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Inhalte

  • Institutionen und Volksrechte

Akteure

  • Michaud Gigon, Sophie (gp/verts, VD) NR/CN
  • Schneeberger, Daniela (fdp/plr, BL) NR/CN

Prozesse

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Kaum war das eiligst beschlossene Gesetz für die Möglichkeit einer Teilnahme an Abstimmungen in Abwesenheit für an Covid-19 erkrankte oder sich in Isolation oder Quarantäne befindende Nationalratsmitglieder in Kraft getreten, kam es auch schon zur Anwendung. Sophie Michaud Gigon (gp, VD) wurde zum ersten Nationalratsmitglied, das sich von ausserhalb des Ratssaales an einer Abstimmung beteiligte. Die Parlamentsdienste hatten in der Zwischenzeit eine entsprechende Infrastruktur aufgebaut: Wer am Bildschirm von zuhause aus abstimmen müsse, müsse sich am Vortag anmelden und sich am Computer authentifizieren.

Teilnahme an Abstimmungen in Abwesenheit - wenigstens für Nationalratsmitglieder (Pa.Iv. 20.483)
Dossier: Parlament in Krisensituationen

Ab dem 1. Januar 2013 wurde das Bundesamt für Metrologie als verselbständigte Anstalt des Bundes geführt. Diese auf die Revision des Bundesgesetzes über das Messwesen zurückgehende Änderung evozierte zwei Postulate Schneeberger (fdp, BL). Die erste Forderung nach einem Erfahrungsbericht über solche Auslagerungen (Po. 12.4020) fand im Nationalrat kein Gehör, wohl aber die Idee (Po. 12.4021) eines Berichtes über mögliche Synergien durch die Vereinheitlichung von Messnetzen und der Einführung gemeinsamer Dienste, die durch das neue Eidgenössische Institut für Metrologie (Metas) koordiniert werden könnten.

Eidgenössische Institut für Metrologie (Metas)