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Über die Bedeutung von Mundart wurde auch 2013 rege diskutiert. Mit einer Vielzahl kantonaler Initiativen aus rechtskonservativen Kreisen mauserte sich ein ursprünglich pädagogisches Anliegen zu einer politischen Wertediskussion um Identität und Heimat. So lehnte etwa die Stimmbevölkerung in den Kantonen Glarus und Luzern zwei SVP-Anliegen ab, die den Kindergartenunterricht ausschliesslich in Dialektsprache abhalten wollten, und sprach sich damit im Gegensatz zu den Zürcher Stimmberechtigten, die 2011 ein ähnliches Anliegen gutgeheissen hatten, für eine gleichwertige Behandlung von Dialekt und Hochdeutsch im Vorschulalter aus. Während eine weitere Initiative dieser Art im Kanton Solothurn im Sammelstadium scheiterte, steht eine Volksabstimmung zur SD-Initiative „Ja zur Mundart im Kindergarten“ im Kanton Aargau noch aus. Mitte Jahr lancierte das Forum Helveticum ein Projekt zur Verbesserung der sprachkulturellen Verständigung. An einem ersten Treffen kamen Vertreter von Bildungsinstitutionen, Lehrerverbänden, Erziehungsdirektionen und der SRG zu Wort. Als angebracht empfanden die Teilnehmenden unter anderem eine verstärkte Aufklärungsarbeit in der lateinischen Schweiz zur Bedeutung der Mundart, da der geläufige Gebrauch der Dialektsprache dort nicht nur im wortwörtlichen Sinne auf Unverständnis stosse. Gleichzeitig soll in der Deutschschweiz die Funktion des Hochdeutschen als Instrument der nationalen Kohäsion betont werden.

Mundart

Mit Francesco Parrino wählte die Vereinigte Bundesversammlung Ende September den Nachfolger von Aldo Borella als hauptamtlichen Bundesrichter italienischer Sprache. Parrino wurde von der SP vorgeschlagen und von allen Fraktionen ausser der FDP-Liberalen und der CVP/EVP-Fraktion unterstützt, welche ihrerseits Luca Grisanti vorschlugen. Die Gerichtskommission hatte sich für den SP-Kandidaten ausgesprochen, weil die SP am Bundesgericht stärker untervertreten sei als die FDP. Die Freisinnigen machten hingegen geltend, dass es bei den Wahlen um die Vakanz in der sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes gehe, wo bereits jetzt drei von zehn Richtern der SP angehörten. Der zurücktretende Aldo Borella gehört der FDP an. Grisanti, seinerseits Mitglied der FDP, erhielt allerdings lediglich 86 Stimmen und Parrino wurde mit 152 Stimmen gewählt. In der Wintersession wählte die Bundesversammlung zudem einen Nachfolger für den zurücktretenden Roland Schneider (svp). Die Wahl von Yves Rüedi (svp) – dem nach über 100 Jahren erst dritten Glarner Bundesrichter in der Geschichte – war nicht umstritten.

hauptamtlichen Bundesrichter

Im Kanton Glarus wurde im Berichtjahr die insgesamt 17. Kantonalsektion gegründet. Am 13. März wurde die GLP Glarus aus der Taufe gehoben. In fünf Jahren wolle man im Kanton Fraktionsstärke erreichen. Durch die Gründung einer neuen Kantonalsektion im April war die GLP darüber hinaus neu auch im Kanton Tessin vertreten. Durch die Spaltung der ÖBS im Kanton Schaffhausen steht zudem die Gründung einer 19. Sektion im Nordkanton an. Keine GLP-Kantonalparteien gibt es damit nur noch in sieben Kantonen (UR, NW, OW, AI, AR, VS, JU).

Geografische Entwicklung der GLP
Dossier: Gründung und Entwicklung der GLP

La Landsgemeinde du canton de Glaris a accueilli le ministre suisse des affaires étrangères accompagné de son homologue autrichien Michael Spindelegger, l’occasion pour les deux Etats voisins de renforcer leurs liens.

Visite du ministre suisse des affaires étrangères Michael Spindelegger

La croissance démographique s’est poursuivie en Suisse en 2011. A la fin de l’année 2011, la population résidente permanente s’élevait à 7'952'600 habitants, soit un accroissement de 82'400 personnes par rapport à 2010. Cette hausse de 1,0% se situe au même niveau que lors des deux années précédentes. La population résidante permanente a augmenté dans la plupart des cantons. Les hausses les plus importantes ont été enregistrées dans les cantons de Fribourg (+2,2%), Vaud (+1,8%), Zoug (+1,7%), Glaris (+1,6%), Thurgovie et Zurich (+1,4% chacun), Valais (+1,3%), Lucerne et Argovie (+1,1% chacun) et Schaffhouse (+1,0%). Les populations des cantons d’Appenzell Rhodes-Intérieures et Bâle-Campagne ont quant à elles stagné entre 2010 et 2011, alors que celle du canton d’Uri a légèrement baissé (-0,1%).
Selon un scénario de l'évolution de la population calculé par l'Office fédéral de la statistique (OFS), la Suisse compterait 8,8 millions d’habitants en 2035. Cet accroissement de 12%, principalement dû aux migrations internationales, sera cependant ralenti par le vieillissement prononcé de la population. Tous les cantons enregistreront une croissance démographique positive entre 2010 et 2035. En revanche, ce développement ne sera pas homogène sur tout le territoire de la Suisse. A en croire les projections, il sera plus marqué autour de la métropole zurichoise et dans l’Arc lémanique.
C’est sur fond de cette croissance démographique soutenue que le Conseil national a adopté un postulat Girod (verts, ZH) chargeant le Conseil fédéral de présenter un rapport indiquant les mesures permettant de prévenir toute perte de qualité en matière de logement, de loisirs de proximité, de transports publics et de terres cultivables.

Jährliche Bevölkerungsentwicklung
Dossier: Bevölkerungsentwicklung

Gemeindefusionen und Eingemeindungen im urbanen Raum lagen im Berichtsjahr weiterhin im Trend. Ende 2011 gab es laut Bundesamt für Statistik 2'495 Gemeinden. Ende 2010 waren es noch 2'551. Per 1. Januar 2011 schlossen sich die bisher 25 Gemeinden des Kantons Glarus zu nur noch drei Gemeinden zusammen. Im Kanton Bern haben sich ebenfalls Gemeinden per Anfang Berichtsjahr vereinigt. Besonders viele Gemeindezusammenschlüsse gab es im Kanton Waadt per 1. Juni 2011. Gemeindefusionen werden von einigen Kantonen unterstützt und gelten als wichtiges Instrument im Standortwettbewerb. Jede sechste Gemeinde soll in Fusionsverhandlungen stehen und vor allem Kleinstgemeinden wollen sich mit anderen zusammenschliessen, weil sie Mühe haben, politische Ämter zu besetzen. Die Gemeinden versprechen sich davon effizientere Verwaltungsstrukturen und die Nutzung von Synergien. Auch grössere Städte, wie beispielsweise Bern, wären gegenüber einer Fusion mit den Agglomerationsgemeinden positiv eingestellt. Eine Expertise der Universität Bern zu Gemeindefusionen rechnet damit, dass in den nächsten Jahren jede fünfte Gemeinde verschwinden werde.

Gemeindefusionen 2011
Dossier: Gemeindefusionen

Im Kanton Glarus erwuchs den beiden Bisherigen Pankraz Freitag (fdp) und This Jenny (svp) grüne Konkurrenz. Karl Stadler (gp), der von der SP unterstützt wurde, wollte eine echte Alternative zu den Bürgerlichen darstellen. Vervollständigt wurde das Kandidatenquartett durch den Parteilosen Kurt Reifler. Mehr als Achtungserfolge konnten die beiden Herausforderer aber nicht verbuchen. Jenny (5'416) und Freitag (5'359) wurden bestätigt. Stadler (2'983) und Reifler (2'691) erhielten aber beide mehr als 2'500 Stimmen.

Kanton Glarus – Ständeratswahlen 2011
Dossier: Resultate Ständeratswahlen 2011 (nach Kantonen)

Im Gegensatz zum Ständerat wurde die Konkurrenz um den Nationalratssitz im Kanton Glarus, der von Martin Landolt (bdp) gehalten wurde, als gering eingeschätzt. Lange war Landolt der einzige Bewerber. Erst rund einen Monat vor den Wahlen reichte Yannick Schiess (juso) seine Kandidatur ein. Schiess verbuchte mit 24,6% der Stimmen zwar einen Achtungserfolg, konnte aber den Sitz, den die SP seit 1991 inne gehabt hatte, mit dem Rücktritt von Werner Marti Ende 2008 allerdings an die BDP abgeben musste, nicht zurückgewinnen. Landolt erhielt von 61,7% der an der Wahl teilnehmenden Glarner die Unterstützung. Rund 14% der Stimmen gingen zudem an Ständeratskandidierende oder Vereinzelte. Dies und die schweizweit geringste Wahlbeteiligung (34,2%) wurden als Zeichen des Protests gegen den mangelnden Wettbewerb interpretiert.

Kanton Glarus – Nationalratswahlen 2011
Dossier: Resultate Nationalratswahlen 2011 (nach Kantonen)

Auch im Berichtsjahr lagen Gemeindefusionen und Eingemeindungen im urbanen Raum im Trend. Ende 2010 gab es laut Bundesamt für Statistik 2'551 Gemeinden. Ende 2009 waren es noch 2'596 gewesen. Ende 2008 führte die Statistik des Städteverbandes 151 Gemeinden mit mehr als 10'000 Einwohnern auf (2007: 140). Die meisten Fusionen fanden 2010 im Kanton Tessin statt. Hervorzuheben ist zudem der Kanton Glarus, der ab 1. Januar 2011 nur noch aus drei Gemeinden bestehen wird. Die Stadt Luzern fusionierte mit der Gemeinde Littau und beherbergt neu 76'000 Einwohner. Im Gegensatz zu anderen Gemeindezusammenschlüssen im Kanton Luzern wurde jener von Luzern und Littau vom Kanton nicht mitfinanziert. Allerdings wurden im Berichtsjahr auch zahlreiche Fusionsprojekte an der Urne verhindert. So scheiterten etwa der Zusammenschluss von Baden und Neuenhof im Kanton Aargau oder der geplante Zusammenschluss von acht waadtländischen Gemeinden rund um Coppet zu einer neuen Grossgemeinde mit über 13'000 Einwohnern am lokalen Widerstand und mussten aufgeschoben werden.

Gemeindefusionen 2010
Dossier: Gemeindefusionen

Auch in Glarus stand die BDP vor einer Bewährungsprobe. Im Jahr 2008 – kurz nachdem die SVP Schweiz die Bündner Kantonalsektion verbannt hatte – hatten acht der 27 SVP-Landräte aus Protest gegen diesen Beschluss zur BDP gewechselt. Die Wahlen sollten nun zeigen, wie stark die BDP in der Bevölkerung bereits verwurzelt ist. Beflügelt von den Erfolgen der Berner Schwesterpartei, die im März Erfolge gefeiert hatte, aber auch von den eigenen Gewinnen anlässlich der Wahlen in die Gemeindeexekutiven im Herbst 2009, wo man – im Gegensatz zur SVP – stark zugelegt hatte, rechnete sich auch die Glarner Sektion gute Chancen aus. Für die FDP, die Grünen, die SP und die CVP war die Besitzstandwahrung das Ziel, während die SVP die an die BDP verlorenen Sitze zurückerobern und wieder stärkste Fraktion werden wollte. Die Jungen Grünen / Ökoliberalen, die JUSO, die junge BDP, die EDU und die Freie Liste traten ebenfalls an. Erschwerend kam für alle Parteien hinzu, dass für die Wahlen 2010 der Landrat von 80 auf 60 Sitze verkleinert wurde. Weil lediglich elf Bisherige nicht mehr antraten, kam es zu einem eigentlichen Sesseltanz von 397 Kandidatinnen und Kandidaten. Neu war auch die Wahlkreisziehung: die drei neuen Wahlkreise entsprachen den neuen Gemeinden Glarus-Nord, Glarus und Glarus-Süd.

Ähnlich wie in Bern gingen sowohl die SVP als auch die BDP als Wahlsiegerinnen hervor. Die SVP wurde wieder fraktionsstärkste Partei und erhielt 17 Sitze. Das waren zwar zwei Sitze weniger als vor den Wahlen, aufgrund der Verkleinerung des Landrates und angesichts des höchsten Wählerstimmenanteils (26.5%) aber ein Erfolg. Die BDP vermochte zwei Sitze hinzuzugewinnen und ist neu mit zehn Mandaten vertreten (16.1% Wählerstimmenanteil). Auch die Grünen konnten – trotz Ratsverkleinerung – einen Sitz hinzugewinnen (neu sieben Sitze, 11.9%). Diese Gewinne gingen insbesondere auf Kosten der FDP und der CVP, die beide praktisch die Hälfte ihrer Sitze verloren: Während die FDP noch 12 Sitze hat (2006: 23), ist die CVP noch mit sechs Mandaten vertreten (2006: 12). Der markante Verlust der beiden bürgerlichen Parteien wurde als eigentliches Wahldebakel bezeichnet. Die FDP verlor 9.8 Wählerprozentpunkte (2010: 19.4%) und die CVP musste einen Verlust von 4.3 Prozentpunkten einstecken (2010: 11.9%). Im Rahmen hielten sich die Verluste der SP, die neu acht Sitze im Landrat hält und einen Wählerstimmenanteil von 13.9% aufweisen konnte (2006: 12 Sitze, 15.8%). Die Stimmbeteiligung betrug 36.1% und war damit fast gleich tief wie vier Jahre zuvor. Mit sieben Parlamentarierinnen blieb der Frauenanteil gering. Im Juni reichte die Glarner Regierung Strafanzeige wegen mutmasslicher Wahlmanipulation ein. Elf Stimmberechtigte hatten gegen das Ergebnis in Glarus-Nord Beschwerde eingereicht, weil einer der Gewählten – SVP-Mann Siegfried Noser – Stimmberechtigte zum gezielten Ausfüllen des Wahlzettels gedrängt und Wahlgeschenke verteilt hätte. Tatsächlich stellten die Behörden Wahlzettel sicher, auf denen lediglich der Name Noser kumuliert aufgeführt worden war. Dabei wurden ähnliche oder gleiche Schriftbilder festgestellt. Ähnliches wurde bei einem nicht gewählten Kandidaten der SP (Osman Sadiku) konstatiert. Da die Beschwerde noch hängig war, konnte Noser im August nicht vereidigt werden. Im Oktober wurde das Verfahren gegen ihn eingestellt. Allerdings resultierten aus dem graphologischen Gutachten von rund 1800 Wahlzetteln aus dem Wahlkreis Glarus-Nord zahlreiche Ungereimtheiten, was die Regierung bewog, genauere Untersuchungen in Auftrag zu geben. Mitte März 2011 wurde bei mehr als 70 Zetteln Anhaltspunkte für abstimmungsgesetzwidrige Mehrfachausfüllungen gefunden. In der Folge musste die SVP der FDP einen Sitz abtreten, wogegen sie allerdings Beschwerde beim Verwaltungsgericht einreichte, die bei Redaktionsschluss noch hängig war.

Landratswahlen Glarus 2010
Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2010
Dossier: Kantonale Wahlen - Glarus

Bereits zum zweiten Mal nach 1994 scheiterte in den Kantonen Basel-Stadt und Bern die Einführung des Ausländerstimmrechts an der Urne. Im Kanton Basel-Stadt, wo eine links-grüne Volksinitiative das kantonale Stimm- und Wahlrecht für Migranten forderte, wurde das Begehren und der Gegenvorschlag mit über 80% Nein-Stimmen abgelehnt. Der Grosse Rat hatte die Initiative zur Annahme empfohlen, die bürgerlichen Parteien und ihre Regierungsvertreter hatten sich jedoch offen gegen das Ansinnen gestellt.
Auch an der Landsgemeinde vom 1. Mai im Kanton Glarus wurde die Einführung des kantonalen Ausländerstimm- und Wahlrechts massiv verworfen. Noch gewährt damit kein Deutschschweizer Stand niedergelassenen Ausländern auf kantonaler Ebene politische Mitbestimmung.
Die im Kanton Waadt von der Linken lancierte und von den Gewerkschaften und der CVP unterstützte Initiative für ein kantonales Stimm- und Wahlrecht für Ausländer, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz und drei Jahren im Kanton Waadt wohnen, kam zustande. Die Vorlage wird voraussichtlich 2011 zum Entscheid an die Urne gelangen. Der Staatsrat lehnt sie ab. Der Kanton kennt bereits das kommunale Ausländerstimmrecht.

Erneute Versuche das Ausländerstimmrecht einzuführen
Dossier: Einführung des Ausländerstimmrechts

L’OFT et les CFF ont rendu public le concept « Rail 2030 ». Selon le mandat du Conseil fédéral, l’OFT a d’abord déterminé les besoins à l’horizon 2030 et les travaux nécessaires pour les satisfaire, avant d’élaborer deux variantes, respectivement à CHF 12 et à CHF 21 milliards, cette dernière incluant le trafic régional. Pour répondre à la croissance de la demande, le concept retenu privilégie l’augmentation du nombre de trains, l’allongement des trains et des quais de gare à 400 mètres, ainsi que la généralisation des trains à deux niveaux avec l’adaptation en conséquence des gabarits des tunnels. La construction de voies ferrées supplémentaires et de tunnels joue ainsi un rôle tout à fait secondaire dans la stratégie présentée (à l’exception des tunnels du Heitersberg, dans la variante 1, et du Zimmerberg, dans la variante 2). Les projets prioritaires de la variante 1 concernent les axes Genève-Lausanne-Viège et Genève-Berne-Zurich-St-Gall, pour le trafic voyageurs « grandes lignes », et les axes Lausanne-Neuchâtel-Bienne-Berne-Aarau-Zurich et Bâle-gare de triage du Limmattal-Rotkreuz, pour le trafic marchandises. La variante 2 comprend en outre des projets visant à développer le trafic marchandises au St-Gothard et le trafic régional dans les régions de Bâle, de Berne, de Lucerne, de Saint-Gall et de Zurich, ainsi que les liaisons de Zurich en direction de Zoug, de Lucerne et du Tessin et celle entre Lugano et Locarno. Plusieurs projets âprement discutés ces dernières années (troisième voie Lausanne-Genève, achèvement du Lötschberg, tunnel du Wisenberg, etc.) ont été exclus des variantes et relégués au troisième rang de priorité. Le concept ne règle pas la question du financement, mais l’OFT a communiqué diverses options encore à l’étude. En l’état, les investissements nécessaires sont estimés, selon la variante, de CHF 300 à 600 millions par an de 2017 à 2030. L’OFT a évoqué la possibilité de prolonger le fonds pour les transports publics (FTP) et de l’alimenter par la part fédérale aux recettes de la RPLP, une part de l’impôt sur les huiles minérales et 0,1% de TVA. L’introduction d’une redevance sur les titres de transports de 5-10% du prix (taxe sur la mobilité), l’affectation au FTP de la part des cantons à la RPLP, la hausse du prix du sillon ou la conclusion de partenariats publics-privés sont également étudiées. Après la soumission du concept aux cantons pour avis, la mise en consultation d’un avant-projet de message est prévue d’ici à l’été 2011.
Lors de la consultation, la priorité accordée au trafic voyageurs « grandes lignes » sur le plateau a été critiquée par les cantons de montagne et périphériques. La relégation des projets de développement de l’axe ferroviaire du Gothard dans la seconde variante a suscité la colère du Comité du St-Gothard, réunissant des représentants des treize cantons sis sur cet axe. Les cantons de Berne et du Valais ont quant à eux vivement déploré l’exclusion du projet d’achèvement du tunnel du Lötschberg, alors que les cantons de Glaris, des Grisons, de Saint-Gall, de Schwytz et de Zurich ont réclamé le passage à la cadence semi-horaire de la liaison Coire-Zurich par les trains Intercity. Si les cantons du plateau se sont montrés majoritairement favorables au concept, le canton de Genève a fustigé l’abandon du projet de troisième voie entre Lausanne et Genève et celui d’Argovie s’est élevé contre la relégation du tunnel du Wisenberg. Quant au financement, les cantons ont unanimement rejeté les mesures proposées par l’OFT, dénonçant une tentative de transfert de charges. La Conférence des directeurs cantonaux des transports a ainsi catégoriquement refusé l’affectation de la part cantonale de la RPLP à Rail 2030, rappelant que, s’agissant d’une tâche fédérale, il incombe à la Confédération de pourvoir à son financement.

Veröffentlichung des Konzepts "Bahn 2030" (2010)

Die Regierungswahlen im Kanton Glarus wurden zu stillen Wahlen, weil die SVP mangels Kandidaten auf eine eigene Kandidatur für die Gesamterneuerungswahlen verzichten musste. Dies, obwohl die Partei, die im Landrat die zweitstärkste Fraktion stellt, seit dem Übertritt von Robert Marti zur BDP (2008) im Kanton Glarus ohne Regierungsbeteiligung ist. Erstmals in ihrer Geschichte musste die Glarner SVP damit auf eine Beteiligung an den Regierungsratswahlen verzichten, was ihr prompt eine Rüge von der Mutterpartei einbrachte. Ständerat This Jenny, der gleichzeitig die SVP-Fraktion im Glarner Parlament präsidiert, begründete den Entscheid mit dem Umbruch, in dem sich die Partei nach dem Abgang mehrerer Exponenten zur BDP befinde. Man müsse zuerst wieder neue Köpfe aufbauen und wolle keine Alibikandidaturen. Die SP musste somit ihren durch den Rücktritt von Jakob Kamm frei werdenden Regierungssitz mit ihrer Parteipräsidentin Christine Bickel-Vetsch lediglich gegen den parteilosen Dirk van Vliet verteidigen, was ihr problemlos und im ersten Wahlgang gelang. Auch die vier Bisherigen, Andrea Bettiga (fdp), Marianne Dürst (fdp) Robert Marti (bdp) und Rolf Widmer (cvp), der die meisten Stimmen erhielt, schafften das absolute Mehr problemlos. Van Vliet, der vier Wochen vor den Wahlen gegen den Willen seiner Partei eine wilde Kandidatur angekündigt hatte und für die kantonale Exekutive als Parteiloser, für die Gemeindeparlamentswahlen in Glarus aber auf der FDP-Liste angetreten war, gelang leidglich ein Achtungserfolg.

Regierungsratswahlen Glarus 2010
Dossier: Kantonale Regierungswahlen 2010
Dossier: Kantonale Wahlen - Glarus

Die Kantone hatten im Berichtsjahr gemäss der offiziellen Rechnung Ausgaben in Höhe von 79,9 Mia Fr. Damit ergab sich ein Finanzierungsüberschuss von 2,4 Mia Fr., dies nachdem in den Voranschlägen noch von einem Defizit die Rede war. Das Endergebnis fiel damit um 3,2 Mia Fr. besser aus als erwartet. 17 Kantone schlossen mit einem Überschuss ab und konnten einen Teil ihrer Schulden abtragen, neun Kantone (UR, SZ, OW, GL, FR, BS, TI, JU, NE) wiesen einen Finanzierungsfehlbetrag aus.

Ausgaben in Höhe von 79,9 Mia Fr.

Die Schweiz zählte Ende 2009 7'783'000 Einwohnerinnen und Einwohner und damit 81'200 mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einem Wachstum von 1,1% gegenüber dem Vorjahr. Damit hat sich die Zunahme der ständigen Wohnbevölkerung gegenüber dem Rekordjahr 2008 leicht abgeschwächt und bewegt sich auf dem Niveau von 2007. Sämtliche Kantone verzeichneten 2009 ein Bevölkerungswachstum wobei dieses in den Kantonen Waadt (+1,9%), Freiburg (+1,8%), Obwalden (+1,6%) sowie Zürich und Aargau (+1,4%) über dem Durschnitt lag und in den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Jura die Bevölkerung am geringsten anstieg (+0,1%).
Verantwortlich für das erneute Wachstum waren zum einen ein Geburtenüberschuss (Geburten abzüglich Todesfälle) von 15'600 Personen sowie der Wanderungssaldo (Einwanderungen abzüglich Abwanderungen) und der Statuswechsel von 65'000 Personen auf der anderen Seite.
Laut den aktualisierten Szenarien der Bevölkerungsentwicklung des Bundesamts für Statistik wird die Bevölkerung der Schweiz bis 2030 auf 8,36 Mio anwachsen, danach wird die Zahl zurückgehen. Alle Kantone ausser Basel-Stadt, Glarus und Uri werden bis 2030 wachsen, am stärksten der Kanton Zug mit einer Zunahme von 19%. Ein starkes Wachstum wird auch für die Kantone Freiburg, Appenzell Innerrhoden, Nidwalden und Schwyz vorausgesagt (zwischen 14-18%). In absoluten Zahlen wird der Kanton Zürich am stärksten wachsen und zwar um 150'000 Personen auf rund 1,5 Mio Menschen. Dahinter folgen die Kantone Waadt (+ 88'000) und Aargau (+64'000). In allen Kantonen altert die Bevölkerung laut der Statistik stark. Einzig in den städtischen Kantonen (Genf, Waadt, Zug) bremst die nationale und internationale Migration, geprägt von der Zuwanderung junger Erwachsener und der Abwanderung älterer Personen, die Alterung leicht.

Jährliche Bevölkerungsentwicklung
Dossier: Bevölkerungsentwicklung

La Confédération et les cantons de Glaris, des Grisons et de Saint-Gall ont conclu un accord de financement concernant le chevauchement principal de Glaris, site inscrit sur la liste du Patrimoine mondial de l’UNESCO l’année précédente pour sa valeur géologique. La Confédération s’est engagée à contribuer à la valorisation du site pour un montant de 818 000 francs d’ici 2011, les trois cantons y participant à raison de 30 000 francs chacun.

chevauchement principal de Glaris

Als Zweitrat hiess die grosse Kammer in der Herbstsession eine Motion der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats gut. Damit wurde der Bundesrat beauftragt, die Steuergesetzgebung so zu ändern, dass nicht mehr nur die Kosten für Ausbildungen, die der besseren Ausübung des angestammten Berufs dienen, abziehbar sind, sondern auch jene, die zu einem Aufstieg oder zu einer beruflichen Neuorientierung befähigen. Keine Folge gab der Nationalrat dagegen zwei Standesinitiativen der Kantone Glarus und Sankt Gallen sowie einer parlamentarischen Initiative Simoneschi-Cortesi (cvp, TI), welche ebenfalls auf die Änderung der steuerlichen Behandlung von Aus- und Weiterbildungskosten zielten.

Ausbildungskosten

Nach dem Rücktritt von Werner Marti (sp) fand im Kanton Glarus eine Ersatzwahl für den einzigen Glarner Nationalratssitz statt. Die SP trat mit Christoph Zürrer an. Sie erhielt gleich von drei Parteien Konkurrenz: Die BDP nominierte ihren Parteipräsidenten Martin Landolt, die SVP Peter Rothlin und die CVP Paul Hösli. Die Wahl hatte eine besondere Bedeutung für die BDP, da ihr im Nationalrat bisher ein Sitz zur Bildung einer eigenen Fraktion fehlte. Landolt (bdp) erhielt die Unterstützung der FDP. Er konnte sich bei der Wahl mit deutlichem Vorsprung durchsetzen und erhielt 4829 Stimmen. An zweiter Stelle lag Zürrer (sp) mit 3174 Stimmen, hinter ihm folgten Rothlin (svp) mit 2954 Stimmen und Hösli (cvp) mit 1964 Stimmen. Die SP musste nach 17 Jahren den Verlust ihres Nationalratssitzes hinnehmen.

Nationalratsersatzwahl Glarus 2009

Gemäss der offiziellen Rechnung erzielten die 26 Kantone im Berichtsjahr bei konsolidierten Gesamtausgaben von 81,1 Mia Fr. einen Finanzierungsüberschuss von 4,4 Mia Fr. Gegenüber den Voranschlägen ergab sich eine Verbesserung von 4,5 Mia Fr. 24 Kantone schlossen mit einem Finanzierungsüberschuss ab und konnten einen Teil ihrer Schulden abtragen. Zwei Kantone (GL, JU) wiesen einen Finanzierungsfehlbetrag aus.

Finanzierungsüberschuss von 4,4 Mia Fr.

Ebenfalls keine Folge gab der Ständerat einer Motion Meier-Schatz (cvp, SG) sowie zwei Standesinitiativen der Kantone Glarus und Sankt Gallen. Mit diesen Vorstössen sollte der Bund verpflichtet werden, das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer dahingehend zu ändern, dass die Ausbildungskosten von den steuerbaren Einkünften abgezogen werden können.

Ausbildungskosten

Die Gründung der BDP erfolgte zunächst in drei Kantonen: Im Juni in Graubünden (zuerst unter dem Namen BPS, der nach einer Namensstreitigkeit mit einer Kleinpartei wieder aufgegeben wurde) und in Bern, im August in Glarus. Durch Übertritte von bisherigen SVP-Vertretern in kantonalen Parlamenten und Regierungen verfügte die BDP schon bald über rund 50 Sitze in kantonalen Parlamenten und vier Sitze in kantonalen Regierungen (2 in Graubünden und je einen in Bern und Glarus). Als Kleinpartei war die BDP in der speziellen Situation, auf Anhieb zwei Vertreter, Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf, im Bundesrat zu haben. Schmids Sitz ging aber nach seinem Rücktritt zurück an die SVP. Im nationalen Parlament konnte die BDP mit vier Vertretern im Nationalrat (Hansjörg Hassler, Brigitta Gadient, Ursula Haller und Hans Grunder) und einem Ständerat (Werner Luginbühl) bis Ende des Jahres keine eigene Fraktion bilden.

Gründung der Bürgerlich-demokratischen Partei (BDP)
Dossier: Gründung und Entwicklung der BDP

Im Berichtsjahr hiessen die Parlamente weiterer neun Kantone (BE, GL, GR, JU, NE, NW, SG, VD, VS) den Beitritt zum Konkordat für die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) gut. Allerdings entdeckte die SVP mit dem Widerstand gegen HarmoS ein Betätigungsfeld um ihre Opposition in der Bildungspolitik auszuleben und bekämpfte die Harmonisierung der Volksschule mit Hilfe ihrer Kantonalparteien.

Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS)

Nach den Vorkommnissen an den Bundesfeiern auf dem Rütli (UR) in den letzten Jahren wurde die Veranstaltung im Berichtsjahr in kleinerem Rahmen durchgeführt. Insbesondere wurde auf den Auftritt eines Mitglieds der Landesregierung verzichtet, was das Interesse der Medien markant schrumpfen liess. Um die Rechtsextremisten fernzuhalten, welche die Feier bis 2006 jeweils gestört und die riesige Medienpräsenz für einen propagandistischen Auftritt genutzt hatten, wurden auch dieses Jahr nur angemeldete und akzeptierte Gäste zugelassen. Eine als Ersatz für den entgangenen Auftritt von rund 300 Faschisten am 3. August auf dem Rütli durchgeführte Kundgebung fand praktisch keine Beachtung in den Medien. Die Rechtsextremen hatten sich ohnehin, nach ihrer Verdrängung vom Rütli im Vorjahr, andere patriotische Feiern zur Markierung ihrer Präsenz ausgesucht. Anfangs April traten sie an der Gedenkfeier zur Schlacht von Näfels (1388) im Kanton Glarus auf, und im Juni marschierten sie bei der Feier zur Schlacht von 1386 in Sempach (LU) mit.

Bundesfeier auf dem Rütli

L’UNESCO a décidé d’inscrire le chevauchement principal de Glaris (à cheval sur les cantons de Glaris, de Saint-Gall et des Grisons) et les chemins de fer rhétiques de l’Albula et de la Bernina (GR) sur la liste du Patrimoine mondial. Cette reconnaissance internationale a ainsi mis un terme heureux à des procédures entamées en 2005 et 2004 respectivement.

chevauchement principal de Glaris chemins de fer rhétiques

Die Glarner Landsgemeinde stimmte dem weiteren Vorgehen bei der Fusion der bisherigen 25 Gemeinden zu drei neuen Gemeinden zu. Sie genehmigte dazu ein neues Gemeindegesetz, das den neuen Kommunen weitestgehende Autonomie beim Entscheid über ihre inneren Strukturen gewährt.

Fusion zu drei Gemeinden im Kanton Glarus
Dossier: Gemeindefusionen