Suche zurücksetzen
Themenübergreifendes Suchen:

Inhalte

  • Wirtschaftspolitik
  • Konjunkturlage und -politik

Akteure

Prozesse

224 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

Die Rezession hatte in der Schweiz 2008/2009 einen erheblich milderen Verlauf genommen als in anderen Industrieländern. Dank der hohen Spezialisierung des Exportsektors waren die Ausfuhren nur durchschnittlich zurückgegangen. Gleichzeitig hatte eine überdurchschnittlich robuste Inlandnachfrage einen unterdurchschnittlichen Importrückgang bewirkt. Das Wachstum des BIP, das in der zweiten Jahreshälfte 2009 begonnen hatte, setzte sich 2010 fort, wenn auch etwas weniger dynamisch als in den beiden Vorquartalen. Es wurde v.a. getragen durch die Inlandnachfrage, aber auch einer trotz starken Frankens relativ robusten Exportentwicklung. Insgesamt wuchs die schweizerische Wirtschaft 2010 deutlich stärker als erwartet. Über das gesamte Jahr ergab sich ein reales Wachstum von 2,6%. Die Wirtschaftsleistung pendelte sich – mit Ausnahme der Warenexporte – auf den Vorkrisenwerten ein. Die Güterausfuhren standen im Vergleich zum Vorjahr mit 10,6% im Plus. Die gesamte Exportbranche (Waren und Dienstleistungen, inkl. Tourismus) wies ein Wachstum von 9,3% gegenüber 2009 aus (2009: -8,7% gegenüber dem Vorjahr). Das Auslaufen der Stabilisierungsprogramme schlug mit einem Minus von 1,6% beim Staatskonsum, der 2009 1,6% im Plus gelegen hatte, zu Buche. Impulsgebend wirkten neben der Exportwirtschaft der private Konsum (2010: +1,7%) und die Bruttoanlageinvestitionen, die sich in der Baubranche mit einer Steigerung von 3,3% im Wachstumsbereich des Vorjahres befanden und sich bei den Ausrüstungen merklich erholten (2009: -10,8%; 2010: 5,7%).

Schweizer Volkswirtschaft 2010

In der zweiten Jahreshälfte verlangsamte sich das Wachstum. Die Aufwertung des Schweizer Frankens im Zug der europäischen Staatsschuldenkrise sowie der Überschuldung und des massiven Staatsdefizits der USA wirkte konjunkturdämpfend. Ab Jahresmitte häuften sich Medienberichte über KMU, die laut darüber nachdachten, der durch den schwachen Euro mitverursachten schwindenden Konkurrenzfähigkeit mit einer Verlagerung der Produktionsstandorte in den Euroraum zu begegnen. Allerdings gingen die sinkenden Exportmargen mit sinkenden Importpreisen für Rohstoffe und industrielle Halbfertigprodukte einher, die sich für die Firmen kostendämpfend auswirkten. Zudem stieg die Anzahl Aufträge der deutschen Automobil- und Chemieindustrie an ihre Schweizer Zulieferer. Während sich der Warenexport bei einem Wachstum von rund 8% zu halten vermochte, büssten die Dienstleistungsexporte nach einem hervorragenden zweiten Quartal (+25,1%) massiv ein, um im vierten Quartal gar in ein Minus von 5% zu fallen.

Schweizer Volkswirtschaft 2010
Dossier: Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen. Totalrevision

Das Beschäftigungswachstum war zufriedenstellend. In der Tendenz wiesen der Dienstleistungs- und Industriesektor positive Werte aus. Während die vollzeitäquivalente Beschäftigung im dritten Sektor im 4. Quartal 2,0% über dem Vorkrisenniveau zu stehen kam, lag diese im zweiten Sektor noch 4,4% darunter. Die Arbeitslosenquote, die sich in der Zeit kurz vor Ausbruch der Finanzkrise 2008 bis zum Höhepunkt im Januar 2010 beinahe verdoppelt hatte, sank von einem Höhepunkt bei 4,5% im Januar 2010 auf 3,8% im Dezember 2010. Im Jahresmittel lag sie mit 3,9% um 0,2 Prozentpunkte höher als 2009. Da die Expertengruppe Konjunkturprognosen die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Stabilität des Finanzsektors für 2010 weiterhin als ungünstig einschätzte und im ersten Quartal mit einem weiteren Ansteigen der Arbeitslosigkeit rechnete, beschloss der Bundesrat im März als arbeitsmarktliche Massnahme die Stützung der gesamtwirtschaftlich tragenden, exportorientierten Industrie, indem er die Maximaldauer zum Bezug von Kurzarbeitsentschädigung von 18 auf 24 Monate erhöhte. Nachdem die Preise 2009 erstmals seit 1959 gesunken waren, bewegte sich die Teuerung 2010 gemäss Landesindex der Konsumentenpreise mit 0,7% im Jahresdurchschnitt (berechnet auf Basis des harmonisierten Verbraucherpreisindex: 0,6%) auf bescheidenem Niveau. Den Preisanstieg beim Erdöl nicht eingerechnet, tendierte sie gegen Null (0,1%).

Arbeitsmarkt und Teuerung 2010

Das Parlament hiess die Massnahmen in der Herbstsession nach einer langen Auseinandersetzung gut. Der Ständerat lehnte zuerst einen Nichteintretensantrag von Germann (svp, SH) und Schweiger (fdp, ZG) mit 25 zu 6 Stimmen ab. Diese begrüssten zwar grundsätzlich die primär arbeitsmarktbezogenen Vorschläge des Bundesrates, lehnten das Paket aber aus finanzpolitischen Überlegungen ab. In der Detailberatung schwächte der Rat den bundesrätlichen Vorschlag ab, die Löhne für einige tausend ausgesteuerte Langzeitarbeitslose für eine Beschäftigung in nicht profitorientierten gemeinnützigen Unternehmen für eine Dauer von sechs Monaten vom Bund zu bezahlen. Die Lohnkosten sollen gemäss dem Entscheid der kleinen Kammer diesen Organisationen nur teilweise, d.h. mit maximal 3000 Fr. pro Monat vergütet werden. Ein Antrag Hess (fdp, OW), darauf ganz zu verzichten, lehnte der Ständerat mit 24 zu 12 Stimmen ab. Keine Gnade fand hingegen die vom Bundesrat beantragte Anschubfinanzierung von rund 25 Mio Fr. zugunsten der Akzeptanz und Verwendung einer Ausweiskarte mit der elektronischen Signatur. Mehrere Votanten kritisierten, dass dieses Konzept noch unausgegoren sei und nicht klar sei, wofür die finanziellen Mittel verwendet werden sollen. Mit 22 zu 15 Stimmen wurde auf Antrag Gutzwiller (fdp, ZH) dieser Beitrag gestrichen.

Auch im Nationalrat beantragte eine aus Mitgliedern der SVP und der FDP gebildete Kommissionsminderheit Nichteintreten. Die FDP, die SVP und die BDP waren zwar nicht gegen alle Komponenten des Stabilisierungsprogramms, sie erachteten aber die Mehrzahl der im Bereich Arbeitsmarkt vorgesehenen Massnahmen (insbesondere das Beschäftigungsprogramm für Ausgesteuerte) als wenig sinnvoll. Zudem waren sie gegen ein drittes Paket zum aktuellen Zeitpunkt, weil sie in den Statistiken bereits erste Anzeichen einer Wirtschaftserholung zu erkennen glaubten. Ihr Nichteintretensantrag unterlag mit 93 zu 91 Stimmen äusserst knapp; den Ausschlag gegeben hatte die fast geschlossene Unterstützung des Programms durch die CVP, welche ihre Bundesrätin Leuthard nicht im Regen stehen lassen wollte. In der Detailberatung wurden die zusätzlichen Ausgaben für die Aus- und Weiterbildung von Personen mit frisch abgeschlossener Lehre zwar gutgeheissen, scheiterten aber an der Ausgabenbremse, welche eine Zustimmung durch die Mehrheit aller Ratsmitglieder fordert. Die Idee, dass der Bund für einige Zeit die Löhne für einige tausend ausgesteuerte Langzeitarbeitslose für eine Beschäftigung bei gemeinnützigen Unternehmen bezahlt, lehnte der Rat auf Antrag von Spuhler (svp, TG) mit 94 zu 90 Stimmen ab. Für die finanzielle Unterstützung von Betrieben, die stellenlose Lehrabsolventen weiter beschäftigen, ergab sich im Nationalrat eine hauchdünne Mehrheit. Grosszügiger als der Ständerat zeigte er sich hingegen bei der Förderung der digitalen Unterschrift; er nahm diese wieder in das Programm auf. Nachdem der Rat eine ganze Reihe von Anträgen der SP und der GP für zusätzliche Massnahmen abgelehnt hatte, hiess er das dritte Konjunkturförderungsprogramm mit 94 zu 87 Stimmen gut.

In der Differenzbereinigung hielt der Ständerat mit deutlicher Mehrheit am Lohnzahlungsprogramm für Langzeitarbeitslose fest. Mit knappem Mehr war er nun auch mit dem Beitrag zur Förderung der Verbreitung der digitalen Unterschrift einverstanden. Im Nationalrat wurden die zusätzlichen Ausgaben für die Aus- und Weiterbildung von Personen mit neu abgeschlossener Lehre nochmals gutgeheissen, scheiterten aber erneut an der Ausgabenbremse. Die Lohnübernahme für die befristete Beschäftigung von Ausgesteuerten fand diesmal eine knappe Mehrheit, vermochte aber das qualifizierte Mehr für die Überwindung der Ausgabenbremse ebenfalls nicht zu schaffen. An dieser Hürde scheiterte auch die Finanzierung von Weiterbildungskosten für Personen, die in Betrieben mit Kurzarbeit beschäftigt sind. Nachdem die kleine Kammer ihre Beschlüsse nochmals bestätigt hatte, wiederholte sich die Prozedur im Nationalrat: Er hiess sämtliche Projekte ebenfalls gut, da die befürwortende, aus SP, CVP und GP gebildete Mehrheit aber weniger als 101 Stimmen zählte, scheiterten sie aber alle an der Ausgabenbremse. Die Einigungskonferenz beschloss, an der Finanzierung der Aus- und Weiterbildung von Lehrabsolventen sowie von Kurzarbeitenden festzuhalten. Bei den Beschäftigungsprogrammen für Ausgesteuerte bei gemeinnützigen Organisationen fand sie eine Kompromissformel, welche dem Bundesrat die Kompetenz erteilt, diese einzuführen, wenn die nationale Arbeitslosenrate 5% erreicht. Diese Lösung veranlasste drei Abgeordnete der BDP und zwei der FDP zu Umschwenken, wodurch das qualifizierte Mehr für die Überwindung der Ausgabenbremse im Nationalrat mit 103 Stimmen erreicht wurde. Die kleine Kammer schloss sich diesem Entscheid an und beide Ratskammern stimmten auch der dringlichen Inkraftsetzung zu.

Drittes, befristetes Konjunkturprogramm tritt ab Januar 2010 in Kraft
Dossier: Dreistufiges Konjunkturprogramm ab Januar 2009

In der Herbstsession führte der Nationalrat im Rahmen einer Sondersession nochmals eine grosse Debatte über die Konjunkturpolitik durch. Er überwies dabei eine vom Ständerat bereits im Sommer gutgeheissene Motion David (cvp, SG) vom Dezember 2008, welche eine ganze Reihe von Massnahmen aus verschiedenen Bereichen enthält, von denen die Regierung viele mit den drei Konjunkturstabilisierungsprogrammen bereits vorgeschlagen oder in eigener Kompetenz ergriffen hatte. Der Gewerkschaftsbund, der während des ganzen Jahres viel umfassendere Konjunkturförderungsprogramme gefordert hatte, führte im September in Bern eine Protestkundgebung mit rund 25'000 Teilnehmenden für eine aktivere staatliche Wirtschaftspolitik durch.
Im Anschluss an diese Debatte behandelte der Nationalrat eine Reihe von Vorstössen, die vom Bundesrat Massnahmen in unterschiedlichen Bereichen forderten. Obwohl die meisten abgeleht wurden fand eine sehr unspezifische Motion Chevrier (cvp, VS) für die Förderung privater Investitionen Zustimmung.

Debatte über die Konjunkturpolitik in Sondersession

Nachdem sich die Rezession bis zum Sommer weiter verstärkt hatte, schlug der Bundesrat dem Parlament im August vor, auch noch das im Ende 2008 in Aussicht gestellte dritte Programm zur Stabilisierung der Konjunktur in Kraft zu setzen. Mit diesem rund 400 Mio Fr. kostenden Programm sollten zusätzliche befristete Finanzhilfen für Massnahmen in den Bereichen Arbeitsmarkt, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Wirtschaftswerbung im Ausland zur Verfügung gestellt werden. Auf dem Arbeitsmarkt gelte es insbesondere, die Instrumente der Arbeitslosenversicherung zu ergänzen, um die erwartete besonders starke Zunahme von Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Ausgebaut werden sollen dabei insbesondere die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten für stellenlose Jugendliche und für Kurzarbeitende. Finanziell massiv ins Gewicht fiel mit rund 240 Mio Fr. der Vorschlag, für rund 8000 Langzeitarbeitslose, die ausgesteuert sind oder kurz davor stehen (Personen, die seit mindestens einem Jahr ohne Stelle sind), während maximal sechs Monaten die Lohnkosten für die Beschäftigung bei einer gemeinnützigen Organisation zu übernehmen. Zu den Massnahmen im Technologiebereich gehörte vor allem die Unterstützung der Weiterentwicklung der digitalen Signatur zu einer allgemein akzeptierten Karte (Swiss ID) als Mittel zur sicheren Authentifizierung im elektronischen Geschäfts- und Behördenverkehr.

Drittes, befristetes Konjunkturprogramm tritt ab Januar 2010 in Kraft
Dossier: Dreistufiges Konjunkturprogramm ab Januar 2009

Im Nationalrat, der die Gelegenheit zu einer grossen wirtschaftspolitischen Debatte nutzte, sprach sich die SVP grundsätzlich gegen das Programm aus, obwohl ihre Vertreter in der vorberatenden Kommission keine entsprechenden Einwände formuliert hatten. Solche Programme würden nur den staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft stärken und die Staatsausgaben erhöhen. Akzeptabel sei nach Ansicht der SVP einzig eine Förderung des Strassenbaus sowie Steuersenkungen für Unternehmen und Familien. Ihr von Zuppiger (svp, ZH) gestellter Rückweisungsantrag wurde mit 136 zu 42 abgelehnt. Ebenso wenig Erfolg hatte der SVP-Antrag, auf die Veränderungen beim Wohneigentumsförderungsgesetz zu verzichten. Der Ständerat führte ebenfalls eine ausgiebige Debatte über die Wirtschaftslage und über eine sinnvolle Konjunkturpolitik durch, wobei das Paket nicht in Frage gestellt wurde. Die Forderung der Grünen (Mo. 08.3941) nach einem wesentlich umfangreicheren Konjunkturförderungsprogramm im Umfang von 8 bis 10 Mia Fr., wovon ein Drittel schon im Jahr 2009 auszugeben wäre, lehnte der Nationalrat mit 132 zu 62 Stimmen ab. Keine Chance hatte auch eine Motion Leutenegger (sp, BL; Mo. 08.4029), welche für 2009 Förderungsmassnahmen des Bundes von 6 Mia Fr. verlangte.

Parlament genehmigt das vom Bundesrat beantragte zweite Programm
Dossier: Dreistufiges Konjunkturprogramm ab Januar 2009

Wie bereits 2008 angekündigt, beantragte der Bundesrat anfangs Jahr dem Parlament ein zweites Programm zur Stützung der Konjunktur. In einem Nachtrag zum Voranschlag 2009 nutzte er den im Rahmen der Schuldenbremse verbliebenen finanzpolitischen Spielraum von rund 700 Mio Fr. aus. Der grösste Teil dieser Mittel (rund 390 Mio Fr.) sollten dem Ausbau und Unterhalt der Strassen- und Bahninfrastruktur dienen; rund 100 Mio Fr. waren für Projekte der neuen Regionalpolitik vorgesehen und weitere 50 Mio Fr. für die Förderung der Forschung und Entwicklung. Zusätzlich gefördert werden sollten auch energiepolitisch motivierte Projekte. Zusätzlich schlug der Bundesrat eine vorübergehende Flexibilisierung der Leistungen der Exportrisikogarantie und der Wohneigentumsförderung vor. So soll bei der Wohnbauförderung auf die Rückzahlung von Krediten teilweise verzichtet werden, wenn diese Mittel für energietechnische Sanierungen verwendet werden. In eigener Kompetenz beschloss die Regierung zudem die Verlängerung der Höchstdauer der Kurzarbeitsentschädigung von 12 auf 18 Monate.
In der Frühjahrssession verabschiedete der NR eine damit erfüllte Motion Favre (fdp, VD) für zusätzliche Mittel zugunsten der Regionalpolitik und eine Motion der CVP (08.3968) mit einem Aktionskatalog, der sich zu einem guten Teil mit den vom BR vorgeschlagenen Massnahmen deckte, und der auch vom SR teilweise überwiesen wurde. Der SR hiess zudem ein Postulat der WBK (09.3004) für zusätzliche Forschungsmittel im Rahmen des Nationalfonds und der KTI gut

Parlament genehmigt das vom Bundesrat beantragte zweite Programm
Dossier: Dreistufiges Konjunkturprogramm ab Januar 2009

Die Wirtschaftskrise und die damit verbundene Deflationsgefahr veranlasste die Nationalbank, an ihrer sehr expansiven Geldpolitik festzuhalten. Sie senkte im März das Zielband für den Dreimonats-Libor noch einmal auf einen Richtwert von 0,0–0,75%. Darüber hinaus führte sie zugunsten der Exportindustrie und des Tourismus auch Interventionen am Devisenmarkt aus, um einen weiteren Anstieg des Frankenkurses zu verhindern.

Der Frankenkurs blieb 2009 gegenüber dem Euro relativ stabil und bewegte sich um rund 1.52; er nahm aber in Bezug auf den US-Dollar weiter zu. Im Dezember war ein Dollar noch 1.03 Fr. wert. Der exportgewichtete Aussenwert des Frankens stieg weiter an. Bis zum Jahresende betrug der Anstieg real 3,2%.

Geldpolitik und Frankenkurs

Die Weltwirtschaft war Ende 2008 in eine tiefe Rezession gestürzt, welche sich durch das ganze Jahr 2009 durchzog. Nach ersten Schätzungen sank das globale Bruttoinlandprodukt um 0,8%. Es handelte sich dabei seit dem zweiten Weltkrieg um das erste Jahr mit einer negativen Wachstumsrate. Betroffen waren von der Krise sowohl die entwickelten Staaten als auch die stark exportabhängigen so genannten Schwellenländer mit Ausnahme Chinas. Hauptursache der Rezession war die im Herbst 2008 ausgebrochene Krise der internationalen Finanzmärkte gewesen. Dank den weltweit von den Regierungen und den Nationalbanken ergriffenen Stützungsmassnahmen zugunsten der Banken und der Konjunktur gelang es im Berichtsjahr, die Abwärtsspirale zu bremsen. Bereits im ersten Halbjahr machten sich, namentlich in den Schwellenländern Asiens, erste Wiederbelebungstendenzen bemerkbar. In den USA und in Westeuropa ergab sich im zweiten Halbjahr ein leichtes Wachstum; im Ganzjahresvergleich sank das BIP allerdings um 2,4% in den USA und gar um 3,9% in der Eurozone. Die Arbeitslosenquote stieg namentlich im ersten Halbjahr überall stark an und erreichte in den USA im Dezember mit 10,0% den höchsten Wert seit 1983. Die Teuerung blieb weitgehend auf dem Vorjahresstand. Neben der schwachen wirtschaftlichen Entwicklung war dafür insbesondere auch der seit Herbst 2008 sinkende Erdölpreis verantwortlich.

Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation 2009

Auch in der Schweiz wirkte sich die Weltwirtschaftskrise voll aus. Erst im zweiten Halbjahr setzte wieder ein leichtes Wachstum ein. Insgesamt fiel der Rückgang des realen Bruttoinlandprodukts im Jahr 2009 mit geschätzten -1,9% (2008: +1,8%) zwar weniger heftig aus, als im Frühjahr und auch noch im Herbst von den Fachleuten prognostiziert. Trotzdem handelte es sich um den stärksten Einbruch seit 1975. Betroffen waren insbesondere die Exporte, welche sowohl unter dem steigenden Frankenkurs als auch unter dem globalen Nachfrageeinbruch litten. Insgesamt schrumpfte im Berichtsjahr die Ausfuhr von Gütern und Dienstleistungen um 10,0%. Die Investitionen bildeten sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,7% zurück (Ausrüstungsgüter -7,5%, Bau +1,3%). Weiterhin gut hielt sich demgegenüber der private Konsum (+1,2%), derjenige des Staates und der Sozialversicherungen nahm wegen der Konjunkturförderungsprogramme um 2,5% zu.

Nach drei Jahren mit hohen Wachstumsraten stagnierte im Berichtsjahr die Beschäftigung. Umgerechnet in Vollzeitstellen nahm sie um 0,1% ab; da der Anteil der Teilzeitstellen zunahm war allerdings eine leicht höhere Anzahl von Beschäftigten zu verzeichnen. Dies reichte jedoch nicht, um mit der wachsenden Zahl der erwerbsfähigen Personen Schritt zu halten. Die Zahl der Arbeitslosen nahm kontinuierlich zu und erreichte im Dezember 165 000, was einer Zunahme von rund 45 000 entsprach. Die Arbeitslosenquote stieg im saisonbereinigten Jahresmittel von 2,6% auf 3,7%; zu Jahresende betrug sie 4,2% (Ende 2008: 3,0%).

Die am Landesindex der Konsumentenpreise gemessene Teuerung sank im Jahresmittel um 0,5% (2008: +2,4%). Die Preise für inländische Güter und Dienstleistungen nahmen im Jahresmittel um 1,7% zu (2008: +1,2%), während die importierte Inflation mit -4,7% stark rückläufig war (Erdölprodukte allein -25,9%).

Schweizer Volkswirtschaft, Arbeitsmarkt und Teuerung 2009

Mit der Verschärfung der Finanzkrise und den wachsenden Problemen in der Realwirtschaft häuften sich auch in der Schweiz die Rufe nach einem Konjunkturstützungsprogramm. Allerdings waren sich die Wirtschaftsexperten lange uneinig, ob die Schweiz überhaupt von einer Rezession betroffen sein würde. Noch im September, als die Konjunkturforschungsstelle der ETH-Zürich ihre Prognosen radikal überarbeitet hatte und nur noch von einem Nullwachstum für 2009 ausging, erwartete das Seco ein Wachstum von immerhin 1,3%. Erst im Dezember zeichneten dann auch die Experten des Seco ein wesentlich düstereres Bild und erwarteten, insbesondere wegen eines radikalen Einbruchs bei den Exporten, einen Rückgang der Wirtschaftsleistung im Jahr 2009 um 0,8%. Spätestens vom Oktober an forderten die SP und die Gewerkschaften vom Bund Konjunkturförderungsprogramme. Im November beurteilte der Bundesrat die Lage als ernst genug und leitete erste Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft ein. Kernpunkte waren die Freigabe der steuerbegünstigten Arbeitsbeschaffungsreserven der Unternehmen (rund 550 Mio Fr.) auf den 1. Januar 2009 sowie die Aufhebung der Kreditsperre beim Bund und gezielte Aufstockungen im Bundesvoranschlag für 2009 (205 resp. 136 Mio Fr.). Mitte Dezember kündigte Bundesrätin Leuthard dann die Vorbereitung eines weiteren Investitionsprogramms im Umfang von über 650 Mio Fr. an. Für die SP waren diese im internationalen Vergleich sehr bescheidenen Massnahmen völlig ungenügend. Sie stellte als Alternative dazu staatliche Programme im Umfang von 6 Mia Fr. für Investitionen namentlich im Bereich des öffentlichen Verkehrs und zur Subventionierung von Krankenkassenprämien vor.

Bundesrat leitet erste Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft ein
Dossier: Dreistufiges Konjunkturprogramm ab Januar 2009

Auf Antrag des Bundesrates und gegen den Widerstand der SP und der GP lehnte der Nationalrat in der Wintersession eine Motion der SP-Fraktion (08.3573) für ein energiepolitisches Investitionsprogramm sowie eine Motion Schelbert (gp, LU; 08.3672) ebenfalls für zusätzliche Bundesinvestitionen im Energiebereich und für vorgezogene Beschaffungen des Bundes ab. Er tat dies vor allem weil die Regierung bereits eigene, allerdings bescheidenere Konjunkturstützungsmassnahmen beschlossen hatte. Zustimmung im Nationalrat fand hingegen eine Motion Chevrier (cvp, VS) für zusätzliche Subventionen für die energietechnische Modernisierung von Gebäuden.

Energiepolitisches Investitionsprogramm (Mo. 07.3174)
Dossier: Gebäudeprogramm; Reduktion des Energieverbrauchs ab 2000

Der Frankenkurs blieb gegenüber dem Euro relativ stabil. Im Dezember kostete er im Mittel 1,54 Fr. Der Dollar erfuhr im ersten Halbjahr eine recht deutliche Abwertung. Bis Ende Jahr stieg er dann wieder auf 1,15 Fr. und notierte damit leicht höher als Ende 2007. Der handelsgewichtete Kurs des Frankens stieg im Jahresvergleich sowohl nominal als auch real um rund 5% an, wobei die Entwicklung sehr sprunghaft und unstetig verlief.

Frankenkurs

Um ein Abgleiten der Schweiz in eine Rezession zu verhindern, setzte die Nationalbank ihre üblichen Mittel der Geldpolitik ein. Im Oktober, als auch in der Schweiz klar wurde, dass sich die Finanzkrise massiv auf die Realwirtschaft auswirken würde, senkte sie im Gleichschritt mit der Europäischen Zentralbank den Leitzins um 0,25% und anfangs November nochmals um ein halbes Prozent. Zwei Wochen später erfolgte eine weitere Reduktion um ein ganzes Prozent auf einen mittleren Wert von 1%. Die SNB begründete diesen unerwarteten Schritt mit der sich nun deutlich abzeichnenden grossen Rezessionsgefahr für die Schweiz. Es sei sehr wahrscheinlich, dass sich der massive Konjunktureinbruch in den für die Schweiz wichtigen Exportländern USA, Deutschland, Italien und Japan ab 2009 voll auf die Produktion, die Investitionen und die Beschäftigung auswirken werde. Auf der anderen Seite würden die sinkenden Rohstoff- und Energiepreise die von dieser Ausweitung der Geldmenge ausgehende Inflationsgefahr reduzieren. Im Dezember erfolgte dann nochmals eine Senkung des Leitzinses um ein halbes Prozent.

Geldpolitik

Nach vier Jahren mit hohen Wachstumsraten schwächte sich 2008 das weltweite Wirtschaftswachstum im Jahresmittel auf 4,3% ab. Dabei verschlechterten sich die Wirtschaftszahlen von Quartal zu Quartal. Besonders ausgeprägt war diese Abwärtsbewegung in den USA, wo insgesamt zwar noch eine BIP-Zunahme um 1,3% verzeichnet wurde, im letzten Quartal aber ein Rückgang auftrat. Ursachen für die Konjunkturflaute waren die sich gegenüber dem Vorjahr noch verschärfende Krise auf dem amerikanischen Immobilenmarkt und ihre Auswirkungen auf die globalisierten Finanzmärkte. In Europa schwächte sich die Wirtschaftstätigkeit schneller als erwartet ab und wuchs im Jahresmittel nur noch um geschätzte 0,8%. Im zweiten Halbjahr schrumpfte sie. Entscheidend dafür waren die Einbrüche bei den Investitionen und den Exporten. Die in den letzten Jahren sehr schnell gewachsenen Volkswirtschaften Südostasiens mussten ebenfalls eine starke Abschwächung ihrer Zuwachsraten konstatieren; in China fiel der Einbruch allerdings relativ bescheiden aus. Die Wirtschaftskrise hatte zur Folge, dass sich in der zweiten Jahreshälfte die in den letzten Jahren stark angestiegenen Rohstoff- und Energiepreise wieder reduzierten. Damit bildete sich auch die Teuerungsrate der Konsumentenpreise wieder zurück. Im Dezember lag sie im Vergleich zum Vorjahr in den USA nur noch bei 0,1% und in der Euro-Zone bei 1,6%.

Weltwirtschaft und Inflation 2008

Analog zur weltweiten Entwicklung schwächte sich auch das Wachstum der schweizerischen Wirtschaft 2008 stark ab. Betroffen waren insbesondere die Einnahmen aus den Geschäften im Finanzsektor und die Exportindustrie. Die Zuwachsrate der Ausfuhren von Gütern und Dienstleistungen reduzierte sich im Jahresmittel von 9,4% auf 2,3%, diejenige der Investitionen von 5,4% auf -1,7%. Dabei waren im ersten Quartal noch ähnlich hohe Expansionsraten verzeichnet worden wie im Vorjahr. Gut hielt sich demgegenüber der private Konsum (+1,7%), derjenige des Staates und der Sozialversicherungen blieb konstant. Gemäss ersten Schätzungen nahm 2008 das reale Bruttoinlandprodukt nur noch um 1,6% zu (2007: 3,3%).

Die Beschäftigung profitierte im ersten Halbjahr noch von der guten Konjunkturlage. Erst gegen Jahresende machte sich die Krise auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Insgesamt wuchs die Beschäftigung mit rund 2,8% noch gleich stark wie im Vorjahr. Die Zahl der Arbeitslosen war bis Juni stark rückläufig und verringerte sich auf rund 91'000. Die Arbeitslosenquote nahm im saisonbereinigten Jahresmittel von 2,8% auf 2,6% ab; zu Jahresende war sie allerdings wieder auf 3,0% (Dezember 2007: 2,7%) angestiegen, was einer Zahl von 118'762 Personen (Dezember 2007: 109'012) entsprach. Der über das Berichtsjahr insgesamt registrierte Rückgang der Arbeitslosigkeit war in allen Landesteilen gleich ausgeprägt und betraf sowohl Männer als auch Frauen und Schweizer und Ausländer in etwa gleichem Ausmass. Dasselbe lässt sich auch vom Wiederanstieg der Arbeitslosigkeit gegen Jahresende sagen. In der Deutschschweiz verringerte sich die Arbeitslosenquote im Jahresmittel auf 2,1%, in der Romandie und im Tessin auf 3,9% (-0,1 resp. -0,2 Prozentpunkte). Ausländer waren mit einer durchschnittlichen Jahresquote von 5,0% immer noch mehr als doppelt so häufig betroffen wie Schweizer (1,9%).

Die am Landesindex der Konsumentenpreise gemessene Teuerung stieg mit 2,4% im Jahresmittel massiv an (2007: 0,7%), wobei rund die Hälfte davon auf die Preisexplosion bei Erdölprodukten zurückzuführen war. Im Jahresverlauf waren die drei ersten Quartale von einer deutlichen Zunahme vor allem infolge der stark gestiegenen Erdöl- und Nahrungsmittelpreise geprägt. Im letzten Quartal brachen die Erdölpreise ein und die Gesamtteuerungsrate reduzierte sich auf 1,6%. Über das ganze Jahr hinweg war die hausgemachte Teuerung mit 1,7% niedriger als die importierte (4,3%; Erdölprodukte allein 17,8%).

Schweizer Volkswirtschaft, Arbeitsmarkt und Teuerung 2008

Die anhaltend gute Konjunkturlage veranlasste die Nationalbank ihre seit 2004 praktizierte Politik der Abschöpfung der vorher zu stark expandierten Geldmenge fortzusetzen. Sie erhöhte dazu die angestrebte Zielgrösse für den Libor-Satz (Zins für Dreimonats-Gelder in Franken in London) in drei Schritten um je 0,25% auf einen Satz von 2,75% (Bandbreite 2,25-3,25%). Im Dezember verzichtete die SNB zum ersten Mal seit neun Quartalen auf eine weitere Erhöhung. Sie begründete dies mit den Risiken einer Konjunkturabschwächung und der von ihr als relativ gering eingeschätzten Inflationsgefahr. Wie bereits 2006 entwickelten sich die Geldmengen M1 und M2 rückläufig und das Aggregat M3 wuchs nur noch leicht an. Nach Ansicht der Nationalbank ist damit der bis 2003 geschaffene Geldüberhang abgeschöpft. Der Frankenkurs schwächte sich gegenüber dem Euro weiterhin leicht ab; gegenüber dem US-Dollar gewann er aber in der zweiten Jahreshälfte deutlich an Wert. Der handelsgewichtete Kurs des Frankens ging im ersten Halbjahr sowohl nominal als auch real leicht zurück und machte in der zweiten Jahreshälfte diese Verluste wieder weitgehend gut, wobei es das ganze Jahr über zu starken Schwankungen kam.

Abschöpfung der vorher zu stark expandierten Geldmenge Frankenkurs

Die Weltwirtschaft lief auch 2007 auf hohen Touren und erreichte ein Jahreswachstum von rund 5%. Am dynamischsten waren weiterhin die Schwellenländer, vor allem in Asien (China, Singapur, Südkorea und Taiwan). Aber auch Europa entwickelte sich mit einer Wachstumsrate von 2,7% wieder sehr stark, während sich das Wachstum in den USA nochmals leicht abschwächte und mit 2,2% deutlich unter dem langjährigen Mittel lag. Geprägt war das Wirtschaftsjahr allerdings ebenso wie durch das Wachstum durch die explodierenden Erdölpreise und die grosse Unsicherheit auf den Finanzmärkten. Für die Verteuerung des Erdöls wurde vor allem die kräftige Nachfrage aus den Schwellenländern verantwortlich gemacht, für die Volatilität der Finanzmärkte und Aktienbörsen die Probleme auf dem so genannten Subprime-Hypothekenmarkt der USA. Die Arbeitslosigkeit entwickelte sich im EU-Raum zurück und erreichte mit 7,2% den tiefsten Wert seit dem dem Beginn der Messungen anfangs der 90er Jahre. Der Inflationsdruck nahm infolge der stark steigenden Erdöl- und Nahrungsmittelpreise heftig zu. Im Dezember betrug der Teuerungsindex der Konumentenpreise in den USA fast 4% und in der EU knapp 3%.

Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation 2007

Auch die schweizerische Wirtschaft wuchs im Berichtsjahr weiterhin stark an. Wachstumsmotor war immer noch der Export von Gütern und Dienstleistungen, der mit geschätzten 10,3% sogar mehr zunahm als im Vorjahr. Auch die Investitionen in Ausrüstung wiesen wie im Vorjahr hohe Wachstumsraten aus: Sie nahmen real um 8,3% zu. Etwa gleich wie im Vorjahr entwickelte sich der private Konsum (2,0%), und der Konsum des Staates und der Sozialversicherungen schrumpfte erneut (-0,9%). Gemäss diesen ersten Schätzungen nahm das reale Bruttoinlandprodukt um 2,8% zu (2006: 3,2%).

Die Beschäftigung profitierte auch 2007 vom anhaltenden Wirtschaftswachstum. Insgesamt nahm sie, gemessen an Stellen in Vollzeitäquivalenten, um rund 2,6% zu. Das Wachstum fand sowohl im Industrie- als auch im Dienstleistungssektor statt. Dank dem Abkommen über die Personenfreizügigkeit mit den EU-Staaten trocknete der Arbeitsmarkt aber nicht vollständig aus. Die Arbeitslosenquote nahm im ganzen Jahresverlauf kontinuierlich ab. Im saisonbereinigten Jahresmittel reduzierte sie sich von 3,3% auf 2,8%; am Jahresende betrug sie noch 2,7% (Dezember 2006: 3,3%), was einer Zahl von 109'012 Personen entsprach. Im Sommer war die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit August 2002 wieder unter die 100'000-Marke gefallen. Der Rückgang war in allen Landesteilen spürbar. In der Deutschschweiz verringerte sich die Arbeitslosenquote im Jahresmittel auf 2,2%, in der Romandie und im Tessin auf 4,3% (-0,3 resp. -0,6 Prozentpunkte). Ausländer waren mit einer durchschnittlichen Jahresquote von 5,5% immer noch mehr als doppelt so häufig betroffen wie Schweizer (2,0%); der Rückgang in Prozentpunkten war bei den Ausländern etwas ausgeprägter.

Die am Landesindex der Konsumentenpreise gemessene Teuerung fiel mit 0,7% im Jahresmittel sogar noch geringer aus als im Vorjahr (2006: 1,1%). Im Jahresverlauf war aber eine deutliche Zunahme feststellbar. Infolge der steigenden Erdöl- und Nahrungsmittelpreise und auch des steigenden Euro-Kurses betrug die Inflationsrate im vierten Quartal 1,7%; für die importierten Güter und Dienstleistungen stieg sie in dieser Periode sogar auf 3,2% an. Über das ganze Jahr hinweg war allerdings die hausgemachte Teuerung mit 1,0% höher als die importierte (0,1%).

Schweizer Volkswirtschaft, Arbeitsmarkt und Teuerung 2007

Die Nationalbank setzte ihre seit 2004 verfolgte Politik der Abschöpfung der bis 2003 etwas zu stark expandierten Geldmenge fort. Dazu trugen im Berichtsjahr vor allem die vier in regelmässigen Abständen vorgenommenen Erhöhungen des Zielbereichs des Libor-Satzes (Zinsen für Dreimonatsgelder) um jeweils 0,25 Prozentpunkte bei. Der Frankenkurs bewegte sich gegenüber dem Euro in engen Bandbreiten. Obwohl die Zinssatzerhöhungen parallel zu denen der Europäischen Zentralbank vorgenommen worden waren, stieg der Eurokurs gegenüber demjenigen des Frankens im Jahresverlauf kontinuierlich leicht an. Der Dollar büsste hingegen die Wertgewinne des Vorjahres gegenüber dem Franken wieder weitgehend ein. Der handelsgewichtete Kurs des Frankens ging im Berichtsjahr sowohl nominal als auch real leicht zurück.

Abschöpfung der bis 2003 etwas zu stark expandierten Geldmenge

Die Weltwirtschaft wies 2006 zum dritten Mal in Folge ein starkes Wachstum auf. Da sich insbesondere in Europa die Lage stark verbesserte und gleichzeitig in den USA eine leichte Verflachung der Wachstumskurve konstatiert wurde, verlief die Entwicklung regional ausgeglichener als in den vorangegangenen Jahren. In Europa fiel vor allem der Aufschwung in Deutschland bemerkenswert kräftig aus (+2,7%), nachdem die grösste Volkswirtschaft der EU in den Vorjahren hinter den kleineren Ländern her gehinkt war. Dank der besseren Konjunkturlage gingen auch die Arbeitslosenzahlen zurück. Die Inflation blieb trotz des starken Wirtschaftswachstums relativ bescheiden, wobei sich die schwankenden Erdölpreise zuerst beschleunigend, im zweiten Halbjahr dann aber bremsend auf den Teuerungsindex auswirkten.

Weltwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation 2006

Die schweizerische Konjunktur entwickelte sich im Berichtsjahr ebenfalls erfreulich, was zu Jahresbeginn nicht durchwegs erwartet worden war. Insbesondere der Export von Gütern und Dienstleistungen trug mit einer geschätzten Expansionsrate von 9,6% viel zum Wachstum bei. Diese starke Nachfrage aus dem Ausland wirkte sich, gepaart mit den nach wie vor tiefen Zinssätzen, auch belebend auf das Investitionsverhalten aus: Die Ausrüstungsinvestitionen nahmen real um 7,1% zu. Eher zurückhaltend entwickelte sich der private Konsum (1,9%), während der Konsum des Staates und der Sozialversicherungen sogar leicht rückläufig war (-0,6%). Gemäss diesen ersten Schätzungen nahm das reale Bruttoinlandprodukt um 2,8% zu (2005: 1,9%).

Die Beschäftigtenzahlen reagierten mit beträchtlicher Verspätung doch noch auf das seit einigen Jahren anhaltende Wirtschaftswachstum. Insgesamt nahm die Beschäftigung, gemessen an Stellen in Vollzeitäquivalenten, um 0,8% zu. Die Arbeitslosenquote war rückläufig. Im saisonbereinigten Jahresmittel reduzierte sie sich von 3,8% auf 3,3%; am Jahresende betrug sie noch 3,1% (Dezember 2005: 3,7%), was einer Zahl von 128'580 Personen entsprach. Der Rückgang war in allen Landesteilen spürbar. In der Deutschschweiz verringerte sich die Arbeitslosenquote im Jahresmittel auf 2,8%, in der Romandie und im Tessin auf 4,8% (je -0,3 Prozentpunkte). Ausländer waren mit einer durchschnittlichen Jahresquote von 6,1% immer noch mehr als doppelt so häufig betroffen wie Schweizer (2,5%); auch hier ergab sich bei beiden Gruppen ein etwa gleich starker Rückgang.

Die am Landesindex der Konsumentenpreise gemessene Teuerung blieb mit 1,1% im Jahresmittel praktisch unverändert (2005: 1,2%). Im Jahresverlauf wurde die Entwicklung von den stark schwankenden, zuerst weiter ansteigenden, sich gegen Jahresende aber wieder zurückbildenden Erdölpreisen beeinflusst. Die Inflationsrate inländischer Waren und Dienstleistungen stieg geringfügig von 0,6% auf 0,8% an, diejenige der Importgüter nahm wegen der im Jahresmittel immer noch ansteigenden Erdölpreise etwas stärker, nämlich um 1,9% (Vorjahr 2,7%) zu.

Schweizer Volkswirtschaft, Arbeitsmarkt und Teuerung 2006

Der einzige hörbare Ruf nach staatlichen Interventionen in den Konjunkturablauf kam im Frühjahr von der SP. Sie erachtete die Konjunkturlage im März, als die provisorischen BIP-Zahlen für das vierte Quartal 2004 erschienen, welche eine Stagnation gegenüber dem Vorjahreswert auswiesen, als derart alarmierend, dass sie Massnahmen für erforderlich hielt. Aber auch sie verlangte in ihrer Interpellation nicht direkt eine Nachfragebelebung durch den Bund, sondern kritisierte vor allem das hohe Preisniveau im Wohnungsbereich, welches den Konsumenten Kaufkraft entziehen würde. Nachdem in den beiden ersten Quartalen des Berichtsjahres die ersten Schätzungen für das Wirtschaftswachstum leicht nach oben zeigten, verstummten auch die Rufe der SP wieder.

Forderung der SP nach Konjunkturmassnahmen

Nachdem im Sommer und Herbst die Konjunkturkennzahlen nach der Flaute von Ende 2004 und zu Jahresbeginn wieder eindeutig nach oben zeigten, erhöhte die Nationalbank im Dezember den Leitzins um einen Viertelpunkt auf eine Bandbreite zwischen 0,5% und 1,5% (Dreimonats-Libor). Sie rechtfertigte das geringe Ausmass der Zinserhöhung mit dem Fehlen einer Inflationsgefahr und der Zaghaftigkeit des Wirtschaftsaufschwungs.

Nationalbank erhöht den Leitzins