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Nachdem die Ausgaben der Ergänzungsleistungen seit Jahren stetig angestiegen waren und sich seit dem Jahr 2000 mehr als verdoppelt hatten, schlug der Arbeitgeberverband im Frühling 2015 Alarm und veröffentlichte ein in seinem Auftrag erstelltes Gutachten zu den Kostentreibern in den EL. Gemäss dem Gutachten liegen die Kostentreiber erstens in der demographischen Entwicklung, wobei eine höhere Anzahl AHV-Beziehender zu höheren EL-Ausgaben führt. Zweitens stieg der Anteil der IV-Bezügerinnen und -Bezüger, welche zusätzlich auf EL angewiesen sind, was die Studie primär auf das junge Alter der Rentnerinnen und Rentner und ihre damit tiefen oder nicht vorhandenen Renten aus der zweiten Säule zurückführt. Drittens macht das Gutachten verschiedene Gesetzesrevisionen für den Anstieg verantwortlich, darunter die NFA, die neue Pflegefinanzierung und diverse Änderungen bei der Invalidenversicherung. Regelmässig wirkten die EL dabei als Auffangbecken, so die Kritik. Jeder der drei Faktoren sei rund zu einem Drittel für die Ausgabensteigerung bei den Ergänzungsleistungen verantwortlich. Mögliche Lösungsansätze sahen die Autoren in einer Entflechtung der zwischen Bund und Kantonen geteilten Aufgaben in der EL und in der Behebung von Fehlanreizen insbesondere bei der IV. Ziel des Arbeitgeberverbandes mit dem Gutachten war es auch, das wenig bekannte Thema der EL in die Öffentlichkeit zu bringen und die Bevölkerung für das Kostenwachstum in diesem Bereich zu sensibilisieren.

Arbeitgeberverband

Die Reaktionen auf das negative Umlageergebnis der AHV im Jahr 2014 fielen unterschiedlich aus. Von linker Seite bemerkte der Schweizerische Gewerkschaftsbund, die AHV stehe trotz des negativen Betriebsergebnisses auf robusten Füssen und Leistungskürzungen seien daher nicht angezeigt. Die roten Zahlen seien auf Mindereinnahmen als Folge der Unternehmenssteuerreform III und auf die erhöhte Erwerbslosigkeit zurückzuführen, so der Gewerkschafts-Dachverband. Mit den vom Bundesrat im Rahmen der Altersvorsorge 2020 vorgeschlagenen Massnahmen wie einer Erhöhung der Mehrwertsteuer liesse sich die Situation jedoch bewältigen. Die bürgerliche Seite, angeführt vom Arbeitgeberverband, widersprach dieser Darstellung vehement. Das Umlageergebnis zeige, dass die Trendwende in der AHV erreicht sei. Damit sei auch klar, dass der vom Bundesrat beabsichtigte Weg ungangbar sei – vielmehr forderte der SAV rasche Massnahmen, um die Sicherheit der Renten zu garantieren. Im Zuge der Diskussion über die Reform der Altersvorsorge 2020 blieb die AHV durch das ganze Jahr 2015 ein Thema in Medien und Öffentlichkeit.

Jahresergebnis 2014 der AHV
Dossier: Jahresergebnisse der AHV