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Im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 hatten die eidgenössischen Räte einen Sonderkredit von CHF 100 Mio. mit dem Ziel bewilligt, die Anzahl der jährlichen Abschlüsse in Humanmedizin bis ins Jahr 2025 von 950 auf 1'200 bis 1'300 zu erhöhen. Die Bundesfinanzierung sollte im Jahr 2020 auslaufen, danach sollten die Kantone in die Bresche springen und die Finanzierung übernehmen, um das gesetzte Ziel zu erreichen. Mit einem Postulat forderte Christine Bulliard-Marbach (cvp, FR) den Bundesrat auf, die Umsetzung dieser Massnahmen zur Schaffung von Studienplätzen in der Humanmedizin zu beurteilen. Er solle aufzeigen, wie die CHF 100 Mio. verteilt wurden, wie viele zusätzliche Studienplätze bis 2020 geschaffen wurden und ob die Kantone bereit seien, die Finanzierung nach 2020 fortzuführen. Die BFI-Botschaft 2021-2024 solle anschliessend den Ergebnissen dieses Berichts Rechnung tragen.
Der Bundesrat beantragte die Annahme des Postulates; der Nationalrat folgte diesem Antrag Ende September 2018 stillschweigend.

Schaffung von Studienplätzen in Humanmedizin. Bilanz der Massnahme des Bundes und Perspektiven

Der Bundesrat wurde mit dem Postulat «Anreizprogramm für einen Umbau der Karrierestrukturen an Schweizer Hochschulen» der WBK-SR beauftragt, in der BFI-Botschaft 2017-2020 die Bereitstellung substantieller Mittel für ein Sonderprogramm zu prüfen, das den Hochschulen direkte Anreize zur Behebung gewisser Probleme auf der Postdoc-Stufe geben sollte. Der Bundesrat beantragte die Abschreibung des Postulats, nachdem er in der BFI-Botschaft 2017-2020 im Kapitel zu den Förderschwerpunkten die bestehenden und geplanten Massnahmen der Hochschulen, des SNF und des Bundes zum wissenschaftlichen Nachwuchs erläutert hatte. Der Ständerat stimmte der Abschreibung im Herbst 2016 zu.

carrières dans les hautes écoles suisses

A la suite du rapport sur la relève scientifique établi par le Conseil fédéral, la Commission de la science, de l’éducation et de la culture du Conseil des Etats (CSEC-CE) a décidé de déposer un postulat qui espère la mise en œuvre d’un programme incitatif en vue de transformer les structures des carrières dans les hautes écoles suisses. La CSEC-CE, par l’intermédiaire du rapport sur la relève scientifique, constate des difficultés liées à la phase postdoctorale. Afin d’y remédier, le postulat propose d’augmenter le nombre de postes de professeur assistant en prétitularisation conditionnelle, aussi nommé «tenure track». Cette augmentation doit être motivée par un soutien financier subsidiaire pour chaque poste créé. Ce «programme spécial» doit ainsi offrir des perspectives d’évolution de carrière au sein de la recherche suisse. Le Conseil fédéral, qui propose d’accepter le postulat, explique que des mesures pour promouvoir la relève scientifique suisse vont être intégrées au message FRI 2017-2020. La CSEC-CE a précisé que la situation actuelle des chercheurs suisses était très difficile. Selon elle, il faut protéger la relève académique suisse et offrir un avenir prometteur aux scientifiques de notre pays. Le postulat a été accepté par le Conseil des Etats.

carrières dans les hautes écoles suisses

De nombreuses instances, tels que le Conseil suisse de la science et de la technologie (CSST), la Conférence des recteurs des universités suisses (CRUS) ou encore le Fonds national suisse (FNS) ont maintes fois relevé des carences de plus en plus évidentes au niveau de la relève scientifique en Suisse. Alors que la compétitivité internationale devient toujours plus rude, plusieurs indicateurs virent au rouge pour la Suisse, qui jusqu’à présent se trouvait dans le peloton de tête des pays les plus avancés dans les domaines de la recherche et de l’innovation. Un postulat qui entend prendre des mesures pour promouvoir la relève scientifique en Suisse déposé par la CSEC-CE a été adopté par le Conseil des Etats en juin 2012. Il charge le Conseil fédéral de la rédaction d’un rapport sur l’efficience et l’efficacité des mesures projetées pour garantir la relève scientifique en Suisse. De plus, il est censé proposer des alternatives à caractère incitatif. Ce rapport devraient mettre en lumière certaines priorités, telles que la volonté d’égalité entre femmes et hommes dans le domaine académique, la possibilité d’augmenter le nombre de postes de professeurs assistants ou encore la nécessité d’une attractivité salariale des études doctorales.

des mesures pour promouvoir la relève scientifique en Suisse

Mit einer Interpellation und einem Postulat brachte der Zuger CVP-Nationalrat Gerhard Pfister (cvp, ZG) die Besorgnis verschiedener Akteure über die unzureichende Betreuungssituation, die Infrastrukturengpässe und die befürchteten Qualitätseinbussen an den Schweizerischen Hochschulen in den Rat ein. Mit Hinweis auf die Verdoppelung der Anzahl ausländischer Studierender in den vergangenen 20 Jahren auf einen Gesamtanteil von knapp einem Fünftel stellte er die Frage nach dem Finanzierungsmodusder Studienplätze. Zudem verlangte er Auskunft über allfällige Unterschiede zwischen Schweizern und Ausländern in Bezug auf die finanzielle Beteiligung der Studierenden selbst sowie der öffentlichen Hand. Das Postulat forderte den Bundesrat auf zu prüfen, wie die durch ausländische Studierende besetzten Studienplätze durch ihre Herkunftsstaaten mitfinanziert werden könnten. In seiner Antwort verwies der Bundesrat auf das grosse wissenschaftliche und wirtschaftliche Potenzial internationaler Mobilität und er schlug vor, die Abgeltungsmodalitäten im Rahmen der Schweizerischen Hochschulkonferenz zu klären. Sie kann im Rahmen des neuen HFKG Empfehlungen zu den Studiengebühren abgeben. Zudem steht es ihr zu, den Zulauf ausländischer Studierender über Planungsinstrumente wie die Finanzplanung zu steuern. Der Nationalrat nahm das Postulat in der Dezembersession stillschweigend an, verschob hingegen die Diskussion zur Interpellation.

Finanzierungsmodusder Studienplätze Unterschiede zwischen Schweizern und Ausländern

Ein Postulat Bieri (cvp, ZG) beschäftigte sich mit der vergleichsweise tiefen Quote an eigenem Wissenschaftsnachwuchs an Schweizer Universitäten. Dieser ist halb so hoch wie an skandinavischen Hochschulen. Der Ständerat nahm das Postulat in der Sommersession an. Es fordert den Bundesrat dazu auf, im Rahmen der BFI-Botschaft 2013–2016 zu prüfen, mit welchen Strukturmassnahmen die Attraktivität der Schweizer Hochschulen für eigene Forschungskräfte gesteigert werden könnte um den Anteil der Schweizer Forschenden am universitären Mittelbau landesweit zu erhöhen.

tiefen Quote an eigenem Wissenschaftsnachwuchs an Schweizer Universitäten

In der Wintersession beschäftigte der zunehmende Anteil ausländischer Studierender auch das Parlament. Der Ständerat überwies ein Postulat Bischofberger (cvp, AI), welches den Bundesrat beauftragt, den zum Teil massiven Zustrom von Studierenden aus dem Ausland zu analysieren und aufzuzeigen, wie diese Entwicklung gesteuert werden könnte. Dabei soll er insbesondere eine Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende und die Einführung von obligatorischen Aufnahmeprüfungen für Studienanwärterinnen und -anwärter aus dem Ausland prüfen. Ein gleichlautendes Postulat Pfister (cvp, ZG) wurde auch vom Nationalrat gutgeheissen.

zunehmende Anteil ausländischer Studierender

Der Nationalrat überwies im Berichtsjahr ein Postulat Noser (fdp, ZH), welches den Bundesrat beauftragt, Massnahmen zu prüfen, mit denen eine gesamtschweizerische Exzellenzförderung auf den Stufen Bachelor und Master aufgebaut werden kann. Ebenfalls gutgeheissen hat er ein Postulat Schmid-Federer (cvp, ZH) für eine Verbesserung der wissenschaftlichen Nachwuchsförderung. Die Regierung muss im Rahmen der Botschaft für Bildung, Forschung und Innovation 2013-2016 aufzeigen, mit welcher Strategie und welchen Massnahmen die wissenschaftliche Nachwuchsförderung durch Bundesmittel gezielt verbessert werden könnte.

gesamtschweizerische Exzellenzförderung auf den Stufen Bachelor und Master

Der Ständerat überwies in der Wintersession oppositionslos ein Postulat David (cvp, SG), welches den Bundesrat beauftragt, die Bologna-Reform gründlich zu analysieren. Dabei soll er in erster Linie prüfen, ob die 1999 gesetzten Ziele erreicht wurden, welche Ziele für die Zukunft bestehen und inwieweit Massnahmen erforderlich sind, um Schwächen der Reform zu beheben.

Umsetzung der Bologna-Deklaration Hochschule St. Gallen

In der Herbstsession nahm der Nationalrat ein Postulat seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur mit 148 zu 4 Stimmen deutlich an. Der Bundesrat muss nun prüfen, wie er die Titelverordnung zu ergänzen oder abzuändern gedenkt, damit weiterhin neben den internationalen Titeln auch die in der Schweiz bisher üblichen Bezeichnungen wie Ingenieur/Ingenieurin, Architekt/Architektin, Sozialarbeiter/Sozialarbeiterin geführt werden können.

Titelverordnung

In der Herbstsession stimmte der Nationalrat einem Postulat Häberli-Koller (cvp, TG) zu, welches den Bund verpflichtet, die Eintrittskriterien für die Zulassung zu den Fachhochschulen zu überprüfen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob die Anforderungen, welche an Absolventen von Mittelschulen gestellt werden, in allen Fachbereichen nach den gleichen Massstäben beurteilt werden oder ob es gewisse Studiengänge gibt, in welchen die Überprüfung nicht mit der nötigen Sorgfalt vorgenommen wird.

Eintrittskriterien für die Zulassung zu den Fachhochschulen

Ein Postulat Widmer (sp, LU) beauftragt den Bundesrat zu prüfen, weshalb in der Schweiz das Interesse an natur- und ingenieurwissenschaftlichen Studien im Vergleich zu anderen OECD-Ländern gering ist und welche Massnahmen zu ergreifen wären, um die Motivation für solche Studiengänge zu erhöhen. Mit einem weiteren Postulat forderte Widmer eine umfassende Evaluation der bisherigen Implementierung der Bologna-Reform. Dabei sollen insbesondere die Bereiche Mobilität, Vergabe und Anerkennung der ECTS-Punkte, Studienfinanzierung, Gleichstellung und Qualitätssicherung untersucht werden. Die beiden Vorstösse wurden vom Nationalrat überwiesen.

Interesse an natur- und ingenieurwissenschaftlichen Studien

Ein vom Nationalrat angenommenes Postulat Markwalder Bär (fdp, BE) beauftragte den Bundesrat, die Vor- und Nachteile der Monopolstruktur im Akkreditierungs- und Qualitätswesen der schweizerischen Universitäten darzulegen sowie Alternativen aufzuzeigen. Das Organ für Akkreditierung und Qualitätssicherung (OAQ) ist die einzige Stelle in der Schweiz, welche universitäre Institutionen oder Lehrgänge akkreditieren kann. Über das Verfahren, das die OAQ durchführt, entscheidet anschliessend die Schweizerische Universitätskonferenz (SUK). Da die Kantone Auftraggeber der SUK sind und gleichzeitig Träger der Universitäten, überprüft formell gesehen der Beauftragte (SUK) seinen Auftraggeber (Kanton), was, nach Ansicht der Postulantin, der Qualitätssicherung nicht dienlich ist.

Akkreditierungs- und Qualitätswesen

Ein vom Nationalrat überwiesenes Postulat Müller-Hemmi (sp, ZH) forderte den Bundesrat auf, die Führungsstruktur des ETH-Bereichs zu überprüfen. Dazu wurde der Bundesrat ersucht, einen Bericht über die Organisation des ETH-Bereiches für die Sicherung der Qualität, der Führung und Steuerung des ETH-Bereichs vorzulegen und einen allfälligen Verbesserungsbedarf aufzuzeigen. Ausserdem sollte der Bericht darlegen, was für die Beibehaltung des ETH-Rates spricht, wie die Autonomie der Schulen gestärkt werden könnte und welche alternativen Steuerungsinstrumente es gäbe.

Führungsstruktur des ETH-Bereichs zu überprüfen

Ein Postulat Hochreutener (cvp, BE) wollte den Bundesrat beauftragen, dem Parlament einen Bericht über Stand, Probleme und Perspektiven der mathematischen, naturwissenschaftlichen und technischen Bildung auf Fachhochschul- und Universitätsniveau in der Schweiz vorzulegen. Begründet wurde das Postulat damit, dass die Zukunft des Werkplatzes Schweiz, der durch die Herstellung von Produkten mit hoher Wertschöpfung charakterisiert ist, stark von der Verfügbarkeit qualifizierter Arbeitskräfte im mathematischen, naturwissenschaftlichen und technischen Bereich abhängt. Sowohl Klagen von Unternehmen als auch die Besetzung solcher Stellen mit Migranten weisen auf einen Mangel entsprechend qualifizierter einheimischer Arbeitskräfte hin. Der Bundesrat wollte das Postulat zusammen mit dem Postulat Fetz (sp, BS), welches sich mit dem Aspekt der Frauenförderung in diesem Bereich auseinandersetzt, bearbeiten und beantragte daher dessen Annahme. Der Nationalrat stimmte diesem Antrag zu [41]. Ebenfalls in den Bericht des Bundesrates aufgenommen werden soll das Anliegen des Postulats Recordon (gp, VD), dem Parlament einen Bericht über den Mangel an Fachleuten in wissenschaftlichen Berufen in der Schweiz vorzulegen und darin auszuführen, welche Massnahmen er treffen will, um dieses Problem zu lösen oder zumindest zu entschärfen. Der Nationalrat nahm auch dieses Postulat an.

mathematischen, naturwissenschaftlichen und technischen Bildung

Die grosse Kammer billigte ein Postulat Markwalder (fdp, BE), welches das Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement von Universitäten, Fachhochschulen und Berufsschulen im Rahmen der Akkreditierungs- und Qualitätssicherungsverfahren fördern will.

Nachhaltigkeitsmanagement

Ein Postulat der WBK des Ständerates forderte den Bundesrat auf, zu prüfen, wie im Rahmen der Umsetzung der Bologna-Deklaration die Übergänge von den alten zu den neuen Systemen organisiert werden. Im Besonderen sei zu prüfen, wie der Grundsatz der Durchlässigkeit und der Gleichbehandlung von Bachelordiplomen, die an anderen schweizerischen oder ausländischen Universitäten erworben wurden, von den verschiedenen Hochschulen umgesetzt wird. Der Ständerat nahm das Postulat an.

Umsetzung der Bologna-Deklaration Hochschule St. Gallen

Diskussionslos stimmte der Ständerat einem Postulat Fetz (sp, BS) zu, das Massnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils in den Studienbereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Technik verlangt. Ebenfalls überwiesen wurde ein Postulat David, das vom Bundesrat Auskunft verlangt über die getroffenen Vorkehrungen zur Qualitätssicherung der Universitäten.

Erhöhung des Frauenanteils

Diskussionslos überwies der Nationalrat ein Postulat Widmer (sp, LU). In seiner Erläuterung zum Vorstoss hielt der Bundesrat fest, um das Gleichgewicht zwischen Lehre und Forschung zu fördern, beabsichtige er, in der Botschaft zum neuen Hochschulgesetz entsprechende Steuerungsmechanismen vorzuschlagen.

Gleichgewicht zwischen Lehre und Forschung

In der Frühlingssession überwies der Ständerat ein Postulat Ory (sp, NE) betreffend einen Aktionsplan zur Uno-Weltdekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung 2005-2014“. Der Bundesrat beabsichtigt, mit der BBT-Botschaft für die Jahre 2008-2011 wissenschaftliche Schwerpunkte zu setzen, die auch das Thema nachhaltige Entwicklung beinhalten können.

nachhaltige Entwicklung

Diskussionslos überwies der Nationalrat ein Postulat Riklin (cvp, ZH), welches vom Bundesrat verlangt, bei der zukünftigen Hochschulfinanzierung verstärkt qualitative Aspekte zu berücksichtigen und die Hochschulen nicht lediglich durch Pro-Kopf-Beiträge pro Studierende zu unterstützen. Letzteres sei zu einseitig und verleite die Schulen dazu, ohne Rücksicht auf die Qualität möglichst viele Studierende anzuwerben, weil dies zusätzliche Gelder einbringe.

zukünftigen Hochschulfinanzierung

Ein Postulat der nationalrätlichen WBK, das vom Bundesrat einen Bericht über die mögliche zusätzliche Finanzierung des Istituto svizzero di Roma durch die Stiftung Pro Helvetia nebst dem Bundesamt für Bildung und Wissenschaft (BBW) verlangt, wurde vom Nationalrat entgegen einem Ablehnungsantrag Pfister (svp, SG) überwiesen. Die SVP hatte sich laut Pfister nicht gegen das sich in finanziellen Schwierigkeiten befindende Institut an sich wehren wollen, sondern gegen die Einforderung eines Berichtes, hinter der sich die klare Forderung nach einem Erhalt des Instituts unter allen Umständen verstecke – ein angesichts desolater Bundesfinanzen unannehmbares Vorgehen. Mit finanziellen Schwierigkeiten kämpfte auch die Schweizerschule in Rom und sah sich angesichts stetig wachsender Schülerinnen- und Schülerzahlen gezwungen, nach zusätzlichen Räumlichkeiten zu suchen. Rund 410 Kinder und Jugendliche wurden im Berichtsjahr an dieser Schweizerschule unterrichtet, wobei die Platznot immer öfter die Ablehnung neuer Schülerinnen und Schüler zur Folge hatte.

Bericht über Istituto svizzero di Roma (Po. 03.3428)

Ein Postulat der nationalrätlichen WBK passierte die grosse Kammer und lud den Bundesrat ein, zusammen mit den Kantonen für geeignete Einrichtungen bzw. Stiftungen an den Hochschulen zu sorgen, um Spenden, Legate und allgemeine Zuwendungen an Bildungs- und Forschungsinstitute zu fördern. Diese Zuwendungen sollen zudem steuerlich begünstigt werden. Der Bundesrat hatte eine Ablehnung des Vorstosses empfohlen, sah er es doch nicht als seine Aufgabe an, den Kantonen und kantonalen Hochschulen die Gründung von Stiftungen oder anderen Einrichtungen zur Anziehung von Drittmitteln vorzuschreiben.

Spenden, Legate und allgemeine Zuwendungen an Bildungs- und Forschungsinstitute

Gemäss einer auf Zahlen von 1998 basierenden Studie der OECD ist die Schweiz das Land mit dem zweithöchsten Anteil von ausländischen Studenten. Auf 1000 Studierende an einer Schweizer Hochschule kommen 160 Studenten aus dem Ausland. Lediglich Luxemburg (305) weist einen noch höheren Anteil auf. Es folgen Australien (126), Österreich (115) und Grossbritannien (108). Die Nachbarländer Deutschland (81) und Frankreich (73) befinden sich im Mittelfeld, die USA (32) am unteren Ende der Skala. Umgekehrt verlassen 45 von 1000 Schweizer Studentinnen und Studenten das Land, um ihr Studium im Ausland weiter zu führen. Unter den ausländischen Personen, die sich an einer Schweizer Hochschule ausbilden lassen, stellen die Studierenden aus Deutschland fast einen Viertel (22,4%), gefolgt von Italien (15,6%), Frankreich (10,6%) und Spanien (6,0%). Der Nationalrat nahm ein Postulat Neirynck (cvp, VD) an, das den Bundesrat ersucht zu prüfen, welche Änderungen des geltenden Rechts nötig sind, damit die ausländischen Forscher, die an Schweizer Hochschulen ausgebildet werden, besser integriert und vermehrt dazu angeregt werden, nach dem Studium in der Schweiz zu arbeiten.

Ausländische Studierende und Forschende
Dossier: Zulassung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Im Rahmen der Budgetdebatte erhöhte der Ständerat im Einverständnis mit dem Bundesrat den Kredit an die kantonalen Hochschulen um zusätzliche 32 Mio Fr. Ein Antrag Plattner (sp, BS) auf eine verstärkte Hochschulförderung und eine Beibehaltung des Wachstums von 8% gegenüber dem laufenden Jahr auch in den Jahren 2003 und 2004, löste eine bildungspolitische Debatte über die Sicherstellung des Universitätsniveaus aus, wurde aber schliesslich abgewiesen. Der Nationalrat folgte hierbei dem Ständerat. Ein Postulat Pelli (fdp, TI), welches die Prüfung einer Erhöhung der Investitionsbeiträge an die Hochschulen verlangt und anregt, der Bund solle rechtzeitig seinen Verpflichtungen nachkommen und insbesondere Anzahlungen leisten, wurde vom Nationalrat in seiner Herbstsession überwiesen.

zusätzliche 32 Mio Erhöhung der Investitionsbeiträge an die Hochschulen