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Nachdem 2015 ein Dutzend Personen das Schweizer Pendant zur deutschen Bewegung Pegida gegründet und die Städte Basel und Frauenfeld erfolglos um Demonstrationsbewilligungen ersucht hatte, blieben auch 2016 sämtliche Kundgebungsversuche von Pegida Schweiz ohne Erfolg. Zwar erteilten die Stadtbasler Behörden dem Verein im Januar eine Bewilligung für eine Demonstration, nachdem jedoch gewaltbereite Gruppierungen aus rechts- und linksextremen Kreisen ihre Teilnahme an jener Kundgebung respektive an einer Gegenkundgebung angekündigt hatten, wurde die Bewilligung aus Sicherheitsgründen wieder entzogen. Alle weiteren Gesuche für Demonstrationen in den Städten Aarau, Frauenfeld und Luzern wurden von den jeweiligen Behörden ebenfalls nicht bewilligt. Auch wenn Pegida Schweiz-Präsident Mike Spielmann, Mitglied der rechten Kleinstpartei Direktdemokratische Partei, in der Folge unbewilligte Demonstrationen angekündigt hatte, kam es nie zu einer solchen. Gegenüber der NZZ sagte ein Beobachter der rechtsextremen Szene, Pegida Schweiz verfüge über eine geringe Mobilisierungsfähigkeit und sei in erster Linie ein „aufgeblasenes Medienprodukt“.

Pegida Schweiz ohne Mobilisierungsfähigkeit

Im Jahr 2009 fanden 23 Grossdemonstrationen mit 1000 und mehr Beteiligten statt, die grösste mit rund 25'000 Personen führten die Gewerkschaften am 19. September in Bern durch. Je sieben Grossdemonstrationen fanden in Bern und Genf statt, je zwei in Luzern und Zürich sowie je eine in Aarau, Freiburg, Lausanne, St. Gallen und Sempach (LU). Mehr als ein Drittel dieser Kundgebungen (9) hatten aussenpolitische Fragen zum Thema; besonders häufig demonstrierten in der Schweiz ansässige Tamilen gegen den Bürgerkrieg in ihrer Heimat Sri Lanka. Sie führten neben einer Reihe von kleineren Manifestationen auch fünf Grossdemonstrationen mit bis zu 14'000 Teilnehmenden durch. Sehr aktiv waren im Berichtsjahr auch die Ärzte, welche an einem nationalen Aktionstag am 1. April in Aarau, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich je gut 1000 Personen auf die Strasse brachten.

Grossdemonstrationen in der Schweiz im Jahr 2009
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

L’année sous revue a été marquée par une nouvelle baisse du prix du lait, sous l’influence de la politique des bas prix pratiquée par les grands distributeurs tels que Coop ou Migros. Alors que des transformateurs du produit, comme les centrales d’achat laitières Emmi ou la Laiterie centrale argovienne (Aargauer Zentralmolkerei AZM), ont acheté le kilo de lait entre 74,45 (Emmi) et 75,5 centimes en moyenne aux producteurs durant l’année laitière 2003/2004, ces dernières ont décidé d’abaisser ces tarifs à partir du 1er mai. L’AZM a annoncé une baisse de 3,5 centimes par kilo et Emmi de 2,7 centimes. Notons que le mouvement de baisse du prix du lait a également été suivi par la société Hochdorf Nutritec SA, qui transforme 10% du lait en Suisse. La société a décidé d’abaisser le prix du lait payé au producteur de 2,5 centimes par kilo à partir du 1er mai 2005. La société Cremo s’est alignée en décidant d’une baisse de 2,8 centimes. La Fédération des producteurs suisses de lait (PSL) s’est élevée contre cette diminution du prix du lait payé au producteur. L’idée d’un boycott, sous forme d’une grève de l’approvisionnement des transformateurs de lait, soutenue par certains paysans, a cependant été rejetée par la PSL, ainsi que par l’USP. Ces dernières ont affirmé que les paysans étaient pourtant prêts à accepter une diminution des tarifs, mais qui ne devait pas dépasser 1,5 centime par kilo. C’est dans ce contexte relativement tendu que 700 paysans ont manifesté devant le siège de la société Emmi à Lucerne. Ils revendiquaient que celle-ci revienne sur sa décision de baisse de prix, et ont réitéré leurs menaces de boycott.

nouvelle baisse du prix du lait

Am meisten Grosskundgebungen (1'000 und mehr Teilnehmende) fanden für einmal in Genf statt (sieben); je sechs waren es in Bern und Zürich. Insgesamt kam es zu 25 Grossdemonstrationen (1994: 26). Wie immer in den letzten Jahren standen mehrheitlich nicht die Verhältnisse in der Schweiz, sondern die Politik anderer Staaten betreffende Fragen im Vordergrund (14). Bei elf dieser Manifestationen protestierten in der Schweiz wohnende Ausländer (Albaner aus dem serbischen Kosovo, Kurden und Alewiten aus der Türkei, Tamilen aus Sri Lanka sowie Tibeter) gegen die Verhältnisse in ihren Heimatländern. Drei grosse und eine Vielzahl von kleineren lokalen Demonstrationen hatten die französischen Atomversuche im Pazifik zum Thema; auffallend war, dass sich dabei sehr viele Jugendliche engagierten. Bei den elf Grossdemonstrationen zu schweizerischen Themen standen die Proteste des Verwaltungspersonals gegen kantonale Sparmassnahmen (v.a. in der Waadt) sowie die Wünschbarkeit der Integration der Schweiz in die EU im Vordergrund. Die beiden grössten Kundgebungen fanden in Bern statt und mobilisierten je rund 12'000 Personen (Kosovo-Albaner resp. Gegner der französischen Atomversuche).

In der folgenden Zusammenstellung sind die Kundgebungen der Gewerkschaften zum 1. Mai, welche in den Grossstädten jeweils einige Tausend Beteiligte aufweisen, nicht erfasst. Demonstrationen mit 1'000 und mehr Teilnehmenden:
Genf: 2'000/Kurden, 4'000/Tamilen, 4'000/gegen franz. Atomversuche, 7'000/Kosovo-Albaner, 1'000/Gewerkschafter, 1'500/im Vorfeld eines Militär-Defilees, 2'000/gegen Verhaftungen anlässlich Militär-Defilee;
Bern: 2'500/Bosnier, 1'000/Exil-Tibeter, 12'000/Kosovo-Albaner, 6'000/gegen franz. Atomversuche, 12'000/gegen franz. Atomversuche, 4'000/Tamilen;
Zürich: 2'000/Alewiten aus der Türkei, 1'500/Kosovo-Albaner, 1'000/Schwule und Lesben, 3'000/gegen den Krieg in Bosnien, je 10'000/contra EU-Beitritt resp. für eine offene Schweiz);
Lausanne: 10'000/kantonale Angestellte gegen Sparmassnahmen, 10'000/kantonale Angestellte gegen Sparmassnahmen;
Amriswil (TG): 3'000/Landwirte;
Biel: 3'000/pro EU-Beitritt;
Basel: 1'000/Alewiten aus der Türkei;
Luzern: 1'000/kantonale Angestellte gegen Sparmassnahmen.

Statistik Grossdemonstrationen 1995
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

Am häufigsten kam es im Berichtsjahr wie üblich in Zürich zu Demonstrationen. In der Regel handelte es sich aber um kleinere Kundgebungen, an denen jeweils bloss einige hundert Personen teilnahmen. Die weitaus höchste Zahl von Grossdemonstrationen mit 1'000 und mehr Beteiligten fanden in der Bundesstadt Bern statt. Wir registrierten im Berichtsjahr insgesamt 28 derartige Kundgebungen (1992: 40) : 12 davon in Bern, sieben in Zürich und vier in Genf. Die beiden grössten Anlässe wurden im Vorfeld der Volksabstimmung über den Kauf des Kampfflugzeugs F/A-18 durchgeführt. Sowohl die Befürworter als auch die Gegner mobilisierten je ca. 25'000 Demonstranten für ihre Sache. Je 15'000 erschienen ebenfalls in Bern zu Kundgebungen der Gewerkschaften gegen die Arbeitslosigkeit resp. der Kosovo-Albaner gegen die Politik der serbischen Regierung. Proteste gegen sich verschlechternde Arbeitsverhältnisse, die Zustände im ehemaligen Jugoslawien sowie die Forderung für einen unabhängigen Kurdenstaat (alle je fünfmal) waren die häufigsten Themen bei den Grossdemonstrationen. Etwas weniger als die Hälfte aller grossen Manifestationen wurden von Ausländern durchgeführt.

In der folgenden Zusammenstellung sind die Kundgebungen der Gewerkschaften zum 1. Mai, welche in den Grossstädten jeweils einige Tausend Beteiligte aufweisen, nicht erfasst. Demonstrationen mit 1'000 und mehr Teilnehmenden:
Bern: 1'500/Tamilen, 8'000/Gewerkschaften gegen Arbeitslosigkeit, 10'000/Frauen für Christiane Brunner, 1'500/Mazedonier, 1'000/Kurden, 15'000/Gewerkschaften gegen Arbeitslosigkeit, 25'000/gegen F/A-18, 25'000/für F/A-18, 15'000/Kosovo-Albaner, 1'500/Kurden, 5'000/Kurden, 6'000/gegen Schneekanonen-Verbot;
Zürich: 1'000/Kurden, 8'000/Frauen für Brunner, 2'000/Serben gegen Berichterstattung in den Medien, 1'500/Studierende, 2'000/für Wohlgroth, 2'700/Gewerkschafter gegen Sozialabbau, 1'500/für Wohlgroth;
Genf: 4'000/Bosnier, 1'500/Bosnier, 1'500/Gewerkschafter gegen bürgerliche National- und Ständeräte, 4'000/Bauern gegen GATT;
Basel: 2'000/Frauen für Brunner, 1'500/Kurden, 1'500/Alevitische Türken, 1'000/Studierende gegen Sparmassnahmen, 1'500/Gewerkschafter;
Aesch/BL: 3'500/gegen Anschlag auf Asylbewerberheim;
Luzern: 2'000/EWR-Gegner.

Statistik Grossdemonstrationen 1993
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz

Die grössten politischen Demonstrationen führten im Berichtsjahr die Landwirte durch: am 9. Januar protestierten an drei Orten insgesamt 31'000 Bauern (15'000 in Bern, 10'000 in Weinfelden/TG und 6'000 in Luzern) gegen die GATT-Verhandlungen. Gut besucht waren auch die am 10. Dezember vor allem von Frauen durchgeführten Protestaktionen gegen die sexuelle Gewalt im Krieg in Bosnien. Die kriegerischen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien waren denn auch das häufigste Thema bei den insgesamt 40 (1991: 30) von uns verzeichneten Kundgebungen mit 1'000 und mehr Beteiligten: zehn Grosskundgebungen fanden zu diesem Anlass statt (inkl. eine Demonstration von Griechen gegen die Anerkennung der neuen Republik Mazedonien und eine von Serben gegen die Berichterstattung in den deutschsprachigen Medien). Am zweithäufigsten waren Grossdemonstrationen gegen die Fremdenfeindlichkeit bzw. gegen eine Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse (je sieben). Letztere fanden vorwiegend in der französischsprachigen Schweiz statt, während sich die Kundgebungen gegen Fremdenfeindlichkeit und gegen den Krieg in Bosnien auf die Deutschschweiz konzentrierten. Mehr als die Hälfte der Grossdemonstrationen wurden in den Städten Zürich und Bern durchgeführt (elf resp. zehn), wovon in Zürich deren sechs von in der Schweiz ansässigen Ausländern organisiert wurden. Bei diesen Grossanlässen kam es lediglich an der Bauerndemonstration in Bern zu Aùsschreitungen und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Viel häufiger waren derartige Vorkommnissen jedoch bei den kleineren Demonstrationen im Zusammenhang mit der Räumung von besetzten Häusern (v.a. in Zürich und Genf) und mit Blockierungen des motorisierten Privatverkehrs (v.a. in Zürich).

In der folgenden Zusammenstellung sind die Kundgebungen der Gewerkschaften zum 1. Mai, welche in den Grossstädten jeweils einige Tausend Beteiligte aufweisen, und die traditionellen – allerdings nur noch schwach besuchten – Ostermärsche der Pazifisten im schweizerisch/deutschen Grenzgebiet nicht erfasst. Demonstrationen mit 1000 und mehr Teilnehmenden, unterteilt nach Ort, Datum (Zeitung), Anzahl Teilnehmende und Thema:

Basel: 23.10. (5'000 / Gewerkschafter), 11.12. (2'000 / Frauen gegen Krieg in Bosnien);
Bern: 10.1. (15'000 / Bauern gegen Gatt), 24.2. (1'000 / gegen Fremdenfeindlichkeit), 23.3. (6'000 / gegen Fremdenfeindlichkeit), 30.3. (1'500 / für liberale Drogenpolitik), 6.7. (6'000 / ausländische Bauarbeiter; Pensionskassen im EWR), 21.9. (2'000 / AKW Mühleberg), 27.9. (3'000 / Krieg in Bosnien), 27.11. (1'000 / Krieg in Bosnien), 11.12. (5'000 / Frauen gegen Krieg in Bosnien), 21.12. (6'000 / Jugend für europäische Integration);
Erstfeld/UR: 30.11. (2'000 / Eisenbahner);
Genf: 3.2. (2'000 / Kosovo-Albaner); 20.2. (3'000 / Staatsangestellte), 12.3. (5'000 / Staatsangestellte), 23.10. (1'500 / Mittelschüler), 6.11. (2'000 / Bauunternehmer), 9.12. (8'000 / Gewerkschafter), 18.12. (1'000 / Staatsangestellte);
La Chaux-de-Fonds: 27.4. (1'000 / gegen Fremdenfeindlichkeit), 19.12. (1'500 / für europäische Integration);
Lausanne: 18.1. (3'000 / gegen Fremdenfeindlichkeit), 9.10. (1'000 / Staatsangestellte);
Luzern: 10.1. (6'000 / Bauern gegen Gatt), LNN, 11.12. (1'500 / Frauen gegen Krieg in Bosnien);
Schaffhausen: 28.12. (3'000 / gegen Fremdenfeindlichkeit);
St. Gallen: 23.3. (1'200 / gegen Fremdenfeindlichkeit);
Weinfelden/TG: 10.1. (10'000 / Bauern gegen Gatt);
Zürich: 23.3. (1'500 / gegen Fremdenfeindlichkeit), 10.2. (2'000 / Serben gegen Medien), 2.3. (1'500 / Schliessung Kanzlei-Zentrum), 23.3. (1'000 / Schliessung Kanzlei-Zentrum), 30.3. (2'000 / Kurden gegen Türkei), 11.5. (1'000 / Griechen gegen Mazedonien), 25.5. (2'000 / Kroaten und Bosnier), 12.10. (1'000 / Kurden gegen Türkei), 23.10 (3'000 / Gewerkschafter), 26.10. (1'000 / Kurden gegen Türkei), 11.12. (5'000 / Frauen gegen Krieg in Bosnien).

Nachtrag zu 1991: Zürich: NZZ, 3.1.92 (3'000 / Schliessung Kanzlei-Zentrum).

Statistik Grossdemonstrationen 1992
Dossier: Grossdemonstrationen in der Schweiz