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Im November 2021 publizierte die TBBK ihr Commitment zu fairen Chancen in der Berufswahl und bei der Lehrstellenbesetzung. Die TBBK – zusammengesetzt aus den Verbundpartnern der Berufsbildung – verpflichtete sich damit, offene Lehrstellen frühestens im August des Vorjahres auszuschreiben sowie Lehrverträge frühestens ein Jahr vor Lehrbeginn abzuschliessen. Ausserdem sollen die kantonalen Berufsbildungsämter die Lehrverträge frühestens im September des Vorjahres genehmigen können. Hintergrund dieser Vereinbarung war die Problematik, dass ein eigentlicher Wettlauf um die Lernenden respektive die Ausbildungsplätze entstanden war, wodurch die Eltern und die angehenden Auszubildenden unter Druck gerieten und unausgereifte Entscheidungen hinsichtlich der Lehrstelle treffen mussten. Mit dem Commitment soll erreicht werden, dass die Jugendlichen eine adäquate Lehrstelle finden und die Betriebe zu den geeigneten Auszubildenden kommen.

Commitment zum Berufswahlprozess und zu den Lehrstellen der TBBK

Der Bundesrat publizierte im April 2021 die strategischen Ziele für den ETH-Bereich für die Periode 2021-2024. Der ETH-Bereich umfasst die ETHZ, die EPFL sowie die vier Forschungsanstalten EAWAG, WSL, EMPA und PSI.
Die Regierung erwartete, dass der ETH-Bereich weiterhin eine ausgezeichnete Lehre anbietet. Auf dem Gebiet der Forschung solle der ETH-Bereich seine internationale Spitzenposition halten, seine Forschungsinfrastrukturen weiterentwickeln und sie der Forschungscommunity anbieten. Auch soll er die Zusammenarbeit mit den kantonalen Hochschulen, mit privaten Schweizer Forschungsinitiativen sowie mit international führenden Institutionen intensivieren. Betreffend die Studierenden und die Angestellten machte der Bundesrat die Vorgabe, dass der ETH-Bereich für die besten Studierenden und Forschenden attraktiv bleiben müsse. Des Weiteren solle im Personalbereich dafür gesorgt werden, dass der Frauenanteil in Lehre und Forschung weiter gesteigert und jegliche Art von Diskriminierung und Belästigung beseitigt werden. Überdies sollen die Querschnittthemen Digitalisierung, Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit priorisiert werden.

strategische Ziele für den ETH-Bereich für die Periode 2021-2024

Der Bundesrat gab Ende März 2021 – und damit wenige Wochen nachdem er die Botschaft zur Änderung des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes präsentiert hatte – seine strategischen Ziele für die Innosuisse für die Jahre 2021-2024 bekannt. Das Kerngeschäft der Innosuisse solle weiterhin im effizienten und direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis liegen. Die Innosuisse solle dabei vor allem KMU unterstützen, damit diese weiterhin in ihre Forschung und Entwicklung investieren, gab der Bundesrat bekannt.
Die Schwerpunkte der Strategie bestanden unter anderem in der Förderung von Projekten mit einem hohen volkswirtschaftlichen Potential sowie von «Flaggschiffprojekten». Unter letzteren versteht der Bundesrat Projekte zu Innovationsthemen von grosser und bereichsübergreifender Bedeutung (Beispielsweise im Bereich der Nachhaltigkeit). Schliesslich soll die Innosuisse in den Jahren 2021 und 2022 auch das Ziel verfolgen, das Impulsprogramm «Innovationskraft Schweiz» erfolgreich umzusetzen und damit dafür sorgen, dass Unternehmen ihre Innovationskraft trotz der Corona-Krise behalten können.

Strategische Ziele für die Innosuisse

Im März 2021 verabschiedete der ETH-Rat seine neue Gender Strategie für die Jahre 2021-2024. Die Strategie gilt für den ganzen ETH-Bereich (ETHZ und EPFL) und verfolgt das Ziel, den Frauenanteil in Lehre und Forschung, allen voran in den Führungspositionen, weiter zu steigern. Die Strategie beinhaltet fünf Schwerpunkte: Für die Verankerung der Chancengleichheit in den Institutionen sieht die Strategie vor, dass alle Institutionen des ETH-Bereichs einen eigenen Equal Opportunities Plan beziehungsweise einen Gender Action Plan erstellen. Anhand von Monitoringberichten soll analysiert werden, ob die von den einzelnen Institutionen gesetzten Ziele erreicht wurden. Des Weiteren werden alle Institutionen dazu angehalten, Massnahmen zu ergreifen (beispielsweise Workshops durchzuführen), um die Mitarbeitenden bezüglich Geschlechterstereotypen und geschlechtsbezogenen Vorurteilen zu sensibilisieren. Diskriminierung, Mobbing, Drohungen, Gewalt und sexuelle Belästigung müssten entschieden zurückgewiesen und sanktioniert werden. Auch solle stets die Lohngleichheit sowie die Gleichbehandlung des Zugangs zu Ressourcen gewährleistet sein. Für die Erhöhung des Frauenanteils wurden die verschiedenen ETH-Institutionen dazu angehalten, quantitative Ziele festzulegen. Um diese Zielwerte zu erreichen, wurden die beiden Hochschulen aufgefordert, Massnahmen zu ergreifen, um mehr Frauen für ihre Bachelor- und Master-Studiengänge zu begeistern, in denen Frauen zurzeit untervertreten sind. Währenddem soll bei den anderen Institutionen des ETH-Bereichs der Frauenanteil auf Doktorats- und Postdoc-Stufe sowie bei Leitungspositionen erhöht werden. Zudem soll auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter gestärkt werden. Im Schwerpunkt Life-Domain-Balance werden als Ziel flexible Arbeitsmodelle und eine Steigerung der Familienfreundlichkeit angestrebt, um eine gute Balance der verschiedenen Lebensbereiche zu ermöglichen. Schliesslich wird auch die Lehre und Forschung beauftragt, Genderfragen zu thematisieren. Personen, die in der Lehre tätig oder für Beurteilungen oder Laufbahnentwicklung zuständig sind, sollen dahingehend sensibilisiert werden, dass es zu geschlechtsspezifischen Differenzen betreffend Lernstrategien oder der Selbstwirksamkeitserwartung kommen kann.
Die Institutionen des ETH-Bereichs wollen für die Umsetzung dieser Strategie insgesamt rund CHF 13 Mio. ausgeben.

ETH-Rat verabschiedet die neue Gender Strategie

Anfang Mai 2020 gründete der Bund eine Task Force zur Stärkung der Berufsbildung, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Kantonen, Sozialpartnern und Bund. Da es für viele Jugendliche und junge Erwachsene aufgrund der coronabedingten wirtschaftlichen Situation schwierig geworden sei, eine Lehrstelle oder eine Stelle nach der Ausbildung zu finden, wurde diese Task Force mit der Aufgabe betraut, die Situation in den Kantonen zu beobachten und wenn nötig stabilisierend einzugreifen. Während sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier einig waren, dass in dieser Situation Handlungsbedarf bestehe (vgl. Mo. 20.3163.), waren die von der NZZ zitierten Expertinnen und Experten uneins in der Frage, ob es überhaupt einen gewichtigen Einbruch beim Angebot der Lehrstellen gebe. Generell schien aber die Lage in der lateinischen Schweiz etwas angespannter als in der Deutschschweiz, wo traditionell schon früher mit der Lehrstellensuche und -vergabe gestartet werde, wie Le Temps berichtete. Dieselbe Zeitung berichtete denn auch darüber, was in den einzelnen französischsprachigen Kantonen konkret unternommen wurde, um den Lehrstellensuchenden und den ausbildenden Firmen zu helfen. So zahlte der Kanton Waadt beispielsweise die Hälfte des Jahreslohns aller entlassenen Lernenden, die im zweiten und dritten Lehrjahr standen, um ihnen damit die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu erleichtern. In weiteren Medienmitteilungen erläuterte das SBFI, dass die Task Force einen «Förderschwerpunkt Lehrstellen» eingerichtet habe. Mit diesen Fördermitteln könne der Bund im Rahmen bestehender Kredite einzelne Projekte prioritär unterstützen. Dies in den Bereichen Coaching / Mentoring von Jugendlichen auf Lehrstellensuche, beim Erhalt und der Schaffung von Lehrstellen, bei deren Besetzung, bei der Erarbeitung neuer Ausbildungsmodelle oder zur Vermeidung von Lehrvertragsauflösungen. Zudem wies das SBFI im Juli 2020 darauf hin, dass auf die Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger eine schwierige Situation zukommen könnte. In verschiedenen Kantonen stünden aber seitens der Berufsberatungen Angebote zur Verfügung, um diese Personen gezielt zu unterstützen.

Bund setzt Task Force zur Stärkung der Berufsbildung ein
Dossier: Schulen und Ausbildung während Covid-19 – Reaktionen und Folgen

Le Conseil fédéral a élu trois nouveaux membres au sein du Conseil des EPF. Cet organe de direction et de surveillance connaît donc un important renouvellement pour la période 2017-2020. Non seulement, Christiane Leister, Kristin Becker van Slooten et Marc Bürki seront nouveaux au sein du Conseil des EPF, mais aussi Martin Vetterli, qui a remplacé Patrick Aebischer à la direction de l’EPFL, rejoint le Conseil. En outre, le Conseil fédéral a reconduit Fritz Schiesser en tant que président du Conseil des EPF.

trois nouveaux membres au sein du Conseil des EPF

Olivier Tschopp a été nommé à la direction de la nouvelle Fondation Suisse pour la promotion des Echanges et de la Mobilité (FPEM). La FPEM, qui attaquera son mandat au début de l’année 2017, aura pour objectif de stimuler la mobilité, et donc les échanges académiques, lors des formations ou encore pour des enseignants. En effet, Confédération et cantons s’accordent sur les bienfaits de la mobilité. Compétences linguistiques et échanges interculturels ont notamment été cités. La FPEM offrira ainsi de nombreuses prestations telles que l’accompagnement de projets, la mise en réseau ou encore le conseil.

Fondation Suisse pour la promotion des Echanges et de la Mobilité (FPEM)

Un consortium d’institutions scientifiques, rassemblées autour de l’Ecole polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL), a lancé le Swiss Polar Institute. Ainsi, la recherche scientifique suisse espère se tailler une part du gâteau de la recherche sur les pôles et les environnements extrêmes, enjeu crucial du 21ème siècle. Bien que le projet soit placé sous la direction du Secrétariat d’état à la formation, à la recherche et à l’innovation (SEFRI), Mauro Dell’Ambrogio a précisé que la Confédération ne participerait pas directement au financement de ce projet. Le budget de 3 millions de francs sera principalement financé par des entreprises privées, avec notamment Ferring Pharmaceuticals.

Swiss Polar Institute

Le Sommet national de la formation professionnelle a eu lieu au mois d’avril. Confédérations, cantons, et représentants des milieux politique et économique ont établi des lignes directrices pour une stratégie de la formation professionnelle en adéquation avec la réalité actuelle et surtout l’avenir proche. Quatre points forts se détachent. Premièrement, l’élaboration d’un groupe de travail, chapeauté par le SEFRI, doit permettre d’établir une Vision d'ici 2030 pour la formation professionnelle. Deuxièmement, la réduction des charges administratives, qui entravent les entreprises formatrices d’apprentis, est primordiale. Troisièmement, sur le thème de la pénurie de personnels qualifiés, les représentants ont prôné une campagne d’information et de sensibilisation. Finalement, le thème des réfugiés a été abordé. Ainsi, une collaboration entre les autorités responsables de la formation et celles responsables de la migration doit permettre d’utiliser les outils existants et de les adapter si nécessaire.

Sommet national de la formation professionnelle

«Berufsbildung 2030» (berufsbildung2030.ch) ist eine im Jahr 2016 lancierte Initiative der Verbundpartner der Berufsbildung (Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt) und verfolgt das Ziel, für die Berufsbildung relevante arbeitsmarktliche und gesellschaftliche Veränderungen zu antizipieren und die Berufsbildung dadurch zukunftsfähig zu machen. Dafür wurden ein Leitbild und wichtige Stossrichtungen – beispielsweise im Bereich Digitalisierung, Governance oder Flexibilisierung der Bildungsangebote – definiert. Im Rahmen dieser Stossrichtungen werden wiederum verschiedene Projekte durchgeführt, welche von der TBBK gutgeheissen und begleitet werden.

Initiative Berufsbildung 2030

Etant donné la faiblesse de l’euro vis-à-vis du franc suisse, de nombreuses PME, dépendantes des exportations, ont rencontré des difficultés économiques. Pour faire face, le Conseil fédéral a accepté un deuxième train de mesures spéciales de la Commission à la technologie et à l’innovation (CTI). Cette contribution directe de 61 millions de francs est organisée en trois axes : poursuite des mesures décidées en 2015, réduction de la participation propre des partenaires privés de 50 à 30 pour cent et hausse du recours aux conseillers en innovation de la CTI pour les PME. L’objectif de cette aide est d’assurer le maintien des engagements dans des projets d’innovation pour les PME orientées vers l’exportation.

mesures spéciales de la Commission à la technologie et à l’innovation (CTI)

Alors que des débats liés à la qualité de l'enseignement au niveau secondaire, notamment stimulés par plusieurs interventions publiques des recteurs universitaires, animent les discussions depuis plusieurs années, la question de la Qualité de l'enseignement primaire a encore rarement été posée. Pour la première fois, un test à l'échelle nationale va être mené en 2016. Plus de 25'000 élèves de l'école primaire seront ainsi évalués. Le premier sujet traité sera les mathématiques, dès juin 2016. Si un tel test n'est pas sans rappeler les évaluations PISA, il est important de préciser que l'évaluation sera menée uniquement au niveau helvétique.

Qualité de l'enseignement primaire

Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) souhaite imposer la langue anglaise en cas de Sollicitation de soutien financier pour la recherche. Ainsi, l’anglais devient un passage obligatoire vers la manne financière que représente le FNS. Si une telle mesure existe déjà dans les domaines de l’économie ou des sciences exactes, elle n’a pas connu un accueil favorable en science politique. Le FNS a justifié cette décision par la difficulté de trouver des experts externes. L’argument de la compétitivité internationale a résonné. Ainsi, selon le fonds, les propositions devraient être faites en anglais, langue référence de la communauté scientifique. De leur côté, plusieurs instituts de sciences politiques et autres acteurs dans le domaine ont signé une pétition afin d’annuler la décision du FNS. Les pétitionnaires souhaitent ainsi défendre la pluralité linguistique, source de pluralité des idées, et surtout la place des langues nationales dans le paysage de la recherche scientifique. Deux interpellations ont été déposées par Mathias Reynard (ps, VS) et Didier Berberat (ps, NE).

Sollicitation de soutien financier pour la recherche

Suite à une étude nationale évaluant le Niveau maturité gymnasiale (EVAMAR II), plusieurs acteurs de la formation ainsi que l’association faîtière EconomieSuisse se sont prononcés sur un éventuel renforcement de la formation gymnasiale, notamment en mathématiques et en langue première, ceci afin de garantir la réussite des gymnasiens à l’université. Des possibilités de stages, de cours d’orientation professionnelle ou encore des tests d’autoévaluation, ont été proposés.

le niveau de la maturité gymnasiale

Les différents acteurs de la formation, notamment professionnelle se sont réunis lors du Sommet national de la formation professionnelle. Johann Schneider-Ammann (plr), ministre de l’économie, de la formation et de la recherche, accompagné de représentants de la Confédération, des cantons, des enseignants et de différents partenaires sociaux ont débattu sur la question de la formation professionnelle. Alors que l’ombre de l’acceptation de l’initiative dite contre l’immigration de masse a pesé, comme une épée de Damoclès, sur la tête de ces acteurs, un renforcement de la formation professionnelle s’est profilé comme une première réponse aux risques de pénurie de main-d’œuvre qualifiée. Alors que plusieurs mesures ont été avancées, un objectif global de 95 pour cent de diplômés du secondaire II (apprentissage, maturité professionnelle ou gymnasiale, école de culture générale) a été annoncé.

Sommet national de la formation professionnelle

Un état d'esprit de "Guerre des langues" s’est immiscé dans la sphère de la formation. Alors qu’en 2004, les cantons avaient négocié un compromis sur l’enseignement des langues, de nombreuses interventions cantonales ont mis en difficulté cet accord. A Schaffhouse, le Grand Conseil a accepté une motion qui vise à supprimer le français de l’enseignement primaire. Le canton de Thurgovie lui a emboité le pas avec l’adoption d’une motion similaire. Du côté de Nidwald, le Conseil d’Etat a approuvé une initiative qui entendait évincer le français, avant d’être désapprouvé par son parlement. Puis, finalement, dans les Grisons et à Lucerne, deux initiatives, qui souhaitent qu’une seule langue étrangère soit enseignée à l’école primaire, ont abouti. Si certaines initiatives n’attaquaient pas ouvertement le français, différents politiciens romands ont néanmoins fortement réagi. Le débat s’est rapidement embrasé: les arguments pédagogiques se sont heurtés à l’idée de cohésion nationale. Le ministre de l’Intérieur Alain Berset a été contraint de réagir. Il a indiqué qu’il était prêt à agir si nécessaire, afin de préserver la cohésion nationale et les valeurs culturelles helvétiques. Finalement, la Conférence Suisse des directeurs cantonaux de l’instruction publique (CDIP) a jugé qu’il était inadmissible de ne pas enseigner les langues nationales dès le primaire. De plus, elle a ajouté que les cantons avaient le devoir de faire respecter le compromis de 2004. A travers un vote consultatif, les différentes organisations cantonales d’enseignants ont estimé qu’une seule langue étrangère devait être enseignée au primaire et que cette langue devait être une langue nationale. Puis, Berne, s’est immiscé dans le débat. Deux interpellations de Christian Levrat (ps, FR) et de Raphaël Comte (plr, NE) ont soulevé la question au sein de la chambre des cantons, avant que le Conseil national adopte un postulat de sa Commission de la science, de l’éducation et de la culture du Conseil national (CSEC-CN) qui vise l’établissement d’un programme d’échanges linguistiques au niveau de l’école obligatoire et du secondaire II.

l’enseignement des langues étrangères

Les subsides du Fonds National Suisse (FNS) ont été revus. En effet, les textes scientifiques devront être en accès libre numérique pour obtenir des subventions. Face à cette orientation vers le modèle numérique, une pétition des maisons d’édition en sciences humaines et sociales a été déposée. La réforme a par ailleurs soulevé le débat au sein des universités.

subsides du Fonds National Suisse (FNS)

2013 lancierte der Bundesrat einen Masterplan zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie. In dessen Rahmen sollen zwischen 2013 und 2020 total 23 Massnahmen (beispielsweise in den Bereichen klinische Forschung und Marktzutritt für Produkte) umgesetzt werden. Diese sollen dazu führen, dass die guten Rahmenbedingungen für die biomedizinische Forschung und Technologie erhalten bleiben und noch weiter gestärkt werden und dass für die Schweizer Bevölkerung der Zugang zu den entsprechenden Errungenschaften und zu den neu geschaffenen Produkten sichergestellt wird.
Ende 2018 zog der Bundesrat eine Zwischenbilanz über den Vollzug der Massnahmen und zeigte sich insgesamt zufrieden mit den bisherigen Arbeiten. Zugleich sprach er sich für eine Erneuerung des Masterplans für die Jahre 2020-2025 aus und beauftragte das EDI mit deren Erarbeitung.

Masterplan zur Stärkung der Biomedizinischen Forschung und Technologie

Le Fond national suisse (FNS) a donné une impulsion à la création de postes d’assistants, afin d’encourager les jeunes talents. Ainsi, leur nombre au sein des universités et hautes écoles fédérales a augmenté.

Le Fond national suisse (FNS) a donné une impulsion à la création de postes d’assistants, afin d’encourager les jeunes talents

Après avoir siégé au Conseil national pour le parti libéral-radical, et après avoir été en charge du Département de l’instruction publique en tant que conseiller d’Etat au Tessin, Gabriele Gendotti a été élu à la tête du Fonds National Suisse (FNS). Notons également que Martin Vetterli, doyen de la faculté Informatique et Communication de l’EPFL, est devenu président du Conseil de la recherche au sein du FNS. Les investissements du FNS se sont montés à 713 millions de francs pour l’année 2011, en l’occurrence 1,8% de moins qu’en 2010. Ces investissements se répartissents entre les sciences sociales (26%), les mathématique (36%) et la biologie avec la médecine (39%). Notons, en outre, que l’année 2012 a marqué le 60ème anniversaire du FNS.

neuen Statuten Schweizerischen Nationalfonds (SNF) Stiftungsrat Nationale Forschungsrat Geschäftsstelle

Die künftige Organisationsform der Hochschulkonferenz gab einiges zu reden. Nicht mehrheitsfähig war die Minderheit Malama (fdp, BS), die neben dem Bundesrat und allen Kantonen auch vom Bundesrat zu bestimmende Vertreter aus der Arbeitswelt als stimmberechtigte Mitglieder in der Plenarversammlung vertreten wissen wollte. Angesichts der Referendumsdrohung des Gewerbeverbands und der Gewerkschaften wurde den Sozialpartnern aber eine beratende Rolle in den Gremien der Hochschulkonferenz zugestanden. Der Ständerat hatte dem Hochschulrat zusätzliche Kompetenzen zur Vereinheitlichung der Titelstrukturen gegeben, in Bezug auf die Kompetenzverteilung zwischen den beiden Tagungsformen der Hochschulkonferenz ansonsten aber keine materiellen Änderungen zum Bundesratsentwurf eingebaut. Auf Vorschlag der Kommissionsmehrheit nahm der Nationalrat dann aber eine gewichtige Kompetenzverschiebung von der Plenarversammlung an den kleineren Hochschulrat vor. So übertrug er die Verantwortung für die Festlegung von Hochschultypen und der kostenintensiven Bereiche sowie das Vorschlagsrecht für Studiengebühren von der Plenarversammlung an den Hochschulrat. Nachdem sich die beiden Kammern in der ersten Beratung der Differenzen zu keiner Einigung gefunden hatten, akzeptierte der Ständerat schliesslich die Position des Nationalrats.

Hochschulkonferenz

In der Zulassungsregelung für die verschiedenen Hochschultypen hatte der Ständerat den schlanken, allgemeingültigen Bundesratsvorschlag verabschiedet. Dem Prinzip der Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung folgend, war die Kompetenz zur Festlegung von Richtlinien und Grundsätzen für die Zulassung für alle Hochschultypen dem Hochschulrat zugewiesen worden. Zudem sollte dieser aber auch Grundsätze für das Studienangebot der Fachhochschulen beschliessen können, was der postulierten Gleichbehandlung aller Hochschultypen wiederum entgegenstand. Der Nationalrat entschied sich für eine differenzierte Gesetzgebung, indem er für die Universitäten, Pädagogischen Hochschulen und die Fachhochschulen je eigene Zulassungsbestimmungen formulierte und die Kompetenzen des Hochschulrats zurückband. Gleichzeitig korrigierte er aber den im Bundesratsentwurf vorgesehenen und vom Ständerat gutgeheissenen Einfluss des Hochschulrats allein auf das Studienangebot der Fachhochschulen und die Ausgestaltung ihrer Studiengänge und gab nur noch die Praxisorientierung ihres Studien- und Forschungsbetriebs vor. Zusätzlich zu den verschiedenen Maturitätsabschlüssen akzeptierte der Nationalrat eine sogenannt gleichwertige Vorbildung als Zulassungsvoraussetzung für Fachhochschulen. Daneben lehnte er es äusserst knapp, mit einer Stimme Unterschied ab, eine von den ehemaligen Konservatorien in den Diskurs eingebrachte Sonderregelung für die musischen und künstlerischen Fachhochschullehrgänge vorzusehen. Er war nicht bereit, für Absolventen dieser Studienrichtungen zwingend einen Masterstudiengang vorzuschreiben. Nachdem beide Räte bezüglich der Differenzierung der Zulassungsbestimmungen an ihren Positionen festgehalten hatten, schloss sich der Ständerat schliesslich der differenzierteren Auslegung des Nationalrat an.

Zulassungsregelung

Beim Bezeichnungs- und Titelschutz übernahm die Grosse Kammer eine Ergänzung des Ständerats, die festhält, dass die Entscheide des Akkreditierungsrats nicht angefochten werden können. Damit sollen langwierige Rechtsstreitigkeiten mit unseriösen privaten Bildungsanbietern vermieden werden. Ein Antrag Egger (cvp, AG), das Gesetz aufgrund der vielen Vorbehalte zu Zielsetzung und beabsichtigter wie unbeabsichtigter Wirkung auf acht Jahre zu befristen, wurde zurückgezogen, nachdem die Vorgaben zum verlangten Wirksamkeitsbericht detaillierter ausgestaltet worden waren.

Bezeichnungs- und Titelschutz

Eine komplette Übersicht zu den Revisionen der kantonalen Gesetze im Bildungsbereich befindet sich in Teil II, 6a−d.

Studienkommission

Im Dezember brachte Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio eine einheitliche Erhöhung der Studiengebühren auf 4000 Fr. pro Semester in die Diskussion ein. Er schlug vor, sich an der Tessiner Lösung zu orientieren, wo der Betrag für all jene, die eine finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand mitbringen, auf 2000 Fr. halbiert wird. Mit dem zusätzlichen Geld von rund einer halben Mia Fr. möchte er die Kapazitätsprobleme der Universitäten lösen. Auf Widerstand stiess die Idee bei der SP und beim Verband der Schweizer Studierendenschaften. Auch die Präsidentin der EDK, Isabelle Chassot (FR, cvp) sprach sich gegen die Verdoppelung der Studiengebühren aus. Universitäten sind aus ihrer Sicht öffentliche Institutionen, welche auch primär durch die öffentliche Hand finanziert werden müssen.

Erhöhung der Studiengebühren auf 4000 Fr. pro Semester