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  • Frei, Daniel (sp/ps, ZH) NR/CN

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Der Parteiwechsel von Daniel Frei (sp, ZH) von der SP zur GLP kurz vor der Sommersession 2019 führte dazu, dass die SP im Nationalrat noch über 42 Sitze verfügte, während die GLP-Fraktion auf 8 Mitglieder anwuchs. Die SP sei aus seiner Sicht «linker und ideologischer geworden, auch dogmatischer», gab der ehemalige Parteipräsident der Zürcher Kantonalsektion dem Tages-Anzeiger zu Protokoll. In den Medien wurde der Wechsel auch im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen 2019 kommentiert: Die GLP werde der SP wohl Konkurrenz machen, weil der «sozialliberale Flügel», wie ihn die NZZ bezeichnete, von «kompromisslosen Linksideologen» an den Rand gedrängt würde. Auch Freis Vorgängerin im Nationalrat, Chantal Galladé, für die Frei 2018 nachgerutscht war, hatte im Februar zur GLP gewechselt.
Dass die GLP aber vielleicht doch nicht wirklich die Heimat von Sozialliberalen sei, versuchte die Basler Zeitung mit einem Vergleich der Smartspider der Zürcher Nationalratskandidierenden von SP und GLP aufzuzeigen, die sich insbesondere in der Sozialpolitik stark voneinander unterschieden. Als Symbol für die Differenzen beschrieb die BaZ auch die Schwierigkeit für Frei, für die Sommersession einen neuen Platz im Nationalratssaal zu finden. Bei den Genossen konnte und wollte er nicht mehr sitzen, aber bei der GLP war kein Platz frei. Frei fand schliesslich Platz bei den Grünen «aussen am linken Rand, von dem er sich doch mit dem Abschied von der SP endgültig lösen wollte» – so die BaZ.

Daniel Frei - von SP zu GLP

In einem Interview im Sonntagsblick kündete Susanne Leutenegger Oberholzer (sp, BL) bereits Ende März 2018 ihren Rücktritt auf Ende Jahr an. Sie habe sich entschieden, vor Ende der Legislatur zurückzutreten, um sicher zu sein, dass eine Frau nachrücke. Grund für die Entscheidung, nicht schon in der 49. Legislatur zurückzutreten, sei damals gewesen, dass ein Mann auf dem ersten Ersatzplatz gewesen wäre. Für die Baselbieterin, die von 1987 bis 1991 bereits für die POCH im Nationalrat gesessen hatte, sei Gleichstellung schon immer eines der wichtigsten politischen Themen gewesen, so ihre Stellungnahme im Interview. Ab 1999 vertrat Leutenegger Oberholzer die SP während 19 Jahren in Bern und wurde zu einem der wirtschaftspolitischen Schwergewichte der Sozialdemokraten in der nationalen Politik. Bei der Ankündigung ihres Rücktritts war eigentlich Kathrin Schweizer (BL, sp) auf dem ersten Ersatzplatz. Die Landrätin zog es aber vor, für den kantonalen Regierungsrat zu kandidieren, so dass Samira Marti (sp, BL), Vizepräsidentin der SP Baselland zum Zuge kam. In den Medien wurde kolportiert, dass Marti die Wunschnachfolgerin von Leutenegger Oberholzer sei. Marti, mit 24 Jahren momentan das jüngste Mitglied der Nationalversammlung – sie löste damit den im März in den Nationalrat nachgerückten Fabian Molina (sp, ZH) ab –, legte das Gelübde ab.
Ihr gleich tat es Daniel Frei (sp, ZH), der ebenfalls für eine Genossin nachrückte: Chantal Galladé (sp, ZH) war Anfang Juni in Winterthur zur neuen Schulpflegerin und Schulpräsidentin gewählt worden und hatte schon früh angekündigt, dass sie in diesem Fall auf ihr Nationalratsmandat verzichten werde, weil sich die beiden Ämter zeitlich nicht vereinbaren liessen. Daniel Frei amtete als Kantonsrat, kündigte aber an, von seinem kantonalen Mandat zurücktreten zu wollen. Der dem sozialliberalen Flügel der SP angehörige Frei war vor einigen Monaten aus Ärger über inhaltliche Auseinandersetzungen innerhalb der Partei als Kantonalpräsident zurückgetreten.

Mutationen 2018
Dossier: Mutationen im nationalen Parlament