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Im Oktober des Berichtsjahres wurde in Montreux der 13. Frankophonie-Gipfel unter dem Titel „Herausforderungen und Zukunftsvisionen für die Frankophonie“ durchgeführt. Rund 1400 Delegierte aus 70 Staaten nahmen daran teil. Die Schweiz waltete zum ersten Mal als Gastgeber des Gipfels und führte hiermit ihre zunehmend aktive Rolle im Verbund fort.

13. Frankophonie-Gipfel

Das Ministerkomitee des Europarates empfahl der Schweiz, mehr für den Erhalt des Rätoromanischenzu tun. Auch der Gebrauch des Italienischen in Graubünden soll gefördert werden. Grundlage für die Empfehlungen war der zweite Bericht der Schweiz über die Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitssprachen. Der Schweiz wurde insbesondere empfohlen, Gesetzesgrundlagen zu erlassen, die es den Rätoromanen erlauben, die Schutzbestimmungen der Charta voll auszuschöpfen. Zudem soll alles unternommen werden, um die rechtlichen und praktischen Hindernisse für das Romanische und Italienische in den Gerichtsinstanzen Graubündens aus dem Weg zu räumen. Weitere Massnahmen sollen in den Bereichen Bildung, Justiz, Verwaltung und öffentliche Dienstleistungsbetriebe, Medien, Kultur, im wirtschaftlichen und sozialen Leben sowie beim grenzüberschreitenden Austausch erfolgen.

Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates zum Erhalt der Sprachminderheiten in der Schweiz

Mit Bundespräsident Ogi nahm die Schweiz erstmals auf höchstem Niveau an der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der Länder teil, in denen Französisch gesprochen wird. Am 5. Frankophoniegipfel, der alle zwei Jahre stattfindet und diesmal Mitte Oktober auf der Insel Mauritius abgehalten wurde, waren 47 Staaten vertreten. Die Schweiz, welche sich bisher bei den staatsübergreifenden politischen Aktivitäten der Frankophonie-Gipfel stets zurückgehalten hatte, stimmte mit den anderen Teilnehmerstaaten für einen "kulturellen Ausnahmeartikel" im künftigen Gatt-Abkommen, der den französischsprachigen Produktionen Schutz in einem deregulierten kulturellen Markt sichern soll.

Bisher war die Schweiz an den Frankophoniegipfeln nur durch Staatssekretäre und 1991 erstmals durch den Vorsteher des EDA vertreten gewesen.

Bundespräsident nimmt erstmals am Frankophonie-Gipfel teil

Weil der revidierte Sprachenartikel im Parlament im Berichtsjahr nicht abschliessend behandelt wurde, unterschrieb die Schweiz die Charta der Regional- und Minderheitssprachen des Europarates vorderhand nicht. Mit Frankreich und Grossbritannien, welche sich mit ihren Minderheitssprachen Baskisch, Bretonisch, Korsisch bzw. Walisisch schwer tun, befand sich die Schweiz damit in prominenter Gesellschaft.

Charta der Regional- und Minderheitensprachen vorderhand nicht unterzeichnet

Auch auf europäischer Ebene wurden die Probleme aufgegriffen, die sich aus dem Zusammenleben der verschiedenen Sprach- und Kulturgruppen eines Landes ergeben. In Palermo (Italien) fand Ende April die 6. europäische Kulturministerkonferenz statt, an der erstmals alle Kulturminister der osteuropäischen Länder teilnahmen. Im Zentrum der Diskussionen stand das Thema einer multikulturellen Gesellschaft als Herausforderung für die Kulturpolitik. Alle Minister unterstrichen unabhängig voneinander, dass sich in Zukunft in ihren Ländern Fragen in Zusammenhang mit den Minderheiten aufdrängen werden. Sie waren sich aber alle darin einig, dass die Minoritäten in jedem Fall eine Bereicherung darstellen, die es zu pflegen gilt.

6. europäische Kulturministerkonferenz