Suche zurücksetzen

Inhalte

Akteure

  • Thailand

Prozesse

24 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

In der Sommersession 2021 nahmen beide Räte Kenntnis vom Bericht der Delegation bei der EFTA/Europäisches Parlament 2020. Dieser gab einen Überblick darüber, wie die Delegation die Bundesversammlung im EFTA-Parlamentarierkomitee vertrat und welche Anstrengungen sie im Rahmen der Pflege der Beziehungen zum Europäischen Parlament unternahm. Wie zu erwarten war, dominierte die Covid-19-Pandemie sämtliche Tätigkeiten der Delegation im Berichtsjahr. Für die EFTA-Staaten zeigte sich während der Krise, wie wichtig ihre Einbindung in das gesamteuropäische Krisenmanagement der EU war. Nebst der Erarbeitung von Modellkapiteln in den Bereichen Nachhaltigkeit und E-Commerce widmete sich die EFTA im Berichtsjahr vor allem der Verbesserung der Transparenz bei Freihandelsverhandlungen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Verhandlungen mit Thailand und der Republik Moldau. Ein weiterer Themenschwerpunkt der EFTA-Parlamentarierversammlung waren die bilateralen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU nach dem Brexit. Für die Schweiz werde es diesbezüglich vor allem wichtig sein, dafür zu sorgen, dass Schweizer Unternehmen im Vergleich zur europäischen Konkurrenz nicht benachteiligt werden, wurde im Bericht vermerkt.
Der bilaterale Austausch der Schweizer Delegation mit der entsprechenden EU-Delegation fand pandemiebedingt mehrheitlich virtuell statt. Anfang Oktober 2020 reiste die Delegation jedoch für einen Arbeitsbesuch nach Brüssel, wo sie sich mit Stefano Sannino – dem damaligen Chef-Unterhändler der EU – austauschte. Die Schweizer EFTA-/EU-Delegation beschäftigte sich im Berichtsjahr auch mit den Beteiligungsmöglichkeiten an den neuen Forschungs- und Innovationsprogrammen «Horizon Europe» und «Erasmus+». Im Vordergrund stand der Status von Drittstaaten, der neue Beitragsmechanismus und eine mögliche Verknüpfung in Abhängigkeit der Fortschritte beim institutionellen Rahmenabkommen.
Während im Nationalrat keine Voten abgegeben wurden, merkte Ständerat Benedikt Würth (mitte, SG) im Namen der APK-SR wohlwollend an, dass der Dialog zwischen den Parlamenten aufgrund der Delegation bereits institutionalisiert sei, während der Bundesrat sich noch immer darum bemühe, einen Dialog mit Brüssel zu implementieren.

Bericht der Delegation EFTA/Europäisches Parlament 2020
Bericht der Delegation EFTA/Europäisches Parlament

Im Januar 2021 publizierte der Bundesrat den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2020 sowie drei Botschaften, die er dem Parlament zur Genehmigung vorlegte: den Bundesbeschluss über die Genehmigung verschiedener Abkommen im Zusammenhang mit der Änderung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln; den Bundesbeschluss über die Genehmigung einer Änderung der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein (Konzessions- und Verpflichtungsliste für Agrar- und Industrieprodukte) in Bezug auf Würzfleisch; den Bundesbeschluss über die Genehmigung zolltarifarischer Massnahmen. Parallel zum Aussenwirtschaftsbericht wurde zudem der Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2020 vorgelegt.
Wie nicht anders zu erwarten, war die Covid-Pandemie im Berichtsjahr 2020 prägend sowohl für die Schweizer Wirtschaft im Allgemeinen, wie auch für den internationalen Handel im Speziellen, der vor allem unter staatlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie litt. Daher war es die erklärte Zielsetzung des Bundesrats, sich im Jahr 2020 aktiv für den Erhalt und die Stärkung der regelbasierten multilateralen Welthandelsordnung einzusetzen und die ökonomischen Auswirkungen der Krise auf nationaler sowie internationaler Ebene abzuschwächen. Diesbezüglich hielt der Bericht fest, dass die Covid-Krise die bereits zuvor spürbare Tendenz zu mehr Protektionismus in vielen Teilen der Welt verstärken dürfte. Diese Entwicklung lasse sich mit den aktuell gewordenen Debatten um die Versorgungssicherheit und die Verlässlichkeit internationaler Wertschöpfungsketten erklären, welche im Berichtsjahr unter Druck geraten waren.
Binnenwirtschaftlich dominierten den Bericht vor allem die am Ständemehr gescheiterte Konzernverantwortungsinitiative und der indirekte Gegenvorschlag des Parlaments. Hinzu kam der Auftrag des Parlaments an den Bundesrat, gesetzliche Grundlagen für die Kontrolle ausländischer Direktinvestitionen zu erarbeiten.
Die Wirtschaftsbeziehungen zur EU standen im Zeichen der Verhandlungen um das institutionelle Rahmenabkommen. Auch nach der abgelehnten Begrenzungsinitiative im September 2020 gelang es dem Bundesrat nicht, Klärungen zum Lohnschutz, den staatlichen Beihilfen und der Unionsbürgerrichtlinie auszuhandeln. Zudem blieben die 2019 im Zuge der Aufhebung der Börsenäquivalenz eingeführten Schutzmassnahmen weiterhin in Kraft.
In der WTO setzte sich die Schweiz für die Integration von Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen in den Welthandel ein. Der Bundesrat hob des Weiteren die Verhandlungen über Freihandelsabkommen im Rahmen der EFTA hervor, da diese besonders stark durch die Pandemie beeinträchtigt würden. Zahlreiche Verhandlungsprozesse wurden aufgrund abgesagter physischer Treffen verzögert. Gegen das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien war zudem das Referendum zustande gekommen; die entsprechende Abstimmung war für März 2021 vorgesehen.
Auch die Nachhaltigkeit und die verantwortungsvolle Unternehmensführung hatten im Berichtsjahr einen wichtige Platz in der Aussenwirtschaftspolitik eingenommen. Unter anderem hatte die Vernehmlassung zur Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 begonnen und der Bundesrat hatte sich insbesondere für Kooperation und Transparenz bei Nachhaltigkeitsthemen in Freihandelsabkommen eingesetzt.
Die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit war ebenfalls Bestandteil des Berichts. Erfreulicherweise sei es der Schweiz gelungen,die Ziele der Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 überwiegend umzusetzen, wie der Bundesrat im Bericht gegenüber feststellte. Das Parlament hatte wohl auch deshalb die Kredite für die IZA-Strategie 2021-2024 sowie die Beteiligung an den Kapitalerhöhungen der AfDB und der WBG genehmigt.
Weiter wurde im Aussenwirtschaftsbericht erläutert, dass der Bundesrat in der Covid-19-Verordnung 2 eine vorübergehende Ausfuhrkontrolle für medizinische Schutzausrüstung und gewisse Medikamente beschlossen hatte. Darüber hinaus wurde im Berichtsjahr auch eine neue Rechtsgrundlage für das Ausfuhrbewilligungsverfahren für Güter zur Internet- und Mobilfunküberwachung geschaffen. Betreffend der konjunkturellen Lage rechnete der Bundesrat mit einer weiteren Erholung in 2021 – sowohl was den Binnenmarkt als auch was die Weltwirtschaft betraf. Diese Erholung solle nicht durch handels- und investitionsbeschränkende Massnahmen behindert werden, wobei sich der Bundesrat auch im Inland für dieses Anliegen einsetzen werde. In den Beziehungen zur EU setze sich der Bundesrat zudem für die Klärung der offenen Fragen beim Rahmenabkommen und dessen Abschluss ein. An der verschobenen 12. WTO-Ministerkonferenz werde sich die Schweiz für eine Stärkung der WTO und der multilateralen Handelsregeln einsetzen, versprach der Bericht. In der OECD stünde hingegen die Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft im Zentrum des Schweizer Engagements, insbesondere weil diesbezüglich im Berichtsjahr kein Ergebnis erzielt werden konnte. Schliesslich werde ein besonderes Augenmerk auf das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich gelegt – welches am 1. Januar 2021 in Kraft trat – um Lücken im Vergleich zu den vorangegangenen Abkommen schliessen zu können. Ausserdem seien Gespräche über eine allfällige Modernisierung und Erweiterung dieses Handelsabkommens vorgesehen. Weitere Verhandlungen über Freihandelsabkommen seien mit Moldawien, Thailand und der Republik Kosovo geplant.

Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2020 (BRG 21.008)
Aussenwirtschaftspolitische Berichte

Comme en 2014, le nombre des Suisses à l'étranger a encore augmenté. Selon la statistique des étrangers du DFAE, il est passé de 746'885 à 761'930, ce qui représente une hausse d'un peu plus de 2%, soit 15'045 citoyens suisses en plus vivant à l'étranger. La plus forte hausse en nombre absolu a été enregistrée en France (+4'173 personnes) et en Allemagne (+2'103 personnes), tandis que celle en pourcentage a été à nouveau recensée en Asie (+3.5%). Les autres pays qui ont accueilli plus de Suisses par rapport à 2014 sont notamment les Etats-Unis (+1'522 personnes), la Grande-Bretagne (+1'216 personnes), Israël (+744 personnes), l'Autriche (+486 personnes) et la Thaïlande (+420 personnes). Notons que deux tiers des Suisses de l'étranger vivent en Europe, principalement dans les pays limitrophes de la Suisse.

Suisses à l'étranger

Après son séjour à Singapour, Didier Burkhalter s'est rendu à Séoul pour diriger, aux côtés de son homologue sud-coréen Yun, Byung-se la conférence asiatique de l’OSCE en tant que président du groupe de contact de l’OSCE avec les partenaires asiatiques. Les discussions ont principalement porté sur les visions de l'Asie concernant une coopération multilatérale dans le domaine de la sécurité.
En marge de la conférence, le conseiller fédéral a rencontré la présidente sud-coréenne Park Geun-Hye.

ere

La première ministre de la Thaïlande, Yingluck Shinawatra, a répondu à l’invitation du président de la Confédération et s’est rendue à Berne en septembre. Cette rencontre a permis aux deux parties de discuter de l’intensification des relations bilatérales.

Visite de la première ministre de la Thaïlande Yingluck Shinawatra

Pour sa première visite officielle à l’étranger, Didier Burkhalter, nouveau chef du département fédéral des affaires étrangères s’est rendu en Autriche afin d’effectuer une première prise de contact avec son homologue autrichien. Au mois de février, il s’est envolé pour Londres où s’est tenue la conférence internationale sur la Somalie. Une rencontre avec le chef de la diplomatie allemande, Guido Westerwelle, s’est déroulée dans le courant du mois de mars, l’occasion d’aborder la politique européenne, les relations bilatérales et la présidence suisse de l’OSCE en 2014. Didier Burkhalter a accompagné la présidente à Bruxelles pour trouver des solutions aux questions institutionnelles et fiscales. Le conseiller fédéral s’est ensuite déplacé au deuxième Sommet sur la sécurité nucléaire en Corée du Sud. En parallèle, il a rencontré le ministre des affaires étrangères et du commerce sud-coréen, Kim Sung-Hwan. Cette rencontre a marqué le cinquantième anniversaire des relations diplomatiques entre la Corée du Sud et la Suisse. En mai, Didier Burkhalter a participé au sommet de l’OTAN à Chicago. Puis en été, il s’est rendu consécutivement au Liban, à Chypre et en Grande-Bretagne. Au Liban, le chef de la diplomatie suisse a exprimé son soutien face aux défis de la crise syrienne. A Chypre, les discussions ont également été centrées sur la situation au Moyen-Orient, ainsi que sur la politique européenne, Chypre assurant la présidence tournante de l’Union européenne. La visite à Londres s’est insérée dans une stratégie d’intensification des relations entre les deux pays. Vaduz a ensuite reçu le conseiller fédéral à l’occasion d’une rencontre des ministres des affaires étrangères de l’Allemagne, l’Autriche et du Liechtenstein afin de renforcer la coopération et les échanges entre les quatre pays. Au mois de septembre, le ministre s’est rendu à Paris et Rome. Ces visites ont eu pour but de présenter les propositions suisses pour résoudre les problèmes institutionnels avec l’UE, ainsi que de discuter des dossiers fiscaux. La rencontre avec le gouvernement italien a été l’occasion de se pencher sur la coopération transfrontalière. Le conseiller fédéral s’est ensuite rendu à l’Assemblée générale de l’ONU à New York. Puis, il a effectué une visite en Espagne pour présenter la politique européenne de la Suisse et discuter de la situation en Syrie avec son homologue espagnol. En octobre, Didier Burkhalter a participé à la Conférence ministérielle de la Francophonie à Kinshasa où il a présenté le bilan de la présidence suisse (2010-2012). Ce passage en RDC a été suivi d’un déplacement au Burundi, où le conseiller fédéral a pu étudier les différents projets issus de la stratégie du DFAE dite des Grands lacs, et d’un dernier déplacement en Egypte. Le chef de la diplomatie suisse s’est ensuite rendu à Moscou dans le courant du mois d’octobre suite au renforcement des relations bilatérales avec la Russie depuis 2007. En plus des questions économiques, la présidence russe du G20 (2013), la présidence suisse de l’OCDE (2014), la situation en Syrie et dans le Caucase, ainsi que le rôle de médiateur de la Suisse dans les relations entre la Russie et la Géorgie ont été abordés. A la fin du mois d’octobre, Didier Burkhalter a entamé un grand voyage en Asie. Il a tout d’abord inauguré la nouvelle ambassade de Suisse au Myanmar. Cette inauguration a marqué la première visite officielle d’un ministre suisse dans ce pays. Il a ensuite rejoint la présidente de la Confédération au Laos pour le Sommet du Forum Asie-Europe (ASEM), suite auquel il s’est envolé pour l’Indonésie au 5e Forum de Bali pour la démocratie, l’occasion de rencontrer son homologue indonésien. Ce voyage asiatique s’est terminé par une conférence régionale des ambassadeurs en Thaïlande. En novembre, Bruxelles a accueilli la réunion des ministres des finances et de l’économie de l’UE et de l’AELE, l’occasion pour Didier Burkhalter de représenter la Suisse et d’aborder la thématique des régulations des marchés financiers. Puis, le ministre a pris part à la conférence ministérielle de l’OSCE à Dublin. En 2014, l’organisation sera présidée par la Suisse. En décembre s’est tenu le Forum mondial contre le terrorisme à Abou Dhabi, auquel a participé le ministre suisse. Cette rencontre été marquée par la signature du mémorandum d’Alger par la Suisse. Ce dernier vise à renforcer la lutte contre le terrorisme, le soutien aux victimes, ainsi qu’à renoncer à verser les rançons demandées lors de prises d’otages.

Didier Burkhalter
Staatsbesuche im Ausland 2012

Au début mars, la compagnie aérienne allemande Lufthansa a fait part aux actionnaires de Swiss de son intention de Reprise. Après un temps de réflexion, les principaux actionnaires, qui représentent 86% du capital de Swiss, ont donné leur feu vert au rachat. Parmi les grands actionnaires, il y avait la Confédération (20,4%), le canton de Zurich (10,2%), l’UBS (10,4%), le Credit Suisse Group (10%), ainsi que diverses entreprises (35%). Ils ont obtenu pour leurs actions une option sur différence de rendement de l’action Lufthansa. Afin de contrôler la compagnie aérienne helvétique, Lufthansa a créé avec les principaux actionnaires une société de droit suisse nommée AirTrust. Les actions de ces derniers ont été transférées dans la nouvelle société. Les droits d’atterrissage respectifs des deux compagnies ont pu être conservés. Détentrice à 11%, la compagnie aérienne allemande prendra le contrôle total de AirTrust dans les 12 à 18 mois en fonction des négociations sur les droits de trafic. La Confédération occupe un siège au sein du conseil d’administration de cette société. Pour obtenir les 14% d’actions Swiss restantes détenues par les petits porteurs, AirTrust a lancé en mai une offre publique d’achat de CHF 8,96 par action. La somme offerte représentait environ CHF 70 millions. L’accord de reprise par Lufthansa prévoyait que la direction et le siège de Swiss demeurent en Suisse. La compagnie d’aviation sera gérée comme un centre de profit au sein du groupe Lufthansa. Swiss garde ses long-courriers, sa flotte et ses équipages. Même intégrée dans Lufthansa, Swiss a été sommée de réduire ses coûts. Les mesures de restructuration seront appliquées comme prévues. Les pouvoirs publics n’ont par contre obtenu aucune garantie formelle au sujet de l’exploitation de l’aéroport de Zurich. Contrepartie à la vente, la Confédération devra négocier des accords bilatéraux avec six pays (Etats-Unis, Japon, Canada, Inde, Thaïlande et Hong-Kong) pour assurer la pérennité des droits d’atterrissage dont dispose Swiss.

Le contrat d’intégration signé entre Swiss et Lufthansa prévoit aussi la création de deux fondations nommées Almea et Darbada. La Confédération a le droit de déléguer dans chacune des deux fondations son représentant. La Fondation Almea suivra le déroulement de la transaction sur le plan technique. La Fondation Darbada sera chargée de suivre le développement du transport aérien suisse et de son infrastructure, afin d’assurer de bonnes liaisons aériennes entre la Suisse et le reste du monde. Le Conseil fédéral s’est penché sur l’avenir de sa délégation « conditions-cadres Swiss », créée en 2003, et a décidé de la dissoudre. Le groupe de coordination « aviation », qui réunit depuis mai 2003 des représentants de l’administration, a par contre été maintenu. En septembre, Peter Siegenthaler, représentant du Conseil fédéral au sein de Swiss, a démissionné.

Übernahme der Swiss durch die Lufthansa (2005)

Le raz-de-marée (« tsunami » en japonais) qui a frappé l’Asie le 26 décembre 2004 a fait plusieurs centaines de milliers de morts. La Thaïlande, l’Indonésie, le Sri Lanka et l’Inde ont été les pays les plus touchés par la catastrophe. Le DFAE a immédiatement annoncé l’envoi d’une aide d’urgence aux victimes et le Conseil fédéral a demandé au DDPS de mettre un détachement de l’armée suisse à disposition du Haut Commissariat des Nations Unies (HCR), afin de lui fournir un appui dans le cadre de son action d’aide humanitaire à Sumatra (contingent de 3 hélicoptères Super Puma et une cinquantaine de soldats non armés). Un mois après le passage du raz-de-marée, 175 ressortissants suisses étaient encore portés disparus. Si la Chaîne du bonheur a récolté presque 200 millions de francs en Suisse, plus de 4 milliards de francs d’aide ont été promis par quelque 60 pays.

Aide suite au raz-de marée (tsunami) en Asie

Face au développement de l’épidémie de grippe aviaire en Thaïlande, le Conseil fédéral a décidé au début de l’année, au titre de mesure préventive, d’interdire les importations de volaille et d’œufs de Thaïlande et de Chine. Cela a aussi concerné, dans un premier temps, les importations d’oiseaux vivants et de tous les sous-produits de volaille, dont les plumes, puis un peu plus tard les canaris et tous les oiseaux d’ornement provenant des pays d’Asie de l’Est . A la mi-août, l’OVF a également décidé de suspendre les importations de volaille en provenance d’Afrique du Sud, suite à la découverte de cas de cette maladie dans des élevages d’autruches de certaines régions de ce pays. La mesure s’étendait à toutes les sortes de volailles et s’appliquait aux animaux vivants, à la viande et aux plumes.

interdire les importations de volaille et d’œufs de Thaïlande et de Chine

Président de la Confédération durant l’année 2004, Joseph Deiss a effectué de nombreux voyages à l’étranger. Il s’est tout d’abord rendu en Irlande, où il s’est entretenu avec le premier ministre irlandais Bertie Ahern au sujet des Bilatérales II. Au mois de mars, il a effectué une visite officielle de quatre jours en Thaïlande afin d’intensifier les relations économiques entre les deux pays. Il y a rencontré le premier ministre thaïlandais, de même que le roi Bhumibol Adulaydej. Suite aux attentats terroristes du 11 mars, le Président de la Confédération s'est rendu à Madrid pour assister aux cérémonies officielles en hommage aux victimes. À la mi-mai, Joseph Deiss a effectué un voyage à Paris en compagnie du conseiller fédéral Pascal Couchepin. Outre la participation à la réunion ministérielle annuelle de l’OCDE, Joseph Deiss a rencontré le Ministre d'Etat, Ministre de l'économie, des finances et de l'industrie français Nicolas Sarkozy en marge de ce sommet. Ils se sont notamment entretenus sur la question des Accords bilatéraux II. Suite à l’accord politique dans les négociations bilatérales II, une délégation du Conseil fédéral composée Joseph Deiss, Micheline Calmy-Rey et Hans-Rudolf Merz, a été reçue à Bruxelles par la Commission européenne au grand complet et par la vice-premier ministre de la République d’Irlande, Mary Harney, en sa qualité de représentante de la présidence du Conseil de l’UE. Le chef du DFE s’est ensuite rendu aux Pays-Bas à la fin du mois de mai. Après avoir visité la Cour pénale internationale de La Haye, Joseph Deiss a partagé un dîner de travail avec le premier ministre néerlandais et a finalement assisté à une réception donnée en l’honneur de la reine Beatrix. Récemment entrée dans l’UE, la Slovénie a reçu une visite éclair du Président de la Confédération à la fin juin. Les discussions avec le président slovène ont porté, entre autres, sur les bilatérales bis. Fin juillet, c’est en Autriche que le président de la Confédération s’est rendu, afin de rencontrer son homologue autrichien Heinz Fischer. C’est dans l’optique de resserrer les liens économiques et de relancer les investissements japonais que Joseph Deiss a effectué une visite de quatre jours au Japon au mois d’octobre. Outre le premier ministre japonais Junichiro Koizumi, il a rencontré le couple impérial, honneur rare pour un chef d’Etat. À la fin de l’année, il a encore effectué une visite en République tchèque, accompagné d’une forte délégation économique. Il a enchaîné une semaine plus tard par une visite au Mexique (six mois après la visite officielle du président Vicente Fox en Suisse), également accompagné d’une importante délégation des milieux d’affaires. Fin décembre, Joseph Deiss s’est rendu au Burkina Faso pour le dixième Sommet de la Francophonie.

Joseph Deiss
Staatsbesuche im Ausland 2004

Dans le cadre de l’OMC, la Confédération a confirmé sa volonté de s’engager pour une protection internationale des indications géographiques (terminologie recouvrant les notions d’AOC/IGP). Elle a ainsi officiellement apporté son soutien à la création d’un réseau international pour la défense et la promotion de ces indications. Cette initiative, émanant de producteurs du monde entier et de membres de l’OMC (dont l’UE, l’Inde ou la Thaïlande), a été lancée au mois de juin, à l’occasion d’une journée de sensibilisation des négociateurs auprès de l’OMC. Ce réseau mondial, baptisé ORIGIN (Organisation for an International Geographical Indications Network), doit servir de lieu d’échanges entre producteurs et se faire leur porte-parole dans les négociations internationales. Les seuls produits protégés étaient les vins et les spiritueux, et cela dans le cadre du droit international de la propriété intellectuelle. Les producteurs de fromage, de riz, de café ou encore de tapis ne disposaient d’aucun moyen efficace pour se positionner et défendre leur secteur dans une économie basée sur les échanges internationaux.

OMC

Après que l’Assemblée fédérale a donné son accord à la ratification du texte, Joseph Deiss a signé avec son homologue thaïlandais un accord, dit de transfèrement, qui doit permettre aux Suisses condamnés en Thaïlande de purger une partie de leur peine en Suisse.

Accord sur les Suisses condamnés en Thaïlande

En puisant dans son excédent de recettes, la Garantie contre les risques à l’exportation (GRE) a remboursé 100 millions de francs à la Confédération durant l’année sous revue. Le reste des avances à payer s’élevait encore à 550 millions de francs en fin d’année, malgré une augmentation de 25% de l’engagement de la GRE. En tout, les remboursements effectués ces six dernières années s’élèvent à 1108 millions de francs. En 2000, l’engagement de la GRE s’est focalisé sur la Turquie, le Mexique, la Chine, l’Iran et l’Indonésie, en fonction de la taille des marchés conclus – la moitié de l’aide financière de la GRE a été investi envers ces cinq pays. De plus, trois grands projets en Iran, en Thaïlande et au Mexique ont reçu des garanties conséquentes. Afin de mieux cerner les risques d’abus ou de malversations liées à la distribution de ces sommes, une motion Aeppli (ps, ZH) a été déposée au Conseil national. Après avoir pris connaissance des exigences de cette dernière – modifications législatives afin de garantir que les opérations d’exportations concernées ne soient en aucune manière liée à des actes de corruption –, le Conseil fédéral a proposé de classer la motion au motif que celle-ci reprenait les points contenus dans les dispositions récentes du gouvernement. Le Conseil national a suivi cette proposition.

Garanties contre les risques à l’exportation (GRE)

Der im Jahr 1997 mit Thailand abgeschlossene Vertrag über die Überstellung von Straftätern wurde vom Parlament ratifiziert.

Staatsvertrag mit Thailand zur Überstellung von Straftätern (BGR 99.031)
Vertrag mit Thailand über die Überstellung von Straftätern (2000)

La Suisse a participé à la 10e Conférence des Nations Unies sur le Commerce et le Développement (CNUCED) tenue à Bangkok. La délégation helvétique s’est réjouie de l’amélioration sensible du climat de dialogue suite à l’échec de Seattle, relevant que cet événement a permis d’accélérer la prise de conscience quant aux besoins de coopération entre les différents acteurs internationaux. La Confédération a pris principalement part aux discussions sur la gestion des politiques publiques (good governance) et la suppression des barrières et des quotas pour les pays les moins avancés, mesure à laquelle la Suisse s’est montrée très défavorable.

10e Conférence des Nations Unies sur le Commerce et le Développement (CNUCED)

Der Bundesrat legte dem Parlament einen im Jahr 1997 mit Thailand abgeschlossenen Vertrag über die Überstellung von Straftätern zur Ratifizierung vor. Das Interesse der Schweiz an diesem Vertrag liegt primär darin, dass dieser schweizerischen Delinquenten erlaubt, ihre Strafe in einem schweizerischen Gefängnis zu verbüssen, wovon man sich auch bessere Resozialisierungseffekte verspricht. Dieser Vertrag – der einem Europarats-Übereinkommen nachempfunden ist – eröffnet freilich nur die Möglichkeit einer Rückführung, ein Rechtsanspruch besteht jedoch nicht. Der Hintergrund für diese nichtzwingende Regelung besteht darin, dass in Thailand die allgemeinen Strafmasse, insbesondere aber diejenigen für Drogendelikte drastisch höher sind als in der Schweiz, und die Schweiz nicht bereit war, diese thailändischen Urteile in jedem Fall zu vollziehen.

Staatsvertrag mit Thailand zur Überstellung von Straftätern (BGR 99.031)
Vertrag mit Thailand über die Überstellung von Straftätern (2000)

Le conseiller fédéral Adolf Ogi a effectué un voyage d’une semaine en Corée du Sud et en Chine. Lors de son étape sud-coréenne, le ministre du DDPS a annoncé le maintien des cinq militaires suisses engagés dans le cadre de la Commission des pays neutres pour le contrôle de l’armistice avec la Corée du Nord. Il a également souligné qu’il comptait sur le soutien des pays asiatiques pour la candidature de Sion aux JO 2006. Critiqué à son retour pour son silence en Chine sur le sujet des droits de l’homme, Adolf Ogi a expliqué que ses interlocuteurs n’étaient pas directement concernés par le sujet. Le ministre de l’économie Pascal Couchepin lui a succédé quelques mois plus tard sur ce continent. Accompagné d’une délégation commerciale, il a notamment tenté de rassurer les dirigeants thaïlandais sur la présence des investisseurs suisses en Asie.

Adolf Ogi en Asie
Staatsbesuche im Ausland 1998

A son tour, le président de la Confédération, Arnold Koller, a entamé un voyage d'une dizaine de jours en Asie au cours duquel il s'est rendu au Népal avant de participer au Sommet de la francophonie qui s'est déroulé à Hanoï (Vietnam) dans le courant du mois de novembre. Au terme de cette rencontre qui a consacré l'accession de l'ancien secrétaire général de l'ONU, Boutros Boutros-Ghali, à la direction du secrétariat général de l'organisation, le chef du DFJP s'est envolé pour la Thaïlande. Lors de cette étape, Arnold Koller a pu signer un accord bilatéral d'extradition des prisonniers qui permettra aux détenus suisses d'être remis à la justice fédérale après avoir purgé au moins quatre ans de leur peine dans une prison thaïlandaise.

Visite d'Arnold Koller au Népal, au Vietnam et en Thaïlande
Staatsbesuche im Ausland 1997
Vertrag mit Thailand über die Überstellung von Straftätern (2000)

Les Chambres fédérales ont approuvé à l'unanimité les conventions de double imposition avec la République tchèque, la Fédération de Russie et la Thaïlande. Par ailleurs, le Conseil fédéral a transmis ses messages concernant deux nouvelles conventions de double imposition, l'une avec la République de Slovénie et l'autre avec le Vietnam.

Les Chambres fédérales ont approuvé à l'unanimité les conventions de double imposition avec la République tchèque, la Fédération de Russie et la Thaïlande

Après la Chine en 1992, la Malaisie, Hong Kong et la Thaïlande en 1993, Jean-Pascal Delamuraz a à nouveau intensifié ses contacts avec les pays d'Asie de l'Est et du Sud-Est. Accompagné d'une importante délégation de représentants de l'économie suisse, il s'est rendu cette année au Vietnam, puis en Indonésie dans l'optique d'établir de nouvelles relations économiques avec ces pays. Le chef du DFEP s'est également déplacé aux Etats-Unis, puis au Chili et en Argentine.

Jean-Pascal Delamuraz s'est rendu au Vietnam, en Indonésie, aux Etats-Unis, puis au Chili et en Argentine

Atteignant un nouveau record négatif, le montant des exportations suisses de matériel de guerre a diminué de 15.1% en 1994 par rapport à l'année précédente; il s'est élevé à CHF 220.9 millions, ce qui représente 0,23% de la valeur totale des exportations helvétiques. Le plus gros acheteur de ce type de matériel a été l'Arabie Saoudite, avec CHF 43.3 millions. Suivent la Thaïlande (27.6), l'Allemagne (24.6) et l'Inde (23.0).

Le montant des exportations suisses de matériel de guerre a diminué de 15.1% en 1994

Bien que l'aide au développement ait subi certaines coupes budgétaires, les engagements pris par la Confédération furent nombreux en 1993. Des accords de financements mixtes ont été conclus avec le Vietnam, la Thaïlande et le Pakistan. Plusieurs négociations sur des actions bilatérales de désendettement se sont déroulées en 1993; des accords de réduction de dette ont ainsi pu être conclus avec la Bolivie, le Honduras, le Nicaragua, le Pérou, la Jordanie, le Mozambique, la Tanzanie et la Zambie. Des aides à la balance des paiements ont également été octroyées à l'Ethiopie, au Vietnam, à Madagascar et à l'Ouganda. Enfin, des accords bilatéraux de consolidation et de rééchelonnement de dettes ont été signés avec le Brésil, le Honduras, la Guinée, le Mali et la Sierra Leone.

Accords de financements mixtes et négociations sur des actions bilatérales de désendettement par la Suisse

Après la Corée du Sud et Singapour en 1991, puis la Chine en 1992, J.P. Delamuraz a encore intensifié ses contacts avec les pays du Sud-Est asiatique; accompagné d'une importante délégation de représentants de l'économie, il s'est rendu cette année en Malaisie, à Hong Kong et en Thaïlande; l'objectif de ce voyage était d'améliorer les relations économiques avec ces pays. Pour conclure sa tournée, le chef du DFEP s'est également rendu en Corée du Sud pour la journée nationale suisse de l'exposition mondiale de Taejon.

J.P. Delamuraz s'est rendu en Malaisie, Corée du Sud, Thaïlande et à Hong Kong

En 1980, la Suisse a organisé des campagnes en faveur des réfugiés au Pakistan, en Thaïlande et en Somalie. Cette aide humanitaire apportée aux pays, qui servent de première terre d'asile à ces réfugiés, ainsi que les secours portés immédiatement aux sinistrés des tremblements de terre d'Algérie et d'Italie du Sud ont constitué l'essentiel de l'activité du corps suisse d'aide en cas de catastrophe. Tout comme en 1979, 3'000 nouveaux réfugiés d'Indochine ont été accueillis dans notre pays en 1980. Le choix s'est d'abord porté sur des réfugiés handicapés dont la plupart des autres pays d'asile ne voulaient pas. La politique suisse en matière d'asile a maintenant une base légale, puisque la nouvelle loi fédérale sur l'asile, adoptée en 1979, a été mise en vigueur par le Conseil fédéral le 1er janvier 1980, le délai référendaire étant écoulé.

Aide humanitaire en faveur du Pakistan, de la Thaïlande, de la Somalie, de l'Italie, de l'Algérie ainsi qu'à des réfugiés d'Indochine