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  • Berberat, Didier (sp/ps, NE) SR/CE

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In der Herbstsession 2020 nahmen beide Räte den Tätigkeitsbericht der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (APF) für 2019 zur Kenntnis. Wie schon in den Jahren zuvor lag der Schwerpunkt der Delegationstätigkeit auf der Wahrung der demokratischen Grundsätze, der Rechtsstaatlichkeit und der guten Regierungsführung im frankophonen Raum. Diese Anliegen vertrat die Delegation auch 2019 im Rahmen ihres offiziellen Mandats auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene. So brachte sie ihre Expertise beispielsweise an der 45. APF-Jahrestagung ein, die im Berichtsjahr vom 4.–9. Juli unter dem Motto «Parlements et renforcement de la démocratie» in Abidjan (CIV) stattfand, oder tauschte sich zwischen dem 13. und 16. November im jurassischen Delsberg mit Vertretungen der Assemblée régionale Europe (ARE) aus.
Auf internationaler Ebene setzte die Delegation ihre thematischen Schwerpunkte – wie auch schon im Jahr zuvor – beim grenzüberschreitenden Frauen- und Kinderhandel, bei den Lebensmittelverlusten und der Lebensmittelverschwendung, bei der Abschaffung der Todesstrafe, beim Schutz persönlicher Daten sowie der gemeinsamen Finanzierung des Fernsehsenders TV5 Monde an. 2019 kam ergänzend das Engagement für die Selbstbestimmung der Völker und für die Volksrechte hinzu, was insbesondere im Rahmen der Regionalversammlung in Delsberg zur Sprache gekommen war. Delegationsintern wurden die Beziehungen zwischen China und Afrika sowie die Prävention von gewalttätigem Extremismus und Radikalisierung thematisch fokussiert.
2019 standen für die APF auch einige Änderungen an. Nach der Eröffnung der 51. Legislatur fand im Dezember die konstituierende Sitzung der Delegation statt, die sich für die nächsten vier Jahre neu zusammensetzen würde. Unter anderem übernahm neu Laurent Wehrli (fdp, VD) das Delegationspräsidium von Jean-Pierre Grin (svp, VD). Erfreulicherweise konnte die Schweizer Delegation das Präsidium der Kommission für Bildung, Kommunikation und Kultur (CECAC) halten, auch hier wurde das Amt mit Legislaturwechsel von Ständerat Didier Berberat (sp, NE) an Ständerat Christian Levrat (sp, FR) übergeben. Eine wesentliche Änderung hinsichtlich der internationalen Mandate der Delegation zeigte sich in einer Ausweitung der Personalkompetenzen: Beide Räte gewährten noch im Dezember 2020 einen Kredit zur Entsendung eines Parlamentsdienstmitarbeitenden für das Generalsekretariat der APF.
Der Bericht schliesst mit dem neuerlichen Verweis auf die politische Bedeutung des frankophonen Afrikas für die Organisation. Dies aufgrund dreier Faktoren: Erstens deuteten Trends auf einen besonders starken und voraussichtlich anhaltenden Bevölkerungswachstum auf dem Kontinent hin, zweitens dürfte aufgrund der Entwicklungen im Bildungsbereich der Anteil an Französischsprechenden zunehmen und drittens diene die OIF im Vorfeld von UNO-Verhandlungen oft als Dialogplattform, was sowohl die Organisation selbst als auch den afrikanischen Kontinent auf das internationale Parkett hieve. Im Weiteren werde die Delegation 2020 ihre Arbeiten zu Lebensmittelverlusten und -verschwendung abschliessen und sich nach anderen möglichen Handlungsbereichen erkunden. Schliesslich bereite sich die Delegation auf das voraussichtlich am 3. und 4. September 2020 in Genf stattfindende jährliche Treffen des APF-Parlamentariernetzwerks für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria vor.


Bericht über die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (2019)
Dossier: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (APF)

Am 18. Mai 2015 wurde den aussenpolitischen Kommissionen der jährliche Bericht über die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (APF) vorgelegt. Sowohl der Stände- als auch der Nationalrat kamen dem Vorschlag der Kommissionen entgegen und nahmen den Bericht stillschweigend zur Kenntnis.
Seit Oktober 1989 vertritt die Schweizer Sektion die Bundesversammlung in der APF und stellt somit eine der aktuell 81 Sektionen der interparlamentarischen Organisation. Die APF reflektiert und bezeugt, nebst ihrer Funktion als Konsultativorgan des sogenannten "Frankophonie-Gipfels" (Konferenz der Staats- und Regierungschefs frankophoner Länder), auch die Vielvölkerkultur in der Frankophonie.
Ständerat Didier Berberat (sp, NE) betonte explizit, dass die Delegation, auch wenn sie sich grundsätzlich aus frankophonen Parlamentsmitgliedern zusammensetze, – innerhalb des Netzes von über 60 Ländern aus fünf Kontinenten – stets die Vertretung gesamtschweizerischer Interessen vor Augen habe und die Schweizer Vorschläge in den internationalen Gremien auch auf grosse Akzeptanz stiessen.
Der Fokus der Schweizer Delegation liege schon seit einigen Jahren auf den Themengebieten der Bildung und der Gesundheit. Auf grosses Interesse stosse hierbei das für die Schweiz spezifische duale Bildungssystem, welches zwar aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen nicht Eins zu Eins in den anderen Ländern übernommen werden könne, aber schon erste Projekte der Zusammenarbeit aufzeige. Ebenfalls im Bereich der Bildung konzentriere man sich speziell im Rahmen des RESCIF-Projekts auf Online-Kurse, welche dabei helfen sollen, besonders in Schwellenländern die Qualität der Hochschulbildung zu steigern. Auf dem Gebiet der Gesundheit engagiere sich die Delegation insbesondere gegen die benachteiligende Gesetzgebung für bestimmte Risikogruppen im Kampf gegen HIV/Aids, um diesen Gruppen den Zugang zu lebenswichtigen Dienstleistungen zu vereinfachen. Diese drei Themen werden sodann auch Gegenstand der 41. Plenarsitzung sein, welche in Bern stattfinden wird.

Bericht über die Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (2014)
Dossier: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (APF)