem Finanzierungsüberschuss ab; sie konnten einen Teil ihrer Schulden abtragen (Selbstfinanzierungsgrad über 100%). Sechzehn Kantone (AR, BL, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SZ, TI, UR, VD, ZH, ZG) wiesen einen Finanzierungsfehlbetrag aus; sie mussten sich zur Finanzierung der Nettoinvestitionen neu verschulden. Für Appenzell Ausserrhoden betrug der Selbstfinanzierungsgrad 96,3%, für Luzern 75,7%, für Graubünden 73,9%, für Basel-Land 58,3%, für St. Gallen 51,9%, für Uri 49,4%, für den Jura 43,2%, für Schaffhausen 43,1%, für Zug 41,7%, für Neuenburg 25,2% und für Glarus 1,5%; für Zürich, Schwyz, Genf, das Tessin und die Waadt waren die Werte negativ.

Die ständige Schweizer Wohnbevölkerung wuchs 2003 gemäss den Berechnungen des Bundesamtes für Statistik (BFS) um rund 50'000 Menschen auf insgesamt 7'364'100 Personen. Das entspricht einer Zuwachsrate von 0,7% (2002: 0,8%). Obwohl der Immigrationsüberschuss im Vorjahresvergleich um 12% zurückging, blieben die Einwanderer hauptverantwortlich für das Bevölkerungswachstum. Ihre Zahl überstieg jene der Ausgewanderer um 43'000, womit sie vier Fünftel der gesamten Zunahme ausmachten. Dementsprechend war auch die Wachstumsrate der ausländischen Bevölkerung mit 1,6% mehr als doppelt so hoch wie jene der Gesamtbevölkerung. Die Zahl der Schweizer Staatsangehörigen nahm demgegenüber lediglich um 0,5% zu. Wie immer seit 1993 resultierte dieses Plus ausschliesslich aus Einbürgerungen (35'400). Am stärksten war das Wachstum in der Genferseeregion (1,3%), bei dem die Kantone Genf, Waadt, Freiburg, Wallis und Schwyz die Rangliste anführten. Einen geringen Rückgang mussten die Kantone Uri, Basel-Stadt, Appenzell Ausserrhoden und Jura hinnehmen.

Aus den Resultaten der Volkszählung 2000 ging hervor, dass die Entwicklung der Schweizer Wohnbevölkerung im vergangenen Jahrzehnt von zunehmender Alterung, mehr Scheidungen und weniger Heiraten geprägt war. Das Bevölkerungswachstum war über die verschiedenen Altersgruppen sehr ungleich verteilt. Am stärksten nahm die Gruppe der über 80-Jährigen mit einem Plus von 17,4% zu. Insgesamt 787 Menschen waren mehr als 100 Jahre alt; diese Zahl hat sich gegenüber der Volkszählung von 1990 mehr als verdoppelt. Zwei Altersgruppen nahmen zwischen 1990 und 2000 ab: Die Zahl der Kinder unter sechs Jahren ging um 1,1% zurück, jene der jungen Erwachsenen zwischen 18 und 29 Jahren sogar um 17,6%. Der starke Rückgang bei den jungen Erwachsenen liegt laut BFS einerseits bei den geringen Kinderzahlen der 68er Generation und andererseits beim Rekrutierungsstopp für ausländische Arbeitskräfte in den 90er Jahren. Der Altersquotient – die Zahl der über 64-Jährigen im Verhältnis zu den 20- bis 64-Jährigen – nahm seit 1990 von 23 auf 24,8% zu.

Gewachsen ist auch die Zahl der Ledigen und der Geschiedenen. Im Alter von 30 Jahren waren 46,1% der Bevölkerung noch unverheiratet; 1990 waren es nur 33,5% gewesen. Die Zahl der Geschiedenen stieg im vergangenen Jahrzehnt um 38%. Im Alter zwischen 48 und 58 Jahren war fast jeder Achte geschieden. Einen starken Einfluss auf Heirat und Scheidung haben laut BFS Geschlecht und Nationalität. Die Männer heiraten im Durchschnitt drei Jahre später als die Frauen und bleiben häufiger ledig. Mit 50 Jahren sind 11% der Männer ledig, aber nur 9,1% der Frauen. Diese werden aber in der Regel früher im Lebenslauf von Scheidungen betroffen und bleiben auch häufiger als Männer dauerhaft geschieden. Auffällig ist laut BFS, dass sich bei den ausländischen Staatsangehörigen wesentlich traditionellere Familien- und Partnerschaftsformen finden.

Die Auswertung der Ergebnisse nach Familienformen ergab, dass zwischen 1990 und 2000 wie in den vorherigen Jahrzehnten die Zahl der Privathaushalte (Haushalte ohne Heime oder ähnliche Institutionen) landesweit nochmals stärker zugenommen hat als die Wohnbevölkerung, nämlich um 9,6% auf 3.12 Mio.; im gleichen Zeitraum wuchs die Wohnbevölkerung lediglich um 6,0%. Ein eigentlicher Boom von neuen Privathaushalten war in der Innerschweiz feststellbar, wobei dieser fast ausschliesslich durch die Zunahme der kleinen und kleinsten Haushalte verursacht wurde. Die grössten Zunahmen wurden in Zug (+26,6%), Schwyz (+24,5%) sowie Ob- und Nidwalden (je rund +23%) registriert. Gesamtschweizerisch ist der Trend zu kleinen Haushalten ungebrochen. Dies zeigte sich insbesondere am Anteil der Einpersonenhaushalte. Machten diese im Jahre 1960 noch 14,2% der privaten Haushalte aus, so waren es 2000 bereits 36,0%. Die Tendenz zu kleinen Haushalten ist besonders ausgeprägt in den urbanen Kantonen und Gemeinden der Schweiz. Die höchsten Anteile an Einpersonenhaushalten fanden sich wie bereits 1990 in den Kantonen Basel-Stadt (wo mittlerweile jeder zweite Haushalt von einem Single bewohnt wird) sowie Genf und Zürich, wo zwei von fünf Haushalten Einpersonenhaushalte sind.

Zum fünften aufeinander folgenden Mal ging die Zahl der Leerwohnungen zurück. Am Stichtag 1. Juni 2003 standen 31'300 Miet- und Eigentumswohnungen sowie Einfamilienhäuser leer. Die Leerwohnungsziffer sank erstmals seit zehn Jahren wieder unter die kritische Grenze von 1%; sie betrug 0,91%. Das BFS begründete den anhaltenden Rückgang des Leerwohnungsbestandes nachfrageseitig durch die Bevölkerungsentwicklung und angebotsseitig durch den geringeren Neubau von Wohnungen. Am grössten war die Wohnungsknappheit wie bereits im letzten Jahr in den Kantonen Genf (0,17%), Zug (0,3%) und Zürich (0,35%). Über die meisten Leerwohnungen verfügten Thurgau (2%), Appenzell-Ausserrhoden (2,03%) und Glarus (2,71%).

In seiner Antwort auf eine Einfache Anfrage Hegetschweiler (fdp, ZH) (03.1126) zur Leerwohnungszählung führte der Bundesrat aus, dass das Bundesamt für Wohnungswesen, kantonale Amtsstellen, Forschungsinstitute, Planer, Banken und Investoren die Ergebnisse benutzten, um den Immobilienmarkt in der Schweiz zu analysieren. Die Gesamtkosten der jährlichen Zählungen beliefen sich auf etwa CHF 50'000. Der Bundesrat sei bereit zu prüfen, ob die heutige Leerwohnungszählung mittelfristig durch eine IT-Lösung ersetzt oder ergänzt werden oder allenfalls aussagekräftiger gestaltet werden könne. (Siehe auch die Mo. 03.3383 desselben Parlamentariers.)

Si le siège d’Appenzell Rhodes-Intérieures est resté, comme prévu, en main démocrate-chrétienne, l’élection dans les Rhodes-Extérieures promettait des changements. En effet, suite au dernier recensement, un seul mandat restait à repourvoir. Malgré l’avantage du sortant, Jakob Freund (UDC) a dû s’incliner face à la très populaire ancienne directrice des finances Marianne Kleiner-Schläpfer, candidate radicale à la succession de Dorle Vallender.

Mitte Mai beschloss der Ausserrhoder Kantonsrat die Einführung von Fraktionen, die sich durch den Einzug der SVP und der damit einhergehenden Aufsplitterung des Parteiensystems aufgedrängt hatte. Bei den Wahlen in den 65-köpfigen Kantonsrat im April verloren die Freisinnigen ihre absolute Mehrheit; sie stellen noch 31 Mitglieder. Die Parteilosen bilden mit 16 Personen (-1) die zweitgrösste Gruppierung. Die SVP konnte zwei Sitze hinzugewinnen und delegiert 10 Abgeordnete. Die SP gewann ebenfalls ein Mandat hinzu und verfügt über 5 Kantonsrätinnen und -räte. Die CVP konnte ihre 3 Sitze halten. Mit Ausnahme von Herisau werden alle Parlamentsmandate nach dem Majorzsystem vergeben; in zwei Gemeinden kam es zu Stichwahlen. Der Frauenanteil im ausserrhodischen Parlament sank auf 24,6% (1999: 32,3%).

Zu den Gesamterneuerungswahlen traten drei von sieben Regierungsmitgliedern nicht mehr an: Gebi Bischof, Marianne Kleiner (beide fdp) und Werner Niederer (sp). Nach einem intensiven Wahlkampf bestätigten die Ausserrhoder Wahlberechtigten im Februar die vier bisherigen Regierungsmitglieder Alice Scherrer (fdp), welche auch für das Landamannamt (Präsidium) kandidiert hatte, Jakob Brunnschweiler (fdp), Hans Altherr (fdp) und Hans Diem (svp). Kantonsratspräsident Rolf Degen eroberte einen der vakanten Sitze für die Freisinnigen. Die übrigen sechs Kandidaten erreichten das absolute Mehr nicht; das beste Resultat erzielte Jürg Wernli (fdp), gefolgt von Köbi Frei (svp) und Martin Brülhart (sp). Für den zweiten Wahlgang zogen sich die drei Letztplatzierten – ein Christlichdemokrat, ein wild kandidierender Freisinniger sowie ein Parteiloser – zurück. Während CVP und SP im ersten Wahlgang noch koaliert hatten, um den kleineren Parteien einen Regierungssitz zu sichern, blieb die Unterstützung der Christlichdemokraten im zweiten Wahlgang aus; die FDP setzte auf ihren Kandidaten und verzichtete zur Enttäuschung der SP auf weitere Wahlempfehlungen. Im zweiten Wahlgang eroberten der Freisinnige Jürg Wernli und der Kandidat der SVP, Köbi Frei, der seinen Vorsprung auf den Sozialdemokraten Martin Brülhart noch ausbauen konnte, die verbleibenden Regierungssitze. Damit ist die SP seit 1913 erstmals nicht mehr in der Appenzell Ausserrhoder Exekutive vertreten. Gemäss der Presse rächte es sich für die SP, dass sie keine Frau aufgebaut hatte, und dass sie, anders als die im Kanton erst seit einigen Jahren aktive SVP, die konsequent Ortsparteien gründete, nur in den grösseren Orten organisiert ist.

Gemäss den ersten Zahlen der Volkszählung 2000 lebten am Stichtag (1. Dezember) 7,28 Mio Personen in der Schweiz. Mit einem Zuwachs von 5,9% gegenüber 1990 war das Bevölkerungswachstum zwar etwas schwächer als zwischen 1980 und 1990, aber stärker als in den meisten umliegenden Ländern. Mit Ausnahme von Basel-Stadt und Glarus nahm die Bevölkerung in allen Kantonen zu, am stärksten in Zug, Schwyz, Nidwalden, Freiburg und Obwalden (zwischen 11,9 und 17,2%). Unter dem Landesmittel lag der Zuwachs in den Kantonen Uri, Bern, Neuenburg, Appenzell Ausserrhoden und Jura (zwischen 1,4 und 2,9%). Gemäss BFS war die räumliche Verteilung des Bevölkerungswachstums die homogenste seit der ersten Erhebung im Jahr 1850. Unterschiede waren aber dennoch auszumachen. So zeigte sich vor allem im östlichen Landesteil (Zürich, Ost- und Zentralschweiz), im Genferseeraum und im Tessin viel Dynamik in der Bevölkerungsentwicklung. Insgesamt legten vor allem der äussere Agglomerationsgürtel sowie städtische Gebiete des Voralpenraums zu. Verantwortlich für das Wachstum der Gesamtbevölkerung war einerseits der Geburtenüberschuss (Nachwuchs der Babyboom-Generation der 60-er Jahre), andererseits der Einwanderungsüberschuss, insbesondere aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens.
2002 nahm die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz um 59'700 Personen auf 7'320'900 zu. Mit 0,8% blieb das Wachstum gegenüber dem Vorjahr unverändert. Die Zunahme ergab sich aus einem Geburtenüberschuss von 11'000 und einem Einwanderungsüberschuss von 48'700 Personen. Dieser war hauptsächlich auf das Inkrafttreten der bilateralen Abkommen mit der EU am 1. Juni und der damit verbundenen Abschaffung des Saisonnierstatuts zurückzuführen. Dadurch wurden vermehrt Jahresbewilligungen erteilt. Die ständige ausländische Bevölkerung (ohne internationale Funktionäre, Asylbewerber und Stagiaires) stieg um 28'200 auf 1'486'000 Personen (+ 1,9%). Die Zahl der Schweizerinnen und Schweizer nahm um 31'500 (+ 0,5%) zu. Dieser Zuwachs war ausschliesslich auf den Erwerb des Schweizer Bürgerrechts zurückzuführen. 36'500 in der Schweiz lebende Personen mit ausländischem Pass wurden eingebürgert.
Das Bundesamt für Statistik (BFS) legte erstmals eine Publikation vor, die alle relevanten Daten zur Bevölkerungsentwicklung vereint. Im Textteil werden die wichtigsten Aspekte der demografischen Situation erläutert und mit ausgewählten Grafiken illustriert. Im Anhang finden sich 16 Übersichtstabellen, welche die Eckdaten seit 1970 aufzeigen.

Neun Kantone vornehmlich aus der Ostschweiz (AG, AI, AR, GL, GR, SG, SH, TG, ZH) sowie Liechtenstein beteiligen sich ab dem Schuljahr 2002/03 an den Schulversuchen zur Grund- und Basisstufe. Die Grundstufe umfasst zwei Kindergartenjahre und das erste Primarschuljahr, die Basisstufe zwei Kindergartenjahre und die ersten zwei Primarschuljahre. Die Grundstufe kann in minimal zwei und maximal vier Jahren durchlaufen werden, die Basisstufe in minimal drei und maximal fünf Jahren – in beiden Stufen je nach Entwicklungsstand des Kindes.

2001 nahm die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz um rund 54'500 Personen zu (2000: 39'600) und erreichte Ende Jahr den Stand von 7'258'500. Die Zuwachsrate von 0,8% war leicht höher als im Vorjahr (0,6%). Die Zunahme ergab sich aus einem Geburtenüberschuss von 13'000 und einem Einwanderungsüberschuss von 41'500 Personen. Die Zahl der Schweizerinnen und Schweizer erhöhte sich um 19'700 Personen (+0,3%, Vorjahr +0,4%), was erneut ausschliesslich auf den Erwerb des Schweizer Bürgerrechts zurückzuführen war.
Die detaillierten Zahlen des BFS für 2000 zeigten, dass sich der Trend zu stärkerem Bevölkerungswachstum in den städtischen Gebieten (+0,7%) fortgesetzt hatte. Die fünf Grossagglomerationen (Zürich, Basel, Genf, Bern und Lausanne) verzeichneten eine Zunahme von 0,8%, die ländlichen Gebiete legten nur 0,3% zu. Elf Kantone wiesen überdurchschnittliche Zuwachsraten auf; an der Spitze befanden sich Zug (+1,7%), Schwyz (+1,5%) und Genf (+1,4%). Sechs Kantone mussten einen Bevölkerungsrückgang hinnehmen: am stärksten der Kanton Uri mit -0,7%, gefolgt von Basel-Stadt, Glarus und Appenzell Ausserrhoden (je -0,4%). Im Zeitraum 1990-2000 wuchsen die Kantone Zug (+17,7%), Schwyz (+17,2%) und Freiburg (+14,4%) prozentual am meisten.
Seit 1984 veröffentlicht das Bundesamt für Statistik (BFS) periodisch Bevölkerungsszenarien für die kommenden Jahrzehnte. Die neuesten publizierten Schätzungen stützten im Wesentlichen die früher errechneten Tendenzen. In einem stabilen sozioökonomischen und politischen Kontext dürfte die Zahl der in der Schweiz wohnhaften Personen in den nächsten 30 Jahren noch leicht zunehmen, um dann bis 2060 unter den heutigen Stand zu sinken. Als grösste Herausforderung bestätigte sich das Problem der zunehmenden Alterung der Bevölkerung und des Rückgangs des Anteils erwerbstätiger Personen ab dem Jahr 2015. Gemäss den Erwartungen des BFS steigt die Zahl der über 65-Jährigen bis ins Jahr 2060 von heute 14% auf 24% an. Auf Grund der demographischen Faktoren (Alterung und geringe Geburtenrate) nimmt der Anteil der Erwerbstätigen an der Gesamtbevölkerung ab und verringert sich von heute 4 Mio auf 3,7 Mio. 100 Erwerbspersonen schweizerischer Nationalität stehen im Jahr 2060 63 Personen gegenüber, die älter als 65 Jahre sind, während es heute erst 36 sind. Als mögliche Lösungen erwähnte das BFS Massnahmen zur Sicherung des Erwerbspersonenpotenzials (späterer Altersrücktritt und stärkerer Einbezug der Frauen) sowie eine offene Migrationspolitik.

Autres mal-aimés des montagnes helvétiques, les lynx ont aussi fait les frais de leur mauvaise réputation. Cinq d’entre eux ont été éliminés, abattus ou empoisonnés par des braconniers. Après avoir déposé une plainte face à cette situation tragique, Pro Natura a même offert une récompense de 5000 francs pour tout renseignement apporté à l’enquête. L’association a critiqué la passivité des autorités envers ces agissements toujours impunis. En réponse indirecte, la Confédération a délivré aux cantons une autorisation provisoire (fin 2002) de décider de tirer le lynx et le loup, en cas de dommages «insupportables» à la collectivité. Cette entrave à la souveraineté fédérale s’expliquait par la volonté d’étendre l’habitat du lynx à d’autres cantons de la Suisse orientale: les négociations de ce transfert avaient montré que les cantons acceptaient de collaborer si une plus grande autonomie de décision, notamment dans le cas de l’élimination d’un animal, leur était accordée. Cette démarche des autorités fédérales a porté ses fruits en fin d’année, puisque les cantons de Zurich, Saint-Gall, Thurgovie, Appenzell Rhodes-Intérieures et Appenzell Rhodes-Extérieures ont donné leur accord pour accueillir le lynx sur leur territoire, pour une période d’essai de trois ans.

Im Nachgang an den Rückzug der Krankenkasse Visana aus der Grundversicherung in acht Kantonen hatten fünf Ostschweizer Kantone (Thurgau, beide Appenzell, Glarus und Graubünden (Kt. Iv. 99.306, 99.310, 00.300, 00.304) bei den eidgenössischen Räten je eine gleichlautende Standesinitiative eingereicht. Danach sollte der Versicherer bei einem Kassenwechsel eines Versicherten die anteiligen Reserven und die durch die abwandernden Personen nicht beanspruchten anteiligen Rückstellungen dem neuen Versicherer weitergeben – und zwar rückwirkend ab dem 1. Juli 1998. Das Konkordat der Krankenversicherer (KSK) sprach sich gegen die Initiativen aus, da sie zu enormen Zusatzkosten führen und kleinere Versicherungen benachteiligen würden. Der Ständerat folgte einstimmig dieser Einschätzung, verwies auf die im Rahmen der 1. Teilrevision des KVG bereits gefassten Beschlüsse und gab den Standesinitiativen keine Folge.

Die Ostschweizer Kantone St. Gallen, Glarus, Thurgau, Schaffhausen, Appenzell-Ausserrhoden und Appenzell-Innerrhoden hatten insgesamt 24 Sitze zu verteilen. Grosse Gewinnerin war die SVP, die von vier auf sieben Sitze zulegen konnte. In der ehemaligen CVP-Hochburg St. Gallen, wo die SVP vor vier Jahren zum ersten Mal ein Mandat erringen konnte, wurde sie mit einem Wähleranteil von 27,6% zur stärksten Partei. Diese Position eroberte sie auch in Appenzell-Ausserrhoden, wo sie mit 37,5% ihr nationales Spitzenergebnis erzielte; im Thurgau war sie es bereits 1995 stärkste Partei gewesen. Die früher in der Ostschweiz recht starke FP büsste ihre beiden Mandate (SG und TG) ein. Die SP verlor trotz verbesserten Wähleranteilen in St. Gallen einen Sitz; insgesamt eroberte sie in der Ostschweiz fünf Mandate. Die CVP und die FDP konnten ihre sechs resp. fünf bisherigen Sitze verteidigen. Das einzige grüne Nationalratsmandat ging wiederum an Pia Hollenstein (SG).

In den Kantonen Uri, Schwyz, Ob- und Nidwalden, Glarus, Schaffhausen und Jura sowie in beiden Appenzell kam es zu keinen Sitzverschiebungen.

Die SVP war bei den diesjährigen Kantonsratswahlen in Appenzell-Ausserrhoden erfolgreich. Sie konnte ihre Mandate von bisher vier auf acht verdoppeln. Der Rat zählt 65 Mitglieder, wobei rund ein Drittel parteilos ist. Noch immer wird vorwiegend nach dem Majorzverfahren gewählt. Es werden weniger Parteienvertreter gewählt, als vielmehr Vertreter von Verbänden und Gemeinden. Weil die Zuordnung der Parteizugehörigkeit unterschiedlich gehandhabt wurde, konstatierte beispielsweise die NZZ eine Kontinuität bei den Kräfteverhältnissen, währenddem der TA einen Rechtsrutsch festhielt. Laut einer inoffiziellen Liste sassen vor den Wahlen 31 Mitglieder der FDP, 22 parteilose, in der Regel FDP-nahe Personen, vier SVP- und je drei CVP- und SP-Vertreter im Rat. Zwei Abgeordnete gehörten dem Forum Herisau an. Der Frauenanteil betrug bislang 27%. Von den Bisherigen traten 14 auf die Wahlen hin zurück. Laut TA blieben die Freisinnigen trotz zwei verlorenen Sitzen mit 29 Mandaten stärkste Partei im kantonalen Parlament. Der einzige Sitz des LdU musste den Sozialdemokraten überlassen werden, die neu über vier Mandate verfügen. Die CVP konnte ihre bisherigen drei Sitze verteidigen. Die Parteilosen verloren wie die FDP zwei Sitze an die SVP und verfügen nunmehr über 19 Mandate. Zu den Gewinnern konnten sich auch die Frauen zählen. Sie legten um weitere drei Sitze zu und nehmen nun rund einen Drittel der Mandate ein (21 von 65 Sitzen). Ein Novum stellte die diesjährige Wahl in Herisau nach dem Proporzsystem dar. Erwartungsgemäss führte die Neuregelung des Wahlrechts in der grössten Gemeinde des Halbkantons zu grossen parteimässigen Verschiebungen. Die bisher nicht vertretene SVP konnte hier drei Sitze gewinnen.

Als Zweitrat genehmigte auch der Nationalrat die am 14. Dezember 1997 vom Volk angenommene totalrevidierte Verfassung des Kantons Tessin. Die Bundesversammlung hiess im Berichtsjahr ferner die teilrevidierten Verfassungen der Kantone Luzern, Nidwalden, Glarus, Basel-Land, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Graubünden und Aargau und später auch noch diejenigen von Zürich, Obwalden, Solothurn, Waadt und Genf gut.

Anfangs Februar kam es in Appenzell-Ausserrhoden zu Gesamterneuerungswahlen der Regierung. Dabei blieb alles beim alten. Die sieben Bisherigen – vier Freisinnige, ein Parteiloser und je eine SP- und eine SVP-Vertretung – wurden im Amt bestätigt. Drei der sieben Regierungsmitgliedern amtierten erst seit dem Juni des vergangenen Jahres, ein vierter Sitz wurde vor zwei Jahren neu besetzt. Die Parteien verzichteten aus diesem Grund auf Kampfkandidaturen. Am meisten Stimmen holte Werner Niederer (sp); mit geringen Abständen folgten Hans Altherr (fdp), Alice Scherrer (fdp), Marianne Kleiner (fdp) und Jakob Brunnschweiler (fdp). Mit grösserem Abstand kam Gebi Bischof (fdp) auf den sechsten und Hans Diem (svp) auf den siebten Rang. Unbestritten war auch die Bestätigung von Marianne Kleiner im Amt als Frau Landammann.

Der Bundesrat beantragte dem Parlament die Genehmigung der am 14. Dezember 1997 vom Volk angenommenen totalrevidierten Verfassung des Kantons Tessin, was der Ständerat noch im Berichtsjahr vollzog. Die Bundesversammlung stimmte zudem den Verfassungsänderungen in den Kantonen Luzern, Obwalden, Schaffhausen, Waadt und Zug sowie den vom Bundesrat im Berichtsjahr neu vorgelegten teilrevidierten Verfassungen von Appenzell Ausserrhoden, Graubünden und Uri zu.

Am 3. Mai fanden im Kanton Appenzell Ausserrhoden die Regierungsratswahlen statt, die nach der Abschaffung der Landsgemeinde erstmals an der Urne durchgeführt wurden. Die FDP entschied sich nach eingehender Diskussion für eine klare Vorwärtsstrategie, nachdem sie beim Abschaffungsentscheid der Landsgemeinde von 1997 auf der Verliererseite gestanden hatte, und beanspruchte nach dem Rücktritt dreier Regierungsräte aus ihren Reihen auch weiterhin fünf der sieben Sitze für sich. Sie stieg nach einigen Wirren um Nominationen und Rückzüge von Kandidaten im Vorfeld der Wahlen sowie nach dem Debakel um die Ausserrhoder Kantonalbank geschwächt ins Rennen. Die SP und die SVP andererseits, die sich mit ihrer übereinstimmenden Abschaffungsparole vor einem Jahr vom Volk bestätigt fühlten, wollten an ihren Erfolg anknüpfen und schickten einen zweiten (sp) bzw. ihren ersten Vertreter (svp) in den Wahlkampf. Ihr Kalkül, dass sie als Oppositionsparteien an der Urne über bessere Wahlchancen verfügten als an der Landsgemeinde, traf nicht ein. Alle vier Bisherigen schafften die Wiederwahl im ersten Wahlgang: Werner Niederer (sp) lag vor den freisinnigen Frauen Alice Scherrer und Marianne Kleiner, gefolgt vom Parteilosen Gebi Bischof. Der einzige neue Kandidat, der das absolute Mehr erreichte, war Hans Altherr (fdp). Die beiden Herausforderer Hans Diem (svp) und Paul Vuilleumier (sp) lagen noch hinter den beiden weiteren freisinnigen Kandidaten auf Platz acht und neun. Im zweiten Wahlgang schaffte die SVP, die sich in Appenzell klar als Oppositionspartei positioniert hatte, zum ersten Mal den Sprung in die Regierung. Landwirt und Bauernverbandspräsident Diem wurde als siebter hinter Jakob Brunnschweiler (fdp) gewählt. Die neue Ausserrhodner Regierung setzt sich somit aus 4 FDP, 1 SP, 1 SVP sowie einem dem Freisinn nahestehenden Parteilosen zusammen; die Anzahl Frauen beträgt weiterhin zwei. Die Beteiligung lag im ersten Wahlgang bei 44%, im zweiten bei 40%.

Der Schweizer Wohnungsmarkt entspannte sich weiter und wies mit Stichtag 1. Juni 1997 einen Leerwohnungsbestand von 1,82% (1996: 1,61%) auf. 62'500 Wohnungen und Einfamilienhäuser standen leer, 8'100 oder 15% mehr als ein Jahr zuvor. Wie in den vier vorangegangenen Jahren nahm vor allem die Zahl der leerstehenden kleinen und mittleren Wohnungen zu. Die Zahl leerstehender Neuwohnungen sank um 13%, was das BFS auf die in den letzten zwei Jahren eingeschränkte Bautätigkeit zurückführte. Auch die Zahl der leerstehenden Einfamilienhäuser ging leicht, um 0,7%, zurück. Die höchsten Leerwohnungsziffern wiesen am Stichtag die Kantone Solothurn (3,06%), Thurgau (2,9%) und Glarus (2,69%) aus, die tiefsten Werte zeigten die Kantone Basel-Land (0,57%), Zug (0,92%) und Appenzell Ausserrhoden (1,1%).

Ständerat Otto Schoch (fdp) kündigte seine Demission auf den Herbst 1997 an. Für seine Nachfolge brachte die FDP einen Zweiervorschlag, bestehend aus den amtierenden Regierungsmitgliedern Landammann Hans Höhener und Finanzdirektorin Marianne Kleiner. Drei Wochen später zog Kleiner ihre Kandidatur zurück. Dafür kandidierte neu der am Verkauf der tief verschuldeten Kantonalbank beteiligte Unternehmensberater Hans-Rudolf Merz, der als Überparteilicher von SVP, CVP und einzelnen FDP-Ortsparteien sowie dem Gewerbeverband unterstützt wurde. In einem für Ausserrhoden ungewöhnlich heftigen Wahlkampf wurde Merz als politischer Quereinsteiger präsentiert, während Höhener das Etikett des seit 25 Jahren amtierenden Berufspolitikers angehängt wurde. Zudem wurde erneut die Frage aufgeworfen, wie stark die Kantonsregierung, und damit auch Höhener, Mitschuld am Kantonalbank-Debakel trägt, während Merz als eigentlicher Retter von Kantonsvermögen dargestellt wurde. Bei der erstmals seit über 120 Jahren wieder "im Ring" durchgeführten Ständeratswahl - die zugleich die letzte war, da die Landsgemeinde kurz darauf abgeschafft wurde - erhielt Merz klar die meisten Stimmen. Er schloss sich im Ständerat der FDP-Fraktion an.

In Appenzell Ausserrhoden trat Hans Höhener (fdp) zurück, um für den freiwerdenden Ständeratssitz zu kandidieren. Die FDP, die nach den Wirren um die verschuldete Kantonalbank die Möglichkeit diskutiert hatte, auf eine Kandidatur zu verzichten und damit vermehrt andere Parteien in die Regierungsverantwortung einzubeziehen, nominierte als Nachfolger von Höhener schliesslich den Parteilosen Gebi Bischof. SP und SVP erhoben aber ebenfalls Anspruch auf den Regierungssitz. Während die SP Paul Vuilleumier portierte, der auch vom Bunten Ausserrhoden, dem Landesring sowie dem Gewerkschaftsbund unterstützt wurde, schickte die SVP Heinz Brunner ins Rennen. Gewählt wurde an der Landsgemeinde der Parteilose Bischof. Damit hält die FDP erstmals seit 1913 nicht mehr sechs der sieben Regierungsmandate.

Im Februar schickte der Bundesrat den Entwurf für ein eidgenössisches Heilmittelgesetz in die Vernehmlassung. Mit dem neuen Gesetz soll die Heilmittelkontrolle in der ganzen Schweiz erstmals einheitlich geregelt werden. Die heutige Interkantonale Kontrollstelle für Heilmittel (IKS) würde von einer gesamtschweizerischen Institution abgelöst, welche für die Zulassung und die Herstellungsbewilligung von Arzneimittel sowie für die nachträgliche Marktüberwachung von Heilmitteln zuständig wäre. Der bundesrätliche Vorschlag wurde recht gut aufgenommen. Einzelne Kantone kritisierten aber, die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Kantonen sei insbesondere in den Bereichen Herstellungskontrolle und Grosshandelsbewilligung unklar. Sturm gegen das neue Gesetz liefen hingegen die Naturärzte, Heilmittelhersteller und Drogisten im Kanton Appenzell-Ausserrhoden, welche um die Zukunft ihrer breit ausgebauten Alternativmedizin bangten.

Im Berichtsjahr wurden die Untersuchungsberichte zu den Geschäftspraktiken der Kantonalbanken Solothurns und Appenzell Ausserrhodens veröffentlicht. Als Ursachen für die vor allem in den achtziger Jahren erlittenen grossen Verluste wurden in beiden Fällen ein sehr risikofreudiges Verhalten der Geschäftsleitung einerseits und eine äusserst mangelhafte Kontrolle durch die Aufsichtsorgane andererseits bezeichnet. Die Appenzeller beschlossen an ihrer Landsgemeinde auf Antrag der Regierung praktisch einstimmig den Verkauf ihrer Bank, welche seit 1985 rund CHF 200 Mio. Verluste eingefahren hatte, an eine Privatbank (SBG). Sie folgten damit dem Beispiel der Solothurner, welche diesen Schritt 1994 vollzogen hatten. Der Kanton St. Gallen beschloss in einer sehr knapp ausgegangenen Volksabstimmung (51.4% Ja), seine Kantonalbank teilweise zu privatisieren; der Staat soll allerdings 51 Prozent des Aktienkapitals behalten und weiterhin Garantie für die Einlagen leisten. Gegen den letztjährigen Beschluss des Kantonsrats hatten Vertreter der Linken und der FP aus allerdings unterschiedlichen Motiven (die Linke war gegen, die FP für eine vollständige Privatisierung) das Ratsreferendum ergriffen. Im Kanton Bern leitete der Regierungsrat dem Parlament eine analoge Vorlage für die Umwandlung der Kantonalbank in eine Aktiengesellschaft zu.