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Ende Juli 2021 kündigte das EDA an, dass Bundesrat Cassis Anfang August nach Thailand, Laos und Vietnam reisen werde. Die Reise erfolge im Kontext der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023, welche eine Intensivierung des Schweizer Engagements in Asien vorsah. In Bangkok wurde die Schweizer Delegation in einer Übergabezeremonie für die Lieferung von Beatmungsgeräten und Antigentests zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verdankt. Anlässlich der 1. August-Feier sprach der Bundesrat zudem online mit der Auslandschweizer-Gemeinschaft in Thailand. Die politischen Gespräche mit dem thailändischen Premierminister Chan-o-cha und Aussenminister Pramudwinai drehten sich nicht nur um die Pandemiebekämpfung, sondern auch um die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und ASEAN. Zudem äusserten beide Delegationen Interesse in Bezug auf ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Thailand und würdigten das 90-Jahre-Jubiläum ihrer bilateralen Beziehungen.
Mit dem Besuch in Laos wurde Cassis zum ersten Schweizer Aussenminister, der das Land auf einer Amtsreise besuchte. Im Zentrum der Gespräche mit dem laotischen Vize-Premierminister Siphandone stand die Entwicklungszusammenarbeit, die die Schweiz in Laos seit 1995 tätigt. Zudem wurde ein Kooperationsabkommen für die Bereiche Beschäftigung, Berufsbildung, Landwirtschaft, Ernährungssicherheit, Klimawandel, lokale Gouvernanz und Bürgerbeteiligung sowie humanitäre HIlfe abgeschlossen.
Zum Abschluss der Auslandsreise traf sich Cassis in Hanoi mit dem neuen vietnamesischen Premierminister Minh Chinh und feierte mit ihm das 50-jährige Jubiläum der bilateralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Vietnam. Cassis kündigte ausserdem an, dass die Schweiz Hilfsgüter im Wert von CHF 5 Mio. zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie nach Vietnam schicken werde. Mit Aussenminister Son tauschte sich Cassis auch über Vietnams Erfahrungen als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat aus und stellte bei dieser Gelegenheit die Schweizer Kandidatur für 2022 vor. Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens war das Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der EFTA, über das seit 2012 verhandelt wird.

Bundesrat Cassis reist nach Thailand, Laos und Vietnam
Dossier: Staatsbesuche im Ausland 2021

Im Januar 2021 publizierte der Bundesrat den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2020 sowie drei Botschaften, die er dem Parlament zur Genehmigung vorlegte: den Bundesbeschluss über die Genehmigung verschiedener Abkommen im Zusammenhang mit der Änderung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln; den Bundesbeschluss über die Genehmigung einer Änderung der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein (Konzessions- und Verpflichtungsliste für Agrar- und Industrieprodukte) in Bezug auf Würzfleisch; den Bundesbeschluss über die Genehmigung zolltarifarischer Massnahmen. Parallel zum Aussenwirtschaftsbericht wurde zudem der Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2020 vorgelegt.
Wie nicht anders zu erwarten, war die Covid-Pandemie im Berichtsjahr 2020 prägend sowohl für die Schweizer Wirtschaft im Allgemeinen, wie auch für den internationalen Handel im Speziellen, der vor allem unter staatlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie litt. Daher war es die erklärte Zielsetzung des Bundesrats, sich im Jahr 2020 aktiv für den Erhalt und die Stärkung der regelbasierten multilateralen Welthandelsordnung einzusetzen und die ökonomischen Auswirkungen der Krise auf nationaler sowie internationaler Ebene abzuschwächen. Diesbezüglich hielt der Bericht fest, dass die Covid-Krise die bereits zuvor spürbare Tendenz zu mehr Protektionismus in vielen Teilen der Welt verstärken dürfte. Diese Entwicklung lasse sich mit den aktuell gewordenen Debatten um die Versorgungssicherheit und die Verlässlichkeit internationaler Wertschöpfungsketten erklären, welche im Berichtsjahr unter Druck geraten waren.
Binnenwirtschaftlich dominierten den Bericht vor allem die am Ständemehr gescheiterte Konzernverantwortungsinitiative und der indirekte Gegenvorschlag des Parlaments. Hinzu kam der Auftrag des Parlaments an den Bundesrat, gesetzliche Grundlagen für die Kontrolle ausländischer Direktinvestitionen zu erarbeiten.
Die Wirtschaftsbeziehungen zur EU standen im Zeichen der Verhandlungen um das institutionelle Rahmenabkommen. Auch nach der abgelehnten Begrenzungsinitiative im September 2020 gelang es dem Bundesrat nicht, Klärungen zum Lohnschutz, den staatlichen Beihilfen und der Unionsbürgerrichtlinie auszuhandeln. Zudem blieben die 2019 im Zuge der Aufhebung der Börsenäquivalenz eingeführten Schutzmassnahmen weiterhin in Kraft.
In der WTO setzte sich die Schweiz für die Integration von Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen in den Welthandel ein. Der Bundesrat hob des Weiteren die Verhandlungen über Freihandelsabkommen im Rahmen der EFTA hervor, da diese besonders stark durch die Pandemie beeinträchtigt würden. Zahlreiche Verhandlungsprozesse wurden aufgrund abgesagter physischer Treffen verzögert. Gegen das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien war zudem das Referendum zustande gekommen; die entsprechende Abstimmung war für März 2021 vorgesehen.
Auch die Nachhaltigkeit und die verantwortungsvolle Unternehmensführung hatten im Berichtsjahr einen wichtige Platz in der Aussenwirtschaftspolitik eingenommen. Unter anderem hatte die Vernehmlassung zur Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 begonnen und der Bundesrat hatte sich insbesondere für Kooperation und Transparenz bei Nachhaltigkeitsthemen in Freihandelsabkommen eingesetzt.
Die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit war ebenfalls Bestandteil des Berichts. Erfreulicherweise sei es der Schweiz gelungen,die Ziele der Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 überwiegend umzusetzen, wie der Bundesrat im Bericht gegenüber feststellte. Das Parlament hatte wohl auch deshalb die Kredite für die IZA-Strategie 2021-2024 sowie die Beteiligung an den Kapitalerhöhungen der AfDB und der WBG genehmigt.
Weiter wurde im Aussenwirtschaftsbericht erläutert, dass der Bundesrat in der Covid-19-Verordnung 2 eine vorübergehende Ausfuhrkontrolle für medizinische Schutzausrüstung und gewisse Medikamente beschlossen hatte. Darüber hinaus wurde im Berichtsjahr auch eine neue Rechtsgrundlage für das Ausfuhrbewilligungsverfahren für Güter zur Internet- und Mobilfunküberwachung geschaffen. Betreffend der konjunkturellen Lage rechnete der Bundesrat mit einer weiteren Erholung in 2021 – sowohl was den Binnenmarkt als auch was die Weltwirtschaft betraf. Diese Erholung solle nicht durch handels- und investitionsbeschränkende Massnahmen behindert werden, wobei sich der Bundesrat auch im Inland für dieses Anliegen einsetzen werde. In den Beziehungen zur EU setze sich der Bundesrat zudem für die Klärung der offenen Fragen beim Rahmenabkommen und dessen Abschluss ein. An der verschobenen 12. WTO-Ministerkonferenz werde sich die Schweiz für eine Stärkung der WTO und der multilateralen Handelsregeln einsetzen, versprach der Bericht. In der OECD stünde hingegen die Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft im Zentrum des Schweizer Engagements, insbesondere weil diesbezüglich im Berichtsjahr kein Ergebnis erzielt werden konnte. Schliesslich werde ein besonderes Augenmerk auf das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich gelegt – welches am 1. Januar 2021 in Kraft trat – um Lücken im Vergleich zu den vorangegangenen Abkommen schliessen zu können. Ausserdem seien Gespräche über eine allfällige Modernisierung und Erweiterung dieses Handelsabkommens vorgesehen. Weitere Verhandlungen über Freihandelsabkommen seien mit Moldawien, Thailand und der Republik Kosovo geplant.

Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2020 (BRG 21.008)
Dossier: Aussenwirtschaftspolitische Berichte

Le raz-de-marée (« tsunami » en japonais) qui a frappé l’Asie le 26 décembre 2004 a fait plusieurs centaines de milliers de morts. La Thaïlande, l’Indonésie, le Sri Lanka et l’Inde ont été les pays les plus touchés par la catastrophe. Le DFAE a immédiatement annoncé l’envoi d’une aide d’urgence aux victimes et le Conseil fédéral a demandé au DDPS de mettre un détachement de l’armée suisse à disposition du Haut Commissariat des Nations Unies (HCR), afin de lui fournir un appui dans le cadre de son action d’aide humanitaire à Sumatra (contingent de 3 hélicoptères Super Puma et une cinquantaine de soldats non armés). Un mois après le passage du raz-de-marée, 175 ressortissants suisses étaient encore portés disparus. Si la Chaîne du bonheur a récolté presque 200 millions de francs en Suisse, plus de 4 milliards de francs d’aide ont été promis par quelque 60 pays.

Aide suite au raz-de marée (tsunami) en Asie

La Suisse a participé à la 10e Conférence des Nations Unies sur le Commerce et le Développement (CNUCED) tenue à Bangkok. La délégation helvétique s’est réjouie de l’amélioration sensible du climat de dialogue suite à l’échec de Seattle, relevant que cet événement a permis d’accélérer la prise de conscience quant aux besoins de coopération entre les différents acteurs internationaux. La Confédération a pris principalement part aux discussions sur la gestion des politiques publiques (good governance) et la suppression des barrières et des quotas pour les pays les moins avancés, mesure à laquelle la Suisse s’est montrée très défavorable.

10e Conférence des Nations Unies sur le Commerce et le Développement (CNUCED)

Bien que l'aide au développement ait subi certaines coupes budgétaires, les engagements pris par la Confédération furent nombreux en 1993. Des accords de financements mixtes ont été conclus avec le Vietnam, la Thaïlande et le Pakistan. Plusieurs négociations sur des actions bilatérales de désendettement se sont déroulées en 1993; des accords de réduction de dette ont ainsi pu être conclus avec la Bolivie, le Honduras, le Nicaragua, le Pérou, la Jordanie, le Mozambique, la Tanzanie et la Zambie. Des aides à la balance des paiements ont également été octroyées à l'Ethiopie, au Vietnam, à Madagascar et à l'Ouganda. Enfin, des accords bilatéraux de consolidation et de rééchelonnement de dettes ont été signés avec le Brésil, le Honduras, la Guinée, le Mali et la Sierra Leone.

Accords de financements mixtes et négociations sur des actions bilatérales de désendettement par la Suisse