Suche zurücksetzen
Themenübergreifendes Suchen:

Inhalte

  • Parteien
  • Eidgenössische Wahlen

Akteure

  • Partei der Arbeit (PdA)

Prozesse

7 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

Die aus der PdA und verschiedenen linksalternativen Bewegungen hervorgegangene Alternative Linke (La Gauche, La Sinistra), die sich 2009 in Schaffhausen als nationale Dachorganisation verschiedener kantonaler linker Gruppierungen konstituiert hatte (v.a. PdA/POP, SolidaritéS und Alternative Liste), schaffte es nicht, den Nationalratssitz des zurücktretenden Joseph Zisyadis zu verteidigen, obwohl sie in Zürich (Mieterschutzdirektor Niklaus Scherr und Rechtsanwalt Marcel Bosonnet), Neuenburg (Stadtpräsident von Le Locle Denis de la Reussille), Genf (Souhaïl Mouhanna) oder in der Waadt (Julien Sansonnens) mit bekannten Namen angetreten war. Auch in den Kantonen Bern, Schaffhausen und Wallis war die Alternative Linke erfolglos angetreten. Mit dem Sitzverlust ging die über 90-jährige Geschichte der links-kommunistischen Vertretung im Nationalrat zu Ende. Tatsächlich waren die Kommunisten und die extreme Linke seit 1922 im Nationalrat vertreten – ausgenommen 1943 aufgrund des 1940 erlassenen Verbots der Kommunistischen Partei. Die vor allem in den Westschweizer Kantonen starke Linke trat meist unter einer Doppelführung von PdA (VD und NE als POP) und SolidaritéS an. Ein Grund für den Misserfolg dürfte die mehr schlecht als recht funktionierende Zusammenarbeit zwischen den traditionell ziemlich zerstrittenen Parteien der extremen Linken unter dem Label LaGauche gewesen sein. In den Kantonen Bern (Rolf Zbinden, pda), Zug (Stefan Gisler, al), Waadt (Julien Sansonnens, pda; Sarah Frund; pda und Pierre Conscience, lg), Wallis (Olivier Cottagnoud, al) und Neuenburg (Denis de la Reussille, pda und Pascal Helle, sol.) versuchte die extreme Linke auch in den Ständeratswahlkampf einzugreifen, allerdings überall ohne Erfolg.

PdA/AL verliert ihren Nationalratssitz

Für Diskussionen sorgte der Alleingang der PdA Genf bei den Nationalratswahlen. Sie hatte eine Listenverbindung mit der linken Gruppierung Solidarités abgelehnt. Es wurde befürchtet, dass die Zersplitterung der linken Parteien zu Sitzverlusten führen würde. Dies bewahrheitete sich, Vanek (sol.) wurde abgewählt. Seinen Sitz im Nationalrat verlor zunächst auch Josef Zisyadis (VD). Die als einzige PdA-Vertreterin in den Nationalrat wiedergewählte Marianne Huguenin (VD) verzichtete jedoch auf ihren Sitz, woraufhin Zisyadis nachrücken konnte. Huguenin argumentierte, ihre Funktion als Gemeindepräsidentin von Renens (VD) lasse sich nicht mit dem Nationalratsmandat vereinbaren. Es wurde jedoch in der Presse kritisch kommentiert, dass eine gewählte Frau einem nicht gewählten Mann ihren Sitz überlasse. Zisyadis schloss sich der Fraktion der Grünen an.

Marianne Huguenin (VD) tritt Nationalratsmandat nicht an

Unter dem Titel „Eine andere Schweiz ist möglich“ formulierten Exponentinnen und Exponenten der Solidarités aus Genf und Neuenburg, der Liste „Pour une Alliance socialiste – solidarités“ Waadt, der PdA und der Alternativen Listen Zürich, Aargau und Winterthur eine Wahl- und Aktionsplattform, auf der sie sich insbesondere gegen eine Einschränkung der Volksrechte, für effektive Lohngleichheit von Mann und Frau, einen Mindestlohn von 3'500 Fr., den Kampf für würdige Pensionen, welche diesen Namen verdienten, sowie eine Aufenthaltsbewilligung für die Sans-Papiers stark machten. Erklärtes Ziel war der Gewinn von mindestens fünf Nationalratsmandaten, um die Bildung einer gemeinsamen Fraktion links von SP und Grünen zu ermöglichen. Bei den eidgenössischen Wahlen verlor die PdA einen ihrer ursprünglich zwei Sitze zugunsten der Solidarités. Bei den Kantonsratswahlen im Kanton Tessin eroberte die PdA ein Mandat.

PdA und SolidariteS scheitern an den eidgenössischen Wahlen

Bei den kantonalen Wahlen konnte die PdA in den Kantonen Waadt, Neuenburg, Genf und Jura insgesamt 38 Parlamentssitze für sich entscheiden, verlor allerdings ihren einzigen Tessiner Sitz. In der Genfer Stadtregierung konnte sie ihren Sitz halten. Gemeinsam mit den Verbündeten links der Sozialdemokraten wollte die PdA in den Nationalratswahlen Fraktionsstärke erlangen. Dieses Ziel wurde aber nicht erreicht. Die PdA büsste 0,2% Wählerstimmen und einen der beiden Genfer Sitze ein. Anstelle der abgewählten Jaquet-Berger konnte Josef Zisyadis den Waadtländer Sitz für sich entscheiden. Im neuen Parlament gehört Spielmann (GE) weiterhin der SP-Fraktion an, Zisyadis blieb fraktionslos.

Wahlresultate der PdA 1999
Dossier: Wahlresultate der PdA, 1991-1999

Mit Blick auf die Wahlen von 1999 beschloss die PdA an ihrem Parteitag vom 21. November in Zürich, auf eine nationale Plattform links der SP hinzuarbeiten. Die Delegierten waren sich weitgehend einig, dass der Eintritt ihrer 1995 gewählten Nationalräte in die SP-Bundeshausfraktion ein Fehler war, da die Partei auf diese Weise kein nationales Profil zu entwickeln vermochte. Mobilisiert werden sollten alle Kräfte, die sich der kompromissorientierten Politik der runden Tische widersetzen und eine echte Alternative zur neoliberalen Politik suchen. Unklar blieb allerdings, wie sich die PdA selber positioniert, da ein als Diskussionsgrundlage dienender Resolutionstext zwecks Überarbeitung an das Zentralkomitee zurückgewiesen wurde. Ferner wurde Christiane Jaquet-Berger zur Nachfolgerin von Parteipräsident Jean Spielmann gewählt.

Wahlplattform für die eidgenössischen Wahlen 1999 der PdA

Die eidgenössischen Wahlen brachten der PdA (inkl. Linksallianz) einen Sitzgewinn in Genf, womit sie neu mit drei Vertretern im Nationalrat sitzt. Mit der Wahl eines PdA-Vertreters in den Lausanner Stadtrat verfügt die PdA ausserdem neu in den drei grössten Westschweizer Städten über ein Exekutivmitglied. Damit gelang der bereits totgesagten Partei eine erstaunliche Wiederauferstehung. Nach den Wahlen schlossen sich die drei PdA-Vertreter (inkl. Linksallianz) der SP-Fraktion an. Damit hat die PdA das Ziel einer unabhängigen Linksopposition im Parlament, das sie noch im Wahlkampf deklarierte, kurzerhand aufgegeben.

Wahlresultate der PdA 1995
Dossier: Wahlresultate der PdA, 1991-1999

Bei den Nationalratswahlen erreichte die Partei das Minimalziel, welches sie sich gesteckt hatte: Sie konnte ihr Genfer Mandat halten und in der Waadt einen Sitz erobern. Bei den Kommunalwahlen in Genf gelang es der PdA, vier zusätzliche Mandate und über drei Wählerprozente hinzuzugewinnen.

Wahlresultate der PdA 1991
Dossier: Wahlresultate der PdA, 1991-1999