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  • Fehr, Erich (BE, sp/ps)

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Teres Liechti Gertsch rückte als Nachfolgerin des 2010 gewählten Stadtpräsidenten Erich Fehr als Mitglied für den nebenamtlichen Gemeinderat nach. In Biel bestimmt die Partei, bei der ausserordentlich ein Sitz frei wird, wer nachnominiert wird. Falls niemand ein Referendum mit 3 000 Unterschriften dagegen ergreift, gilt die Person als gewählt. Die SVP war 2010 mit einem solchen Referendum für die Nachfolge von Hans Stöckli erfolgreich und hatte angekündigt, dieses erneut ergreifen zu wollen. Anfang Berichtjahr schätzte sie dann aber den personellen Aufwand als zu gross ein und verzichtete. Liechti wird allerdings nur noch bis Ende 2012 nebenamtliche Gemeinderätin sein, weil ab 2013 die Bieler Exekutive nur noch aus fünf hauptamtlichen Gemeinderäten bestehen wird.

Ersatzwahl Gemeinderat Biel 2011
Dossier: Kommunale Wahlen 2011

Nach 20 Jahren im Amt trat der Bieler Stadtpräsident Hans Stöckli zurück, weil er sich künftig auf die nationale Politik zu konzentrieren gedenkt. Der amtierende Nationalrat kündigte nach der Wahl von Simonetta Sommaruga in den Bundesrat an, 2011 für die SP den Ständeratssitz verteidigen zu wollen. Für die Wahl in das Bieler Stadtpräsidium dürfen sich lediglich vollamtliche Gemeinderäte aufstellen lassen. Die Exekutive in Biel besteht aus vier nebenamtlichen und vier vollamtlichen Gemeinderäten. Für die Grünen trat die Gemeinderätin im Nebenamt Barbara Schwickert an. Aber auch der vollamtliche Gemeinderat der FDP, Hubert Klopfenstein meldete sein Interesse an. Seine Kandidatur war deshalb umstritten, weil Klopfenstein aufgrund der Amtszeitbeschränkung 2012 aus der Bieler Exekutive zurücktreten muss. Die SP schickte nicht ihren vollamtlichen Gemeinderat Pierre-Yves Moeschler, sondern den nebenamtlichen Erich Fehr ins Rennen, der als Nachfolger von Stöckli nominiert vollamtlicher Gemeinderat werden sollte. Allerdings bestritt die SVP die Nomination Fehrs. In Biel können 3'000 (ca. 10% der Stimmberechtigten) Personen mit ihrer Unterschrift einen ausserordentlich zu wählenden Kandidierenden infrage stellen, ansonsten er still nachrutscht. Die SVP reichte 3400 Stimmen ein. Dieses Wahlreferendum spaltete die Bieler SVP. Alle Mandatsträger traten aus der SVP aus und gründeten die Bieler Volkspartei. Somit kam es am 28. November nicht nur zur Neubesetzung des Stadtpräsidiums, sondern auch zu eigentlichen Ersatzwahlen für den Gemeinderat. Die SVP trat dazu mit Beat Feurer an und auch Silvia Steidle, nebenamtliche FDP-Gemeinderätin wollte vollamtliches Mitglied werden. Darüber hinaus kandidierten Alfredo Piazza von der Bürgerbewegung Passerelle sowie der parteilose Antonio Cataldo, der bereits zweimal erfolglos angetreten war. Im ersten Wahlgang erreichte keiner der Kandidierenden das absolute Mehr, weder für das Vollamt noch für das Stadtpräsidium. Fehr hatte für beide Ämter die meisten Stimmen erreicht. Schwickert lag im Rennen um das Stadtpräsidium allerdings nur 71 Stimmen zurück. Bei der Vollamtswahl war der Rückstand der zweitplatzierten Steidle auf Fehr gross. Zum zweiten Wahlgang wurden für beide Ämter nur noch die zwei Kandidierenden mit den meisten Stimmen zugelassen. Das Nachsehen hatte dabei die SVP, deren Kandidat nur rund 300 Stimmen hinter Steidle lag und auf beachtliche 2648 Stimmen kam. Im zweiten Wahlgang änderte sich an der Reihenfolge nichts und Fehr wurde nicht nur vollamtlicher Gemeinderat sondern auch Stadtpräsident. Der Vorsprung auf Schwickert hatte sich auf 650 Stimmen vergrössert. Damit war nun der nebenamtliche Gemeinderatssitz vakant, für den die gleichen Spielregeln gelten. Wird der von der SP nominierte Nachfolger nicht bestritten, gilt er als still gewählt. Die SVP hatte bereits Ende Berichtsjahr angekündigt, wieder 3000 Unterschriften sammeln zu wollen. Das gesamte Wahlverfahren für den Gemeinderat wird in Zukunft einfacher werden. Im Berichtsjahr wurde in einer Volksabstimmung die Bieler Exekutive auf fünf vollamtliche Sitze verkleinert und Doppelmandate verboten. Diese Regelung wird erstmals 2012 bei den Gesamterneuerungswahlen zur Anwendung kommen.

Kommunale Wahlen Biel 2010
Dossier: Kommunale Wahlen 2010