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Inhalte

  • Gesundheit, Sozialhilfe, Sport

Akteure

  • Bregy, Philipp-Matthias (cvp/pdc, VS) NR/CN
  • Graf-Litscher, Edith (sp/ps, TG) NR/CN

Prozesse

  • Motion
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Eine bereits 2011 vom Nationalrat angenommene Motion Graf-Litscher (sp, TG) über die Förderung von E-Health wurde im März 2012 vom Ständerat teilweise überwiesen. Bis auf eine Anschubfinanzierung der IKT-Infrastruktur in Arztpraxen wurden die Finanzierungsbeschlüsse gutgeheissen. E-Health ist eine Bedingung für die mit Managed-Care angestrebte integrierte Versorgung. Dafür ist aber eine EDV-Infrastruktur in den Arztpraxen nötig. Die Motion wollte hier Vorschub leisten. Die Ablehnung des Teilaspektes der Anschubfinanzierung entsprach dem Vorschlag der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Ständerates. Das Plenum folgte seiner Kommission mit 26 zu 12 Stimmen.

E-Health

Le Conseil national a adopté une motion Graf-Litscher (ps, TG) chargeant le Conseil fédéral d’examiner des mesures afin d’introduire et d’encourager la cybersanté ainsi que de proposer les modifications législatives correspondantes. Les mesures doivent comprendre le financement initial des infrastructures relatives aux technologies de l’information et de la communication dans les cabinets médicaux, la mise en place d’incitations pour les médecins de saisir électroniquement les informations relatives aux patients, l’établissement de règles pour fixer des normes obligatoires et le soutien aux études visant à trouver des solutions interdisciplinaires. La motionnaire estime que la cybersanté est une condition à la mise en place du managed care or seuls 20% des médecins saisissent des données électroniquement.

E-Health

Über das Anliegen der Motion der Kommission des Ständerates hinaus ging eine parlamentarische Initiative Graf-Litscher (sp, TG), welche eine Änderung des Medizinalberufegesetzes anstrebte und verlangte, dass jeder Schulmediziner über Basiswissen der ärztlichen Methoden der Komplementärmedizin verfügen müsse. Die Kommission des Nationalrates beantragte mit 10 zu 0 Stimmen bei 13 Enthaltungen, der Initiative keine Folge zu geben, hingegen die oben erwähnte Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates anzunehmen. Der Nationalrat folgte diesem Vorschlag mit 155 zu 6 Stimmen.

Änderung des Medizinalberufegesetzes

Eine Motion Graf-Litscher (sp, TG) forderte, dass die fünf Methoden der Komplementärmedizin in der Invalidenversicherung vergütet werden. Der Bundesrat lehnte die Motion ab, mit der Begründung, dass eine Behandlung, die bei Krankheit nicht zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gehe, weil ihre Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden nicht nachgewiesen werden konnte, grundsätzlich auch von der IV nicht übernommen werden könne. Dem folgte auch der Nationalrat, welcher die Motion mit 99 zu 61 Stimmen ablehnte.

Invalidenversicherung