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  • Wohlwend, Ernst (ZH, sp/ps)

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Mit dem gleichzeitigen Rücktritt von Verena Gick (fdp) und Ernst Wohlwend (sp), der 20 Jahre im Amt und seit 2002 auch Stadtpräsident war, mussten in Winterthur Ersatzwahlen sowohl für den siebenköpfigen Stadtrat als auch für das Stadtpräsidium abgehalten werden. Der Kampf um das Präsidialamt, das die SP 2002 erstmals mit Wohlwend in Besitz nehmen konnte, wurde von der CVP angeführt: sie griff mit Polizeivorsteher Michael Künzle an. Die zwei verbliebenen SP-Stadträte – Pearl Pedergnana und Nicolas Galladé – stellten sich für ihre Partei hingegen nicht zur Verfügung, so dass die neu portierte Gemeinderätin Yvonne Beutler nicht nur den vakanten SP-Stadtratssitze, sondern auch das Präsidium verteidigen sollte. Obwohl sie bei den letzten Gesamterneuerungswahlen für den Gemeinderat (Legislative) das beste Resultat erzielt hatte, wurden ihr gegen den amtierenden und über die Parteigrenzen hinaus beliebten Künzle kaum Chancen eingeräumt. Die FDP wollte ihren frei werdenden Sitz mit Barbara Günthard-Maier verteidigen. Drei Parteien ritten einen Angriff auf den Stadtrat: bei der SVP, die ihren vor zehn Jahren verlorenen Sitz zurückerobern wollte, hatte die Kronfavoritin Natalie Rickli früh abgesagt. Die Volkspartei schickte deshalb Kantonsrat René Isler ins Rennen. Die EVP wollte mit Nik Gugger, der bei den letzten Gesamterneuerungswahlen 2010 das absolute Mehr zwar erreicht hatte, als Überzähliger aber ausgeschieden war, und die GLP mit Kantonsrat Michael Zeugin in die Winterthurer Stadtregierung einziehen. Mit einem deutlichen Vorsprung wurde Michael Künzle zum Stadtpräsidenten gewählt. Er konnte mit 15'104 Stimmen fast doppelt so viele Wählerinnen und Wähler von sich überzeugen als Yvonne Beutler (7'937 Stimmen). Allerdings schaffte die Sozialdemokratin die Verteidigung des SP-Sitzes im Stadtrat ebenfalls klar. Sie übersprang mit 11'892 Stimmen das absolute Mehr als einzige. Die FDP konnte ihren Sitz im ersten Wahlgang hingegen nicht verteidigen: Barbara Günthard-Maier (7'846 Stimmen) lag gar noch hinter Michael Zeugin (7'911 Stimmen). Obwohl René Isler (6'360 Stimmen) noch hinter Nik Gugger (6'393 Stimmen) lag, trat er wie Günthard-Maier und Zeugin noch einmal an. Die Juso schickte den 19jährigen Simon Walter in den zweiten Wahlgang, weil sie eine rein bürgerliche Auswahl verhindern wollte. Es war schliesslich diese Juso-Kandidatur – so wurde jedenfalls in der Presse gemutmasst – die der FDP zur Verteidigung ihres Sitzes verhalf. Im zweiten Wahlgang obsiegte Barbara Günthard-Maier nämlich mit 6'843 Stimmen knapp vor Michael Zeugin (6'587), der wahrscheinlich einige Stimmen an Simon Walter (1'303 Stimmen) verloren hatte. Die SVP mit René Isler (4'786) konnte hingegen nicht in die Entscheidung eingreifen. Die Wahlbeteiligung beim ersten Wahlgang lag mit 42,8% mehr als zehn Prozentpunkte höher als beim zweiten (31,3%), was wohl ein weiterer Erklärungsfaktor für die erfolgreiche Verteidigung des FDP-Sitzes war. Die auffällig hohe Zahl an ungültigen Stimmen im ersten Umgang – rund 13% der Wahlzettel zählten nicht – war darauf zurückzuführen, dass viele Wählerinnen und Wähler Michael Künzle zweimal auf den Wahlzettel aufführten, obwohl er als Amtierender nur für das Präsidialamt, natürlich aber nicht für den Stadtrat antrat.

Ersatzwahl Stadtrat Winterthur 2012
Kommunale Wahlen 2012

Lediglich acht bisherige Mitglieder des Winterthurer Gemeinderates traten per 2010 zurück, unter ihnen Ruth Werren (fdp), die amtsälteste Rätin überhaupt, die 23 Jahre im Gemeinderat gesessen hatte. Für die 60 Sitze kandidierten 178 Frauen und 275 Männer aus zwölf Parteien und Gruppierungen. Neben den etablierten Parteien (SP, SVP, FDP, CVP, EVP, GP, GLP, AL, EDU, SD) standen auch zwei neue Gruppierungen zur Wahl: die Piratenpartei und das „Ethische Bündnis von Benjamin Stöckli“. Die Piratenpartei ist eine aus Schweden stammende Bewegung, die sich für freies Internet einsetzen will. In Winterthur traten schweizweit zum ersten Mal Kandidierende der Piratenpartei auf einer Viererliste zur Wahl an. Tatsächlich wurde einer davon – Marc Wäckerlin – auch gewählt. Die eigentlichen Sieger der Gemeinderatswahlen waren aber die Grünliberalen, die vier Sitze gewannen (neu: 6 Sitze) und die SVP, die zwei neue Sitze erringen (neu: 13 Sitze) und damit Terrain auf die SP gutmachen konnte. Die Sozialdemokraten verloren drei Sitze (neu: 16 Sitze), bleiben aber stärkste Fraktion. Ebenfalls Verluste verzeichneten die EVP (neu: 4 Sitze / -1), die CVP (5 / -1) und die FDP (7 / -2). Neu im Winterthurer Gemeinderat mit je einem Sitz vertreten sind auch die EDU und die SD. Die Wahlbeteiligung lag bei 40.7%

Um die sieben Sitze im Winterthurer Stadtrat kämpften zehn Kandidatinnen und Kandidaten der CVP, EVP, FDP, GLP, SP und SVP. Neben den fünf Bisherigen Ernst Wohlwend, Pearl Pedergnana (beide sp), Matthias Gfeller (gp), Verena Gick (fdp) und Michael Künzle (cvp), buhlten fünf Neue um die Gunst der Winterthurer Wählerschaft: Stefan Fritschi (fdp), Nik Gugger (evp), Michael Zeugin (glp), Nicolas Galladé (sp) und Daniel Oswald (svp). Zurückgetreten waren Maja Ingold von der EVP und Walter Bossert von der SP. Für das Stadtpräsidium kandidierte einzig der bisherige Amtsinhaber Wohlwend, dessen dritte Amtszeit ihm von keiner Partei streitig gemacht wurde. Die fünf Bisherigen erreichten alle das absolute Mehr. Die EVP konnte ihren Sitz nicht verteidigen. Dieser ging an Stefan Fritschi und die FDP, die damit in Winterthur neu zwei Regierungsmandate innehat. Neu in der Exekutive ist zudem Nicolas Galladé, dem damit die Sitzverteidigung für die SP gelang. Die Angriffe der GLP und der SVP waren hingegen nicht erfolgreich. Wohlwend wurde als Stadtpräsident bestätigt. Obwohl er keine Konkurrenz hatte, entfielen knapp 8400 Stimmen auf „Vereinzelte“.

Kommunale Wahlen Winterthur 2010
Kommunale Wahlen 2010

Im Gegensatz zu den Erneuerungswahlen von 1998, als alle Bisherigen bestätigt wurden, stand die Stadtratswahl 2002 im Zeichen der Veränderung. Mit Stadtpräsident Martin Haas (fdp), Leo Iten (svp) und Heiri Vogt (sp) traten drei langjährige Regierungsmitglieder zurück. Im März veränderten die Wahlberechtigten bei einer Stimmbeteiligung von 55% die Kräfteverhältnisse im Stadtrat und entzogen den grossen bürgerlichen Parteien die absolute Mehrheit. Künftig regiert eine Exekutive, in der die Linke und die Rechte gleich stark sind und in der die erstmals vertretene Mitte-Partei EVP das Zünglein an der Waage spielen kann (3 SP, 1 EVP, 2 FDP, 1 CVP). Am meisten Stimmen erhielten die Stadträte Ernst Wohlwend (sp), Reinhard Stahel (fdp) und Hans Hollenstein (cvp). Problemlos gewählt wurde auch Walter Bossert, der für die SP den freiwerdenden Sitz von Heiri Vogt verteidigte. Der FDP gelang es mit Verena Gick ebenfalls, ihren zweiten Sitz zu halten; Gick erreichte zwar das schlechteste Resultat, lag aber immer noch vor den beiden Kandidierenden der SVP, Jürg Stahl und Gisela Beutler. Diese erreichten ebenfalls das absolute Mehr, schieden jedoch als überzählig aus und konnten damit den Sitz des zurücktretenden Leo Iten nicht verteidigen. Vom Verlust der SVP profitierte Maja Ingold von der EVP, die das Bündnisangebot von SP und Grünen abgelehnt hatte. Ingold zog als erste EVP-Vertreterin überhaupt in die Winterthurer Stadtregierung und erhielt zudem mehr Stimmen als Pearl Pedergnana (sp), die ihr Amt erst im November 2001 hatte antreten können, und Verena Gick (fdp). Damit sitzen drei Frauen in der Winterthurer Regierung.

Bei der Wahl ins Stadtpräsidium erzielte der SP-Kandidat Wohlwend deutlich mehr Stimmen als der Freisinnige Stahel, verfehlte jedoch das absolute Mehr um 358 Stimmen knapp. Obschon sich die bürgerlichen Parteien FDP, CVP und SVP gemeinsam für die Wahl Stahels einsetzten, um einen Ausgleich zum Verlust der absoluten Mehrheit im Stadtrat zu schaffen, siegte Wohlwend im zweiten Wahlgang mit einem Vorsprung von fast 2000 Stimmen (13 708; Stahel: 11'732). Damit erhielt Winterthur den ersten sozialdemokratischen Stadtpräsidenten; seit 1922 hatten immer die Demokraten und später die Freisinnigen dieses Amt besetzt.

In den Gemeinderatswahlen hingegen war die SVP die grosse Siegerin. Sie hatte den Gewinn von zwei Sitzen angestrebt, legte aber vier Mandate zu und stellt neu 14 Mitglieder. Damit mussten ihr die Freisinnigen die Rolle als stärkste Fraktion des bürgerlichen Blocks überlassen, da sie ihr Ziel, einen Sitzgewinn, verfehlten und stattdessen nach 1998 ein weiteres Mandat abgeben mussten; sie verfügen über so wenige Sitze wie nie zuvor (10). Die CVP konnte ihre 4 Sitze halten. Zusammen mit der EDU (die ihren einzigen Sitz halten konnte) und der SD (die nur eines der beiden Mandate eroberte, das die Freiheitspartei kampflos preisgegeben hatte) kommt das rechte Lager neu auf 30 Abgeordnete (bisher 28) – genau die Hälfte der 60 Gemeinderatssitze. Entscheidend werden wie bisher die 4 Stimmen der EVP sein, die das Zünglein an der Waage zwischen links und rechts spielen kann. Die SP verfehlte ihr Wahlziel von zwei Sitzgewinnen, stellt aber mit 21 Mandaten immer noch die stärkste Fraktion. Die links von ihr politisierende Alternative Liste errang neu einen Sitz. Die Grünen (4) hingegen konnten ihre beiden zusätzlichen Mandate nicht verteidigen, die sie während der Amtsdauer hinzugewonnen hatten, weil sich die DaP (Die andere Partei) und der LdU aufgelöst hatten und nicht mehr antraten. Der Frauenanteil des Winterthurer Parlaments beträgt 36,7%.

Kommunale Wahlen Winterthur 2002
Kommunale Wahlen 2002