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  • Thommen, Marc (AB-BA/AS-MPC)

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Der Zeitpunkt für seinen Rücktritt als Präsident und Mitglied der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) sei ideal, gab Hanspeter Uster Anfang Oktober 2021 der GK zu Protokoll. Nach der Wahl von Stefan Blättler zum neuen Bundesanwalt und der angestossenen Revision des Aufsichtsverhältnisses zwischen der Bundesanwaltschaft und der Aufsichtsbehörde könne er die Leitung der AB-BA beruhigt übergeben. Verklausuliert wird in der Medienmitteilung der AB-BA auf die Rolle Usters beim Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bundesanwalt Michael Lauber hingewiesen: Uster sei es gelungen, die AB-BA «in herausfordernden Zeiten zu führen und zu stärken».

Zur Nachfolge von Hanspeter Uster im Präsidium bestimmten die Mitglieder der AB-BA – bereits ein paar Tage nach der Rücktrittsankündigung – per 1. Januar 2022 die amtierende Vizepräsidentin Alexia Heine, die 2019 in die AB-BA gewählt worden war. Entsprechend der Verordnung der Bundesversammlung über die AB-BA bestimmt die vom Parlament gewählte, siebenköpfige Kollegialbehörde Präsidium und Vizepräsidium für eine Amtszeit von jeweils zwei Jahren selber. Zum neuen Vizepräsidenten wurde Marc Thommen bestimmt. Das Parlament wählt in der Sommersession 2022 als Ersatz für Hanspeter Uster ein neues Mitglied für die AB-BA.

Rücktritt von Hanspeter Uster; Wahl von Alexia Heine ins AB-BA-Präsidium (2021)
Dossier: Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA)

Die GK empfahl Marc Thommen zum Nachfolger von Rolf Grädel als Fachperson in der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA). Die siebenköpfige AB-BA umfasst neben Richterinnen oder Richtern aus dem Bundesgericht und dem Bundesstrafgericht (je eine Person) zwei Anwältinnen oder Anwälte und drei Fachpersonen, die weder in einem eidgenössischen Gericht tätig noch in einem kantonalen Anwaltsregister eingetragen sein dürfen. Marc Thommen erfülle diese Bedingungen, verfüge über umfangreiche Kenntnisse im Strafrecht und habe die GK an seiner Anhörung sehr überzeugt. Parteipolitische Überlegungen spielten bei der AB-BA keine Rolle – so der Kommissionsbericht. Die Wahl eines neuen Mitglieds der AB-BA war nicht umstritten und die Vereinigte Bundesversammlung wählte Thommen mit 235 von 241 eingelangten Stimmen zum Nachfolger von Grädel. Sechs Stimmzettel waren leer geblieben.

Ersatzwahl für ein Mitglied der AB-BA (2020)
Dossier: Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA)