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L'armée a mis un terme à son engagement d’un total de 94 jours dans le cadre du championnat d'Europe de football 2008 (UEFA EURO 2008) au profit des villes hôtes de Berne, Genève, Zurich et Bâle. Les militaires ont accompli 123'935 jours de service dans le cadre de cet engagement. 10'614 militaires ont accompli simultanément du service; au maximum 6'833 d’entre eux ont été engagés en même temps et les autres ont accompli un cours de répétition ordinaire.

championnat d'Europe de football 2008

Les CFF et la SNCF ont créé une société commune du nom de Transferis qui doit prendre en charge les tâches de planification et de réalisation de la future ligne transfrontalière du RER genevois Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (F) (CEVA). Financée par le fonds d’infrastructure, cette ligne permettra de réduire de moitié le temps de trajet entre la commune française et la gare principale de Genève. L’OFT a levé les 1'700 oppositions au projet début mai, mais plusieurs opposants ont saisi le Tribunal administratif fédéral (TAF). Sous réserve de l’issue de la procédure judiciaire, la mise en service est prévue en 2013.

Gründung Transferis 2008
Dossier: Bahnlinie Genf Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA)

Suite à l’adoption par l’OMC du projet d’agrandissement de son siège à Genève, le Conseil fédéral a fixé un plafond de 130 millions de francs pour les travaux. Cette décision sera toutefois soumise à l’approbation des chambres.

Projet d’agrandissement du siège de l'OMC à Genève

Nach dem Vorbild von Lugano, dessen Einwohnerzahl sich im Berichtsjahr mit dem Beitritt von drei weiteren Agglomerationsgemeinden auf 55'000 erhöht hat, versucht nun auch die knapp 60'000 Einwohner zählende Stadt Luzern, durch die Vereinigung mit Vorortsgemeinden ein grösseres politisches Gewicht zu erhalten. Ziel ist es, durch eine Fusion mit den fünf grössten Agglomerationsgemeinden zusammen auf rund 150'000 Einwohner zu kommen. In einem ersten Schritt stimmten die Bürgerinnen und Bürger von Luzern und Littau (rund 16'000 Einwohner) einem Zusammenschluss zu, der anfangs 2010 in Kraft treten wird. Noch nicht soweit ist man in Freiburg. In der Kantonshauptstadt (rund 35'000 Einwohner) und in vier Agglomerationsgemeinden mit insgesamt etwa 17'000 Einwohnern wurden im Berichtsjahr kommunale Volksinitiativen für eine Fusion eingereicht.

Vorortsgemeindefusionen in Lugano, Luzern und Fribourg
Dossier: Agglomerationsgesetz und -verband Freiburg

En Suisse romande, les péages urbains suscitent plutôt le doute, voire l’hostilité. Si la ville de Genève n’a pas encore pris position, le conseiller d’Etat écologiste Robert Cramer en rejette le principe, le jugeant antisocial et privilégiant le développement des transports publics pour désengorger la capitale cantonale. Le syndic de Lausanne et conseiller national écologiste Daniel Brélaz s’est quant à lui montré sceptique au sujet des chances du projet de franchir à la fois les obstacles parlementaire et référendaire au niveau fédéral. Il a en outre émis des doutes sur la faisabilité et les coûts de l’introduction d’un tel système.

Road Pricing in den Schweizer Städten
Dossier: Road Pricing

Wie nach den Positionsbezügen im Vorjahr zu erwarten war, gestaltete sich die Weiterführung des Gesamtarbeitsvertrags (Landesmantelvertrag, LMV) im Bauhauptgewerbe, das über 100'000 Beschäftigte (davon rund 80'000 Festangestellte) zählt, als äusserst schwierig. Im Mai beschlossen die Bauunternehmer, den seit Anfang 2006 geltenden LMV auf Ende September 2007 zu künden. Die Arbeitgeber beschuldigten die Gewerkschaften Unia und Syna, bei der Frage der Flexibilisierung der Arbeitszeiten zwecks der Kompensation von ausgefallenen Arbeitsstunden infolge von schlechtem Wetter und Ähnlichem nicht kompromissbereit zu sein. Auf den 1. Oktober trat die Kündigung des LMV durch die Bauunternehmer in Kraft, wobei die Arbeitgeber zugesichert hatten, sich während der vertragslosen Zeit an die Bestimmungen des alten LMV halten zu wollen. Die Gewerkschaft Unia hatte Ende September mit einer grossen Demonstration (rund 15'000 Teilnehmende) in Zürich gegen die Vertragsauflösung protestiert, und die Bauarbeiter hatten sich gemäss Angaben der Gewerkschaften in Abstimmungen auf den Bauplätzen zu rund 85% für Kampfmassnahmen ausgesprochen.

Mitte Oktober begannen die Unia und die Syna ihre kurzen Streiks auf den NEAT-Baustellen und in den Städten Genf, Bern und Neuenburg. Anfangs November legten sie für einen Tag mehr als 200 Baustellen in und um Zürich sowie in Basel lahm. Sozusagen als Begleitaktion drohte der Schweizerische Gewerkschaftsbund, dass er bei Nichtzustandekommen eines GAV die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien bekämpfen werde. Nachdem die Gewerkschaften die Vorsteherin des EVD, Doris Leuthard, um Vermittlung ersucht hatten, stellte sich auf deren Wunsch hin der pensionierte Seco-Spitzenbeamte Jean-Luc Nordmann als Mediator zur Verfügung. Die Gewerkschaften sistierten während der Vermittlung alle weiteren geplanten Kampfaktionen. Mitte Dezember einigten sich die Verhandlungsdelegationen der Sozialpartner auf einen Kompromiss, der allerdings im Januar 2008 noch von den Delegiertenversammlungen ratifiziert werden muss.

Landesmantelvertrag Streiks

Nur zwei Mitglieder der Stadtgenfer Regierung, Patrice Mugny (gp) und Manuel Tornare (sp), traten nach einer chaotischen Legislatur mit verschiedenen Affären noch einmal an. Damit waren 3 von 5 Sitzen neu zu besetzen. Die Regierung setzte sich vor der Wahl aus je einem Vertreter von SP, Grünen und Liberalen zusammen, während die äussere Linke zwei Sitze hielt. Die linken Parteien (SP, Grüne und „A gauche toute“), hatten eine Absprache getroffen, wonach die Wähleranteile bei der Parlamentswahl im März entscheidend dafür sein sollten, welche Partei wie viele Kandidaten für die Regierung aufstellen durfte. Demzufolge gab es für die Wahlen im April eine linke Viererliste mit Sandrine Salerno (sp), Manuel Tornare (sp), Patrice Mugny (Grüne) und Rémy Pagany („A gauche toute“). Die bürgerliche Entente (FDP, LP und CVP) mit ihren Kandidaten Pierre Maudet (fdp), Anne Marie von Arx-Vernon (cvp) und Nathalie Fontanet (lp) befand sich in einem Konflikt mit der SVP, da sie deren Kandidaten Yves Nidegger nicht auf ihre Liste aufnehmen wollte, eine Einzelkandidatur der SVP aber die Chancen auf einen zweiten bürgerlichen Sitz in der Regierung erheblich schmälerte. Nach einem längeren Hin und Her und Diskussionen über programmatische Anpassungen, welche die SVP zur Bedingung eines Rückzugs ihrer Kandidatur machte, weigerte sich die CVP schliesslich, der SVP Konzessionen zu machen und letztere trat allein an. Bei den Wahlen im April wurden alle Kandidaten der Linken gewählt. Die SP-Kandidaten Tornare und Salerno erzielten die besten Resultate. Salerno (sp) wurde als einzige Frau in die Regierung gewählt. Von den bürgerlichen Kandidaten schaffte nur der populäre Maudet (fdp), mit geringem Abstand vor von Arx-Vernon (cvp), die Wahl. Die Kandidatin der Liberalen Fontanet lag hinter Maudet und von Arx-Vernon. Die Liberalen verloren damit ihren traditionellen Sitz in der Regierung. Nach diesem Ergebnis wurde über die Zukunft der bürgerlichen Entente diskutiert, insbesondere, da wahrscheinlich sogar ein fünfter linker Kandidat die Wahl auch noch geschafft hätte, wäre einer aufgestellt worden. In der Presse wurde spekuliert, dass sich LP und FDP wohl in Zukunft vermehrt mit der SVP und weniger mit der CVP zusammentun würden. Dies auch im Zusammenhang damit, dass die CVP, welche die Zusammenarbeit mit der SVP abgelehnt hatte, von der Entente profitierte und gleichzeitig Stimmen von links holen konnte, so dass ihre Kandidatin von Arx-Vernon fast auf Kosten von Maudet (fdp) gewählt worden wäre.

Kommunale Wahlen Genf 2007
Dossier: Kommunale Wahlen 2007

Vor den Wahlen hielt Rot-Grün die absolute Mehrheit im 80-köpfigen Stadtgenfer Parlament. Die Linke (SP, Grüne und „A gauche toute“) tat sich, um ihre Mehrheit zu verteidigen, zu einem Wahlbündnis zusammen. Die Rechte dagegen war zersplittert. SP, Grünen und „A gauche toute“ gelang es, bei den Wahlen im März ihre absolute Mehrheit zu verteidigen, sie erreichten zusammen 42 von 80 Sitzen. Gewinnerinnen der Wahlen waren die CVP (+3 Sitze), die FDP (+3), die Grünen (+2) sowie die SP (+1). Verliererinnen waren die LP (-4 Sitze) und das Linksaussen-Bündnis „A gauche toute“. Die zu diesem Bündnis gehörenden Parteien verloren insgesamt 5 Sitze. Das Parlament rückte etwas mehr ins Zentrum. Ein historisches Ergebnis gab es für die Frauen: Diese errangen mit 56% die Mehrheit der Sitze im Genfer Parlament. Eine Besonderheit der Wahlen war, dass Ausländer erstmals das Wahlrecht hatten und von den Parteien entsprechend umworben wurden.

Kommunale Wahlen Genf 2007
Dossier: Kommunale Wahlen 2007

Als Reaktion auf die Ankündigung Gygis forderten die Poststellenleiter Arbeitsplatz- und Lohngarantien und drohten mit einem Streik kurz vor Weihnachten. In Neuenburg, Luzern und Lugano kam es zu Demonstrationen. Mitte Dezember einigten sich Post und Gewerkschaften auf die Grundsätze beim Umbau des Poststellennetzes: Die Post verzichtet auf Kündigungen und gewährt eine Lohngarantie. Die Leiter zurückgestufter Poststellen erhalten bis spätestens 2011 die heutigen Nominallöhne; ihren über 55-jährigen Kollegen wird das, zusammen mit einer Beschäftigungsgarantie, bis zum Pensionsalter zugesichert. Bereits im November verständigten sich die Post und die Gewerkschaften Kommunikation und Transfair auf Lohnerhöhungen. Angestellte mit tieferen Löhnen erhalten 2007 2% mehr, jene mit höheren Gehältern 1,8% mehr Lohn. Weitere 0,4% der Lohnsumme werden für leistungsbezogene Massnahmen eingesetzt.

Reform Ymago (2006)
Dossier: Poststellenschliessungen (ab 2006)

An der zweiten nationalen Lehrstellenkonferenz in Genf stellte Bundesrätin Leuthard ein vom Bund finanziertes Stützprogramm für schulisch und sozial benachteiligte Jugendliche vor. Das von Bund und Kantonen gemeinsam getragene „Case-Management“ will Jugendliche bereits ab dem 7. Schuljahr erfassen und gezielter als bisher fördern; Lehrer, Berufsberater und Eltern werden miteinbezogen. Ab dem 9. Schuljahr erhalten die Betroffenen einen persönlichen Coach zur Seite gestellt, der ihnen bei der Berufswahl und der Lehrstellensuche hilft. Er steht solange zur Verfügung, bis eine definitive Lösung für den Berufseinstieg gefunden ist. Die Kosten dieses Engagements übernimmt der Bund, er unterstützt Pilotprojekte und leistet die Anschubfinanzierung. Die Kantone klären den konkreten Bedarf ab, damit das Konzept im kommenden Frühjahr umgesetzt werden kann. Ausgebaut wird auch das Beratungsangebot für Lehrbetriebe: Bund, Kantone und Arbeitsorganisationen erarbeiten ein Hilfsprogramm für jene Betriebe, die Jugendliche mit erschwerten Anforderungen ausbilden. Sie erhalten Unterstützung in rechtlichen, organisatorischen und sozialen Fragen sowie bei Konflikten und Krisen. Um die Zahl jener Schulabgänger zu erhöhen, die eine Ausbildung auf Sekundarstufe II erreichen (Ziel ist eine Erhöhung von 90% auf 95% bis 2015), plant die EDK das Projekt „Nahtstelle“, das den Übergang von der Schule zur nachobligatorischen Ausbildung optimiert, damit Jugendliche künftig weniger Zeit verlieren durch unnötige Wechsel, Lehrabbrüche oder Wartejahre. Gewerbe und Gewerkschaften reagierten positiv auf die beiden Projekte.

Stützprogramm für schulisch und sozial benachteiligte Jugendliche

Im Zusammenhang mit der Gründung des neuen Kompetenzzentrums für internationale Studien in Genf wiesen die EDK und die Schweizerische Universitätskonferenz darauf hin, dass der Bund und die Kantone ihre Hochschulpolitik gemäss der neuen Bildungsverfassung zu koordinieren haben. Indem der Bund mit dem Kanton Genf bilateral eine neue Hochschulinstitution aufbaue und deren Subventionierung stark erhöhe, unterlaufe er diese Koordinationspflicht. Er schaffe einen zweiten Kreis von Hochschulen ausserhalb des ersten Kreises (ETH, kantonale Hochschulen und Fachhochschulen). In seiner Antwort auf eine Interpellation Bürgi (svp, TG) rechtfertigte der Bundesrat das Vorgehen mit der hohen Dichte internationaler Organisationen in Genf, deren Know-how sowie dem grossen vorhandenen Potenzial im Studienbereich „Internationale Beziehungen“. Dies hätte die Behörden des Kantons Genf und des Bundes veranlasst, die drei bestehenden Einrichtungen Institut universitaire de hautes études internationales (HEI), Institut universitaire d’études du développement (IUED) und Réseau universitaire international de Genève (RUIG) zu einem einzigen Institut zusammenzulegen. Dieses werde in die Form einer privatrechtlichen Stiftung gekleidet und auf dem heute geltenden kantonalen und Bundesrecht basieren. Es gehe nicht darum, einen neuen Hochschultypus zu schaffen.

internationalen Studien an der Universität Genf

Das Bundesamt für Kommunikation bewilligte die geplante Mehrheitsbeteiligung der Stadt Genf beim Fernsehen „Léman Bleu“ nicht. Der Entscheid wurde damit begründet, dass die Garantie der Medienfreiheit durch die Mehrheitsbeteiligung der Stadt gefährdet werden könnte.

Mehrheitsbeteiligung der Stadt Genf an "Léman Bleu"

Le Conseil fédéral a pris position au sujet des interventions subsidiaires de longue durée, et en particulier de la surveillance d’ambassades, dans sa réponse à une interpellation Engelberger (prd, NW), malgré le fait que le parlement avait prolongé cet engagement jusqu’en 2007. Le gouvernement estime que la menace d’attentats terroristes implique que les mesures de protection prises pour surveiller les représentations étrangères soient maintenues à un niveau de durabilité élevé. Pour le Conseil fédéral, il n’existe pour l’instant pas d’alternative aux engagements subsidiaires de l’armée. De plus, les cantons concernés n’ont pas, selon lui, de moyens propres suffisants pour garantir à eux seuls le surcroît de protection dont ont besoin les représentations étrangères. Il a précisé qu’il examinerait, sur la base d’une appréciation menée sur la situation et en fonction de l’effectif du personnel des corps cantonaux de police, si une réduction échelonnée des engagements de l’armée en service d’appui était possible. Les cantons, au travers de la Conférence des directeurs cantonaux compétente, ont demandé en fin d’année que le DDPS mette fin rapidement au système actuel. La Conférence a décrit cet engagement de longue durée de l’armée pour la protection des ambassades comme contestable du point de vue de la Constitution, et dommageable au système de l’armée de milice et des cours de répétition. Le canton et la ville de Berne, de même que la ville de Genève, se sont par contre déclarés prêts à reprendre entièrement la protection des ambassades dès 2008, pour autant que la Confédération finance cette prestation.

Interpellation Engelberger: Protection des ambassages. Réduction des engagements subsidiaires de l'armée (Ip. 05.3419)
Dossier: Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen

In Genf war die Übernahme des lokalen Fernsehsenders „Léman Bleu“ von einem harten Kampf gekennzeichnet. Die französische Gruppe Hersant stand beim Aktienkauf in Konkurrenz zu der Westschweizer Edipresse. Die Stadt Genf, die einen Anteil von 12% besitzt, hatte ebenfalls Mitspracherecht. Sie machte zunächst ihre Präferenz für Edipresse deutlich, während der Verwaltungsrat des Senders die Offerte von Hersant bevorzugte. In einer Kehrtwende sprach sich dann die Stadtregierung dennoch für Hersant aus. Letztendlich wurde die Stadt Genf Mehrheitsaktionär bei einer Minderheitsbeteiligung der Hersant Gruppe.

Mehrheitsbeteiligung der Stadt Genf an "Léman Bleu"

Forcé à se réorganiser, l’aéroport de Lugano avait soumis à l’OFAC, fin 2004, une demande d’examen préalable concernant une nouvelle procédure d’approche aux instruments. Contrairement à une approche classique dans le prolongement de la piste, la nouvelle variante s’effectue de côté et ne s’aligne à l’axe de la piste que dans la phase finale d’approche. Accessible à tout avion certifié pour un angle de descente d’au moins 5,5 degrés, elle représente aux yeux de l’exploitant une alternative au régime en vigueur, qui devait être totalement assaini pour le 30 octobre 2005, conformément aux exigences de l’OFAC. À partir du 1er novembre 2005, il était prévu que seuls les avions certifiés pour un angle d’approche de 6,65 degrés seraient autorisés à atterrir aux instruments sur la piste Sud. Pour l’heure, cette certification s’élève à 6 degrés. Après analyse, l’OFAC a constaté que la nouvelle procédure d’approche ne satisfait pas aux exigences internationales. Tant aux niveaux opérationnel et technique que de l’infrastructure, sa fiabilité n’est pas prouvée. Par conséquence, l’office fédéral a demandé à l’aéroport d’inclure au dossier une étude exhaustive qui puisse illustrer et quantifier les risques liés au projet. L’exploitant doit également proposer des variantes qui répondent aux standards internationaux, dans le cas où l’approche en question serait écartée. Compte tenu de la durée des examens, et afin de ne pas interrompre la desserte de l’aéroport par le trafic de ligne, l’OFAC a accepté que le régime transitoire reste en vigueur après octobre.

Neues Anflugverfahren beim Flughafen Lugano (ab 2003)

In Genf öffnete das Internationale Reformationsmuseum, das mit privater Unterstützung gegründet worden war, seine Tore. Da die Reformation in Genf den Grundstein zur Trennung von Kirche und Staat gelegt hatte, konnten die Initianten nicht mit öffentlichen Geldern rechnen.

Erföffnung des Internationalen Reformationsmuseum in Genf

Im Frühling unterzeichneten der Genfer Regierungsrat und Bundesrat Couchepin eine Erklärung, in der sie ihre Absicht bekundeten, die Attraktivität der internationalen Studien an der Universität Genf zu erhöhen. Geplant ist der Aufbau einer akademischen Institution mit Weltruf, die von der lokalen Konzentration internationaler Organisationen und einschlägiger Universitätsinstitute profitiert. Konkret soll bis 2008 aus dem Institut universitaire de hautes études internationales (HEI) und dem Institut universitaire d’études du développement (IUED) ein Kompetenzzentrum geschaffen werden, das vertraglich eng an die Universität Genf gebunden ist. Für die Periode 2008-2011 will der Bund einen besonderen Betrag vorsehen.

internationalen Studien an der Universität Genf

Désirant étendre la procédure d’approche extraordinaire à tous les types d’avions effectuant une approche aux instruments, l’aéroport de Lugano a déposé une demande de modification de son règlement d’exploitation auprès de l’OFAC. Après examen, l’office fédéral a donné suite à cette requête. Dès le 5 août, tous les avions certifiés pour un angle de descente inférieur à 6 degrés ont pu atterrir sur l’aéroport tessinois. Dans une procédure dénommée „circling“, l’appareil exécute d’abord une approche aux instruments en direction de la piste 01, avant de la contourner par l’est en vol à vue, pour finalement atterrir par le nord sur la piste 19. Toutefois, pour des motifs de sécurité, l’OFAC a fixé la visibilité horizontale minimale à 5'000 mètres au moins pour l’utilisation de cette procédure. Selon les cas de figure, des valeurs moindres pouvaient être admises. Une restriction supplémentaire concernait les pilotes : seuls ceux ayant été formés à la configuration de l’aéroport de Lugano ont été autorisés à utiliser cette procédure. L’OFAC a, en outre, décidé que l’aéroport de Lugano sera, dès le 1er janvier 2005, à nouveau responsable pour la gestion et le contrôle de la qualification spécifique des pilotes opérant à Lugano. L’aéroport s’était doté d’un concept de formation détaillé pour les pilotes, remédiant ainsi aux lacunes de sécurité qui avaient été constatées.

Neues Anflugverfahren beim Flughafen Lugano (ab 2003)

Conséquence directe des allégements budgétaires, une première enveloppe de CHF 40 millions, que les CFF pensaient attribuer aux études dans le cadre de la convention de prestation de 2003-2006 à la ligne franco-genevoise Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse, a été biffée par les Chambres en septembre.

Streichung einer ersten Finanzierung 2003
Dossier: Bahnlinie Genf Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA)

La première application des recommandations formulées par le NLR n'a pas tardé à faire du bruit. L'OFAC a constaté que les techniques d'approche de l'aéroport de Lugano-Agno n'étaient pas adaptées pour certains appareils. Le problème résidait dans l'angle d'approche aux instruments très important que les avions devaient adopter durant la courte phase précédant l'atterrissage. Afin de se conformer aux normes de sécurité internationales, l'OFAC a donc exigé une nouvelle procédure d'approche dès le 1er septembre – soit 9 jours plus tard. Ces mesures d'urgence ont été très mal accueillies au Tessin et le canton les jugeait disproportionnées. Devant le tollé tessinois, l'OFAC a accepté de prolonger le délai de consultation accordé à l'aéroport pour prendre position sur les nouvelles normes de sécurité pour les atterrissages. Début octobre, l'OFAC a confirmé les mesures décidées en août, mais reportait leur introduction de deux ans afin de tenir compte des intérêts de l'économie tessinoise. Pendant la période transitoire, seuls les avions certifiés pour un angle d'approche de 6 degrés seront autorisés.

Änderung der Organisation des BAZL 2003

Le Conseil fédéral a présenté à la mi-avril le message sur l’arrêté fédéral concernant l’engagement de l’armée pour la protection de représentations étrangères pour une année supplémentaire. L’ancienne base légale expirait à la fin du mois de juin de l’année sous revue. Cette prolongation devait obtenir le soutien du parlement, étant donné que sa durée était supérieure à trois semaines. Pour justifier de telles missions, le gouvernement a rappelé que la situation internationale tendue (attentats du 11 septembre 2001, les guerres en Afghanistan et en Irak) exigeait la prise de mesures préventives de protection, notamment grâce à une meilleure protection des représentations et des infrastructures diplomatiques des Etats-Unis et des pays impliqués dans ces interventions. Il a considéré que ces mesures de sécurité devaient être maintenues pour un certain temps. Il a par ailleurs rappelé que le Conseil exécutif de la ville de Berne avait sollicité, en début d’année, une aide du Corps des gardes-fortifications ou de la troupe dans le cadre d’un service d’appui de surveillance des ambassades. Ce soutien, accompli au titre de service d’assistance, devait permettre de décharger les polices de la ville de Berne, mais également celles de Genève et de Zurich, ce qui constituait une nouveauté. Le Conseil national a accepté cet objet par 95 voix contre 9 (dont 5 pe et 3 ps) et 30 abstentions (26 ps et 4 pe). La chambre haute l’a accepté sans opposition.

Arrêté fédéral concernant l’engagement de l’armée pour la protection de représentations étrangères pour une année supplémentaire (MCF 03.029)
Dossier: Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen

Mit der Idee, Zürich und die Genferseeregion (siehe unten) zu einem der attraktivsten Forschungs- und Lernplätze in Europa werden zu lassen, plante die ETH, den Hönggerberg als zweiten Standort der Zürcher Hochschule zur „Science City“ umzubauen. Entstehen sollte ein Campus mit Wohnungen für Studierende, ein Konferenz- und E-Learning-Zentrum sowie ein international führendes Zentrum für bildgebende Verfahren (Image Center). Der Baustart lag aber noch in weiter Ferne, standen vorerst noch auf baulicher Ebene eine Änderung der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich für das Hönggerberg-Gebiet sowie auf finanzieller Ebene die Suche nach zahlungskräftigen Sponsoren aus.

Science City

In der 5-köpfigen Stadtgenfer Regierung behielt die links-grüne Allianz, die gemeinsam in den Wahlkampf gestiegen war, bei den Wahlen im Mai die Mehrheit. Das beste Resultat erzielte Manuel Tornare (sp). Patrice Mugny, Nationalrat und Ko-Präsident der Grünen Schweiz, verteidigte den Sitz seiner Partei nach dem Rücktritt von Alain Vaissade; er erreichte den zweiten Platz. Auf ihn folgten Christian Ferrazino von der Alliance de gauche und der Vertreter der PdA, Stadtpräsident André Hédiger. Dieser war nach sechzehn Amtsjahren nochmals angetreten, obschon er heftig kritisiert worden war, weil das Genfer Casino, dessen Betriebsgesellschaft er als Präsident vorstand, schliessen musste, nachdem es vom Bund keine Lizenz mehr erhalten hatte. Der einzige Vertreter der Bürgerlichen in der Regierung, Pierre Muller (lp), musste eine Zeit lang um seine Wahl zittern, da ihm der Bewerber der Freisinnigen, Bernard Lescaze, bedrohlich nahe kam – Liberale und Freisinnige waren gemeinsam angetreten. Die separat kandidierenden Vertreter von CVP und SVP bleiben chancenlos.

Kommunale Wahlen Genf 2003
Dossier: Kommunale Wahlen 2003

Bei den Wahlen in das 80-köpfige Parlament der Stadt Genf im März konnte die Linke ihre Mehrheit von 44 Sitzen verteidigen, doch kam es zu Verschiebungen von der extremen Linken (PdA: 6 Sitze, -4; Alliance de gauche: 9 Sitze, -3) zu den Sozialdemokraten (16 Sitze, +4) und zu den Grünen (13 Sitze, +3). Die bürgerliche „Entente“ aus Liberalen (15 Sitze, -4), Freisinnigen (6 Sitze, -2) und Christlichdemokraten (6 Sitze, -3) musste insgesamt neun Mandate an die SVP (9 Sitze) abgeben, welche auf Anhieb die zweitgrösste bürgerliche Fraktion stellt. Dabei profitierte die SVP von ihrem Zugpferd Eric Ischi, einem früheren Chefbeamten, der auch für die Stadtregierung kandidierte, gemässigt auftrat und kantonsweit bekannt ist. Der SP hingegen kam laut Vermutungen in der Presse der „Calmy-Rey-Effekt“ und die Wahl des neuen Staatsrates Charles Beer zugute, den Grünen ihr Aushängeschild Patrice Mugny. Bei den kleinsten Fraktionen erreichten sowohl CVP als auch PdA mit 7,9% resp. 7,3% der Wählerstimmen das Quorum von 7% nur knapp. Die Frauen konnten ihren Anteil auf 36,3% (29 Sitze) steigern.

Kommunale Wahlen Genf 2003
Dossier: Kommunale Wahlen 2003

En février, les maires de Genève et de Divonne-les-Bains (France) ont lancé officiellement leur candidature conjointe pour l’obtention du siège de l’organisation issue de la fusion de la Fédération mondiale des cités unies (FMCU) et de l’International Union of local authorities (IULA). Bien qu’arrivée en finale, la candidature transfrontalière a dû s’incliner devant Barcelone. Des arguments liés à la tradition de l’engagement international de Barcelone, au coût de la vie et à la pénurie de logements régnant à Genève auraient fait la différence.

Candidature de Genève pour l’obtention du siège de l’organisation issue de la fusion de la FMCU et l'IULA