Suche zurücksetzen

Inhalte

Akteure

  • Direktdemokratische Partei (DPS)

Prozesse

4 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

Nachdem 2015 ein Dutzend Personen das Schweizer Pendant zur deutschen Bewegung Pegida gegründet und die Städte Basel und Frauenfeld erfolglos um Demonstrationsbewilligungen ersucht hatte, blieben auch 2016 sämtliche Kundgebungsversuche von Pegida Schweiz ohne Erfolg. Zwar erteilten die Stadtbasler Behörden dem Verein im Januar eine Bewilligung für eine Demonstration, nachdem jedoch gewaltbereite Gruppierungen aus rechts- und linksextremen Kreisen ihre Teilnahme an jener Kundgebung respektive an einer Gegenkundgebung angekündigt hatten, wurde die Bewilligung aus Sicherheitsgründen wieder entzogen. Alle weiteren Gesuche für Demonstrationen in den Städten Aarau, Frauenfeld und Luzern wurden von den jeweiligen Behörden ebenfalls nicht bewilligt. Auch wenn Pegida Schweiz-Präsident Mike Spielmann, Mitglied der rechten Kleinstpartei Direktdemokratische Partei, in der Folge unbewilligte Demonstrationen angekündigt hatte, kam es nie zu einer solchen. Gegenüber der NZZ sagte ein Beobachter der rechtsextremen Szene, Pegida Schweiz verfüge über eine geringe Mobilisierungsfähigkeit und sei in erster Linie ein „aufgeblasenes Medienprodukt“.

Pegida Schweiz ohne Mobilisierungsfähigkeit

Die «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) hatten im Gegensatz zu den Nachbarländern in der Schweiz einen schweren Stand. Der Chef der Thurgauer Sektion, Mike Spielmann (TG, dps) wollte daran etwas ändern und trat als Vizepräsident der Direktdemokratischen Partei Schweiz auf einer Einerliste für die Nationalratswahlen an. Das einstige SVP-Mitglied Spielmann wollte sich laut Interview mit der Thurgauer Zeitung «gegen eine Radikalisierung des Islams» einsetzen. Für die DPS traten auch deren Gründer Ignaz Bearth (SG, dps), ehemaliger Sprecher der Pegida Schweiz im Kanton St. Gallen, sowie Tobias Steiger (SO, dps) im Kanton Solothurn für die nationalen Wahlen an. Die Thurgauer Zeitung bezeichnete die DPS als «am äusseren rechten Rand agierende Partei».

Direktdemokratische Partei Schweiz

Der Präsident der DPS, Ignaz Bearth, ergriff den Rücktritt von seinem Rücktritt. Nach einigen internen Querelen und Gerichtsverfahren wegen des Namens der Partei geriet die DPS auch wegen Äusserungen der zurückgetretenen Thurgauer Sektionspräsidentin in die Schlagzeilen. Diese hatte auf ihrem Facebook-Konto unter dem Namen der Partei für Hitler geschwärmt. Der früher bei der PNOS aktive Bearth behauptete, dass die DPS rund 100 Mitglieder in neun Sektionen aufweise. Die DPS war im Vorjahr in Brunnen gegründet worden und positioniert sich als Alternative zur SVP. Die Volksrechte gelte es auszubauen.

Direktdemokratische Partei der Schweiz

Von kurzer Dauer war das Gastspiel der Direktdemokratischen Partei Schweiz (DPS). Mitte Juli wurde die Partei von Ignaz Bearth-Holdener gegründet. Ziel sei es, Wählerinnen und Wähler rechts der SVP, allerdings mit einem sozialeren Profil als die Volkspartei, zu gewinnen, so der neue Präsident Bearth-Holdener, der früher der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) angehört hatte. Als Vorbild diene die österreichische FPÖ. Das Medieninteresse an der Gründung war gross, da die linksextreme militante Antifa mit Störungen bei der Gründerfeier gedroht hatte und die erste Versammlung deshalb unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf dem Rütli stattfand. Obwohl neben St. Gallen in einigen weiteren Kantonen Sektionen (AG, BS, BL) gegründet wurden, kam die Partei nie wirklich auf Touren. Ende August hatte die Partei nach eigenen Aussagen rund 70 Mitglieder. Nach einem Eklat an der ersten Delegiertenversammlung Anfang Dezember in Arbon trat Bearth-Holdener per sofort zurück und um die Partei wurde es still.

Direktdemokratische Partei der Schweiz