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  • Marty, Dick (fdp/plr, TI) SR/CE

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Nach jahrelangen und zahlreichen, zähen Diskussionen und Verhandlungen über die nach wie vor nicht gelöste Jurafrage, legte die 1994 gegründete Assemblé Interjurassienne (AIJ) – die Tripartite Konferenz bestehend aus den beiden Kantonen Jura und Bern und einer Vertretung des Bundes – eine Absichtserklärung vor. Das in Anwesenheit von Bundesrätin Sommaruga und dem Präsidenten der AIJ, Dick Marty, verabschiedete Dokument sieht rund 40 Jahre nach der ersten Jura-Abstimmung ein neues Referendumsprozedere vor. Zwei Volksabstimmungen sollen gleichzeitig im Kanton Jura und im Berner Jura durchgeführt werden. Die Abstimmungsfrage lautet dabei, ob ein Verfahren für die Gründung eines neuen Kantons eingeleitet werden solle, der den jetzigen Kanton Jura und den französischsprachigen Teil des Kantons Bern umfassen soll. Im Kanton Jura soll diese Frage im Rahmen einer Verfassungsänderung beantwortet werden, während es sich im Berner Jura um eine Konsultativabstimmung handeln wird. Die Vereinbarung wurde möglich, nachdem die Berner Regierung in der von der Presse so betitelten „Moutierfrage“ eingelenkt hatte: Nach der ersten Abstimmungsrunde können die bernjurassischen Gemeinden innert zwei Jahren einzeln eine kommunale Abstimmung durchführen mit der sie – je nach Ausgang der ersten Abstimmung – einen Verbleib beim Kanton Bern oder aber einen Wechsel zum Kanton Jura beantragen können. Erwartet wird, dass der Berner Jura sich für den Verbleib im Kanton Bern aussprechen wird, die ziemlich separatistische Berner Gemeinde Moutier dann aber eine zweite kommunale Abstimmung einfordern könnte.

Votation populaire du Jura bernois du 24 novembre 2013 pour un processus de création d'un nouveau canton (avec le canton du Jura)
Dossier: Moutier und der Jurakonflikt
Dossier: Assemblée interjurassienne AIJ

Der neue Präsident der Assemblée interjurassienne AIJ, der Tessiner Ständerat Dick Marty (fdp), galt bei seiner Wahl als umstritten, weil er kein Romand ist. Er übernahm die interjurassische Versammlung, bestehend aus einem 25- köpfigen Gremium, welche vor bald 20 Jahren vom Bund als Dialogplattform zwischen den Kantonen Bern und Jura eingerichtet wurde und in der die beiden Kantone je die Hälfte der Sitze innehaben.
Marty übernahm die AIJ in einer heiklen Phase, denn 2011 wurde intensiv über die Zukunft des Berner Juras diskutiert. Zur Debatte standen zwei vom AIJ erarbeitete Modelle. Ein grösserer Kanton Jura, welcher den exportstarken Berner Jura und den defizitären Kanton Jura vereinigen sollte oder der „Status quo plus“, der den Berner Jura stärken würde, ihn aber im Kanton Bern belässt.

Wahl Dick Martys zum Präsidenten der Assemblée interjurassienne AIJ
Dossier: Assemblée interjurassienne AIJ

Die Assemblée interjurassienne (AIJ) und die Tripartite-Konferenz bestehend aus Delegationen der bernischen und jurassischen Regierungen sowie der Vorsteherin des EJPD zogen nach der Vorstellung ihres Berichtes über die Zukunft der Region an verschiedenen öffentlichen Informationsveranstaltungen Bilanz und bekräftigten ihre bereits im Vorjahr abgegebene Empfehlung für eine Volksabstimmung zur Lösung des Jurakonfliktes. Die Kantone Jura und Bern sollten nochmals die Durchführung eines Urnengangs prüfen. Während die Jurassische Regierung einen raschen Abstimmungstermin anstrebte, gab sich die Berner Regierung zurückhaltender und sprach sich für weitere Abklärungen aus. Nach dem Rücktritt von Serge Sierro ernannte der Bundesrat den Tessiner Ständerat Dick Marty (fdp) zum Nachfolger als Präsident der AIJ. Während das Mouvement autonomiste jurassien die Wahl begrüsste, stiess sie bei den Berntreuen auf Kritik, da diese gegen eine externe Präsidentschaft einstanden.

Wahl Dick Martys zum Präsidenten der Assemblée interjurassienne AIJ
Dossier: Assemblée interjurassienne AIJ