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Nach den von der Städteinitiatve „Ja zur sozialen Sicherung“ vorgestellten Daten ging die Zahl der Sozialhilfebezüger 2001 leicht zurück, am stärksten in Basel (-15,8%), Schaffhausen (-7,7%) und Bern (-7,2%), während sie in Sankt Gallen und Winterthur praktisch stabil blieb. Im Durchschnitt erhielten 5% der Einwohner der grossen Schweizer Städte Sozialhilfe. Einmal mehr zeigte sich, dass Kinder das Armutsrisiko enorm beeinflussen: 22,4% aller unterstützter Haushalte waren Einelternfamilien, weitere 13% Familien mit mehreren Kindern. Jedes zehnte Kind lebte in einer Familie, die als arm bezeichnet werden muss. Die Städteinitiative verlangte deshalb erneut rasche Massnahmen zu Gunsten der Familien: Ausdehnung des EL-Systems auf Familien, substantielle Erhöhung der Kinderzulagen, Ausbau der ausserhäuslichen Kinderbetreuung und verstärkte Integration der Jugendlichen aus finanzschwachen Familien in den Arbeitsmarkt.

Sozialhilfebezüger

Le parlement a accepté le projet d’arrêté fédéral simple concernant l’engagement de l’armée pour la protection de représentations étrangères. Le gouvernement a requis, a posteriori, l’aval des Chambres en vertu de la loi sur l’armée et l’administration militaire (LAAM). Cette dernière oblige l’exécutif à faire approuver lors de la session suivante la mise à disposition de troupes aux autorités civiles. Appelés «service d’appui», l’objectif de ces engagements est de protéger notamment les personnes et les biens particulièrement dignes de protection. Les missions de surveillance avaient déjà été autorisées par le Conseil fédéral et avaient commencé en 2001 sur la demande de la ville de Berne. Ces formations avaient été mises à disposition de la police municipale de la capitale, en complément des membres du Corps des Gardes-fortifications (CGF). Déjà en appui subsidiaire aux forces de polices de Genève et de Bern dès fin octobre 2001, le CGF ne pouvait plus mettre de moyens à disposition des autorités civiles. Selon l’arrêté fédéral simple, cet engagement doit durer jusqu’à la fin juin 2003 au plus tard et ne pas dépasser 700 militaires. S’il n’y a eu aucun vote contraire dans les deux chambres, certains conseillers nationaux se sont toutefois abstenus. Aux 10 abstentions du groupe écologiste se sont ajoutées des socialistes et une du Parti du travail pour arriver à un total de 29. Les verts ont estimé que la protection de représentations étrangères n’avait pas de caractère militaire mais devait être assumée par des corps de police. Ils ont également remis en cause la crédibilité de l’attribution d’une telle mission à de jeunes soldats.

Arrêté fédéral concernant l’engagement de l’armée pour la protection de représentations étrangères (MCF 02.017)
Dossier: Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen

Im Gegensatz zu den Erneuerungswahlen von 1998, als alle Bisherigen bestätigt wurden, stand die Stadtratswahl 2002 im Zeichen der Veränderung. Mit Stadtpräsident Martin Haas (fdp), Leo Iten (svp) und Heiri Vogt (sp) traten drei langjährige Regierungsmitglieder zurück. Im März veränderten die Wahlberechtigten bei einer Stimmbeteiligung von 55% die Kräfteverhältnisse im Stadtrat und entzogen den grossen bürgerlichen Parteien die absolute Mehrheit. Künftig regiert eine Exekutive, in der die Linke und die Rechte gleich stark sind und in der die erstmals vertretene Mitte-Partei EVP das Zünglein an der Waage spielen kann (3 SP, 1 EVP, 2 FDP, 1 CVP). Am meisten Stimmen erhielten die Stadträte Ernst Wohlwend (sp), Reinhard Stahel (fdp) und Hans Hollenstein (cvp). Problemlos gewählt wurde auch Walter Bossert, der für die SP den freiwerdenden Sitz von Heiri Vogt verteidigte. Der FDP gelang es mit Verena Gick ebenfalls, ihren zweiten Sitz zu halten; Gick erreichte zwar das schlechteste Resultat, lag aber immer noch vor den beiden Kandidierenden der SVP, Jürg Stahl und Gisela Beutler. Diese erreichten ebenfalls das absolute Mehr, schieden jedoch als überzählig aus und konnten damit den Sitz des zurücktretenden Leo Iten nicht verteidigen. Vom Verlust der SVP profitierte Maja Ingold von der EVP, die das Bündnisangebot von SP und Grünen abgelehnt hatte. Ingold zog als erste EVP-Vertreterin überhaupt in die Winterthurer Stadtregierung und erhielt zudem mehr Stimmen als Pearl Pedergnana (sp), die ihr Amt erst im November 2001 hatte antreten können, und Verena Gick (fdp). Damit sitzen drei Frauen in der Winterthurer Regierung.

Bei der Wahl ins Stadtpräsidium erzielte der SP-Kandidat Wohlwend deutlich mehr Stimmen als der Freisinnige Stahel, verfehlte jedoch das absolute Mehr um 358 Stimmen knapp. Obschon sich die bürgerlichen Parteien FDP, CVP und SVP gemeinsam für die Wahl Stahels einsetzten, um einen Ausgleich zum Verlust der absoluten Mehrheit im Stadtrat zu schaffen, siegte Wohlwend im zweiten Wahlgang mit einem Vorsprung von fast 2000 Stimmen (13 708; Stahel: 11'732). Damit erhielt Winterthur den ersten sozialdemokratischen Stadtpräsidenten; seit 1922 hatten immer die Demokraten und später die Freisinnigen dieses Amt besetzt.

In den Gemeinderatswahlen hingegen war die SVP die grosse Siegerin. Sie hatte den Gewinn von zwei Sitzen angestrebt, legte aber vier Mandate zu und stellt neu 14 Mitglieder. Damit mussten ihr die Freisinnigen die Rolle als stärkste Fraktion des bürgerlichen Blocks überlassen, da sie ihr Ziel, einen Sitzgewinn, verfehlten und stattdessen nach 1998 ein weiteres Mandat abgeben mussten; sie verfügen über so wenige Sitze wie nie zuvor (10). Die CVP konnte ihre 4 Sitze halten. Zusammen mit der EDU (die ihren einzigen Sitz halten konnte) und der SD (die nur eines der beiden Mandate eroberte, das die Freiheitspartei kampflos preisgegeben hatte) kommt das rechte Lager neu auf 30 Abgeordnete (bisher 28) – genau die Hälfte der 60 Gemeinderatssitze. Entscheidend werden wie bisher die 4 Stimmen der EVP sein, die das Zünglein an der Waage zwischen links und rechts spielen kann. Die SP verfehlte ihr Wahlziel von zwei Sitzgewinnen, stellt aber mit 21 Mandaten immer noch die stärkste Fraktion. Die links von ihr politisierende Alternative Liste errang neu einen Sitz. Die Grünen (4) hingegen konnten ihre beiden zusätzlichen Mandate nicht verteidigen, die sie während der Amtsdauer hinzugewonnen hatten, weil sich die DaP (Die andere Partei) und der LdU aufgelöst hatten und nicht mehr antraten. Der Frauenanteil des Winterthurer Parlaments beträgt 36,7%.

Kommunale Wahlen Winterthur 2002
Dossier: Kommunale Wahlen 2002

Der Bundesrat traf im Berichtsjahr seinen Entscheid über die Konzessionen der neu zugelassenen Spielbanken. Im Mai reduzierte er die Liste der Anwärter von 63 auf 41. Im Oktober bewilligte er dann sieben Gesuche für Spielbanken mit einem umfassenden Angebot (in Baden (AG), Basel, Bern, Lugano, Luzern, Montreux (VD) und St. Gallen) und vierzehn Gesuche für Kursäle. Während die Grand Casinos vor allem in der Nähe von grossen Agglomerationen oder in Grenznähe liegen, befinden sich acht der vierzehn Standorte der Kursäle in Tourismusgebieten und können damit einen Beitrag zu deren Attraktivitätssteigerung leisten. Der Kanton Zürich, aus dem insgesamt acht Gesuche stammten, wurde nicht berücksichtigt.

Bundesrat bewilligt Gesuche für sieben Grand Casinos
Dossier: Konzessionen für die neu zugelassenen Spielcasinos

Zum vierten Mal führten die Universitäten Basel, Bern, Freiburg und Zürich einen Eignungstest im Sinne eines Numerus Clausus für das Medizinstudium durch. 8% der Anwärterinnen und Anwärter fielen beim Test durch; im Vorjahr waren es 9% gewesen. 845 Plätze für das Studium der Human- und Veterinärmedizin wurden in der Folge zur Verfügung gestellt.

Numerus Clausus

Ende des Vorjahres gab Aurelia Favre (sp), zermürbt durch ständige Angriffe seitens der SVP, vorzeitig ihren Rücktritt bekannt. Um einen zweiten Sitz im siebenköpfigen Stadtrat (3 SP, 2 FDP, 1 SVP, 1 CVP) zu erobern, schickte die SVP Nationalrat Jürg Stahl ins Rennen. Die SP kandidierte mit ihrer Fraktionspräsidentin Pearl Pedergnana, die EVP portierte Ruth Kleiber. Im ersten Wahlgang vom 4. März lag Stahl mit 63 Stimmen Vorsprung auf dem ersten Platz, verfehlte aber das absolute Mehr um 1600 Stimmen. Auch der zweite Wahlgang vom 1. April wurde zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen: Die erste Auszählung ergab 37 Stimmen Vorsprung für Pedergnana, die Nachzählung kippte das Resultat mit nur einer einzigen Stimme Vorsprung zugunsten von Stahl. Da der Zürcher Regierungsrat eine Beschwerde der SP guthiess, musste Winterthur die Stimmzettel des zweiten Wahlgangs nochmals auszählen. Nach einer elfstündigen Nachzählung am 30. September – es musste solange gezählt werden, bis zweimal dasselbe Ergebnis vorlag – kehrte das Wahlergebnis erneut. Nun erhielt Pedergnana eine einzige Stimme mehr als Stahl. Dieser akzeptierte seine Niederlage. Da auch gegen diese Nachzählung zwei Beschwerden eingereicht wurden, die der Zürcher Regierungsrat aber abwies, konnte Pedergnana ihr Amt erst am 22. November, nur dreieinhalb Monate vor den Gesamterneuerungswahlen im März 2002, antreten.

Ersatzwahl Stadtrat Winterthur 2001
Dossier: Kommunale Wahlen 2001

Die Stimmberechtigten der Stadt Bern hiessen mit fast 78 Prozent Ja-Stimmen eine Kreditvorlage gut, welche die Beteiligung der Stadt am Aufbau und Betrieb des geplanten Paul-Klee-Zentrums sicherstellt. Gleichzeitig wurde das dafür benötigte Areal im Osten der Stadt von der Landwirtschaftszone in eine Freifläche umgezont.

Paul-Klee-Zentrum

Die Zahl der Grossdemonstrationen mit 1000 und mehr Beteiligten belief sich auf 16 und hat sich im Vergleich zum Vorjahr halbiert (1999: 31). Verantwortlich dafür war der massive Rückgang der Anlässe, an welchen Tausende in der Schweiz lebende Ausländer gegen die Verhältnisse in ihren Herkunftsländern protestiert hatten. Ihre Zahl ging von 17 auf eine einzige, von Tamilen durchgeführte Kundgebung zurück. Die Zahl der Demonstrationen von Ausländern blieb zwar hoch; da sich daran aber jeweils bloss höchstens einige hundert Personen beteiligten, sind sie hier nicht registriert. Wie bereits im Vorjahr hatten die grössten Demonstrationen die Arbeitsverhältnisse zum Thema. Die mit 20'000 Teilnehmenden am besten besuchte, führten die Gewerkschaften des SGB zugunsten von allgemeinen Lohnerhöhungen und gegen einen Stellenabbau bei den Staatsbetrieben durch. Am häufigsten kam es in der Bundesstadt Bern zu Grossdemonstrationen (5); in Zürich waren es 4, in Genf 2, in Biel, Lausanne, Liestal und St. Gallen je eine.

Grossdemonstrationen in der Schweiz im Jahr 2000
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

Im November wählte die Stadt Bern ihren 80köpfigen Stadtrat und den 7köpfigen Gemeinderat neu. Obwohl die Stadtregierung auch in den vergangenen vier Jahren stark kritisiert worden war, bleibt das Kräfteverhältnis im Gemeinderat bestehen. Das Bündnis Rot-Grün-Mitte (RGM) konnte seine absolute Mehrheit verteidigen. An die bürgerliche Liste „Fit für Bern“ von FDP, SVP und CVP entfallen weiterhin drei Gemeinderatssitze. Zum vierten Mal hintereinander wurde jedoch ein bisheriges Mitglied des Gemeinderates nicht bestätigt. Diesmal traf es Schuldirektorin Claudia Omar (ehemals ldu), die auf der Grünen Freien Liste kandidiert hatte. Das beste Ergebnis erreichte der neu gewählte SP-Nationalrat Alexander Tschäppät gefolgt von Finanzdirektorin Theres Frösch vom Grünen Bündnis. Stadtpräsident Klaus Baumgartner (sp) kam an dritter Stelle gefolgt von der neu angetretenen Edith Olibet (sp), die damit Claudia Omar (gp) verdrängte. Die SP hatte mit dem Aufruf, ihre Kandidatin Olibet auf der Liste zu kumulieren, für böses Blut innerhalb des RGM-Bündnisses gesorgt. Nach der Abwahl ihrer Gemeinderätin und dem Wegfall einer „ökologischen Stimme“ fühlte sich die GFL im Bündnis nicht mehr zu Hause. Laut Parteipräsident Bernhard Pulver wolle die Partei weiterhin eng mit ihren ehemaligen Verbündeten zusammenarbeiten. In bestimmten Sachfragen wie der Finanzpolitik oder der Rolle des Staates beschreite man aber in Zukunft einen eigenen Weg. Auf der bürgerlichen Liste waren die Bisherigen Kurt Wasserfallen (fdp), Ursula Begert (svp) und Adrian Guggisberg (cvp) erfolgreich. Keinen Erfolg hatten unter anderen der Freisinnige Adrian Haas und JSVP-Kandidat Thomas Fuchs, der einen lauten Wahlkampf geführt hatte. Bei der Wahl des Stadtpräsidenten obsiegte der 63jährige Baumgartner gegenüber seinem Herausforderer, Polizeidirektor Wasserfallen.

Bei den gleichzeitig durchgeführten Stadtratswahlen wurde die Mehrheit von dem seit 1992 bestehenden Bündnis RGM und dem erstmals geschaffenen Wahlbündnis zwischen Bürgerlichen und Rechtsparteien hart umkämpft. Seit 1980 prägten die SP und ihre Verbündeten die Politik im Stadtrat. Nur einmal seit 1980 hatten sich die Bürgerlichen bisher die Mehrheit geholt. Nach den Avancen der SP in den Grossratswahlen 1998 und in den Nationalratswahlen 1999 stand das bürgerliche Vorhaben jedoch auf wackeligen Beinen. Das RGM-Bündnis holte sich schliesslich für vier weitere Jahre die absolute Mehrheit, büsste aber mit zwei Sitzverlusten (neu 44 Sitze) an Stärke ein. Die SP selbst blieb bei ihren bisherigen 28 Sitzen stehen. Die GFL (5 Sitze) holte sich vom GB (6) zwar einen Sitz, verlor aber beide vom LdU während der Legislatur geerbten Sitze. Mit je drei Sitzgewinnen konnten hingegen FDP (18 Mandate) und SVP (11) aufwarten. Auch die CVP konnte einen Sitzgewinn (3) verbuchen. Die FP mit bisher zwei Mandaten und die EDU mit bisher einem Mandat schieden aus dem Rat aus. Die Vertretung der SD schliesslich reduzierte sich von drei auf zwei Sitze. Trotz der Sitzgewinne von FDP und SVP zulasten der kleinen Rechtsparteien und der Grünen bleibt der Parteien-Pluralismus im Berner Stadtrat mit elf Parteien weiterhin lebendig.

Kommunale Wahlen Bern 2000
Dossier: Kommunale Wahlen 2000

Der Regierungsrat des Kantons Bern entschied, die in der Stadt Bern 1998 eingereichte und 1999 vom Gemeinderat aus Umweltschutzgründen für teilweise ungültig erklärte Initiative «Reitschule für alle» sei vollumfänglich gültig. In der Abstimmung vom 23. September wurde die Initiative und damit die weitgehend kommerzielle Nutzung der Reitschule mit über 67% Neinstimmen deutlich abgelehnt.

Kommunale Volksinitaitve «Reitschule für alle»

Acht Städte – Basel, Bern, Biel, Lausanne, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich – liessen von einer Beratungsfirma einen Vergleich ihrer Sozialhilfe anstellen. Die Untersuchung kam zum Schluss, dass sich die Probleme in allen diesen Städten ähnlich stellen: Die Kosten sind im letzten Jahrzehnt erheblich gestiegen, scheinen sich nun aber zu stabilisieren. Es zeigte sich aber auch, dass ein Vergleich schwierig ist, da die Systeme von Kanton zu Kanton, oft sogar noch von Ort zu Ort verschieden sind. Die sogenannte Sozialhilfedichte (Anteil der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger an der Gesamtbevölkerung) liegt im Mittel der acht Städte bei 5,4%. Biel als Stadt mit besonders hoher Arbeitslosigkeit wies mit 7,5% den höchsten, Winterthur mit 3,6% den tiefsten Wert aus. Kinder und Jugendliche waren überall etwa doppelt so häufig von der Sozialhilfe abhängig wie Erwachsene. Eine wichtige Kennzahl im Vergleich der Fürsorgeämter ist die Dauer der Sozialhilfeabhängigkeit, da sie Auskunft über die Effizienz der getroffenen Integrationsmassnahmen gibt. In Basel wurde mit 39,4% der höchste Anteil von Sozialhilfeempfängern mit einer Bezugsdauer von mehr als drei Jahren festgestellt; am günstigsten schnitt Biel mit 20,8% Prozent ab.

Probleme ähnlich Systeme verschieden

Mit der gemeinsamen Unterzeichnung der Stiftungsurkunde zur Gründung der Stiftung Paul Klee-Zentrum schufen Stadt und Kanton Bern die Trägerschaft der neuen Institution. Der vom italienischen Architekten Renzo Piano entworfene Bau im Schöngrünquartier wird mehrheitlich von einer privatrechtlichen Stiftung finanziert. Stadt und Kanton Bern werden (vorbehalten die städtische Volksabstimmung von 2001) für die Erschliessung und den Betrieb des Zentrums aufkommen. Die Burgergemeinde steuert weitere CHF 20 Mio. für besondere Zwecke (Wechselausstellungen etc.) bei. Kern des Ausstellungsgutes bilden die rund 2'500 Werke, die heute der im Berner Kunstmuseum domizilierten Paul Klee-Stiftung gehören, sowie Schenkungen und Leihgaben. Insgesamt werden im künftigen Paul Klee-Zentrum rund 40 Prozent des über 9'000 Werke umfassenden Oeuvres von Klee vereint sein.

Paul-Klee-Zentrum

Die Zahl der Grossdemonstrationen mit 1'000 und mehr Beteiligten war mit 31 im Vergleich zum Vorjahr (32) stabil. Gut die Hälfte davon wurden von in der Schweiz lebenden Ausländern durchgeführt und hatten die Zustände in ihren Herkunftsländern im Visier (9 von Kurden, 5 von Kosovo-Albanern, 2 von Tamilen und 1 von Serben). Zehn Grossdemonstrationen – darunter die beiden grössten mit 18'000 resp. 15'000 Teilnehmern, beide in Bern durchgeführt – betrafen Arbeitsverhältnisse; die Hälfte davon wurde von Staatsangestellten organisiert. Zur grössten Zahl von Grossdemonstrationen kam es auch 1999 in der Bundesstadt Bern (9); in Genf waren es 8, in Zürich 7, in Basel, Lausanne und Neuenburg je 2 und in Liestal (BL) eine.

Demonstrationen mit 1'000 und mehr Teilnehmenden:
Bern: Kurden (1'000), Kosovo-Albaner (5'000), Kurden (3'000), Kurden (2'000), Staatsangestellte (15'000), Homosexuelle (6'000), Gewekschafter (18'000), Kurden (3'000), Tamilen (10'000);
Genf: Kosovo-Albaner (2'000), Kosovo-Albaner (2'000), Kurden (3'500/Kurden), Schweizer und Kosovaren für liberale Flüchtlingspolitik (2'500), Tamilen (6'000), Bauarbeiter (1'500), gegen WTO (3'000), Bauarbeiter (2'000);
Zürich: Kurden (5'000), Serben gegen NATO (4'000), Kurden (1'000), Kosovo-Albaner (1'200), Homosexuelle (4'000), gegen ADtranz-Schliessung (3'000), Pflegepersonal (3'000);
Basel: Kurden (3'000), Kurden (1'500);
Lausanne: Christen (2'500), Staatspersonal (6'000);
Neuenburg: Staatsangestellte gegen Leistungslohn (1'500); Staatsangestellte gegen Leistungslohn (1'500);
Liestal (BL): gegen ADtranz-Schliessung (1'500).

Statistik Grossdemonstrationen 1999
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

Als erste Stadt in der Schweiz gab sich Bern ein Leitbild zur Integrationspolitik. Die Experten, die an den Vorarbeiten beteiligt waren, empfahlen in erster Linie eine bessere Durchmischung der ausländischen und der schweizerischen Bevölkerung auf allen Stufen des öffentlichen Lebens (Arbeitsmarkt, Wohnquartiere, öffentliche Institutionen). Das Leitbild zählt 42 konkrete Massnahmen in den Bereichen Sprache und Bildung, Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Gleichstellung, Information und Kommunikation, Selbstorganisation, Einbürgerung, politische Mitwirkung sowie übergeordnetes Recht und Zusammenarbeit auf.

Bern Leitbild zur Integrationspolitik

In der Stadt Bern sorgte die Zukunft des autonomen Kulturzentrums Reitschule erneut für heisse Köpfe. Der Gemeinderat erklärte die im Vorjahr eingereichte Initiative «Reitschule für alle», welche das Objekt in ein Einkaufszentrum mit kultureller Nebennutzung umwandeln möchte, wegen des erwarteten hohen Verkehrsaufkommens aus Umweltschutzgründen für ungültig. Er beantragte dem Stadtparlament einen Kreditrahmen von CHF 7,74 Mio. für die Sanierung der Dächer und Fassaden des Kulturzentrums. Gegen den Willen der FDP, der SVP und der Rechtsbürgerlichen wurde dieser Antrag mit 47 zu 20 Stimmen deutlich angenommen, worauf der Gemeinderat die Volksabstimmung darüber auf Mitte Juni festsetzte. Wenige Tage später erklärte der Regierungsstatthalter die vom Gemeinderat abgeschmetterte Initiative jedoch für zumindest teilweise genehmigungsfähig. Nach Auffassung der Initianten bedeutete dieser Entscheid, dass der Kredit bis zur Abstimmung über ihr Begehren sistiert werden müsse, weshalb sie beim Statthalteramt erneut Beschwerde einreichten, diesmal gegen den vom Gemeinderat vorgesehenen Abstimmungstermin. Dieses befand, eine rasche Sanierung sei – ungeachtet der künftigen Nutzung – für den jetzigen Betrieb der Reitschule aus Sicherheitsgründen unabdingbar und liess die rechtsbürgerlichen Initianten diesmal abblitzen. Die Berner Bevölkerung nahm die Sanierungsinitiative an, allerdings mit dem hauchdünnen Vorsprung von 85 Stimmen.

Kommunale Volksinitaitve «Reitschule für alle»

Die Zahl der Grossdemonstrationen mit 1'000 und mehr Beteiligten nahm gegenüber dem Vorjahr von 21 auf 32 zu. Verantwortlich dafür war die grössere Zahl von Kundgebungen, bei denen in der Schweiz lebende Ausländer gegen die Unterdrückung in ihren Herkunftsstaaten protestierten. Insgesamt wurden davon zwölf (1997: vier) durchgeführt: neun von Kosovo-Albanern, zwei von Kurden aus der Türkei und eine von Tamilen. Zweithäufigstes Demonstrationsthema waren die Proteste von kantonalen Angestellten gegen eine Verschlechterung ihrer Anstellungsbedingungen im Zusammenhang mit Sparmassnahmen. Von den insgesamt sieben derartigen Kundgebungen, welche zum Teil auch von Streiks begleitet waren, fanden fünf in der französischsprachigen Schweiz statt. Dreimal gingen Schüler und Studierende in grosser Zahl auf die Strasse, um gegen Sparmassnahmen im Bildungsbereich zu manifestieren. Eher ungewöhnlich waren die beiden Grosskundgebungen von Personen aus der Wissenschaft, welche für eine Ablehnung der Genschutzinitiative warben. Die grösste Anzahl von Demonstrationen mit 1'000 und mehr Beteiligten wurden in Bern und Genf durchgeführt (je acht); in Lausanne waren es vier und in Zürich drei. Die Albaner aus dem Kosovo waren verantwortlich für die beiden grössten Demonstrationen mit 20'000 resp. 15'000 Teilnehmenden; beide fanden in Bern statt. Die beiden nächstgrössten (je 12'000) wurden vom Staatspersonal des Kantons Waadt in Lausanne organisiert.

In der folgenden Zusammenstellung sind die Kundgebungen der Gewerkschaften zum 1. Mai, welche in den Grossstädten jeweils einige Tausend Beteiligte aufweisen, nicht erfasst. Demonstrationen mit 1'000 und mehr Teilnehmenden:
Bern: Strassentransportgewerbe gegen LSVA (7'000), Kosovo-Albaner (20'000), Behinderte für Verfassungsartikel (8'000), Kosovo-Albaner (15'000), Kosovo-Albaner (3'000), Kosovo-Albaner (2'000), Kurden (1'500), Kosovo-Albaner (2'000);
Genf: Kosovo-Albaner (3'000), Kosovo-Albaner (5'500), Wissenschafter gegen Gen-Initiative (1'500), gegen WTO (4'000), gegen WTO (1'000), Tamilen (4'000), Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (2'500), Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (1'500);
Lausanne: Kurden (3'000), Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (12'000), Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (12'000), Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (1'200);
Zürich: Kosovo-Albaner (8'000), Gewerkschafter SMUV für Arbeitszeitverkürzung (2'000), Wissenschafter gegen Gen-Initiative (2'500);
Basel: Angestellte aus Mannheim/DE gegen Stellenabbau bei Roche (1'000), Kosovo-Albaner (3'000);
Sion: Schüler gegen neues Schulgesetz (3'000), Bauern gegen WTO (2'500);
Aarau: Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (5'000);
Bellinzona: Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen (1'000);
Biel: Gewerkschafter SMUV für GAV (3'500);
Neuenburg: Studierende (2'500);
Solothurn: Mittelschüler gegen Einführung von Schulgeldern (1'400).

Statistik Grossdemonstrationen 1998
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

Im Laufe des ersten Halbjahres stimmten weitere Agglomerationsgemeinden den Kulturbeiträgen an die Stadt Bern zu, so dass der neue Kulturvertrag, welcher der Stadt jährlich CHF 4.3 Mio. Subventionen an die grossen städtischen Kulturinstitutionen (Stadttheater, Symphonieorchester, Kunstmuseum, Historisches Museum) einbringen wird, auf den 1.1.1999 in Kraft treten kann.

Bern Kulturvertrag

Die Stadt Bern – zusammen mit dem Kanton seit Jahren führend in der öffentlich-rechtlichen Anerkennung ausserchristlicher Religionsgemeinschaften – will als erste Deutschschweizer Gemeinde in ihren Friedhöfen besondere Abteilungen für religiöse und ethnische Minderheiten schaffen, welche es deren Angehörigen ermöglichen wird, sich nach den Gesetzen des eigenen Glaubens beerdigen zu lassen. Der Stadtrat genehmigte das entsprechende Reglement erstaunlich deutlich mit 66 zu 4 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Die Öffnung betrifft vor allem die Muslime, welche seit Jahren verlangten, als Gruppe und in der ihnen durch den Glauben vorgeschriebenen Ausrichtung auf Mekka bestattet zu werden. Bisher war das einzige Islam-Abteil auf Schweizer Friedhöfen das ”carré musulman” in Genf. In Zürich ist man seit Jahren an einer entsprechenden Änderung, doch stehen diesem Schritt kantonale Gesetze und politischer Druck im Weg.

Bern  Muslime

Eine aus rechtsbürgerlichen Kreisen lancierte kommunale Volksinitiative, welche das alternative Berner Kulturzentrum «Reithalle» in ein Einkaufszentrum mit kultureller Nebennutzung umwandeln will, schien vorerst zu scheitern. Erst als bezahlte Sammler eingesetzt wurden, kamen die nötigen 5'000 Unterschriften zustande.

Kommunale Volksinitaitve «Reitschule für alle»

Die Kommunalwahlen in Winterthur vom 22. Februar standen im Schatten jener von Zürich. Seitdem die SP 1986 auf Kosten der FDP den dritten Sitz zurückerobert hatte, setzte sich der Winterthurer Stadtrat aus 3 SP, 2 FDP, 1 SVP und 1 CVP zusammen. An dieser Formel änderte sich auch 1998 nichts. Alle bisherigen Stadträte wurden wiedergewählt, zudem wurde Martin Haas (fdp) – allerdings ohne Gegenkandidat – als Stadtpräsident bestätigt. Als Siegerin der Parlamentswahlen konnte sich die SP über drei Mandatsgewinne freuen; sie erzielte das beste Resultat seit 1966 und ist mit 21 Sitzen nach wie vor die stärkste Fraktion im 60köpfigen Gemeinderat. Fast ebenso markant legte die SVP zu, die wie schon 1994 zwei Mandate hinzu gewann und mit 10 Mandaten bis auf einen Sitz an die FDP heran kam. Sie profitierte vor allem vom Verzicht der Schweizer Demokraten (bisher ein Mandat) und vom Verlust eines Sitzes der Freiheits-Partei (2). Zu den Verliererinnen gehörten ferner die FDP (11) und die CVP (4), die je einen Sitz verloren, sowie der LdU, der nach einem weiteren Sitzverlust nur noch mit einer Abgeordneten im Rat vertreten ist. Die EVP und die Grünen blieben auf ihrer bisherigen Zahl von 5 bzw. 4 Mitgliedern stehen, ebenso die EDU und Die andere Partei (DaP) mit je einem Sitz. Die Anzahl Frauen stieg von 21 auf 24, dies auch dank der SVP, die zwei Frauen auf ihrer Liste doppelt aufführte und ihnen damit eine Wahl sicherte. Der Frauenanteil beträgt neu 40%.

Kommunale Wahlen Winterthur 1998
Dossier: Kommunale Wahlen 1998

Die Zahl der Grossdemonstrationen mit 1'000 und mehr Beteiligten nahm 1997 auf 21 ab (1996: 24). Nicht nur in bezug auf die Anzahl, sondern auch hinsichtlich der Beteiligtenzahl blieben die Kundgebungen im Berichtsjahr eher bescheiden. Die grösste mobilisierte rund 12'000 Personen (Kosovo-Albaner in Bern). Am meisten Grossdemonstrationen fanden in Genf (sieben) und in Bern (fünf) statt. In Zürich waren wie üblich viele kleine Manifestationen mit zum Teil heftigen Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Gegenmanifestanten aus der rechts- bzw. linksradikalen Szene zu verzeichnen. Grosskundgebungen, die zudem relativ schwach besucht waren, wurden hingegen in Zürich nur zweimal durchgeführt. Eher aussergewöhnlich waren zwei, gemessen an der Bevölkerungszahl sehr gut besuchte Protestveranstaltungen in Kleinstädten des Kantons St. Gallen (Rorschach und Wil). Sie richteten sich gegen die Absicht der Kantonsregierung, die lokalen Spitäler zu schliessen. Wie im Vorjahr kam es auch 1997 lediglich zu vier grossen Kundgebungen von Ausländerorganisationen, welche auf die Unterdrückung in ihren Heimatländern aufmerksam machten (zweimal Tamilen, je einmal Kosovo-Albaner und Tibeter). Am aktivsten waren wie bereits 1996 die Angestellten des öffentlichen Sektors. Dabei konzentrierte sich ihr Protest gegen staatliche Sparmassnahmen auf die Kantone Genf und Waadt, wo fünf von insgesamt sechs dieser Manifestationen stattfanden. Mit vier weiteren, von anderen Personenkreisen getragenen Kundgebungen, richteten sich damit fast die Hälfte aller Grossdemonstrationen des Jahres 1997 gegen staatliche Sparmassnahmen.

In der folgenden Zusammenstellung sind die Kundgebungen der Gewerkschaften zum 1. Mai, welche in den Grossstädten jeweils einige Tausend Beteiligte aufweisen, nicht erfasst. Demonstrationen mit 1'000 und mehr Teilnehmenden:
Genf: 2'000/Tibeter, 5'500/Tamilen, 3'000/Tamilen, 1'000/Lesben und Homosexuelle für expliziten Diskriminierungsschutz in der BV), 1'000/Staatsangestellte gegen Sparmassnahmen, 1'000/Studierende gegen Sparmassnahmen, 1'800/Rentner gegen städtische Sparmassnahmen;
Bern: 10'000/Bauarbeiter für Arbeitsplätze, 2'500/gegen Antisemitismus, 6'000/Lesben und Homosexuelle für expliziten Diskriminierungsschutz in der BV, 12'000/Kosovo-Albaner, 1'000/Staatsangestellte gegen kantonale Sparmassnahmen;
Lausanne: 2'000/Staatsangestellte gegen kantonale Sparmassnahmen, 10'000/Staatsangestellte und Studierende gegen kantonale Sparmassnahmen, 4'000/Staatsangestellte gegen kantonale Sparmassnahmen;
Zürich: 1'500/Bauarbeiter für neuen GAV, 2'000/Studierende gegen neues Unigesetz;
Rorschach (SG): 4'000/gegen Spitalschliessung;
Wil (SG): 2'000/gegen Spitalschliessung;
Freiburg: 1'500/gegen Schliessung der Brauerei Cardinal;
Aarau: 1'200/Mittelschüler gegen kantonale Sparmassnahmen.

Statistik Grossdemonstrationen 1997
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

Nach neun Monaten Entwicklungszeit legten die Landesbibliothek in Bern, die ETH-Bibliothek und die Zentralbibliothek in Zürich das gemeinsam initiierte Pilotprojekt "Informationsnetz Schweiz" vor. Benutzer können nun via Internet Informationen in rund 200 Schweizer Bibliotheken suchen und abrufen.

"Informationsnetz Schweiz" via Internet

Das juristische und politische Seilziehen um das mittlerweile 10jährige alternative Kulturzentrum in der Berner Reithalle scheint kein Ende zu nehmen. Nachdem der rot-grüne Stadtrat (Legislative) im März 1996 CHF 1.489 Mio. für die dringendsten baulichen Unterhaltsmassnahmen beschlossen hatte, reichte eine SVP-Parlamentarierin Rekurs gegen diesen Entscheid ein. Der zuständige Regierungsstatthalter gab der Beschwerdeführerin recht, welche moniert hatte, die vom Stadtrat verabschiedeten Massnahmen würden auf eine spätere Gesamtsanierung hinauslaufen. Darüber aber müsse das Volk frei und ohne bereits geschaffene Sachzwänge befinden können. Der Stadtrat bestritt diesen Zusammenhang zwar, verzichtete aber darauf den Entscheid weiterzuziehen. Der Gemeinderat legte daraufhin dem Stadtrat ein Gesamtprojekt für die Sanierung von CHF 1.4 Mio. vor; dem für die Projektierungsarbeiten notwendigen Kredit von CHF 480'000 stimmte der Stadtrat zu.

Alternativkultur Bern

In Bern wurde die 1959 gegründete Osteuropa-Bibliothek in ihren neuen Räumlichkeiten offiziell wiedereröffnet. Diese Institution, fortan eine Filiale der Berner Stadt- und Universitätsbibliothek, ist mit ihren rund 120 000 Bänden die grösste Spezialbibliothek der Schweiz zu zeitgeschichtlichen Osteuropafragen. Das Bibliothekskonzept ist nicht mehr, wie zu Gründerzeiten, politisch definiert, sondern historisch-geographisch.

Osteuropa-Bibliothek