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Die Bestrebungen der bürgerlichen Kreise stiessen bei den Sozialdemokraten auf Widerstand. Eine Vergrösserung des EMD-Budgets war für sie gleichbedeutend mit einem Abbau von Sozialleistungen . Die SPS zeigte sich im übrigen in ihrer Haltung gegenüber militärpolitischen Fragen nicht einig. Ihr an Einfluss gewinnender pazifistischer Flügel versuchte einer Verstärkung der Rüstungsanstrengungen dadurch einen Riegel zu schieben, dass er eine Initiative für die Unterstellung entsprechender Ausgaben unter das fakultative Referendum ankündigte. Es gelang ihm, am Parteitag seine Ansicht durchzusetzen. Gegen den Willen des Parteipräsidenten Hubacher, der diese heikle Angelegenheit vorerst einmal näher prüfen lassen wollte, beschloss die Versammlung mit 306 gegen 255 Stimmen die Unterstützung des Projekts.

Stellungnahme der SP: Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte
Dossier: Einführung eines Finanzreferendums auf nationaler Ebene

Wird auch der Kampfpanzer der 90er Jahre ein schweizerisches Erzeugnis sein? Die einheimische Rüstungsindustrie, die private wie die staatliche, die schon die Panzer 61 und 68 entwickelt hat, wünscht es, wobei sie von ihren Arbeitnehmern unterstützt wird. Skeptisch äussert sich weiterhin die Spitze der Armee. Generalstabschef H. Senn wandte sich dagegen, dass die knappen Rüstungskredite zur Erhaltung schweizerischer Produktionsbetriebe eingesetzt würden, wenn aus dem Ausland wesentlich billigere Offerten vorlägen. Das EMD hatte Ende 1977 dem Bundesrat beantragt, für die Fortsetzung der 1975 begonnenen Studien für eine Eigenentwicklung höhere Kredite zu gewähren. Nachdem die bisherigen Arbeiten von den Eidg. Konstruktionswerkstätten in Thun geleitet worden waren, bewarb sich im Juni eine Gruppe der schweizerischen Maschinenindustrie um die Übernahme der Regie, wobei sich die Firma Contraves (Bührle) als Generalunternehmerin anbot. Der Bundesrat schaltete Anfang Juli eine einjährige Konkurrenzphase ein: einerseits sollte Contraves Entscheidgrundlagen für eine Eigenentwicklung bereitstellen, anderseits das EMD die Beschaffungsmöglichkeiten im Ausland abklären, wobei auf eine Mitwirkung schweizerischer Firmen Wert gelegt wurde. Von einer gemeinsamen Produktion mit sterreich war nur sehr unbestimmt die Rede, da Wien sich vor dem Entscheid des Bundesrates über den einzuschlagenden Weg nicht binden will. Die Firma Contraves erhielt auch den Auftrag, einen Fliegerabwehrpanzer für den Schutz der mechanisierten Verbände zu entwickeln. Ein weiterer Entwicklungsauftrag an einheimische Produktionsstätten betrifft ein leichteres Sturmgewehr mit kleinerem Kaliber. Bedenken, die neuen Geschosse könnten schwerere Verletzungen bewirken, erklärte der Bundesrat für unbegründet.
Der BR entschloss sich im Frühjahr zur Beschaffung der 1977 zurückgestellten österreichischen Geländelastwagen, nachdem man eine Endmontage in der Schweiz hatte vereinbaren können, obwohl sich das Produkt dadurch verteuerte. Oberdies bestätigte Wien offiziell seinen Verzicht auf die Anschaffung von Panzern 68.

Kampfpanzer

Auf dem Gebiet der Rüstung stand die Panzerabwehr weiterhin im Vordergrund. Im Rüstungsprogramm 1978 überwiegen deshalb die Aufwendungen für Panzer und Abwehrlenkwaffen. Die Übernahme einer vierten Serie des Schweizer Panzers 68 soll es erlauben, die noch mit dem Typ Centurion ausgerüsteten Gegenschlagsbataillone mit einem moderneren Modell zu versehen und ein Absinken des gesamten Panzerbestandes nach dem Ausscheiden der Leichtpanzer 51 zu vermeiden. Einer weiteren Verstärkung der Panzerabwehr auf Bataillonsstufe dient die Erwerbung einer zweiten Serie der amerikanischen Drahtlenkwaffe Dragon; sie wird es ermöglichen, einheitlich ausgestattete Lenkwaffenkompanien zu bilden. Damit ist freilich für das auf Kompaniestufe verwendete Raketenrohr 58 noch kein Ersatz geschaffen. Versuche mit ausländischen Produkten, die nach Preisgabe des Projekts «Nora» durchgeführt wurden, haben ergeben, dass diese die ab 1985 auf dem Kampffeld zu erwartende Schicht- oder Schottpanzerung nicht zu durchschlagen vermögen. Ein dritter Hauptposten des Rüstungsprogramms soll die schwindenden Reserven des Sturmgewehrs 57 auffüllen, um sie noch über die Mitte der 80er Jahre hinaus zu erstrecken. Der Gesamtkredit von CHF 723 Mio. wurde von beiden Räten genehmigt; im Unterschied zum Vorjahr opponierte nur die äusserste Linke.

Thema Panzerabwehr im Rüstungsplan 1978

Als empfindliche Beeinträchtigung der inneren Voraussetzungen wird von militärischer Seite die Beschränkung der finanziellen Mittel gewertet. Obwohl sich hohe Repräsentanten der Armee wiederholt über Mängel im Rüstungsstand beklagten, wurde das Landesverteidigungsbudget ftlr 1978 gegenüber der ursprünglichen Planung um insgesamt Neun Prozent gekürzt: ein erstes Mal bei der Revidierung des Finanzplans zu Beginn des Jahres und ein zweites Mal bei der Aufstellung des Voranschlags nach dem negativen Finanzentscheid des Volkes am 12. Juni. Die budgetierten Verteidigungsausgaben fielen damit erneut unter diejenigen des Vorjahres, was wiederum vor allem durch Abstriche beim Zivilschutz erreicht wurde. Jedoch nicht nur die äusserste Linke, auch die Sozialdemokraten strebten eine stärkere Beschränkung an. Sie konnten sich dabei auf eine Repräsentativumfrage berufen, nach welcher die Ansicht ziemlich allgemein vorherrscht, dass man bei den Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte. So verlangte die SP-Fraktion im März nach der Verabschiedung des revidierten Finanzplans durch den Nationalrat, die Regierung solle einen Bericht über die Entwicklung der Militärausgaben vorlegen. Dabei regte sie bestimmte Sparmöglichkeiten an und zog auch eine Festsetzung des Anteils des Militärsektors am Total der Staatsausgaben sowie die Einführung des Referendums für Rüstungsprogramme in Betracht. Der Bundesrat machte in seiner Antwort geltend, dass die Verteidigungsausgaben längere Zeit unterdurchschnittlich zugenommen hätten und dass das EMD mit der Einführung einer Finanzplanung den anderen Departementen vorausgegangen sei. Die Hinweise auf konkrete Sparobjekte (Wiederholungskurse, Zahl der höchsten Offiziere, Verfahren bei der Rüstungsbeschaffung, Motorisierung) beurteilte er als wenig ergiebig oder aber für die Kriegsbereitschaft nachteilig; von einem Referendum für Rüstungsprogramme und von einer prozentualen Begrenzung der Militärausgaben befürchtete er eine Beeinträchtigung des erforderlichen Ausbaus der Rüstung.

Stellungnahme der SP: Verteidigungsaufwendungen am ehesten sparen könnte
Dossier: Einführung eines Finanzreferendums auf nationaler Ebene

In beiden Räten meldete sich jedoch Kritik an der bescheidenen Berücksichtigung schweizerischer Betriebsstätten durch das neue Rüstungsprogramm. Dabei spielte das Bestreben eine Rolle, für den in der Schweiz hergestellten Panzer 68 auch ausländischen Absatz zu gewinnen. Zu Beginn des Jahres wurde offiziell bekannt, dass man sich in Wien ernsthaft für einen Kauf interessiere. Als nun die österreichischen Steyr-Werke gegen solche Absichten eine Konkurrenzoffensive mit einem eigenen Panzer auslösten, rief man in beiden Räten nach Gegenmassnahmen, wobei sich eine im Rüstungsprogramm vorgesehene Bestellung von Geländelastwagen bei der österreichischen Firma als Druckmittel anbot. Bundesrat Gnägi sah sich zum Aufschub dieser Bestellung veranlasst. Ein Wechsel im Wiener Verteidigungsministerium und die bereits erwähnte Konzeption General Spannocchis liessen aber das österreichische Interesse am Panzer 68 wieder zurücktreten. Um so mehr forderte man von parlamentarischer Seite den Bundesrat auf, zur Erhaltung der inländischen, vorab der staatlichen Rüstungsbetriebe die militärische Bewaffnung konsequenter auf die Landesproduktion abzustützen; ein Postulant wünschte sogar eine Wiedererwägung des Verzichts auf ein schweizerisches Raketenrohr.

Rüstungsprogramm 1977
Dossier: Armee-Rüstungsprogramme

Da die Grossmächte ihre Waffensysteme immer weiter ausbauen, legt man im EMD das Hauptgewicht der militärischen Anstrengungen der Schweiz nach wie vor auf die Rüstung. Angesichts der bestehenden Lücken in der Panzerabwehr stellte der Bundesrat ins Zentrum des Rüstungsprogramms 1977 die Beschaffung der amerikanischen Drahtlenkwaffe «Dragon». Mit dieser tragbaren Einmannwaffe, deren Zielgerät der schweizerischen Lizenzproduktion vorbehalten wurde, sollen vorerst die Infanteriebataillone der Feldarmeekorps ausgerüstet werden; die Frage der Panzerabwehr auf Kompaniestufe blieb nach der Preisgabe des Raketenrohrprojekts «Nora» einstweilen offen. Das Rüstungsprogramm, das sich insgesamt auf einen Betrag von CHF 530 Mio. belief, erhielt im Mai die einhellige Zustimmung der Militärkommission des Nationalrates. Doch einen Monat später präsentierte im Ratsplenum nicht nur die PdA ihren traditionellen Nichteintretensantrag, sondern auch die SP-Fraktion opponierte unter Hinweis auf die kurz zuvor erfolgte Verwerfung der Mehrwertsteuer durch das Volk. Ihr Sprecher A. Blum verlangte grundsätzlich eine Einbeziehung der Vorlage in die erforderliche neue Sparrunde. Die Volkskammer lehnte aber seinen Rückweisungsantrag ab und bewilligte den Kredit, und die Ständeherren schlossen sich ihr im Herbst an.

Rüstungsprogramm 1977
Dossier: Armee-Rüstungsprogramme

Weniger erfolgreich waren die Militärbehörden im Bereich der Panzerabwehr, die im Armeeleitbild dieselbe vorrangige Bedeutung erhält wie die Luftverteidigung. Als tragbare Einmannwaffe für die Kompaniestufe mit einer Reichweite bis zu 500 Meter hatten die bundeseigenen Rüstungsbetriebe ein Raketenrohr 75 mit der zweistufigen Munition «Nora» entwickelt, deren neuartiger Antrieb die Flugzeit vermindern und den Rückstoss beseitigen sollte. Der Bundesrat ersuchte dafür, von den Bedürfnissen der Armee wie von der Beschäftigungslage gedrängt, das Parlament bereits im Februar um einen Kredit von CHF 129 Mio., obwohl das Modell von der Truppe noch nicht erprobt worden war. Bevor jedoch die Militärkommission des Ständerates auf die Vorlage eintreten konnte, erklärte das EMD, das Projekt sei nicht beschaffungsreif. Truppenversuche hatten namentlich eine zu grosse Windempfindlichkeit der Munition ergeben. Gegen Ende des Jahres verzichtete das EMD vollends auf eine Weiterentwicklung, um die dringliche Verbesserung der Panzerabwehr durch ein ausländisches Produkt zu ermöglichen. Die Panne gab Anlass zu Kritik an Organisation und Praxis der Gruppe für Rüstungsdienste.

Neuentwicklung im Bereich der Panzerabwehr.

Auf dem Gebiet der Rüstung war die Verstärkung des Raumschutzes durch den Ankauf von 72 Kampfflugzeugen vom Typ « Tiger » die gewichtigste Investition seit dem Erwerb der Mirage in den 60er Jahren. Nachdem der Ständerat im Dezember 1975 der Vorlage zugestimmt hatte, liess der Widerstand gegen die Typenwahl nach ; dafür meldeten sich Bedenken wegen der aus anderen Staaten bekannten Geschäftspraktiken der Herstellerfirma Northrop und wegen der nur zögernden Bereitschaft der amerikanischen Partner zur Realisierung der in Aussicht gestellten Gegengeschäfte für die schweizerische Industrie. Der Bundesrat hatte zwar 1975 abklären lassen, ob Anhaltspunkte für eine Bestechung schweizerischer Beamter im Zusammenhang mit der Flugzeugbeschaffung vorlägen ; da aber die Ermittlungen negativ ausgingen, sah er von der Einleitung einer amtlichen Untersuchung ab. Eine solche wünschte namentlich die sozialdemokratische Fraktion des Nationalrats, doch drang sie damit nicht durch. Ihre Mehrheit unterstützte die « Tiger »-Vorlage. Die Volkskammer schloss sich im März dem Beschluss der Ständeherren an und verzichtete auf zusätzliche Bedingungen zur Forcierung der Kompensationsgeschäfte. Die Lieferung der Flugzeuge ist für die Zeit von Ende 1978 bis Frühjahr 1981 vorgesehen.

Acquisition de nouveaux avions de combat du type « Tiger F-5 » (MCF 75.072)
Dossier: Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Dem Raumschutz kommt nicht nur der Erwerb eines neuen Kampfflugzeugs zugute, sondern auch eine Verbesserung der Fliegerabwehr durch Bestellung eines zeitgemässen elektronischen Feuerleitgerätes. Als solches bot sich der von der Firma Contraves in Zürich-Oerlikon entwickelte «Skyguard» an, der seit 1972 in Truppenversuchen erprobt und nahezu auf Beschaffungsreife gebracht worden war. Dieses Feuerleitgerät hatte in der militärischen Finanzplanung für 1976 keinen Platz mehr gefunden; es wurde nun aber in das konjunkturpolitisch bedingte allgemeine Investitionsprogramm 1976 einbezogen. Verschiedene Stimmen nahmen daran Anstoss, dass dadurch Arbeitsbeschaffungsmittel einem Industriekonzern zugeleitet wurden, der sich nicht gerade über einen Beschäftigungseinbruch zu beklagen hatte. Von welscher Seite wurde auch betont, dass die aus dem «Skyguard»-Auftrag Nutzen ziehenden Zulieferbetriebe überwiegend in den Kantonen Zürich und Aargau lägen. Im Nationalrat stellten Vertreter der äussersten Linken wie der äussersten Rechten Streichungsanträge gegen den angefochtenen Posten, vermochten aber nur wenige Stimmen zu gewinnen. Beide Kammern bewilligten den beantragten Verpflichtungskredit von CHF 310 Mio. bereits im März.

Verbesserung der Fliegerabwehr.

L'acquisition du nouvel avion de combat, d'un montant de CHF 1'170 millions, s'insère, comme le programme d'armement 1975, dans le programme d'investissements pour les années 1975 à 1979, minutieusement préparé aux dires du Conseil fédéral. Celui-ci, en présentant sa proposition d'achat au parlement, a prévu que le crédit additionnel dû au renchérissement sera de CHF 150 millions. Ces importantes sommes permettront de commander à la firme américaine Northrop, 72 appareils du type «Tiger F-5». Ils formeront quatre escadrilles de dix-huit unités. Leur mission consistera à assurer notre couverture aérienne, entre autres à protéger les «Hunter» dans leur intervention au sol. Leur montage, à défaut d'une trop coûteuse fabrication sous licence, se fera à la Fabrique fédérale d'avions d'Emmen (LU), qui pourra ainsi maintenir pendant quatre ans 70 places de travail. Vu l'ampleur de la transaction, un accord a été négocié avec les Etats-Unis en vue de commandes compensatoires en faveur de notre industrie d'exportation. Elles devraient représenter au moins 30 pour cent du prix de l'appareil. Une commission mixte helvéto-américaine surveillera l'application de l'accord. En outre, tous les deux ans, un rapport de l'exécutif au législatif fera le point de la situation. En dépit d'une polémique parfois vive sur le choix de l'avion et malgré une proposition socialiste de renvoyer au printemps 1976, pour complément d'information, le traitement du message gouvernemental, le Conseil des Etats a voté, par 34 voix sans opposition, le crédit d'engagement demandé par le Conseil fédéral.

Acquisition de nouveaux avions de combat du type « Tiger F-5 » (MCF 75.072)
Dossier: Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

A défaut, pour l'instant, de « léopard », il y aura peut-être un « tigre » ! En effet, bien qu'aucune décision formelle ne soit tombée en 1974 quant au choix du nouvel avion de combat, les travaux d'évaluation de l'appareil américain « Tiger II, F-5 E » sont si avancés que, sauf imprévu, une proposition concrète d'achat devrait être présentée dans un avenir proche par le DMF. Toutefois, en prévision du cas où la solution préconisée ne pourrait être retenue, une nouvelle enquête a été menée sur le marché aéronautique en vue de rassembler la documentation de base nécessaire à un réexamen éventuel de la situation. Vers la fin de l'année, le gouvernement français, dans un mémorandum au DMF, a proposé la vente à notre pays du « Mirage 5 », parent proche du « Mirage 3-S » qui équipe déjà notre aviation. En dépit des qualités indéniables de l'appareil d'outre-Jura, ce « combat aérien » ne semble pas avoir ébranlé la préférence des sélectionneurs suisses pour le modèle d'outre-Atlantique, d'autant moins qu'une nouvelle comparaison ne ferait que prolonger une procédure déjà critiquée pour sa longueur.

Travaux d'évaluation de l'avion de combat «Tiger II, F-5 E» (1974)
Dossier: Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Les places d'armes, d'exercice et de tir ont constitué un souci croissant pour l'armée, qui a besoin de plus en plus d'espace pour faire manoeuvrer ses unités et qui se heurte aux exigences des protecteurs de la nature et des espaces verts. Ces difficultés, jointes à des problèmes politiques locaux, comme aux Franches-Montagnes ou au Luziensteig, ont conduit le DMF a élaborer un plan d'ensemble des besoins pour les prochaines années. S'il n'est pas question de rechercher des terrains d'exercice à l'étranger tant que toutes les possibilités n'auront pas été épuisées en Suisse, la situation est néanmoins sérieuse. On a renoncé à déplacer la place d'armes de cavalerie d'Aarau aux Franches-Montagnes, où cependant le DMF compte installer le centre d'acclimatation de la remonte, actuellement au Sand, à moins que les propositions faites par Avenches et par Appenzell Rhodes-Intérieures ne soient plus favorables. Les besoins principaux peuvent se résumer à l'installation de deux places d'armes, l'une pour l'infanterie motorisée à Drognens (FR), l'autre en Valais pour l'infanterie de montagne; de même, six nouvelles casernes doivent être construites, dix-sept places doivent être rénovées; il faut encore six places de tir principales et deux places de tir pour blindés. La place de tir des Pradières (NE) a attiré contre elle l'opposition de milieux intéressés à la protection de la nature et à l'aménagement des loisirs. De même, une opposition s'est manifestée dans le Guldenthal (SO) et aux environs de Brougg (AG) contre la politique d'achats du DMF dont les prix sont très supérieurs aux conditions locales et faussent le marché. La place de tir de Nant (VD), incluse par l'Etat de Vaud dans un plan d'extension protecteur, a créé un conflit entre le canton et la Confédération. Le 23 décembre, le Conseil fédéral a demandé CHF 288 Mio. pour des constructions militaires et des places d'armes.

Des constructions militaires et des places d'armes.