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  • Knill, Monika (TG, svp/udc)

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Im Jahr 2017 kam das Frühfranzösisch in einigen Deutschschweizer Kantonen unter Druck. Anfangs Mai hiess das Kantonsparlament des Kantons Thurgau mit 64 zu 53 Stimmen ein Gesetz gut, mit dem der Französischunterricht aus der Primarschule gestrichen werden und stattdessen in die Sekundarstufe verschoben werden sollte. Zwar erfolgte der Entscheid in erster Lesung, das heisst, er musste vom Grossen Rat noch in zweiter Lesung und in der Schlussabstimmung bestätigt werden. Die Medien gingen davon aus, dass im Falle der definitiven Annahme des Gesetzes durch das Parlament das Behördenreferendum – dafür müssen 30 der 130 Thurgauer Parlamentsmitglieder unterzeichnen – ergriffen würde, am Ende also das Stimmvolk das letzte Wort haben würde. Unabhängig dessen gingen die Wogen hoch. Der Genfer Regierungsrat Antonio Hodgers (GE, gp) ergriff Mitte Mai in der Weltwoche das Wort. Als „Angriff auf die Schweiz“ – so der Titel des Essays – verstand Hodgers die jüngste politische Entwicklung im Kanton Thurgau. Der interkantonale Zusammenhalt beruhe seiner Meinung nach auf drei Säulen. Die erste seien die politischen Institutionen, die zweite der Finanzausgleich, die dritte nannte Hodgers „aktive Mehrsprachigkeit“. Letzteres bedeute, dass jeder sich bemühe, den anderen zu verstehen. Der Kanton Thurgau säble gerade an dieser Säule und so könne sich der Kanton Genf in Zukunft vielleicht fragen, wieso man noch in einen Finanzausgleich zahlen solle. Er kritisierte, dass das Französische in der Ratsdebatte als „Fremdsprache“ bezeichnet wurde, wo es doch in der Bundesverfassung als „Landessprache“ qualifiziert sei. Und er erhob den Mahnfinger: „Wenn uns der Wille abhandenkommt, einander zu verstehen, werden wir keine Nation mehr sein“, so Hodgers Fazit.

Bevor jedoch das Thurgauer Gesetz gegen das Frühfranzösisch in die zweite Runde ging, war der bildungspolitische Fokus auf den Kanton Zürich gerichtet. Dort stimmten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 21. Mai 2017 über die kantonale Volksinitiative „Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule“ ab. Die Annahme der Initiative hätte zur Folge gehabt, dass in der Primarschule nur eine Fremdsprache gelehrt und gelernt und eine zweite Fremdsprache erst auf Sekundarstufe eingeführt würde. Dabei wurde es dem Zürcher Regierungsrat überlassen, ob die erste Fremdsprache Französisch oder Englisch sein würde. Das Initiativkomitee stellte sich auf den Standpunkt, dass viele Primarschüler überfordert seien mit zwei Fremdsprachen in der Primarschule, denn vielen würden bereits Grundlagenkenntnisse der deutschen Sprache fehlen. Der Regierungsrat sowie eine Mehrheit des Zürcher Kantonsrates teilten diesen Standpunkt nicht und sprachen sich gegen die Initiative aus. Eine grosse Mehrheit der Primarschüler würde den Unterricht von zwei Fremdsprachen gut meistern, zudem seien Fremdsprachenkenntnisse eine Schlüsselkompetenz in einer vernetzten Welt und gerade in der mehrsprachigen Schweiz sei die bisherige Handhabung „ein Bekenntnis zum hohen Wert der Vielsprachigkeit unseres Landes“, hielt der Regierungsrat in der Abstimmungszeitung fest. Nicht zuletzt würde der Kanton bei Annahme der Initiative gegen das 2008 von den Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern angenommene HarmoS-Konkordat verstossen und müsste folglich aus diesem austreten. Das HarmoS-Konkordat verpflichtet die beigetretenen Kantonen unter anderem dazu, eine erste Fremdsprache spätestens ab der dritten Klasse der Primarschule und eine zweite Fremdsprache spätestens ab der fünften Klasse der Primarschule zu unterrichten. Die Zürcher Stimmbevölkerung sprach sich am 21. Mai 2017 mit 60.8 Prozent Nein-Stimmen klar gegen die Initiative aus.

Am 14. Juni 2017 bekam Frauenfeld die nationale Aufmerksamkeit zurück, denn es kam zur zweiten Lesung und zur Schlussabstimmung des Gesetzes. Zur grossen Überraschung lehnte der Grosse Rat des Kantons Thurgau das Gesetz hauchdünn, mit 62 zu 60 Stimmen, ab. Die Medien machten nicht etwa allfällige Drohgebärden von Bundesrat Berset für den Sinneswandel der kantonalen Legislative verantwortlich, eher habe die Abstimmung im Kanton Zürich Signalwirkung gehabt. Der grösste Anteil an der Kehrtwende des Grossen Rats wurde aber der Thurgauer Regierungsrätin Monika Knill (TG, svp) zugeschrieben. Die NZZ titelte „Mutter Courage sichert Sprachenfrieden“ und meinte damit Knill; La Liberté widmete Knill ein Portrait mit der Überschrift „Une marathonienne pour le français“. Knill sei deswegen mutig, weil sich die Erziehungsdirektorin im Thurgauer Parlament und in persönlichen Gesprächen vehement für den Erhalt des Französischunterrichts in der Primarschule eingesetzt hatte und damit gegen ihre eigene Partei angetreten war, die grossmehrheitlich für eine Verschiebung des Französischunterrichts in die Sekundarstufe gewesen war. Als Marathonläuferin wurde sie bezeichnet, weil sie im Rat unermüdlich mit zahlreichen Vorschlägen versucht hatte, ihren Widersachern, die mit der niedrigen Qualität des Französischunterrichts und der Überforderung der Schüler argumentiert hatten, entgegenzukommen, ohne dass dadurch der Französischunterricht aus der Primarschule gekippt werden musste. So stellte sie den Grossrätinnen und Grossräten in Aussicht, dass sich überforderte Schüler erleichtert vom Französischunterricht dispensieren können sollten, dass der Unterricht vermehrt in Halbklassen stattfinden sollte und dass die Qualität des Französischunterrichts nach zwei Jahren evaluiert werden sollte, um danach allfällige neue Massnahmen prüfen zu können.

Im September 2017 mussten schliesslich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Luzern über die Volksinitiative „Eine Fremdsprache auf der Primarstufe“ abstimmen; über die gleiche Thematik also, wie die Zürcher Stimmberechtigten einige Monate zuvor. Der Regierungsrat sowie eine Mehrheit des Kantonsparlaments sprachen sich gegen die Initiative aus. Zwar hatte die Stimmbevölkerung des Kantons Luzern 2008 den Beitritt zum HarmoS-Konkordat abgelehnt, wodurch eine Annahme der Initiative keine interkantonalen Verträge verletzen würde, wie dies in Zürich der Fall gewesen wäre. Der Regierungsrat war aber der Meinung, dass Luzern bei einer Annahme zu einer „Sprachinsel“ verkommen würde. Dies würde Luzerner Familien einen Wohnortswechsel in einen anderen Kanton erschweren, da Luzerner Primarschüler im interkantonalen Vergleich einen Rückstand in der Sprachkompetenz aufweisen würden. Gemäss Ausführungen der Luzerner Regierung im Bericht an die Stimmberechtigten würde dieser Rückstand die englische Sprache betreffen, denn „aus Gründen des nationalen Zusammenhalts“ sei es notwendig, dass bei einer Annahme der Initiative weiterhin Französisch an der Primarschule unterrichtet werden würde. Die Luzerner Stimmbevölkerung lehnte die Volksinitiative am 24. September 2017 mit 57.6 Prozent Nein-Stimmen ab.

Frühfranzösisch

Comme dans d’autres cantons, le gouvernement thurgovien est renouvelé en février. Quatre anciens membres du gouvernement se représentent pour un mandat supplémentaire, à savoir Monika Knill (udc), Jakob Stark (udc), Carmen Haag (pdc) et Cornelia Komposch-Beuer (ps). Kaspar Schläpfer (plr) quitte le gouvernement et deux nouveaux candidats entrent en course. Le Parti libéral radical propose Walter Schönholzer et les Vert'libéraux Ueli Fisch.
Lors de la campagne, l’UDC a déclaré son soutien au candidat PLR et aux anciens membres ayant choisi de se représenter. Lors de la journée du PS, le Parti a seulement invité le candidat Walter Schönholzer pour qu’il se présente à l’électorat. L’autre candidat Ueli Fisch n’a pas été convié, sachant que les socialistes n’allaient pas le soutenir. Ueli Fisch déplora cela, il aurait souhaité avoir, comme son adversaire, l’opportunité de se présenter aux membres du PS. Le PS, se sentant en danger suite à la candidature du candidat vert'libéral, prend chaque candidature pour un siège au gouvernement comme une attaque personnelle. Cependant, les socialistes sont persuadés qu'Ueli Fisch n’a aucune chance d'obtenir un siège, ils soutiennent donc le candidat PLR, afin de maintenir la concordance actuelle. Le PBD est d’avis que les deux nouveaux candidats feront l’affaire. Le Parti évangélique, lui, recommande le candidat PLR. Les Verts, bien que jugeant les deux nouveaux candidats aptes à remplacer le Conseiller d'Etat sortant Kaspar Schläpfer, ont décidé de soutenir les Vert'libéraux. Lors d’une soirée de débat, en présence de tous les candidats, les anciens conseillers d’Etat se sont mutuellement soutenus. Les citoyens ont exprimé leur difficulté à différencier les deux nouveaux candidats, au profil plutôt proche. Toujours dans la campagne, les Vert'libéraux ont fait savoir leur mécontentement envers les autres partis, qui se recommandent en petits caractères entre eux sur les affiches publicitaires.
Avec une participation à 44.6% et une majorité absolue de 28'409 voix, la Conseillère d’Etat Carmen Haag,entrée en fonction en juin 2014, obtient le meilleur score avec 53'967 voix. Elle est suivie par Monika Knill avec 52'586 voix et Jakob Stark avec 49'745 voix. Cornelia Komposch-Beuer arrive derrière avec 46'446 voix, Walter Schönholzer avec 45'634 voix et Ueli Fisch avec 31'432 voix. Par conséquent, Walter Schönholzer est élu. Ueli Fisch ne siégera pas au gouvernement, même s'il a également obtenu la majorité absolue. La composition du gouvernement reste donc inchangée, toujours avec une orientation bourgeoise.

Elections des gouvernements des cantons de Schwytz, Uri et Thurgovie 2016
Dossier: Kantonale Wahlen - Schwyz
Dossier: Kantonale Wahlen - Thurgau
Dossier: Kantonale Wahlen - Uri
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2016

Weil er im Januar 2014 das Pensionsalter erreichte, hatte sich der amtierende Regierungsrat Bernhard Koch (cvp) entschieden, zwei Jahre vor Ende seiner vierten Amtsperiode zurückzutreten. Dieses Vorgehen wurde von der BDP kritisiert: Regierungsräte seien für vier Jahre gewählt, ein frühzeitiger Rücktritt sei nicht sauber. Die Kritik wurde vor allem auch deshalb laut, weil mit Claudius Graf-Schelling (sp) und Kaspar Schläpfer (fdp) zwei weitere Regierungsräte laut über einen vorzeitigen Rücktritt nachdachten. Von den anderen drei Regierungsparteien FDP (1 Sitz), SP (1 Sitz) und SVP (2 Sitze) hatte die CVP jedoch nichts zu befürchten, da diese den christlichdemokratischen Sitz nicht streitig machten. Allerdings krebste dann auch die BDP zurück, da die CVP mit Carmen Haag eine valable Kandidatin ins Rennen schickte. Weil auch die Grünen auf eine Kandidatur verzichteten, wurde Haag schliesslich nur von der parteilosen Gabi Coray bedrängt. Coray ist im Kanton Thurgau kein unbeschriebenes Blatt. Seit 2005 hatte sie für diverse Wahlen kandidiert, darunter gar für den Bundesrat bei der Wahl des Nachfolgers für Hans-Rudolf Merz 2010. Das beste Resultat hatte Coray bei einer Regierungsratsersatzwahl 2006 erzielt, als sie 22% aller Stimmen erhielt.
Bei den Wahlen vom 9. Februar hatte Coray dann allerdings keine Chance. Sie erhielt zwar 7'811 Stimmen, lag damit aber weit hinter den 43'539 Stimmen, die Carmen Haag auf sich vereinen konnte. Coray erhielt sogar noch weniger Stimmen als leer eingelegt worden waren (9'364). Nicht weniger als 4'662 Stimmen fielen auf Vereinzelte, was neben den zahlreichen leeren und den 1'314 ungültigen Stimmen einerseits als Zeichen des Protests gegen die dünne Auswahl gewertet wurde. Andererseits wurde aber auch gemutmasst, die vielen leeren und ungültigen Stimmen seien darauf zurückzuführen, dass viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eher wegen der gleichzeitig stattfindenden eidgenössischen Abstimmungen (Masseneinwanderungsinitiative, Abtreibungsfinanzierung und Fabi) an die Urne gegangen waren. Haag trat ihr Amt am 1. Juni an. Sie ist erst die dritte Thurgauer Regierungsrätin. Erstmals sassen in der Thurgauer Exekutive damit zwei Frauen – neben Carmen Haag auch Monika Knill (svp). Haags Wunsch, das Departement für Justiz und Sicherheit zu übernehmen, wurde nicht erhört. Sie wurde zur Vorsteherin des Departements für Finanzen und Soziales, das sie von ihrem Vorgänger übernahm, bestimmt. Mitte Oktober kündigte wie erwartet Claudius Graf-Schelling (sp) seinen vorzeitigen Rücktritt an.

Ersatzwahl Regierungsrat Thurgau 2014
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2014
Dossier: Kantonale Wahlen - Thurgau

Wie im Kanton Schaffhausen werden auch im Kanton Thurgau die Gesamterneuerungswahlen für die Exekutive und die Legislative nicht zeitgleich abgehalten; die Regierung wurde fünf Wochen vor dem Parlament gewählt. Viel Staub wirbelte die Regierungsratswahl nicht auf. Die fünf amtierenden Mitglieder – Monika Knill (svp), Claudius Graf-Schelling (sp), Bernhard Koch (cvp), Kaspar Schläpfer (fdp) und Jakob Stark (svp) – traten wieder an. Ihre Wiederwahl galt als unbestritten, da einzig der Kantonalpräsident der im Grossrat nicht vertretenen Schweizer Demokraten Willy Schmidhauser als Herausforderer antrat. Aus der bei den Nationalratswahlen erfolgreichen Allianz zwischen GLP, BDP, EVP und EDU – dank der Listenverbindung hatte die GLP einen Thurgauer Nationalratssitz erobert – trat niemand an. Auch die Grünen verzichteten auf eine Kampfkandidatur. Der Verzicht wurde auch damit begründet, dass eine Kleinpartei gegen geschlossen auftretende Regierungsparteien keine Chance hätte. Tatsächlich waren die vier Regierungsparteien bereits bei den letzten Wahlen gemeinsam aufgetreten, entschieden sich allerdings auch aufgrund der damaligen Kritik bei den 2012 anstehenden Erneuerungswahlen jeweils für eine eigenständige Kampagne.

Wenig überraschend wurden bei den Wahlen Mitte März die fünf Bisherigen bestätigt. Die Regierung agiere als Team und werde auch entsprechend wahrgenommen, so der Tenor unter den Wiedergewählten. Die einzige Frau und amtsjüngste in diesem Team, Monika Knill, erzielte das Spitzenresultat mit 36'514 Stimmen, gefolgt von Kaspar Schläpfer (36'278 Stimmen), der die gute Stimmung im Team hervorhob. Auch Bernhard Koch (36'258 Stimmen) wies ein Glanzresultat auf. Dies hatte im Vorfeld der Wahlen nicht erwartet werden können, stand der CVP-Regierungsrat doch aufgrund seiner Asylpolitik in der Kritik. Jakob Stark erhielt 35'314 Stimmen. Auch Claudius Graf-Schelling übersprang mit 31'253 Stimmen das absolute Mehr (19'077 Stimmen) deutlich. Die geringe Wahlbeteiligung von 29,5%, die respektable, wenn auch letztlich chancenlose Stimmenzahl von 12'131 Stimmen für den Herausforderer Willy Schmidhauser und die hohe Anzahl leerer Stimmen (36'171 Zeilen blieben leer) trübten als Protestnote die Freude unter den Wiedergewählten.

Regierungsratswahl Thurgau 2012
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2012
Dossier: Kantonale Wahlen - Thurgau

Bei den Regierungsratswahlen im Kanton Thurgau traten vier Bisherige erneut an: Claudius Graf-Schelling (sp), Bernhard Koch (cvp), Kaspar Schläpfer (fdp) und Jakob Stark (svp). Hans Peter Ruprecht (svp) trat zurück. Für seine Nachfolge nominierte die SVP die 35-jährige Monika Knill. Es war die erste Nomination einer Frau für den Regierungsrat durch die Thurgauer SVP. Knill wurde auch von CVP, SP und FDP zur Wahl empfohlen. Die Entwicklungen auf nationaler Ebene (Abwahl von Bundesrat Blocher, Gang der SVP in die Opposition) hatten kaum Einfluss auf die Wahlen im Kanton Thurgau. Entsprechend wurde kaum an Knills Wahl gezweifelt. Weitere Kandidierende waren Daniel Wittwer (edu) und Gabriela Coray („Partei gegen Politlügen Schweiz“). Erwartungsgemäss wurden bei den Wahlen die bisherigen Regierungsräte bestätigt und Knill neu in die Regierung gewählt. Die Parteienzusammensetzung der Thurgauischen Regierung blieb, wie seit 22 Jahren, unverändert. Knill ist nach Vreni Schawalder (sp, 1996-2000) erst die zweite Frau, die einen Sitz in der Thurgauer Exekutive erreichte. Das beste Wahlergebnis erzielte Kaspar Schläpfer (fdp) mit 31'560 Stimmen. Von den Gewählten erhielt Claudius Graf-Schelling (sp) am wenigsten Stimmen (23'982), er wurde von der neu gewählten Knill (25'480) übertrumpft. Daniel Wittwer (edu) lag in allen Bezirken auf dem sechsten Platz und erreichte insgesamt 16'545 Stimmen, Gabriela Coray holte 7573 Stimmen. Die Wahlbeteiligung war mit 29,2% tief.

Regierungsratswahlen Thurgau 2008
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2008
Dossier: Kantonale Wahlen - Thurgau