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Jamais la population suisse n'a été aussi généreuse qu'en 2020. C'est ce qui ressort d'un sondage réalisé par CH Media auprès de plusieurs organisations. Selon les estimations, le volume de dons pourrait bien dépasser les deux milliards pour l'ensemble de l'année 2020. Ce résultat constitue une bonne surprise, car les organisations caritatives s'attendaient plutôt à vivre une année compliquée en raison de la pandémie. En effet, la crise a fortement touché les entreprises et celles-ci n'ont pas été en mesure de donner autant qu'habituellement. Cette diminution semble cependant avoir été largement compensée par la générosité des privé.e.s. Une étude de l'organisation de bienfaisance britannique Charity Aid Foundation place ainsi la Suisse au treizième rang des pays les plus généreux en ce qui concerne les œuvres caritatives.
Selon la haute école spécialisée zurichoise (ZHAW), cette générosité s'explique par plusieurs facteurs: premièrement, les récessions n'ont jamais eu de grande influence sur le volume des dons. Cela est notamment dû au fait que le groupe de contributeurs et contributrices le plus important est celui des personnes de plus de 60 ans, qui ne sont en général pas touchées par la peur de perdre leur travail. De plus, la crise actuelle a suscité une grande attention médiatique, atteignant des personnes habituellement peu ou pas donatrices. Une autre explication réside dans le fait que la population suisse ait été directement touchée par la crise. Psychologiquement, plus un événement est proche de nous et plus nous nous sentons nous-même concernés par celui-ci, plus grand sera son impact émotionnel, ce qui augmente notre propension à faire des dons. Cela se ressent notamment par la concentration des dons pour des œuvres agissant à l'intérieur des frontières nationales. La chaîne du bonheur a ainsi récolté CHF 42 millions pour l'aide nationale en 2020, contre CHF 8 millions pour l'aide internationale. Les dons se sont, par ailleurs, dirigés principalement vers les organisations actives dans les domaines de la santé et du social, au détriment des organisations de défense de l'environnement par exemple.

Les suisses sont plus généreux que jamais

Das crossmediale von Com&Com durchgeführte Kunstprojekt "Point de Suisse" erstellte wie bereits 2014 auch 2015 eine Umfrage, bei der rund 1000 Personen provokative Fragen zu Heimat, Arbeit, Politik, Migration, Kultur, Werten und Zukunft beantworteten. Ein Bestreben der von Künstlern und Wissenschaftern verfassten Umfrage war, quer zu herkömmlichen (politischen) Umfragen zu stehen. Keine Firma oder Partei und auch kein Verband oder der Bund, sondern Künstler erstellten die Fragen zur Befindlichkeit der Schweiz in Zusammenarbeit mit Soziologen und Kulturwissenschaftern der Universität Basel. Die Antworten auf Fragen zu Wunschvorstellungen seien authentischer als herkömmliche technokratische Fragen, die an Vorstellungen von Machbarkeit geknüpft seien – so die Studienleiter. Befragt wurden deshalb auch nicht nur Schweizer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch in der Schweiz lebende Zugewanderte (rund 26%). Nachdem die repräsentative Umfrage beendet war, konnten sich Interessierte auch an einer Online-Umfrage mit den gleichen Fragen beteiligen.
In der Sonntagspresse wurden einige Resultate der (repräsentativen) Befragung auch im Hinblick auf die Wahlen kommentiert. So zeigte sich etwa, dass 86% der Befragten, einen EU-Beitritt ablehnten oder dass 45% der Befragten sich für eine vorläufige Schliessung der Grenzen gegen zu viele Flüchtlinge aussprachen. Die Antworten waren allerdings auch teilweise widersprüchlich, fanden doch auch 63% der Antwortenden, dass Einwandernde zum Wohlstand der Schweiz beitragen. Mehr als zwei Drittel gaben zudem zu Protokoll, dass die Schweizer Fussballnationalmannschaft ohne Migranten chancenlos sei. Rund 75% der Befragten glauben, dass die Umstellung auf saubere Energie innerhalb von 20 Jahren möglich sei, die technischen Entwicklungen bereiten aber mehr als vier Fünftel der Befragten Sorgen. Zudem zeigte sich in den Antworten auch eine gewisse Selbstzufriedenheit. Die wenigsten würden abgefragte Errungenschaften aus anderen Ländern übernehmen. Lediglich der zweijährige Elternurlaub, wie er in Österreich praktiziert wird, würde eine Mehrheit von 58% finden. Auch für eine Frauenquote im öffentlichen Dienst (50,4%) und für eine 35‐Stunden Woche (48,3%) konnte sich knapp die Hälfte der Befragte erwärmen. Die Resultate wurden an verschiedenen Anlässen diskutiert, im Museum für Geschichte in Basel aufbereitet und ausgestellt und Ende 2015 in einem Buch präsentiert, das Texte von Wissenschaftern und Künstlern vereinigte.
Einer der Autoren ist Lukas Bärfuss, der eine Woche vor den Wahlen die sich auch in der Umfrage zeigende Selbstzufriedenheit geisselte. Er kritisierte nicht nur, dass im Wahlkampf wichtige Probleme – insbesondere die Beziehung zu Europa – totgeschwiegen würden oder dass die Presse – allen voran die BaZ, die Weltwoche, aber auch die NZZ – einen Rechtsrutsch vollzögen, sondern bezeichnete die Schweiz als Volk von Zwergen, das erstaunt sei, dass das Ausland es auch als Zwerg behandle. Fremdbestimmung finde dann statt, wenn man sich zurückziehe, statt sich einzumischen. Das in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung abgedruckte Essay warf hohe Wellen. Bärfuss wurde als Nestbeschmutzer, als limitiert in seinen literarischen Möglichkeiten oder als paranoid und realitätsfremd bezeichnet. Allerdings wurde – auch mit Verweis auf Friedrich Dürrenmatt und Max Frisch – darauf hingewiesen, dass die mittlerweile häufig nur noch sehr leise Einmischung von Intellektuellen stets starke Reaktionen hervorgerufen habe.

Befindlichkeit der Schweiz

Präsenz Schweiz, die für die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland verantwortliche Bundesstelle, berichtete Ende 2014 über ihr Monitoring der Berichterstattung ausländischer Leitmedien über die Schweiz. Gemessen anhand der Anzahl Artikel, fand gemäss der Studie neben dem World Economic Forum in Davos die direkte Demokratie hohe Beachtung. Berichtet wurde vor allem über die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative im Februar sowie über die Ecopop- und die Goldinitiative im November. Positiv in die Schlagzeilen geriet die Schweiz dank dem OSZE-Vorsitz. Eher negativ wurde über den Dauerbrenner ‚Banken und Steuerstreit‘ berichtet. Das Bild einer Steueroase mit restriktiver Migrationspolitik schien sich im Berichtjahr noch zu verstärken. So zeigte eine ebenfalls von Präsenz Schweiz in Auftrag gegebene, in fünf europäischen Ländern bei je rund 1000 Befragten durchgeführte Umfrage, dass in Deutschland 17% der Befragten angaben, die Schweiz sei in den letzten Jahren aufgrund der Ermöglichung von Steuerflucht, Abschottung von Europa oder restriktiven Einwanderungsgesetzen unsympathischer geworden. In Spanien und Frankreich betrug dieser Anteil 12%. Freilich gab es auch Befragte, welche die Schweiz als sympathischer wahrnahmen als noch vor fünf Jahren. Dieser Anteil zeigte sich mit 23% vor allem in Polen als relativ hoch. Bei den Dingen, die den Befragten im Zusammenhang mit der Schweiz einfallen, schwingen die Klischees oben aus: Schokolade (24%), Berge (20%), Banken (18%) und Uhren (16%). Dass die Schweiz als kleines Land Mühe hat, überhaupt wahrgenommen zu werden, zeigten die Fragen zu Ausbildung und Verkehr. Gute Schulen und Ausbildungen oder eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur werden nämlich eher mit Deutschland, Grossbritannien, Schweden oder Frankreich als mit der Schweiz assoziiert. Präsenz Schweiz schloss aus der Studie, dass insbesondere auch nach dem Ausgang der Masseneinwanderungsinitiative vermehrt Erklärungsarbeit geleistet werden müsse.

Präsenz Schweiz
Dossier: Image der Schweiz im Ausland – Präsenz Schweiz

Bei den seit 1976 jährlich von der Credit Suisse ermittelten Sorgen der Bevölkerung der Schweiz im so genannten Sorgenbarometer zeigte sich auch 2014 die Arbeitslosigkeit als das Thema, das die meisten Bauchschmerzen verursacht. Seit 2003 wird die Arbeitslosigkeit als Hauptsorge betrachtet. 2014 bezeichneten 51% der rund 1000 von gfs.bern befragten Personen die Erwerbslosigkeit als grösste Besorgnis, was einem Plus von sieben Prozentpunkten im Vergleich zu 2013 gleichkommt. 40% der Befragten sorgen sich um Ausländerfragen (+ 3 Prozentpunkte) und 37% der Befragten (+ 8 Prozentpunkte) bereitet die AHV bzw. die Sicherung der Renten Unbehagen. Die Befragten konnten aus einer Liste aus 34 Sorgen fünf Nennungen abgeben. Sorgen um das Asylwesen und Flüchtlingsfragen (26%, - 2 Prozentpunkte) und das Gesundheitswesen (23%, + 2 Prozentpunkte) fanden sich wie schon vor einem Jahr ebenfalls unter den fünf Hauptsorgen der Schweizerinnen und Schweizer.

Sorgenbarometer

Gleich zwei Studien massen im Berichtsjahr das Institutionenvertrauen in der Schweiz und kamen dabei auf recht ähnliche Befunde. Sowohl laut dem ETH-Sicherheitsbericht als auch laut dem Credit Suisse Sorgenbarometer geniessen die Gerichte und die Polizei das höchste Vertrauen. Auch der Bundesrat und das Parlament erzielen hohe und im Vergleich mit dem Vorjahr stabile Vertrauenswerte. Auf leicht unterschiedliche Befunde kamen die beiden Untersuchungen bezüglich des Vertrauens gegenüber den Medien und Parteien. Während laut dem Sicherheitsbericht das mittlere Vertrauen gegenüber den Parteien ein wenig höher ist als gegenüber den Medien, schneiden die Parteien bei der Sorgenbarometer-Befragung durchwegs schlechter ab als bezahlte und Gratiszeitungen sowie Radio und Fernsehen. Letzteres wird hier von den Befragten gar als vertrauenswürdiger beurteilt als der Bundesrat. Zu unterschiedlichen Schlüssen kamen die beiden Studien auch hinsichtlich des allgemeinen Institutionenvertrauens. Während die ETH-Studie eine leichte Steigerung des Vertrauens in die Institutionen feststellte, mass die Credit Suisse-Untersuchung einen rückläufigen Trend. Insgesamt kann in internationalen Vergleichen allerdings von einem nach wie vor sehr hohen Vertrauen gegenüber den schweizerischen Institutionen ausgegangen werden. Dies zeigte sich etwa in einem OECD-Bericht zu verschiedenen sozialen Indikatoren. Beim Regierungsvertrauen schnitt die Schweiz vor Luxemburg und Norwegen am besten ab: 82% der Befragten gaben hier an, ihrer Regierung zu vertrauen. Während der OECD-Schnitt 43% betrug, genoss die Regierung beim Schlusslicht Griechenland gerade mal von 14% der Befragten ein hohes Vertrauen.

Institutionenvertrauen

Die von der OECD alle zwei Jahre herausgegebene Publikation zu verschiedenen sozialen Indikatoren zeigte für die Schweiz die höchste Lebenszufriedenheit unter den 42 erhobenen Staaten. Die mittlere Lebenszufriedenheit, gemessen auf einer Skala von 0 bis 10, betrug 2012 in der Schweiz 7,8. Der OECD-Schnitt lag bei 6,6. Die geringste Lebenszufriedenheit wies die südafrikanische Bevölkerung auf mit 4,5.

Lebenszufriedenheit

Interessante kantonale Unterschiede hinsichtlich des Vertrauens in die Judikative lieferte eine Mitte März publizierte Nationalfondsstudie, in der rund 100 Personen pro Kanton nach ihrer Meinung zu den kantonalen Gerichten befragt wurden. Nicht nur die Beurteilung von Unabhängigkeit und Fairness durch die Gerichte, sondern auch das Vertrauen in die Richterinnen und Richter variieren stark zwischen den Kantonen. Es sind dabei die Kantone Wallis, Jura, Neuenburg, Genf, Obwalden und Schwyz, die durch schlechte Beurteilung auffallen, während die beiden Appenzell und Basel-Stadt die Rangliste anführen. Die Studie machte neben dem Wahlmodus der Richterinnen und Richter hauptsächlich die Anzahl Laienrichterinnen und -richter, aber auch Justiz-Affären für die Unterschiede verantwortlich.

Institutionenvertrauen

Im Rahmen der von der ETH durchgeführten Studie „Sicherheit“ wird jeweils auch das Vertrauen der Schweizer Bevölkerung in ausgewählte politische Institutionen abgefragt. Nach wie vor zeigte sich 2013 ein insgesamt hohes Institutionenvertrauen; der aggregierte Index lag unverändert zu 2012 bei 6.5 Punkten (auf einer Skala von 1 [kein Vertrauen] bis 10 [volles Vertrauen]). Weiterhin am meisten Vertrauen geniesst die Polizei (7.6; 2012: 7.6) gefolgt von den Gerichten (7.1; 2012: 7.0). Unverändert hoch war auch das Vertrauen in den Bundesrat (6.7; 2012: 6.8) und ins eidgenössische Parlament (6.3; 2012: 6.2). Leicht zugenommen hatte zudem die Zuversicht in die Parteien (5.3; 2012: 5.1) und in die Medien (5.3; 2012: 5.1). Beim Vertrauen in die Gewalten konnte die Studie einen Zusammenhang mit der Bildung, dem Einkommen und der politischen Ausrichtung feststellen: Höhere Bildung scheint mit mehr Vertrauen in die Exekutive und die Judikative einherzugehen, während ein höheres Einkommen einen positiven Einfluss auf das Vertrauen in alle drei Gewalten nach sich zieht. Je weiter rechts sich eine Person in einem Links-Rechts-Kontinuum einschätzt, desto geringer ist ihr Vertrauen in den Bundesrat und das Parlament.

Institutionenvertrauen

Unverändert grösste Sorge blieb auch 2012 die Arbeitslosigkeit, wie das jährlich von der GfS im Auftrag der Crédit Suisse durchgeführte Sorgenbarometer zeigte. Aus einer Vorgabe von 34 Themen wählten rund 1000 Befragte die drängendsten Probleme aus. Für fast die Hälfte der Befragten (49%; 2011: 52%) gehört die Angst vor einem Jobverlust zu den grössten Sorgen. Unverändert auf Rang zwei folgt das Thema „Ausländer“ (37%; 2011: 36%). Um die AHV und die Altersvorsorge sorgt sich rund ein Drittel der Befragten (36%; 2011: 27%). Stark zugenommen hat zudem die Sorge um das Asylwesen (32%; 2011: 21%), welche somit die Besorgnis um das Gesundheitswesen (unverändert 30%) überholte.

Sorgenbarometer

Die internationale Wirtschaftskrise schlug sich auf das Sorgenbarometer nieder, eine jährlich von der GfS-Bern im Auftrag der Crédit Suisse durchgeführte Befragung von rund 1000 Personen zu den Sorgen der Bevölkerung. Zwar war die Sorge um Arbeitslosigkeit wie bereits im Vorjahr auf Rang 1 (52% der Befragten nannten die Arbeitslosigkeit als grösste Sorge), die Sorge um die Wirtschaftsentwicklung (35%; Rang 3; Vorjahr Rang 14) und um die Finanzmärkte (30%; Rang 4; Vorjahr Rang 13) rückten aber scheinbar stark ins Bewusstsein. Nach wie vor grosse Sorgen machen sich die Befragten auch zum Thema Ausländer (36%; Rang 2; Vorjahr Rang 5). Nach hinten rutschten die Sorgen um AHV und Altersvorsorge (27%; Rang 6; Vorjahr Rang 2).

Sorgenbarometer

Das Sorgenbarometer, eine jährlich von der GfS-Bern im Auftrag der Crédit Suisse bei rund 1000 Befragten durchgeführte Umfrage zu den Sorgen der Bevölkerung wies noch immer – wie bereits 2009 – die Arbeitslosigkeit als Hauptsorge aus. Obwohl die Arbeitslosigkeit im Berichtsjahr zurückging, hatten mehr als drei Viertel der Befragten Angst vor Stellenverlust. Aus dem Katalog von 35 Sorgen mussten die Befragten die fünf drängendsten auswählen. Ebenfalls häufig genannt wurde die Sorge um die Altersvorsorge und um das Gesundheitswesen. Relativ stark zugenommen hat die Sorge um die Zukunft der Beziehungen der Schweiz mit der EU (von Rang 14 auf Rang 7). Deutlich abgenommen hat hingegen die Sorge um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise (Ränge 13 und 14).

Sorgenbarometer

Die von der GfS-Bern im Auftrag der Crédit Suisse jährlich durchgeführte repräsentative Befragung über die wichtigsten Sorgen der Bewohnerinnen und Bewohner der Schweiz ergab erneut keine markanten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Die Wirtschaftkrise wirkte sich nun aber voll aus und die Angst vor Arbeitslosigkeit, die seit 2003 immer an der Spitze gelegen hatte, legte nochmals um dreizehn Prozentpunkte auf 71% zu. Auf den nächsten Rängen der Sorgenliste folgten weiterhin das Gesundheitswesen und die Altersvorsorge. Die Angst vor Inflation, welche im Vorjahr im Zusammenhang mit der Preisexplosion auf dem Erdölmarkt und den stark ansteigenden Lebensmittelpreisen prominent auf dem vierten Rang aufgetaucht war, verschwand wieder in der Versenkung (Position 13).

Sorgenbarometer

Die von der GfS-Bern im Auftrag der Crédit Suisse jährlich durchgeführte repräsentative Befragung über die wichtigsten Sorgen der Bewohnerinnen und Bewohner der Schweiz ergab für 2008 keine markanten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Die Resultate waren noch stark geprägt von der Hochkonjunkturstimmung und den damit verbundenen massiven Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln und Erdölprodukten. Die Angst vor Inflation nahm um 12 Prozentpunkte zu und kam auf Rang 4. An der Spitze der Sorgenliste standen aber nach wie vor die von 53% der Befragten genannte Arbeitslosigkeit (-4% gegenüber 2007), das Gesundheitswesen (40%; -2%) und die Altersvorsorge (39%; -6%). Die Ausländerproblematik, welche im Wahljahr 2007 für viele an Bedeutung gewonnen hatte, erschien nun wieder weniger wichtig (24%; -11%).

Sorgenbarometer

Die von der GfS-Bern im Auftrag der Crédit Suisse jährlich durchgeführte repräsentative Befragung über die wichtigsten Sorgen der Bewohnerinnen und Bewohner der Schweiz ergab die selben Spitzenreiter wie im Vorjahr. Trotz anhaltend guter Wirtschaftslage und zunehmender Beschäftigung figurierte die Arbeitslosigkeit (57%; -9% gegenüber dem Vorjahr) immer noch an der Spitze der Rangliste, gefolgt von der Sorge um die Altersvorsorge (45%; -6%) resp. die Gesundheit (38%; -17%). Alle drei Bereiche wurden allerdings markant weniger häufig genannt als im Jahr 2006. Massiv zugelegt haben demgegenüber die nächstwichtigen Themen Ausländerproblematik (35%; +8%) und die Angst, die persönliche Sicherheit sei nicht mehr gewährleistet (30%; +17%). Dass die Umfrage im August durchgeführt wurde, also zu der Zeit als die Inserat- und Plakatkampagne der SVP mit genau diesen beiden Themen überall präsent war, mag an diesem Resultat nicht ganz unschuldig sein. Ähnliches gilt wohl auch für die grösser gewordene Angst vor der Zerstörung der Umwelt, welche 2006 nur von 7% der Befragten als eines der fünf wichtigsten Themen genannt wurde, im Wahljahr 2007 aber von 25%.

Sorgenbarometer

Trotz der boomenden Wirtschaft und dem Rückgang der Arbeitslosenquote blieb die Arbeitslosigkeit an der Spitze der politischen und gesellschaftlichen Probleme, welche die Schweizerinnen und Schweizer beschäftigen. Sie wurde zwar etwas weniger häufig genannt als im Vorjahr, aber immer noch von 66% der Befragten. Die von der GfS-Bern jährlich durchgeführte repräsentative Befragung ergab auch sonst kaum Veränderungen gegenüber der letzten Erhebung: Nach der Arbeitslosigkeit folgten wiederum die Bereiche „Gesundheitswesen“ (55%) und „Altersvorsorge“ (51%). Relativ stark zugenommen hat der Anteil der Personen, welche Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Asylpolitik als eines der fünf wichtigsten Probleme bezeichneten (39% gegenüber 28% im Jahr 2005).

Sorgenbarometer

Die von der GfS-Bern jährlich durchgeführte Befragung über die politischen und gesellschaftlichen Probleme, welche die Schweizerinnen und Schweizer am stärksten beschäftigen, ergab keine grossen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. An der Spitze figurierte wiederum die Arbeitslosigkeit, gefolgt vom Gesundheitswesen und der Altersvorsorge.

Sorgenbarometer

Die von der GfS jährlich durchgeführte Befragung über die politischen und gesellschaftlichen Probleme, welche die Schweizerinnen und Schweizer am stärksten beschäftigen, ergab gegenüber dem Vorjahr kaum Veränderungen. An der Spitze der Rangliste stand weiterhin das Problem der Arbeitslosigkeit, gefolgt von Gesundheitspolitik, Altersvorsorge und Asylpolitik, wobei die Bereiche Gesundheitspolitik und Altersvorsorge deutlich weniger oft genannt wurden als bei der letzten Erhebung.

Sorgenbarometer

Die von der GfS jährlich durchgeführte Befragung über die politischen und gesellschaftlichen Probleme, welche die Schweizerinnen und Schweizer am stärksten beschäftigen, spiegelte die schlechte Wirtschaftslage wider. Die Arbeitslosigkeit wurde von 67% der Befragten als eines der wichtigsten fünf Probleme genannt (2002: 52%) und verdrängte damit die Sorgen um die Gesundheit und die Gesundheitspolitik (63%) vom Spitzenplatz. Auf Rang drei hielt sich die Altersversicherung; die Asylpolitik folgte auf Rang vier, hatte aber mit 36% Nennungen deutlich an Bedeutung verloren. Trotz der grossen Diskussionen über einen allfälligen Zusammenhang zwischen dem Hitzesommer 2003, der globalen Erwärmung und der Klimaveränderung infolge von Luftverschmutzung machten sich noch weniger Personen grosse Sorgen um die Umwelt als vor Jahresfrist. Nur 14% der Befragten zählten die Umweltzerstörung zu den fünf grössten Problemen; ein noch tieferer Wert war letztmals 1976 verzeichnet worden.

Sorgenbarometer

Die Befürchtungen der Romands, immer öfter mit ihren politischen Ideen und Vorstellungen in der Minderheit zu bleiben, erhielten nach der Volksabstimmung vom 26. November neuen Auftrieb, als sowohl die beiden Volksinitiativen für eine Flexibilisierung des AHV-Alters als auch die Initiative der SP für eine Halbierung der Ausgaben für die Armee in der französischsprachigen Schweiz angenommen wurden, in der Deutschschweiz – und damit auch insgesamt – aber keine Zustimmung fanden. Nicht gerade zur Beruhigung der Westschweizer Gemüter trugen auch die Bestrebungen in einzelnen Deutschschweizer Kantonen (allen voran Zürich) bei, in den Schulen anstelle des Französischen das Englische zur ersten Fremdsprache zu machen. Im Rahmen der Beratung der Legislaturplanung 1999-2003 hatte das Parlament im Sommer eine Richtlinienmotion der vorberatenden Kommission des Nationalrats für einen Massnahmenkatalog zur Förderung des Verständnisses zwischen den verschiedenen Sprachregionen verabschiedet. Als Vorbild sollen dazu die Aktionen dienen, welche 1993/94 unter dem Eindruck des gegensätzlichen Stimmverhaltens in der Romandie und in den beiden anderen Sprachregionen bei der Volksabstimmung über den Beitritt zum EWR ergriffen worden waren.

französischsprachigen Schweiz Förderung des Verständnisses zwischen den verschiedenen Sprachregionen

In der letzten Augustwoche fanden in Basel Feierlichkeiten zum Gedenken des Zionistenkongresses statt, der vor 100 Jahren in dieser Stadt stattgefunden hatte, und der als Geburtsstunde für die 1948 erfolgte Gründung des Staates Israel gilt. Unter grossen Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Repräsentanten Israels trafen sich mehr als tausend Teilnehmer aus aller Welt zu Kongressen, Gedenkfeiern und anderen Anlässen. Die Schweiz war durch Bundesrätin Dreifuss und Nationalratspräsidentin Stamm (cvp, LU) vertreten; offizieller Vertreter Israels war der Präsident der Knesset, Dan Tichon. Zu den im Vorfeld befürchteten Demonstrationen von palästinenserfreundlichen Kreisen gegen den israelischen Staat kam es nicht.

Zionistenkongresses

Als engagiertester Gegner dieser Solidaritätsstiftung profilierte sich der Zürcher Nationalrat Blocher (svp). Bereits eine Woche vor deren Ankündigung hatte er in einer Ansprache vor mehr als 1000 Personen seine Sicht der Dinge vorgetragen. Seiner Meinung nach habe die Schweiz als Staat in der damaligen Zeit keine Fehler begangen. Auch die Behörden hätten ihre Hauptaufgabe, die Wahrung der Unabhängigkeit und das Vermeiden der Verwicklung in Kriegshandlungen, erfüllt. Fehler seien zwar gemacht worden, aber nicht vom Staat und seinen Behörden, und schon gar nicht vom Volk als Ganzem, sondern von einzelnen Personen, von Banken und Unternehmen. Dieser historische Teil seiner Rede wurde auch von ihm kritisch gesinnten Medien als einigermassen akzeptabel gewürdigt. Unter heftigen Beschuss geriet er jedoch wegen Äusserungen, in denen er Parallelen zog zwischen der damaligen Bedrohung und der aktuellen Situation der Schweiz als von der Europäischen Union umschlossenes Land. Anlässlich der Mitte März von einer dringlichen Interpellation ausgelösten Debatte im Nationalrat kritisierte Blocher, dass die Solidaritätsstiftung als Wiedergutmachung für angebliche Fehler, welche die Schweiz während des 2. Weltkriegs begangen habe, konzipiert sei und auf jeden Fall im Ausland so interpretiert werde. Da der Staat und das Volk aber keine derartigen Fehler begangen haben, gebe es auch keinen Grund für Entschuldigungen und staatliche Wiedergutmachungszahlungen.

Schaffung einer Solidaritätsstiftung

Am 5. März gab Bundespräsident Koller im Namen des Bundesrats vor der Vereinigten Bundesversammlung eine Erklärung zu den in den letzten Jahren aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit der schweizerischen Politik während des Zweiten Weltkriegs ab. Er bekannte sich darin zu einer vorurteilslosen und kritischen Erforschung der damaligen Geschehnisse und Umstände. Dies sei zwar bereits früher geschehen, aber die Ergebnisse dieser Untersuchungen seien nicht immer genügend zur Kenntnis genommen worden. Mit der 1996 erfolgten Einsetzung der internationalen Historikerkommission werde dieser notwendige Prozess nun intensiviert. Koller räumte auch ein, dass das Ziel der Wahrung der Unabhängigkeit des Landes nicht alle damals getroffenen Entscheidungen rechtfertigen könne. Als Schlusspunkt seiner halbstündigen Rede kündigte Koller die Schaffung einer Solidaritätsstiftung an. Diese solle ein Zeichen sein für die "Bekräftigung der humanitären Tradition der Schweiz und der Dankbarkeit für das Verschontwerden von zwei Weltkriegen". Als Zweck dieser Stiftung nannte er die Unterstützung von Opfern "von schwerer Armut, Katastrophen, Genozid, Folter und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen". Die Mittel sollen je zur Hälfte im Inland und im Ausland eingesetzt werden. Finanzielle Beiträge an bedürftige Holocaustopfer schloss Koller nicht aus; er verwies aber darauf, dass diese vor allem auf die rasche Hilfe durch den von den Banken ins Leben gerufenen und auch von der Nationalbank mitgetragenen Spezialfonds angewiesen seien.

Schaffung einer Solidaritätsstiftung

Als Finanzierungsinstrument schlug Koller eine teilweise Anpassung der Bewertung der 2600 Tonnen Goldreserven der Nationalbank an die rund viermal höheren Marktpreise vor. Eine Aufwertung auf 60% des Marktpreises würde den Buchwert dieses Goldbestandes von 12 Mia Fr. auf 26 Mia Fr. erhöhen. Gold im Wert der Hälfte dieses Aufwertungsgewinns (7 Mia Fr.), d.h. gut 400 Tonnen, würde dann schrittweise in Wertpapiere umgewandelt und in den Fonds eingelegt, welcher mit dem jährlichen Zinsertrag von rund 350 Mio Fr. humanitäre Aufgaben finanzieren könnte.

Schaffung einer Solidaritätsstiftung

Eben diese Sorge bewegt offensichtlich auch viele Romands. In einer Rede vor dem lokalen Business Club betonte der Genfer Regierungsrat Peter Tschopp, die Probleme Zürichs dürften nicht zu denen der gesamten Schweiz gemacht werden. Es sei an Genf, dem anderen grossen urbanen Pol der Schweiz, den eidgenössischen politischen Diskurs insbesondere in der Aussen- und Europapolitik mitzubestimmen. Der jurassische FDP-Nationalrat Alain Schweingruber forderte gar, den Bundesbehörden den Kampf gegen die Drogenkriminalität in der Stadt Zürich zu übertragen. Die entsprechenden Motion wurde von 28 Parlamentsmitgliedern unterzeichnet. Von diesen kamen 19 allein aus der Romandie, zwei aus dem Tessin.

Probleme Zürichs

Dass sich die turbulenten Ereignisse des Jahres 1968 zum zwanzigsten Mal jährten, bildete für manche den Anlass zu einem Rückblick auf dieses Jahr und zu einer Bilanz der 68er Bewegung. Während sich ehemalige «68er» teilweise über das Scheitern ihrer damaligen Bemühungen und über den heutigen Rückzug ins Private beklagten, freuten sich Vertreter der liberalen Ideologie über ebendieses Scheitern und werteten es als Beweis für die Tauglichkeit des liberalen Staates. Neben den Zeichen von Frustration, Nostalgie und Häme, die zu vernehmen waren, wurden aber auch Versuche unternommen, die politische und gesellschaftliche Wirkung jener Bewegung zu erfassen und über den Verbleib der damaligen Ideale nachzudenken. Dabei wurde nicht übersehen, dass die konkreten Forderungen der Studentenbewegung – vielleicht abgesehen von der Beendigung des Vietnam-Krieges – entweder nicht erfüllt oder aber mit dem Nachlassen des politischen Druckes in den 70er Jahren wieder rückgängig gemacht worden waren. Andererseits wurde jedoch auch argumentiert, dass «1968» zu, einem Symbol für einen Zeitabschnitt geworden sei, der eine Generation – analog zur «Aktivdienstgeneration» – mit einer gemeinschaftlichen Prägung des Bewusstseins und des Selbstverständnisses hervorgebracht habe. Die 68er Bewegung habe dadurch Tore geöffnet zu alternativen Lebenswerten und zu einer Gegenkultur, welche schliesslich zu den Trägern von neuen politischen Organisationen, von Feminismus und Ökologiebewegung geworden seien. Im Weiteren wurde auch darauf aufmerksam gemacht, dass der vor 20 Jahren angetretene «Marsch durch die Institutionen» zwar von seinem ursprünglichen Weg Richtung Sozialismus abgekommen sei, dass er aber doch die Wissenschaft, das Geistesleben und Teile der öffentlichen Verwaltung auf einen tendenziell progressiveren Kurs gebracht habe. Umstritten blieben die Fragen, inwieweit die zunehmende Distanz zu Traditionen und Konventionen Resultat des damaligen Aufbrechens von gesellschaftlichen Tabus sei, und inwiefern die Abkehr vom Streben nach der Verwirklichung von gesellschaftlichen Globalkonzepten hin zu punktuellem, von Betroffenheit geprägtem Handeln als Resultat der repressiven Reaktion auf die 68er Bewegung betrachtet werden könne, oder ob nicht beides vielmehr sozioökonomische Ursachen habe.

Bilanz 20 Jahre nach 1968
Dossier: 1968 in der Schweiz