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  • Frauen macht Politik (FraP!)

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Nach der Zürcher Gruppierung "Frauen macht Politik (FraP!) löste sich Ende Jahr auch die Frauenliste Basel (FraB) auf. Damit gibt es praktisch keine feministischen Frauenparteien mehr in der Schweiz; nur noch in St. Gallen sitzt eine Frauenpartei-Vertreterin im Stadtparlament.

Frauenparteien verschwinden von der politischen Bildfläche

Der Frauenstreik 1991 war Ausgangspunkt für die Bildung reiner Frauenparteien gewesen (FraP! in Zürich, FraB in Basel). Diese waren mit dem Ziel angetreten, Frauen und neue politische Inhalte in die Parlamente zu bringen. Christine Goll (ZH) wurde als Einzige aus diesem Kreis in den Nationalrat gewählt, trat aber 1997 der SP und deren Fraktion im Bundeshaus bei, weil sie der Auffassung war, es sei nicht möglich, mit so wenig infrastruktureller Unterstützung die an sie gestellten Erwartungen zu erfüllen. Im Berichtsjahr lösten sich Frap! und FraB mangels Nachwuchs auf.

reiner Frauenparteien

Die bisher lose strukturierte Bewegung Frauen macht Politik! (FraP) vollzog an ihrer Vollversammlung vom 7. Dezember die Gründung zu einer Partei. Mit dieser Massnahme soll der Vorstand gestärkt, verbindliche Strukturen geschaffen sowie das Handlungsfeld auf wenige Themen konzentriert werden. Die FraP hatte zu diesem Zeitpunkt je einen Sitz im Zürcher Kantons- und Gemeinderat (Legislative) inne.

Die Bewegung «FraP!» gründet eine Partei

Die einzige FRaP!-Vertreterin (Frauen Macht Politik!) im Nationalrat, Christine Goll, verliess die Frauengruppierung, weil sie ihr auf nationaler Ebene keine Chancen mehr einräumte. Im Nationalrat gehörte Goll bereits bisher der SP-Fraktion an.

Christine Goll verlässt die FRaP!

Die Wahlen des Stadtrates und des Gemeinderates waren in Zürich durch einen aussergewöhnlich harten Kampf geprägt. Zürcher Wahlkampfthemen wie das Wohlgroth-Areal und die SVP-Inseratekampagne über "die Linken und die Netten" (mit den Netten waren die anderen bürgerlichen Parteien gemeint) fanden in der ganzen Schweiz Beachtung, wobei vor allem der politische Stil umstritten war. Die SVP-Negativ-Kampagne, welche die Schuld an Kriminalität, Drogenelend und Arbeitslosigkeit in Zürich pauschal der linken Regierungsmehrheit in die Schuhe schob und nicht davor zurückschreckte, in ihren Inseraten eine falsche Graphik zur Kriminalität zu verwenden, fiel jedoch nicht nur durch ihre argumentatorische Härte auf. Sie wurde auch als der teuerste Wahlkampf eingeschätzt, den eine Lokalpartei in der Schweiz je geführt hat.

In der Zürcher Stadtregierung kam es dann nicht zur angestrebten bürgerlichen Wende: Die bürgerlichen Parteien konnten ihre Vertretung auf Kosten der EVP zwar von drei auf vier Mandate erhöhen, doch die rot/grün/christlich-soziale Mehrheit stellt mit der Wahl von Monika Stocker (gp) weiterhin fünf von neun Stadtratsmitgliedern. Mit Monika Stocker sind die Grünen erstmals in der Stadtzürcher Exekutive vertreten; sie übernahm den Sitz der zurücktretenden parteilosen Emilie Lieberherr (ex-sp). Die SP besetzt mit ihren Bisherigen Ursula Koch, Josef Estermann und Robert Neukomm unverändert drei Sitze. Die CVP konnte ihren Sitz mit Wolfgang Nigg halten, nachdem sie sich von Willy Küng getrennt hatte. Willy Küng erreichte als von der CSP portierter Parteiloser dann gerade noch den neunten Regierungssitz. Die beiden Freisinnigen Hans Wehrli und Thomas Wagner, dieser mit dem Spitzenresultat, wurden wiedergewählt; einen dritten FDP-Sitz gewann zudem Kathrin Martelli (fdp) mit dem viertbesten Resultat. (Wehrli (fdp) war 1992 in einer Ergänzungswahl für den zurücktretenden Kaufmann (ex-sp) gewählt worden.) Ruedi Aeschbacher (evp) wurde nach 16 Jahren Amsttätigkeit abgewählt. Als einziger amtierender Stadtrat war er weder auf der rot-grünen noch auf der bürgerlichen Sechserliste aufgeführt und wurde Opfer des stark polarisierten Wahlkampfes. Die Wahl verpasst hat auch Andreas Müller (svp), der zudem erfolglos als bürgerlicher Herausforderer gegen den sozialdemokratischen Stadtpräsidenten Estermann antrat.

Anders als in der Exekutive büsste die Linke im Gemeinderat mit neun Sitzverlusten ihre 1990 errungene absolute Mehrheit ein. Neu stehen 55 Sitze der rot-grünen Parteien 57 bürgerlichen Sitzen gegenüber. Die SVP verzeichnete einen Erdrutschsieg: ihre Fraktion im Zürcher Stadtparlament wuchs um zwölf auf 19 Sitze; die FDP legte drei Sitze zu. Die CVP büsste weitere zwei Sitze ein, die SD verlor einen Sitz, während die Auto-Partei ganz leer ausging. LdU und EVP verloren einen resp. zwei Sitze. Die SP behauptete sich trotz vier Sitzverlusten als stärkste Partei, verloren haben aber ihre Partner: Die Grünen büssten die Hälfte ihrer Sitze ein und kamen noch auf fünf Mandate. Die Alternative Liste gab zwei Sitze an die Frauenliste FraP ab, die neu auf fünf Sitze kommt. Die Vertretung der Frauen erhöhte sich um sieben auf 47 von insgesamt 125 Mandaten (37,6%).

Kommunale Wahlen Zürich 1994
Dossier: Kommunale Wahlen 1994

Dafür ausgesprochen hatten sich mit Ausnahme von AP, EDU, LP und SD alle im Parlament vertretenen Parteien, die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, der Bauernverband und die Kleinbauernvereinigung, der Evangelische Kirchenbund, der Katholische Frauenbund, die Standesorganisationen von Chemischer Industrie und Medizin, die Kommission für biologische Sicherheit, der Bund für Naturschutz sowie das ehemalige Initiativkomitee, welches 1987 mit der Einreichung seines Volksbegehrens «gegen Missbräuche der Fortpflanzungs- und Gentechnologie beim Menschen» die Diskussion überhaupt erst lanciert hatte.

Bekämpft wurde der Verfassungsartikel von der Liberalen Partei, welcher die neuen Regelungen bereits zu restriktiv waren. Als zu permissiv wurde er hingegen von AP, EDU, der SD und der Jungen SVP abgelehnt, ebenso von der Vereinigung «Ja zum Leben» unter der Führung des Berner EVP-Nationalrats Zwygart, von zahlreichen Frauenorganisationen wie der Ofra, der FraP und – abweichend von der Gesamtpartei – vom Vorstand der CVP-Frauen, von Behindertenvereinigungen sowie vom Basler Appell gegen Gentechnologie und der Schweizerischen Arbeitsgruppe Gentechnologie (SAG).

Volksinitiative «gegen Missbräuche der Fortpflanzungs- und Gentechnologie beim Menschen» und Gegenvorschlag (BRG 89.067)
Dossier: Entwicklungen in der Fortpflanzungs- und Gentechnologie beim Menschen in den Neunzigerjahren

Die FDP blieb trotz ihren Verlusten stärkste Partei und sprach als einzige mehr als 20% der Wählenden an. Die SP rückte mit einem gemessen am Wähleranteil knappen Vorsprung, jedoch mit deutlich mehr Sitzen als die CVP auf die zweite Position vor; vierte Partei blieb die SVP. Seit Bestehen der Zauberformel haben alle vier im Bundesrat vertretenen Parteien zusammen und auch einzeln erstmals keine Sitze gewinnen können. 146 der 200 Nationalrätinnen und Nationalräte gehören einer dieser vier Parteien an; zusammen erhielten sie 79% der Stimmen. An fünfter Stelle rangiert die GP mit 6,1 % und neu 14 Sitzen. Gemessen am Wähleranteil folgen darauf die AP und die SD. Mit lediglich 3% Wähleranteil erreichte die auf wenige Kantone beschränkte LP zehn Sitze. Die im Parlament eine Fraktionsgemeinschaft bildenden LdU und EVP erzielten 2,8% resp. 1,9% der Stimmen und 5 resp. 3 Sitze. Erstmals in der Bundesversammlung vertreten ist die EDU, welche gesamtschweizerisch auf einen Stimmenanteil von 1% kam. Nicht mehr im Nationalrat vertreten sind hingegen die POCH; die Grün-Alternativen sind es nur noch dank der FraP (ZH). Ihre Kandidatinnen und Kandidaten waren teilweise von der SP, teilweise von der GP aufgenommen worden. Hingegen konnte die PdA in der Waadt mit dem Kantonalpräsidenten Zisyadis einen zweiten Sitz ergattern. Nach politisch-ideologischen Lagern analysiert, haben sich die rot-grünen Kräfte etwa halten können, die politische Mitte ist weiter geschrumpft und das rechte, ausserhalb der Regierung politisierende Lager ist klar gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen.

Durch Zusammenschlüsse auf Fraktionsebene haben sich die Sitzverteilungen im Nationalrat und die Wähleranteile noch leicht verändert; die Sozialdemokraten nahmen den Vertreter der PSU (TI), Werner Carobbio, und die FraP-Vertreterin Christine Goll (ZH) in ihre Reihen auf, womit sie zusammen 19,1 % Anteil erhalten. Die ursprünglich vorgesehene Absprache einer Fraktionsgemeinschaft zwischen Vertretern und Vertreterinnen des links-grünen "DACH"-Bündnisses und der PdA kam, bedingt durch das schlechte Abschneiden der alternativen Linken, nicht zustande; die beiden Nationalräte der PdA blieben fraktionslos. Der einzige Gewählte der EDU, Werner Scherrer (BE), verblieb auch ausserhalb der Fraktionen. Die CVP nahm den Vertreter der unabhängigen Christlichsozialen Partei des Kantons Freiburg, Hugo Fasel, auf (37 Mandate, 18,6%). Der LdU bildete wie bisher zusammen mit der EVP und dem parteilosen Herbert Maeder (AR) eine neunköpfige Fraktion (5%). Die SD schliesslich schlossen ein Zweckbündnis mit der Lega dei Ticinesi (7 Mandate).

Eidgenössische Wahlen 1991: Ergebnisse nach Parteien
Dossier: Eidgenössische Wahlen 1991

Von der 35köpfigen Zürcher Delegation sind vierzehn neu im Rat; zum ersten Mal wurde eine Frau der SVP gewählt. Der sowohl für den National- wie auch den Ständerat kandidierende Werner Vetterli (svp) schaffte den Sprung in die grosse Kammer. Für die SP kamen neu die als eher radikal eingestuften Andreas Gross, unter anderem GSoA-Gründungsmitglied, und Hans Steiger dazu. Bei der EVP überflügelte der populäre Pfarrer Ernst Sieber den erst 1990 ins Parlament nachgerückten und erneut kandidierenden Niklaus Kuhn, der damit ausschied. Die AP sowie die SD gewannen je einen zusätzlichen Sitz. Neu ist die Liste "Frauen macht Politik (FraP)" durch die Journalistin Christine Goll vertreten. Der bürgerlich-rechte Parteienblock ging mit zwei zusätzlichen Mandaten gestärkt aus den Wahlen hervor, wobei vor allem das rechtsnationalistische und populistische Lager profitieren konnte. Verlierer waren die FDP und der LdU, dessen Sitzzahl halbiert wurde.

Eidgenössische Wahlen 1991: Ergebnisse nach Kantonen und Regionen
Dossier: Eidgenössische Wahlen 1991

Die grossen bürgerlichen Parteien FDP und SVP konnten bei den Zürcher Kantonsratswahlen ihre Mehrheit ausbauen und gewannen zusammen 10 Mandate zurück, welche sie 1987 hauptsächlich an die GP verloren hatten. Die SVP legte fast 4% Wähleranteil zu und wurde dafür mit sechs Mandatsgewinnen relativ schlecht belohnt. Zu den Gewinnern gehörte auch die SP mit neun zusätzlichen Sitzen; sie konnte allerdings ihren Wähleranteil nur um zwei Prozentpunkte erhöhen. Die Grünen verloren zwar zwei Mandate, hielten aber ihren 1987 errungenen Wähleranteil von über zehn Prozent. Damit verbleiben sie klar vor der CVP viertstärkste Partei. Die eigentlichen Verlierer dieser Wahlen waren die Parteien, die sich erklärtermassen der Mitte zuordneten: der LdU, die CVP und die EVP. Der LdU verlor in seiner einstigen Hochburg auf einen Schlag acht Sitze, hatte dabei aber auch Proporzpech, denn sein Wähleranteil sank nur um 2,2%. Seit seinem Höhepunkt mit 31 Mandaten im Jahre 1967 ist die Sitzzahl des LdU kontinuierlich gesunken. Auch die EVP, welche in den letzten 25 Jahren konstant 11 bis 14 Mandate halten konnte, erlitt nun eine schwere Einbusse von vier Sitzen. Denselben Sitzverlust erlitt auch die CVP, welche nun aber schon zum zweiten Mal hintereinander eine derartige Wahlschlappe einstecken musste. Die CVP konnte sich nur in ihrer Hochburg Zürich und zum Teil in Dietikon halten; die EVP ihrerseits verzeichnete gute Resultate im Zürcher Oberland, in Meilen und in Winterthur, während beim LdU der Rückgang der Wähleranteile über den gesamten Kanton verteilt war.

Unter den grün-alternativen Kleinparteien konnte sich einzig die Gruppe "Frauen macht Politik" (FraP) mit zwei Sitzen in der Stadt Zürich behaupten. Die POCH und die SAP, welche bei den letzten Wahlen am Bündnis "GAPF" (Grüne Alternative, POCH, FraP) beteiligt gewesen waren, haben sich seither aufgelöst und gingen in die SP, die GP oder in die Alternative Liste auf. Diese Aufsplitterung erklärt unter anderem auch, warum die Alternative Liste Zürich 1991 (zusammen mit der Winterthurer Opposition WOP) nur noch 1,6% Wähleranteil und kein Mandat erreichte. Einzug ins Parlament konnte erstmals die AP mit zwei Sitzen halten; sie erzielte vor allem in den Bezirken Uster, Winterthur und Horgen gute Resultate. Wesentlich für die Sitzgewinne war, dass sie in den meisten Wahlkreisen eine Listenverbindung mit der NA, welche sich im Kanton Zürich noch nicht Schweizer Demokraten nannte, eingegangen war. Letztere verlor zwei von ihren sechs Sitzen. Die Stimmbeteiligung sank von 45,8% bei den letzten Wahlen auf 38,2%. Mit 36 Frauen (1987: 37) ist die weibliche Vertretung leicht zurückgegangen (20,6%). Bemerkenswert ist die Steigerung des Frauenanteils in der SP von 26,5% auf 34,9%.

Kantonsratswahlen Zürich 1991
Dossier: Kantonale Wahlen - Zürich
Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 1991

Eine weitere Möglichkeit, die politische Betätigung von Frauen aktiv zu fördern, könnte in der Bildung eigentlicher Frauenparteien bestehen. In Luzern agiert seit einigen Jahren eine Unabhängige Frauenliste (UFL), und bei den Stadtratswahlen in Zürich erkämpfte eine unabhängige Frauenliste "Frauen-macht-Politik" (FRAP) drei Sitze. Aber auch über die Parteien hinaus versuchten die Frauen, gemeinsame Politik zu betreiben. So fand der Vorschlag von Nationalrätin Monika Stocker (gp, ZH), für das Jubiläumsjahr eine besondere Frauensession zu planen, sehr schnell Unterstützung weit über die Parteigrenzen hinaus. Dass dieses weibliche Zusammengehen den Männern nicht unbedingt genehm ist, zeigte sich in Biel, wo die Frauen aller Parteien eine eigene Frauenfraktion bilden wollten, dann aber von ihren männlichen Stadtratskollegen zurückgebunden wurden.

Bildung eigentlicher Frauenparteien Frauenfraktion

Die grossen Gewinnerinnen der Zürcher Gemeinderatswahlen (Legislative) waren die sozialdemokratische Partei, welche ihre Sitzzahl um acht auf 47 erhöhte, und die Grüne Partei, die ihre Vertretung auf zehn verdoppelte. Die SP verdankte ihre Sitzgewinne vor allem den Listenverbindungen mit kleineren Parteien und auch einem gewissen Proporzglück; ihr eigener Wähleranteil stagnierte. Zusammen mit der "Alternativen Liste Züri 1990" (vier Sitze) und der Gruppierung " Frauen macht Politik" (drei Mandate) verfügen die links-grünen Kräfte für die neue Amtsperiode über eine absolute Mehrheit von 64 von 125 Mandaten. Die Verluste im bürgerlichen Lager sind unterschiedlich ausgefallen. Einerseits konnten die FDP und die SVP zusammen ihre Sitzstärke halten; die FDP hat trotz massivem Zuwachs beim Wähleranteil zwei Sitze verloren, konnte aber immerhin den während der vergangenen Legislatur an die Auto-Partei verlorenen Sitz von Rudolf Saxer wieder zurückerobern. Die SVP erhöhte ihre Sitzzahl um ein Mandat auf sieben. Andererseits wurde die CVP-Fraktion um annähernd einen Drittel, nämlich um fünf Mitglieder, auf zwölf reduziert. Auch die Parteien der Mitte, LdU und EVP, mussten Verluste von drei resp. zwei Sitzen hinnehmen. Am rechten Rand des Parteienspektrums verlor die NA mehr als die Hälfte ihrer bisher 11 Sitze, und die Auto-Partei schaffte es mit nur 3,5% Wähleranteil nicht, ins Parlament gewählt zu werden. Die beiden gegen Ende der letzten Legislaturperiode zur AP übergelaufenen Gemeinderäte (der eine von der FDP, der andere von der CVP) konnten ihre Sitze damit nicht verteidigen.

Die sich längerfristig abzeichnenden Tendenzen auf nationaler Ebene haben sich in Zürich nicht bestätigt: Die SP hat zwar in Bezug auf die Mandatszahl viel Terrain gut gemacht und näherte sich ihrem letzten Höhepunkt aus dem Jahre 1978 (50 Sitze), stagnierte aber wähleranteilmässig auf ihrem tiefen Niveau von 1986. Umgekehrt glich die FDP wähleranteilmässig die massive Einbusse von 1986 wieder aus, verlor aber weitere Sitze.

Kommunale Wahlen (Legislative) Zürich 1990
Dossier: Kommunale Wahlen 1990