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  • Grünliberale Partei der Schweiz (GLP)
  • Chevalley, Isabelle (glp/pvl, VD) NR/CN

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Mit ihrem Postulat «Mobilität 4.0 für mehr Mobilität» wollte die Fraktion der Grünliberalen Partei den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht die Entwicklung der sogenannten «Mobilität 4.0» mit den grossen Investitionen in die Strasseninfrastruktur zu vergleichen. Unter Mobilität 4.0 versteht die Fraktion einerseits den systematischen Einsatz von Informationstechnologien zur Optimierung der Nutzung von Infrastruktur, andererseits aber auch die vernetzte Mobilität (Carsharing, Fahrgemeinschaften). Die Fraktion führte aus, diese neuen Ansätze müssten geprüft werden, bevor langwierige und teure Investitionen wie etwa der Dreispurausbau der Nationalstrasse zwischen Genf und Lausanne in Angriff genommen würden. Der Bundesrat beantragte im Februar 2018 die Annahme des Postulats. Das Geschäft wurde im Nationalrat im März wie auch im September 2018 bekämpft und verschoben. Im März 2019 debattierte schliesslich der Nationalrat darüber. Während für die GLP-Fraktion Nationalrätin Chevalley (glp, VD) das Anliegen empfahl, begründete der Genfer Nationalrat Nidegger (svp, GE), weshalb das Postulat bislang bekämpft worden war. Er bezeichnete den Ausbau der Nationalstrasse zwischen Genf und Lausanne als dringende Notwendigkeit, alles andere sei einfach nicht seriös, sei Verzögerungstaktik und «Science-Fiction». Bundesrätin Sommaruga hielt fest, dass es nicht darum gehe, entweder die Infrastruktur auszubauen oder digitale Mittel einzusetzen. Vielmehr empfehle sich, beides zu tun. Sie sehe nicht, was man gegen die Mittel der Mobilität 4.0 haben könne, sprach Sommaruga die ablehnenden Ratsmitglieder an. Diese behielten in der Abstimmung aber deutlich die Oberhand: Mit 115 zu 71 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) wurde das Postulat abgelehnt.

Mobilität 4.0 für mehr Mobilität

Für beide bisherigen Ständeratssitze in Zürich (Verena Diener) und in Uri (Markus Stadler) musste die GLP in den zweiten Wahlgang. Dabei wehrte sie sich letztlich relativ deutlich gegen die Angriffe der SVP. In zwei weiteren Kantonen hatte sich die GLP Chancen auf weitere Ständeratsmandate ausgerechnet. Im Kanton Aargau (Peter Schumacher) und im Kanton Waadt (Isabelle Chevalley) hatte die Partei jedoch keine Chance.

Wahlkampf und Resultate der Grünliberalen bei den eidgenössischen Wahlen 2011
Dossier: Resultate der wichtigsten Parteien bei nationalen Wahlen 2011
Dossier: Gründung und Entwicklung der GLP

Im Berichtsjahr wies die GLP 14 Kantonalsektionen auf (ZH, BE, LU, ZG, FR, SO, BS, BL, SG, GR, AG, TG, VD, GE). Mitte April hatte sie rund 3000 Parteimitglieder. Die geringen finanziellen und personellen Kapazitäten – das Generalsekretariat der GLP wurde von Sandra Gurtner-Oesch mit Unterstützung eines Praktikanten geführt – zwang die Partei zu einem vorläufigen Expansionsstopp. Obwohl Angebote für die Gründung von kantonalen Sektionen etwa aus den Kantonen Schwyz und Tessin vorlagen, wurde beschlossen, 2011 keine weiteren Kantonalparteien mehr zu gründen.

Unter den 14 Kantonalsektionen finden sich lediglich deren drei in Westschweizer Kantonen, wo auch der Erfolg vergleichsweise bescheiden war. Es resultierten ein Nationalratssitz (Chevalley, VD), zwei Sitze im Freiburger Grossen Rat und ein lediglich mässiges Abschneiden bei den Kommunalwahlen in den Kantonen Genf und Waadt. Die Gründe für den geringeren Erfolg der GLP in der Romandie sind in den unterschiedlichen Parteiensystemen zu suchen: In der französischsprachigen Schweiz werden die Grünen traditionell weniger links wahrgenommen als in der Deutschschweiz und die dortigen Mitte-Rechts-Politiker sind für Umweltthemen generell offener als Deutschschweizer Kollegen. Die potenzielle Wählerschaft der GLP ist also in der Romandie tendenziell weniger gross als in der Deutschschweiz.

Geografische Entwicklung der GLP
Dossier: Gründung und Entwicklung der GLP