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Das Postulat «Escher-Keller-Jubiläum 2019, Förderung der Forschung über die Verwicklung der Familie Escher in die Sklaverei und Sichtbarmachung im Stadtbild» wurde im Juli 2018 im Stadtzürcher Gemeinderat behandelt. Die Stadtpräsidentin Corine Mauch (ZH, sp) zeigte sich im Namen des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Mit 67 zu 39 Stimmen (12 Enthaltungen) wurde das Postulat vom Zürcher Gemeinderat zur Prüfung an den Stadtrat überwiesen.

Schweiz und Sklaverei

Anfang Oktober 2017 wurde bekannt, dass der Waadtländer Jacques Dubochet, zusammen mit Joachim Frank von der Columbia University in New York und Richard Henderson von der Cambridge University, den Nobelpreis für Chemie 2017 gewonnen hat. Die drei wurden von der Königlich Schwedischen Akademie der Wissenschaften für ihre Entwicklung der sogenannten Kryo-Elektronenmikroskopie ausgezeichnet, womit Biomoleküle in Bewegung und mit atomgenauer Auflösung abgebildet werden können. «Die Kryo-Elektronenmikroskopie hat die Biochemie in ein neues Zeitalter katapultiert», wurde das Nobelkomitee im Tages-Anzeiger zitiert; nie zuvor sei es so leicht gewesen, Livebilder von Biomolekülen wie etwa Proteinen oder DNA einzufangen. Bundespräsidentin Doris Leuthard gehörte zu den ersten Gratulanten und teilte über ihren Sprecher mit, dass diese Auszeichnung für die hervorragende Forschungsarbeit sie stolz mache auf die Schweiz. Dubochet hatte zuletzt eine Professur an der Universität Lausanne inne gehabt, bevor er 2007 emeritiert wurde. Biographisch fällt insbesondere seine Legasthenie auf, die ein Schulpsychologe festgestellt hatte. Dubochet war der erste Legasthenie-Fall in der Geschichte des Kantons Waadt; seine Karriere verdanke er dem Widerstand seiner Eltern gegen seinen Ausschluss aus der Regelschule und einem Schuldirektor, der «schlau genug» war, ihn trotz seiner Lese- und Rechtschreibstörung in die Primarschule aufzunehmen, so Dubochet im Tages-Anzeiger. In der NZZ sagte er, dass ihm das Legasthenikersein erlaubt hätte, «in allem schlecht zu sein» und dass er dadurch ein Verständnis entwickelt habe für jene, die mit Schwierigkeiten zu kämpfen hätten. Dubochet ist Mitglied des Stadtparlaments von Morges VD, in dem er für die SP politisiert. Er ist der 28. Schweizer Nobelpreisträger; zuletzt hatte 2002 Kurt Wüthrich den renommierten Wissenschaftspreis gewonnen, ebenfalls in Chemie.

Nobelpreis für Jacques Dubochet

Zum neunten Mal in Serie belegte die Schweiz den ersten Rang im Global Competitiveness Report des Davoser Weltwirtschaftsforums (WEF). Der Report untersucht die Wettbewerbsfähigkeit von 137 Nationen anhand derer ökonomischer Daten als auch durch Befragungen von Wirtschaftsführern. Hinter der Schweiz klassierten sich die USA, Singapur, die Niederlande und Deutschland in den ersten fünf Rängen. Gemäss dem Report verdankt die Schweiz ihre Wettbewerbsstärke insbesondere der Qualität des Gesundheitswesens und der Grundschule, einem effizienten Arbeitsmarkt und der Fähigkeit neue Technologien zu absorbieren. In den Medien wurde die Methodik des Länder-Ratings des WEF auch kritisiert. Der Bericht gebe einerseits vor, wissenschaftlich fundiert zu sein, jedoch kämen verschiedene Studien zu anderen Resultaten. Andererseits wurden die bewerteten Faktoren und deren Gewichtung hinterfragt: So schaffe die Schweiz immer wieder den Sprung auf Rang eins, obwohl auch Faktoren wie Hafenanlagen, Marktgrösse oder tertiäre Ausbildung in die Bewertung miteinfliessen würden, bei denen die Schweiz als kleines Binnenland und mit niedriger Akademikerquote regelmässig hintere Ränge belege.

Global competitive index

Im Sommer 2017 kam ein neues Dokument an die Öffentlichkeit, das bisherige Vermutungen um die Verwicklung der Familie Escher in die Sklaverei bestätigen sollte. Der Kölner Sklavenforscher Michael Zeuske fand im Nationalarchiv der kubanischen Hauptstadt Havanna eine Steuerliste der spanischen Kolonialbehörde aus dem Jahr 1822, auf der das Inventar einer Kaffeeplantage namens Buen Retiro auf Kuba aufgelistet war. Diese Plantage soll Heinrich Escher – Vater von Alfred Escher – gehört haben, zwei Brüder Heinrichs sollen die Plantage verwaltet haben. Aus dieser Steuerliste ging hervor, dass zum Inventar der Buen Retiro 82 Feld- und fünf Haussklaven gehörten. Diese sollen gemäss einem Artikel des Tages-Anzeigers auf einem Gelände mit einem Umfang von vier Kilometern 200'000 Kaffeepflanzen bewirtschaftet haben, was einen Ertrag von rund 300 Tonnen Kaffee jährlich ergeben haben soll.
Nach diesen Enthüllungen forderten die linken Fraktionen SP und AL des Zürcher Gemeinderats mit einem Vorstoss die Stadtzürcher Regierung auf, die Forschung über die Verwicklung der Familie Escher in die Sklaverei zu fördern und die Resultate im Stadtbild Zürichs sichtbar zu machen. Die beiden Fraktionen erhofften sich damit, dass während des 200-Jahr-Jubiläums des Geburtsjahrs Alfred Eschers und Gottfried Kellers im Jahr 2019 neben Eschers ruhmreichen Taten – der Wirtschaftspionier und langjährige Nationalrat hatte die Schweizerische Kreditanstalt (später Crédit Suisse) und die ETH gegründet und war massgeblich an der Umsetzung des ersten Gotthardtunnels beteiligt – auch dessen Familiengeschichte und deren Verwicklung in die Sklaverei beleuchtet werden würde. Auch wenn Alfred Escher nicht direkt an der Sklaverei beteiligt gewesen sei, so habe dieser immerhin das Vermögen seines Vaters Heinrich geerbt, so die Begründung des Vorstosses.

Schweiz und Sklaverei

Im Sommer 2017 sorgte die Doktorarbeit von Ruth Fivaz-Silbermann, in der Zweifel an den offiziellen Zahlen des Bergier-Berichts zu den Direktabweisungen jüdischer Flüchtlinge an der Schweizer Grenze während des Zweiten Weltkriegs geäussert wurden, für Aufregung. Die Historikerin ging in ihrer Arbeit von weit weniger abgewiesenen Flüchtlingen aus als die Bergier-Kommission in ihrem Bericht 2001. Rund 4'000 jüdischen Flüchtlingen sei die Einreise an der Schweizer Grenze verweigert worden, so das Resultat der Doktorarbeit; die Bergier-Kommission war in ihrem Bericht von ungefähr 24'500 ausgegangen. Es war die rechtskonservative Weltwoche, die das Thema als Erste aufgriff und ihren Artikel mit «Die meisten durften rein» betitelte. «Glaubhaft» habe Fivaz-Silbermann nachgewiesen, dass die Zahlen des Bergier-Berichts «weit übertrieben» seien. Mit dieser Einschätzung war die Weltwoche jedoch alleine. Gerade in der Wissenschaft stiessen Fivaz-Silbermanns Forschungsergebnisse auf starken Gegenwind. Diverse Historikerinnen und Historiker warfen ihr vor, in ihrer Methodik eine unzulässige Hochrechnung vorgenommen zu haben. Zwar wurde allgemein anerkannt, dass sie ihre Erhebungen zu verweigerten Einreisen an der Grenze zu Frankreich sehr sauber aufbereitet habe und diese den wissenschaftlichen Anforderungen standhalten würden; für die Untersuchungen zur deutschen und italienischen Grenze sei dies aber nicht der Fall gewesen. Laut Fivaz-Silbermann seien etwa an der Nordgrenze lediglich drei Prozent aller Flüchtlinge, die an der Schweizer Grenze um Einreise gebeten hatten, angekommen. Diese Schätzung begründete die Historikerin damit, dass die Flüchtlingszahlen an der nördlichen und südlichen Grenze nicht dokumentiert worden seien. In der Folge rechnete sie hoch, dass demnach auch nur drei Prozent der Abweisungen an der Nordgrenze erfolgt seien – was ungefähr 100 Personen entsprochen hätte. Die NZZ widerlegte die Behauptung, dass Abweisungen an der Nordgrenze überhaupt nicht dokumentiert worden seien und legte ihrerseits Resultate von drei Studien über die damaligen Grenzregime in den Kantonen Basel-Stadt, Schaffhausen, St. Gallen und Graubünden vor. Mit den Ergebnissen dieser Studien würde sich bereits eine Zahl von 4'000 abgewiesenen Flüchtlingen ergeben.
Historiker Sacha Zala, Direktor der Forschungsstelle Diplomatische Dokumente der Schweiz (Dodis) und Autor des Kapitels über die zwei Weltkriege in der 2014 erschienenen «Geschichte der Schweiz», sagte gegenüber der Berner Zeitung, dass das Flüchtlingsthema im Zweiten Weltkrieg unter Fachhistorikern nicht mehr umstritten sei. Es bestehe ein Grundkonsens, dass sich die Zahl abgewiesener Flüchtlinge nie genau rekonstruieren lasse. In der öffentlichen Wahrnehmung würde das Thema aber weiterhin Emotionen wecken. Bei aller öffentlichen Aufregung wollte Zala einen zentralen Punkt ins Gedächtnis rufen: Der Bundesrat habe im Zweiten Weltkrieg die Religion nicht als Aufnahmegrund akzeptiert; habe Juden demnach also nicht als Flüchtlinge anerkannt.

Diskussion um abgewiesene jüdische Flüchtlinge im zweiten Weltkrieg

Une étude réalisée par "US News and World Report" et l'Université de Pennsylvanie considère la Suisse comme le meilleur pays du monde. Les chercheurs se sont intéressés à la perception que les gens ont de 80 pays. Ils ont modelé leur classement en prenant également des données réelles en compte, en plus de l'avis des quelques 21'000 sondés provenant du monde entier à qui l'on a demandé de noter 65 aspects. La Suisse obtient notamment plusieurs fois la note maximale de 10, en ce qui concerne la sécurité, la stabilité politique ainsi qu'économique. Malgré tout, la Confédération n'est ni reconnue à l'internationale pour sa gastronomie (2,1 sur 10), ni pour être un pays où l'on s'amuse, obtenant un petit 3,1 sur 10, deux domaines où des pays comme l'Italie ou l'Espagne nous surclassent.

La Suisse serait l'un des meilleurs pays au monde

D'après une étude réalisée par Expat Insider, la Suisse perd petit à petit son aura auprès des expatriés. Alors qu'elle était aux avant-postes du classement en 2014, y prenant la quatrième place, la Suisse dégringole, cette année, au 31ème rang sur un total de 67 pays . Cela est, en partie, dû aux difficultés que les expatriés rencontrent en termes d'intégration et de coût de la vie. 67% des expatriés interrogés considèrent qu'il est difficile de se lier avec des Suisses. A noter toutefois qu'en ce qui concerne l'environnement et l'éducation des enfants, la Confédération reste dans le top trois des pays les plus attractifs.

La Suisse ne fait plus rêver les expatriés

Dans un rapport sur l'image de la Suisse à l'étranger, Présence Suisse décrit celle-ci comme étant globalement positive pour l'année 2016. Pour déterminer la perception qu'ont les pays étrangers de la Suisse, l'organe de la Confédération responsable de l'image de la Suisse à l'étranger a passé en revue les médias de référence (environ 100 journaux) de 18 pays et deux régions du monde. En comparaison à l'année 2015, où les échos dans la presse internationale concernant la Suisse ont beaucoup touché aux affaires de corruption au sein de la FIFA et aux scandales frappant le monde de la finance, les événements helvétiques qui ont intéressé la presse internationale ont été perçus comme plus positif en 2016. Ont été entre autres rapportés, l'ouverture du tunnel de base du Gothard, les exploits de Solar Impulse – tous deux salués par les médias étrangers pour la force d'innovation des suisses – ou encore le refus de l'initiative dite de "mise en œuvre" du renvoi des criminels étrangers. Pour rester dans le domaine de la démocratie directe, l'initiative pour un revenu de base inconditionnel a également fait beaucoup de bruit à l'étranger, que ce soit en bien ou en mal, vue comme une utopie irréalisable ou un projet d'avenir. L'acceptation de l'initiative cantonale tessinoise "Prima i nostri", visant à avantager les travailleurs indigènes vis-à-vis des frontaliers venus d'Italie, a également eu un écho important dans les médias étrangers, de par la situation d'après-Brexit entre la Grande-Bretagne et l'Union européenne. De manière générale, le rapport note que la démocratie directe en Suisse a une grande influence sur la perception qu'ont les pays étrangers de notre pays.
Finalement, Présence Suisse fait remarquer que la presse étrangère a deux fois moins écrit sur la Suisse que l'année précédente. L'organe de la Confédération explique cela par le fait, d'une part, que les événements internationaux tels que les jeux olympiques, l'élection présidentielle aux Etats-Unis ou l'Euro de Football ont pris beaucoup de place et d'autre part parce que l'année 2015 a offert plus de sujets détonants concernant la Suisse (FIFA et branche de la finance en tête).

L'image de la Suisse à l'étranger a fut plutôt positive en 2016

En 1936 débuta la guerre d'Espagne qui vit se confronter les républicains du Front Populaire et les troupes du général Franco. Elle durera 3 années (jusqu'en 1939) et sera marquée par un fort engagement de troupes étrangères. Cela sera, par ailleurs, l'occasion pour Hitler de tester une partie des capacités militaires retrouvées de l'armée allemande avec le tristement célèbre bombardement de Guernica. Cette guerre verra également des dizaines de milliers de volontaires étrangers faire grossir les rangs des deux camps. S'y engageront notamment 800 personnes provenant de Suisse (que ce soit des nationaux ou des étrangers installés sur le territoire helvétique) aux côtés des quelques 40'000 brigadistes formant la célèbre Brigade Internationale. Le profil-type du combattant venu de la Confédération – dressé par les historiens Nic Ulmi et Peter Huberl – montre qu'il provenait très majoritairement du milieu ouvrier, à tendance communiste, relativement jeune (28 ans en moyenne), célibataire et vivant en ville. Il avait une fibre anti-fasciste et militait pour la paix en Europe et la liberté. Les femmes – à l'image de Clara Thalmann Ensner qui s'engagea avec son mari sur le front d'Aragon pour lutter pour cet espoir naissant que représentait la "révolution populaire" – ne représentaient que 4% des engagé-e-s. A noter qu'un quart d'entre eux y laisseront leur vie et que ceux qui parvinrent à rentrer en Suisse, après la victoire des troupes franquistes, risquaient la prison. Depuis, les combattants antifascistes suisses ont été réhabilités – au même titre que les résistants au nazisme – par le biais d'une loi votée en 2009, 70 ans après la fin de la guerre.

80 de la guerre d'Espagne

Dans une étude faite par l'Université de Saint-Gall sur la qualité des produits selon leur provenance, le "Made in Germany" dérobe la première place au "Made in Switzerland". Malgré tout, la différence n'est pas significative: sur la base d'un questionnaire rempli par quelques 8000 personnes de quinze pays différents, les produits allemands sont crédités d'un 8/10 tandis que les produits suisses obtiennent un 7.9/10. L'étude montre, par ailleurs, que les consommateurs sont généralement prêts à payer sensiblement plus pour des produits suisses.
On apprend également que la Suisse conserve, à l'étranger, son image de pays idyllique, où la nature a une place prépondérante, la qualité de vie est haute et où la population est considérée comme fiable.

Le "Made in Germany" dérobe la première place au "Made in Switzerland"

Der von Transparency International jährlich erhobene Corruption Perceptions Index (CPI) versucht vor allem anhand von Umfragen bei Experten, deren Wahrnehmung des Korruptionsgrades im öffentlichen Sektor zu erfassen. Der Messung der Nichtregierungsorganisation werden zwar durchaus auch Schwächen vorgeworfen: Befragt werden vorwiegend Experten und Manager, was die intersubjektive Nachvollziehbarkeit zumindest erschwert; wahrscheinlich kann zudem Korruption gerade in jenen Ländern einfacher nachgewiesen werden, in denen sie verpönt ist. Aufgrund der Vergleichsmöglichkeiten zwischen unterschiedlichen Ländern und unterschiedlichen Zeitpunkten stösst der Index aber auch auf breites, medial aufbereitetes Interesse. Die Schweiz zählt im Ranking, das 2015 von Dänemark angeführt und von Nordkorea und Somalia abgeschlossen wird, regelmässig zu den am wenigsten korrupten Ländern. Die Verschlechterung auf Rang 7 im Jahr 2015 (2014: Rang 5) wurde von Transparency International damit erklärt, dass die Schweiz in internationale Korruptionsskandale verwickelt sei: Gelder aus korrupten Handlungen könnten immer noch zu einfach in die Schweiz geschleust werden. Zudem fehle ein angemessener Schutz für Whistleblowing und gesetzliche Regelungen für transparente Parteien- und Abstimmungsfinanzierung. In der NZZ wurde die Begründung kritisiert. Man schiesse sich einseitig auf die Banken ein, obwohl diese letztlich nicht verantwortlich seien für Korruption.

Korruption in der Schweiz

Im Rahmen des alljährlich durch das gfs.bern erhobenen und von der Credit Suisse finanzierten Sorgenbarometers werden auch Fragen zu Identität, Nationalstolz und der Einschätzung von Stärken und Schwächen der Schweiz gestellt.
Bei der Frage nach dem Gefühl der geographischen Zugehörigkeit, bei der den Befragten eine Liste mit sechs Einheiten vorgelegt wird, schwingen die Schweiz (26% erste Nennung), der Wohnkanton (24%) und die Sprachregion (24%) oben auf. Mit der Wohngemeinde (19%), Europa (4%) oder der Welt (3%) fühlen sich weniger der rund 1000 Befragten verbunden. Interessant ist hier der über die Jahre recht starke Rückgang der Verbundenheit mit der Gemeinde, der etwa 2007 noch bei 40% lag.
Rund ein Drittel der Befragten nannten den Begriff "Neutralität" bei der Frage, wofür die Schweiz für sie persönlich stehe (2014: 20%). "Sicherheit und Frieden" (19%; 2014: 18%), "Landschaft" (13%; 2014: 14%) sowie "Banken (12%; 2014: 5%) werden ebenfalls häufig mit der Schweiz assoziiert. Die Verfasser der Studie führen den hohen und stark angewachsenen Anteil des Begriffs der Neutralität mit der breiten Diskussion um den Jahrestag der Schlacht bei Marignano zurück. Die Neutralität wurde denn auch von 48% der Befragten als Stärke der Schweiz hervorgehoben. 2014 hatte dieser Anteil noch 33% betragen und "Neutralität" war damals noch hinter "Bildung" (2015: 32%; 2014: 38%) und "Mitspracherecht" (2015: 27%, 2014: 35%) erst an dritter Stelle als Stärke der Schweiz genannt worden.
Ein Viertel der Befragten ist allerdings der Meinung, dass das Ansehen der Schweiz im Ausland eher (23%) oder gar sehr schlecht (2%) sei. Dieser Anteil hat sich im Vergleich zu 2014 verdoppelt.
Auch 2015 war der Anteil der Befragten, die sehr stolz (39%) oder eher stolz (55%) sind auf die Schweiz, sehr hoch und hat gegenüber 2014 (90%) noch einmal zugenommen. Die Studie zeigte zudem, dass sich die Schere zwischen französischer und deutscher Schweiz hinsichtlich Nationalstolz geschlossen hat. Waren noch 2004 lediglich 51% der französischsprachigen Schweizerinnen und Schweizer sehr oder eher stolz auf die Schweiz – im Vergleich zu damals 81% der deutschsprachigen Befragten – lagen die Anteile in beiden Sprachregionen 2015 bei 94%.

Nationalstolz

In ihrem Jahresbericht stellte Präsenz Schweiz (PRS), welche ein Monitoring der Wahrnehmung der Schweiz im Ausland zum Auftrag hat, fest, dass das Land über ein gutes Image verfüge. Diesen Befund stützt PRS einerseits auf den Nation Brand Index, der auf der Basis von Befragungen die Wahrnehmung von 50 Ländern misst. Andererseits analysiert PRS die Berichterstattung wichtiger ausländischer Leitmedien über die Schweiz. Gemäss dem Nation Brand Index belegt die Schweiz im internationalen Image-Vergleich Rang 8. Am besten schneiden laut diesem Index die USA, Deutschland und Grossbritannien ab. Gemessen werden unterschiedliche Dimensionen, wobei die Schweiz in der Dimension Regierungskompetenz, Respektierung der Bürgerrechte, Frieden- und Sicherheitspolitik, Umweltpolitik sowie Lebensqualität von allen Ländern am besten beurteilt wird. Ein weniger gutes Image hat die Schweiz hingegen hinsichtlich Kultur und Sport, der Dynamik der Städte und dem Angebot an historischen Attraktionen. Aber auch in diesen Bereichen ist sie in den besten 20 Ländern klassiert.
In den internationalen Medien wurde insbesondere im Rahmen des FIFA-Skandals über die Schweiz berichtet. Einige Aufmerksamkeit erhielt die Eidgenossenschaft auch aufgrund der Aufhebung des Euro-Mindestkurses. Während sich ersteres laut PRS wohl nicht negativ auf das Bild der Schweiz im Ausland auswirken werde, berge der starke Franken über längere Zeit ein imageschädigendes Potenzial, da dieser in den Medien als Schwächung des Wirtschaftsstandortes Schweiz kommentiert werde. Für sportliche Schlagzeilen sorgte Stan Wawrinka mit dem Sieg am French Open. Die Schweiz werde als Tennis-Nation wahrgenommen, über die äusserst positiv berichtet werde. Die Politik stand 2015 wesentlich weniger im Fokus der ausländischen Medien; ganz im Gegensatz zu 2014, wo über den Finanzplatz und die Abstimmung zur Masseneinwanderungsinitiative sehr stark und eher negativ berichtet worden war. Ausnahme bildeten 2015 die eidgenössischen Wahlen. Der Wahlsieg der SVP sei in den internationalen Medien vorwiegend als Reaktion der Schweizer Wahlbürgerinnen und Wahlbürger auf die Flüchtlingskrise interpretiert worden.

Präsenz Schweiz

Mit der nationalrätlichen Annahme des Vorschlages des Bundesrates zu einem Bundesbeschluss über die Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat 2016-2019 wurde die Motion Barthassat (cvp, GE) abgeschrieben, die einen Schweizer Tag des internationalen Genf gefordert hatte. Die vorgelegte neue Strategie zur Förderung der Attraktivität der Schweiz soll insbesondere die Rolle von Genf als wichtigem Standort für die internationale Politik festigen, und damit die in- und ausländische Öffentlichkeit für die Bedeutung der Stadt sensibilisieren. Der Bundesrat machte in seiner Botschaft geltend, dass damit auch die Forderung der von Guillaume Barazzone übernommenen Motion Barthassat erfüllt sei.

Schweizer Tag des internationalen Genf

Präsenz Schweiz, die für die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland verantwortliche Bundesstelle, berichtete Ende 2014 über ihr Monitoring der Berichterstattung ausländischer Leitmedien über die Schweiz. Gemessen anhand der Anzahl Artikel, fand gemäss der Studie neben dem World Economic Forum in Davos die direkte Demokratie hohe Beachtung. Berichtet wurde vor allem über die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative im Februar sowie über die Ecopop- und die Goldinitiative im November. Positiv in die Schlagzeilen geriet die Schweiz dank dem OSZE-Vorsitz. Eher negativ wurde über den Dauerbrenner ‚Banken und Steuerstreit‘ berichtet. Das Bild einer Steueroase mit restriktiver Migrationspolitik schien sich im Berichtjahr noch zu verstärken. So zeigte eine ebenfalls von Präsenz Schweiz in Auftrag gegebene, in fünf europäischen Ländern bei je rund 1000 Befragten durchgeführte Umfrage, dass in Deutschland 17% der Befragten angaben, die Schweiz sei in den letzten Jahren aufgrund der Ermöglichung von Steuerflucht, Abschottung von Europa oder restriktiven Einwanderungsgesetzen unsympathischer geworden. In Spanien und Frankreich betrug dieser Anteil 12%. Freilich gab es auch Befragte, welche die Schweiz als sympathischer wahrnahmen als noch vor fünf Jahren. Dieser Anteil zeigte sich mit 23% vor allem in Polen als relativ hoch. Bei den Dingen, die den Befragten im Zusammenhang mit der Schweiz einfallen, schwingen die Klischees oben aus: Schokolade (24%), Berge (20%), Banken (18%) und Uhren (16%). Dass die Schweiz als kleines Land Mühe hat, überhaupt wahrgenommen zu werden, zeigten die Fragen zu Ausbildung und Verkehr. Gute Schulen und Ausbildungen oder eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur werden nämlich eher mit Deutschland, Grossbritannien, Schweden oder Frankreich als mit der Schweiz assoziiert. Präsenz Schweiz schloss aus der Studie, dass insbesondere auch nach dem Ausgang der Masseneinwanderungsinitiative vermehrt Erklärungsarbeit geleistet werden müsse.

Präsenz Schweiz

Der Corruption Perception Index (CPI) von Transparency International (TI) wies die Schweiz für 2014 als eines der fünf integersten Ländern unter den 175 bewerteten Staaten aus. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Schweiz damit um zwei Ränge verbessert. Der Index versucht aufgrund von Angaben verschiedener Institutionen wie etwa der Weltbank, dem World Economic Forum oder der Economist Intelligence Unit Korruption in Form von Bestechung im öffentlichen Sektor zu erfassen. Den besten Wert erhielt 2014 Dänemark (92 von 100 Punkten). Für die Schweiz (86 Punkte) wurden trotz des guten Abschneidens Empfehlungen abgegeben. TI verwies insbesondere auf die mangelnde Transparenz bei Partei- und Abstimmungsfinanzierung, hob aber auch die aktuellen Bemühungen bei der Verschärfung im Korruptionsstrafrecht hervor, die aber noch umgesetzt werden müssten.

Korruption in der Schweiz

Der im September erschienene fünfte Bericht der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) stellte der Schweiz teilweise ein schlechtes Zeugnis aus. Gerügt wurde der zunehmend ausländerfeindliche und zumindest ansatzweise rassistische politische Diskurs. Dieser beeinträchtige insbesondere die Lebensbedingungen von Schwarzen, Fahrenden und Jenischen in der Schweiz. Zudem kritisierte der Bericht die Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt und bei Dienstleistungen. Der Bundesrat versprach, die Empfehlungen des Berichtes zu prüfen. In einem Interview in der NZZ am Sonntag vom 21. September 2014 bestätigte die Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Martine Brunschwig-Graf, die wachsende Fremdenfeindlichkeit. Sie stellte eine Verschiebung fest: Der Antirassismusartikel im Strafgesetz werde nicht mehr als eine Grenze, sondern als Einschränkung der Meinungsfreiheit betrachtet. Brunschwig-Graf warnte zudem davor, den Wahlkampf mit Nazi-Vergleichen anzufeuern. Tatsächlich hatten im Berichtsjahr die Präsidenten der SP und der BDP – Christian Levrat und Martin Landolt – die SVP mit Nazivergleichen angegriffen. Levrat sprach von „faschistoider Politik“ und Landolt zog Parallelen zur braunen Politik in den 1930er Jahren.

nette Fremdenhasser

Nicht zuletzt die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative führte zu einer stärkeren Wahrnehmung des politischen Systems der Schweiz im Ausland. Vor allem bei den EU-Wahlen warben Rechtsparteien mit dem Nicht-EU-Land Schweiz, in dem die Bevölkerung selber über ihr Schicksal bestimmen könne. Der französische Front National forderte etwa, dass auch in Frankreich ein Referendum über die Einwanderung durchgeführt werde. Die holländische Freiheitspartei sah den Austritt aus der EU als einzigen Weg aus der Krise und die britische UKIP pries die Abstimmung über die Masseneinwanderung als Modell für alle Freiheitsliebenden in Europa. Auch die deutsche Linke warb für mehr Bürgerbeteiligung nach Schweizer Vorbild. Für mediale Aufmerksamkeit – insbesondere in den rechtskonservativen Medien – sorgte die Rede des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck bei dessen Reise in die Schweiz Anfang April. Er bezeichnete sich zwar als Liebhaber der direkten Demokratie, plädierte vor allem vor dem Hintergrund der Masseneinwanderungsinitiative allerdings auch für eine differenzierte Debatte: die direkte Demokratie berge Gefahren, „wenn die Bürger über hoch-komplexe Themen abstimmen“.

direkte Demokratie

Um die Bedeutung der Stadt Genf für die schweizerische Aussenpolitik hervorzuheben, hiessen beide Räte im Frühjahr 2014 eine Motion Barthassat (cvp, GE) einstimmig gut, die einen „Schweizer Tag des internationalen Genf“ forderte. Die Motion war nach dem Ausscheiden von Barthassat durch dessen Nachfolger Guillaume Barazzone (cvp, GE) übernommen worden. Tatsächlich geriet Genf als wichtiger Verhandlungsort auch 2014 einige Male in die Schlagzeilen. Insbesondere die Syrien-Konferenz, aber auch der OSZE-Vorsitz der Schweiz zeigten die Wichtigkeit des Schweizer UNO-Sitzes. Der Bundesrat hatte die Annahme der Motion beantragt und in seiner Stellungnahme eine Botschaft angekündigt, die noch im Laufe des Jahres unterbreitet werden sollte. Darin würden auch die Modalitäten der Umsetzung eines solchen Schweizer Tages festgelegt werden.

Schweizer Tag des internationalen Genf

Die Korruption macht auch vor der Schweiz nicht halt, wie der von Transparency International (TI) erhobene Corruption Perception Index (CPI) verdeutlichte. Die im Rang 7 von total 177 beurteilten Ländern mit 85 von 100 möglichen Punkten klassierte Schweiz wurde aber insgesamt als integer beurteilt. Die bestklassierten Länder Dänemark und Neuseeland erreichten 91 von 100 Punkten. Die Schweiz verlor im Vergleich zur letzten Erhebung einen Rang, was TI auf den Umstand zurückführte, dass hinsichtlich des Schutzes von Whistleblowern und der Transparenz bei der Finanzierung der Politik keine Fortschritte erzielt worden seien. Das Korruptionsbarometer, eine von TI durchgeführte Umfrage bei rund 1000 Einwohnern in mehr als 100 verschiedenen Ländern brachte zu Tage, dass Parteien weltweit als die korruptesten Akteure betrachtet werden. Auch in der Schweiz waren rund 43% der Befragten der Meinung, dass die Parteien bestechlich seien, was von TI ebenfalls mit der fehlenden Parteienfinanzierungsgesetzgebung erklärt wurde. Die Medien landeten in der Schweiz an zweiter und der Privatsektor an dritter Stelle, gefolgt vom Parlament.

Korruption in der Schweiz

Mit der Annahme der Abzockerinitiative geriet die direkte Demokratie einmal mehr ins Blickfeld des Auslandes. Im Gegensatz zur Annahme der Minarettinitiative im Jahr 2009 und der Ausschaffungsinitiative 2010, bei denen die Schweiz als überaus ausländerfeindlich wahrgenommen und folglich die direkte Demokratie vor allem von rechtspopulistischen Parteien gefeiert und auch für das jeweils eigene Land gefordert wurde, diente die Annahme der Abzockerinitiative den linken Parteien als leuchtendes Beispiel. Viel ausländische Medienaufmerksamkeit erhielt Thomas Minder, der Initiant des erfolgreichen Begehrens. Obwohl die Nachfrage nach direkter Demokratie im Ausland zunahm, blieb die politische Elite in den verschiedenen europäischen Ländern einer Einführung unmittelbarerer Demokratie gegenüber skeptisch.

direkte Demokratie

Die Schweiz erhielt Mitte August aufgrund zweier medial stark beachteter Ereignisse eine sehr schlechte ausländische Presse. Die Schweizer wurden etwa als „nette Fremdenhasser“ bezeichnet. Anstösse für den Shitstorm, der während mehreren Tagen über die Schweiz einbrach, waren einerseits ein Entscheid der Gemeinde Bremgarten (AG), Asylbewerbern den Zugang zu öffentlichen Plätzen zu erschweren und andererseits die angebliche Weigerung einer Verkäuferin einer Zürcher Boutique, der schwarzen US-Talkmasterin Oprah Winfrey eine 35 000 CHF teure Tasche zu verkaufen. Das Bild einer opportunistischen, kaltherzigen und rassistischen Schweiz, das in ausländischen (Boulevard-)Medien gerne gezeichnet wird, schien dem Image der Schweiz allerdings nicht zu schaden. Eine in 14 Ländern durchgeführte Studie der Universität St. Gallen zeigte, dass Swissness mit Zuverlässigkeit, Vertrauenswürdigkeit, Qualität, Präzision und Exklusivität gleichgesetzt wird.

nette Fremdenhasser

Ende Februar verabschiedete der Bundesrat seine gemeinsam mit den Kantonen verfasste Stellungnahme zu den offenen Empfehlungen des UNO Menschenrechtsrates, die dieser auf der Basis der Universal Periodic Review im Vorjahr abgegeben hatte. 50 der damaligen, von zahlreichen Ländern abgegebenen Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation in der Schweiz wurden sofort angenommen und 4 abgelehnt. Die verbleibenden 86 wurden in Zusammenarbeit mit allen Bundesämtern und Kantonen überprüft. Dabei zeigte sich, dass 49 Massnahmen innerhalb einer Vierjahresperiode umsetzbar waren oder aber bereits umgesetzt waren. 37 wurden hingegen abgelehnt. Die Stellungnahme wurde im Rahmen der 22. Session des Menschenrechtsrates Mitte März in Genf präsentiert.

Universal Periodic Review

Zum zweiten Mal nach 2008 unterzog der UNO-Menschenrechtsrat die Schweiz einer Prüfung. Im so genannten Universal Periodic Review können die UNO-Mitgliedstaaten die Menschenrechtssituation in einem Land evaluieren und Empfehlungen abgeben. Mehr als 80 Staaten überreichten der Schweiz total 140 Empfehlungen, von denen 50 akzeptiert und vier sofort abgelehnt wurden. Die restlichen 86 Empfehlungen wurden näher geprüft. Bundesrat Burkhalter, der den Bericht Ende Oktober präsentierte, wies darauf hin, dass der Schweiz im Allgemeinen ein gutes Zeugnis hinsichtlich der Respektierung der Menschenrechte ausgestellt worden sei. Kritik wurde wegen der Minarettinitiative und fremdenfeindlichen Plakaten im Vorfeld von Abstimmungen angebracht. Darüber hinaus wurden polizeiliche Übergriffe an Menschen aus Staaten der Dritten Welt angeprangert. Bemängelt wurden zudem Schwächen hinsichtlich der Gleichstellung der Geschlechter und der Diskriminierung von Behinderten. Der Schweiz wird empfohlen, Initiativen vorgängig auf die Kompatibilität mit Menschenrechten zu prüfen. Darüber hinaus solle eine nationale Menschenrechtsorganisation eingerichtet werden. Das 2011 geschaffene Kompetenzzentrum für Menschenrechte wurde zwar als erster entsprechender Schritt begrüsst, aber als noch nicht genügend beurteilt.

Universal Periodic Review

Die Berichterstattung ausländischer Medien wurde vom EDA als zunehmend kritisch wahrgenommen. Die Medienpräsenz der Schweiz sei relativ hoch, die Tonalität jedoch teilweise negativ. Insbesondere das Bankenwesen kam in den Medien nicht gut weg. Positives Echo erhielten insbesondere der Entscheid, Potentatengelder aus Nordafrika zu blockieren, sowie der geplante Atomausstieg.

Berichterstattung ausländischer Medien