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  • Becker, Kaspar (GL, bdp/pbd)

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Im Kanton Glarus fanden im Juni Erneuerungswahlen für den 60-köpfigen Landrat statt. Gewählt wurden die Abgeordneten in drei Wahlkreisen, welche den Gemeinden Glarus, Glarus Süd und Glarus Nord entsprachen. Da es im Kanton Glarus die Landsgemeinde ist, welche über Gesetzesanträge und -abänderungen abstimmt, fällt dem Landrat im legislativen Bereich hauptsächlich eine vorbereitende Rolle zu. Dennoch wurde den Wahlen einige Aufmerksamkeit zuteil.
Im Landrat war die SVP-Fraktion mit bis anhin 17 Mitgliedern am zahlreichsten besetzt. Bei den anderen bürgerlichen Parteien stellte die FDP 12 Vertreter, die BDP 9, die CVP 6 und die GLP deren 2. Die SP und die Grünen waren schliesslich mit je 7 Landrätinnen und Landräten vertreten. Der Glarner Landrat ist bekannt für eher stabile Konstellationen, wobei die Gründung der BDP 2008 die Politlandschaft etwas aufgewirbelt hatte. Im Allgemeinen wurde bei den diesjährigen Wahlen aber nicht von deutlichen Verschiebungen ausgegangen. Die Stabilität zeigte sich auch am Umstand, dass 59 der 60 Bisherigen wieder antraten. Einzig Kaspar Becker von der BDP musste ersetzt werden, weil er im März zuvor in den Regierungsrat gewählt worden war. In Glarus Nord würde es zudem mindestens einen neuen Landrat oder eine neue Landrätin geben, da die Gemeinde einen Sitz auf Kosten von Glarus Süd erhielt.
Mit Ausnahme der GLP – welche sich auf Glarus Nord und Glarus konzentrierte – traten alle Parteien in allen drei Gemeinden an. Neben den etablierten Parteien präsentierte sich in Glarus Nord ausserdem die Liste «Unsere Zukunft», welche mit der SVP eine Verbindung einging.
Ein immer wieder aufkommendes Thema war der tiefe Anteil an Frauen im Parlament, der nur 18.3% betrug. Auch heuer rief die Gleichstellungskommission des Kantons wieder zur Wahl von mehr weiblichen Kandidierenden auf. Unter den 400 Anwärterinnen und Anwärtern waren dieses Mal immerhin 131 Frauen zu finden, was einem Anteil von 33% entsprach (2014: 30%).
Bezüglich Wahlzielen gab man sich bei den meisten Parteien eher bedeckt. Aus den Regierungsratswahlen vom Frühjahr liessen sich kaum Tendenzen feststellen, da alle bürgerlichen Parteien ihre Sitze problemlos verteidigt hatten. Dem nationalen Trend entsprechend, rechneten sich aber die Sozialdemokraten gute Chancen aus. Parteipräsident Jacques Marti gab bekannt, dass die Fraktion von sieben auf neun Sitze wachsen solle.
Eine Auswertung der Online-Wahlhilfe smartvote verdeutlichte, dass die Glarner Parteienlandschaft mehr Überlappungen aufwies, als dies in anderen Kantonen der Fall war. Die weniger starke Polarisierung zeigte sich zum Beispiel daran, dass der am weiteste rechts stehende SP-Kandidat weiter rechts positioniert war als der am weitesten links stehende SVP-Kandidat. Ferner scheinen auch die Überschneidungen zwischen BDP und CVP kleiner zu sein als anderswo.

Die Wahlen vom 10. Juni waren in der Tat von wenig Veränderung geprägt. Am meisten zulegen konnte die GLP, welche 7.1% Wähleranteil (+2.5 Prozentpunkte) erreichte und ihre Sitzzahl auf 4 verdoppeln konnte. Ebenfalls verbessern konnte sich die SP, welche einen Sitz dazu gewann und neu auf 8 Mandate kam. Ihr Wähleranteil stieg auf 12.9% (+1.4 Prozentpunkte). Je einen Sitz abgeben mussten die bürgerlichen Parteien BDP (13.5%, -1.6 Prozentpunkte) und FDP (17.6%, -0.9 Prozentpunkte). Die BDP kam noch auf 8 Sitze; die FDP auf 11. Die SVP büsste zwar 2 Mandate ein, jedoch eines davon auf Kosten der Liste «Unsere Zukunft». Da sich letztere im Landrat mit der Volkspartei zusammen tat, verkleinerte sich die SVP-Fraktion nur um ein Mitglied. Die SVP blieb aber mit 27% Wähleranteil (-1.9 Prozentpunkte) und 15 Sitzen klar stärkste Partei. Ihre Mandate halten konnten die Grünen (7 Sitze; 11.5%, +0.7 Prozentpunkte) und die CVP (6 Sitze; 10.3%, -0.2 Prozentpunkte). Somit kam es in Glarus zu einer leichten Verschiebung zur politischen Mitte hin. Insgesamt wurden 7 bisherige Mitglieder des Landrats abgewählt. Der Frauenanteil stieg nur leicht auf 21.7% an, womit neu 13 statt wie bisher 11 Vertreterinnen im Parlament sitzen. Einen Wermutstropfen gab es in Sachen Wahlbeteiligung zu vermelden: Sie sank auf historisch tiefe 29.5% (2014: 32.3%).

Landratswahlen 2018 Kanton Glarus
Dossier: Kantonale Parlamentswahlen 2018
Dossier: Kantonale Wahlen - Glarus

Vor den Regierungsratswahlen 2018 im Kanton Glarus gab es einen Rücktritt zu vermelden. BDP-Magistrat Röbi Marti, welcher 2019 aufgrund Erreichens des Pensionsalters sowieso aus dem Amt geschieden wäre, verkündete auf die Erneuerungswahl hin seinen Abgang. Marti hatte 21 Jahre lang in der Glarner Exekutive gedient, und war ursprünglich noch als SVP-Regierungsrat gewählt worden. Seine vier bürgerlichen Amtskollegen stellten sich allesamt der Wiederwahl. Von der FDP traten Benjamin Mühlemann und Landesstatthalter Andrea Bettiga an. Für die CVP kandidierte der amtierende Landammann Rolf Widmer und für die SVP stellte sich Marianne Lienhard für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Für Martis Nachfolge standen ein BDP- und ein SP-Kandidat bereit. Landrat Kaspar Becker wollte den Sitz für die Bürgerlich-Demokraten verteidigen. Die Sozialdemokraten waren seit der überraschenden Abwahl von Regierungsrätin Christine Bickel vor vier Jahren nicht mehr in der Regierung vertreten. Ändern sollte dies nun Land- und Gemeinderat Christian Büttiker. Die Grünen verzichteten auf eine Kandidatur.
Der Wahlkampf blieb ausserordentlich konfrontationslos, fand doch beispielsweise kein einziges Wahlpodium im Kanton statt. Zu reden gab höchstens, dass in Leserbriefen hauptsächlich SP-Kandidat Büttiker angegriffen wurde. Dessen Wahlchancen galten im durch und durch bürgerlichen Kanton Glarus allgemein als eher mässig. Offiziell unterstützt wurde er – wenig überraschend – von den Grünen und der Gewerkschaft VPOD.

Auf den mehr oder weniger ereignislosen Wahlkampf folgte am 4. März ein eindeutiges Resultat: Die bürgerlichen Kandidaten – BDP-Mann Becker einbezogen – distanzierten den Sozialdemokraten Büttiker deutlich. Das beste Ergebnis erzielte CVP-Landammann Rolf Widmer (8'790 Stimmen), dicht gefolgt von FDP-Amtsinhaber Benjamin Mühlemann (8'722 Stimmen). Die anderen Bisherigen, FDP-Mann Andrea Bettiga (8'399 Stimmen) und SVP-Frau Marianne Lienhard (7'613 Stimmen), folgten dahinter. BDP-Kandidat Kaspar Becker wies zwar mit 6'978 Stimmen etwas Abstand auf die Bestgewählten auf, setzte sich aber deutlich von SP-Mann Christian Büttiker ab, welcher lediglich 3'540 Stimmen erhielt. Das absolute Mehr von 4'678 Stimmen übersprang Becker ebenfalls problemlos. Die Wahlbeteiligung lag mit 41.9 % etwas tiefer als noch 2014 (43.2%); für die Berechnung flossen bei den diesjährigen Wahlen allerdings auch nur noch die gültig abgegebenen Stimmen ein. Beckers Wahl war zwar keinesfalls eine Überraschung, die Deutlichkeit war aber doch eher unerwartet; auch weil man aufgrund der gleichzeitig stattfindenden No-Billag Abstimmung von einer stärkeren Mobilisierung des linken Lagers ausgegangen war. SP-Parteipräsident Jacques Marti schoss am Wahlsonntag und in einem späteren Interview mit der Südostschweiz scharf gegen die BDP, weil er sie beschuldigte, hinter der Leserbriefkampagne gegen Büttiker gestanden zu haben. Becker bezeichnete die Aussagen als «völlig deplatziert», und auch BDP-Präsident Karl Mächler wies den Vorwurf entschieden zurück. Vorwürfe hin oder her, muss sich die SP – nach langwährender Regierungsbeteiligung (1942-2014) – erneut auf Oppositionspolitik einstellen.

Regierungsratswahlen 2018 Kanton Glarus
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