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  • Kultur, Sprache, Kirchen

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  • Recordon, Luc (gp/verts, VD) SR/CE

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In seiner Kulturbotschaft 2016-2020 legt der Bundesrat die Herausforderungen für den Schweizer Buchmarkt dar und definiert Ziele und Massnahmen, um diese anzugehen. Gleichzeitig beantragt er, die Postulate Savary (sp, VD) zur Situation des Buchmarktes und Recordon (gp, VD) zu möglichen Massnahmen betreffend deren Verbesserung als erfüllt abzuschreiben. Die Regierung sieht die Ursache des steigenden Drucks auf den Schweizer Buchmarkt im starken Schweizerfranken sowie der zunehmenden Digitalisierung und Globalisierung. Als wichtigste Herausforderungen definiert sie den Schutz der Urheberrechte, den wachsenden Wettbewerb durch die Konkurrenz des Online-Handels, das Fehlen von literarischen Übersetzungen sowie ein Rückgang an qualitativ hochwertiger Literaturkritik. Als Massnahmen schlägt der Bundesrat insbesondere die strukturelle Unterstützung von Verlagen und Literaturzeitschriften sowie die Förderung literarischer Übersetzungen vor. Seine Erkenntnissen stützte der Bund basierend auf eine im Vorjahr erschienenen Studie zur Literaturförderung in der Schweiz.

zwei Postulate zum Thema Buch

Während des Berichtjahres wurden mehrere Vorstösse zum Thema Urheberrecht im Internet eingereicht. Das vom Nationalrat überwiesene Postulat Glättli (gp, ZH) beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, inwiefern Schweizer Kulturschaffende angemessen für den durch den vermehrten Austausch nicht lizenzierter Werke im Internet verursachten Einkommensausfall entgolten werden könnten. Neue Formen der Urheberrechtsentschädigung müssten geschaffen werden bei gleichzeitiger Einhaltung der Grundrechte und Privatsphäre der Internetnutzer. Mögliche Urheberrechtsentschädigungen wären beispielsweise eine so genannte „Kulturflatrate“ oder eine marginale Abgabe auf den Datendurchsatz. Dasselbe Ziel verfolgte das vom Ständerat überwiesene Postulat Recordon (gp, VD). Auch hier wurde eine liberale Änderung des Urheberrechts angestrebt. Insbesondere sollte der Bundesrat prüfen, inwiefern Pauschalen, welche dann als Entschädigung für die Kulturschaffenden eingesetzt werden könnten, von den Internetusern erhoben werden könnten.

Postulat zum Urheberrecht im Internet (Po. 12.3173)
Dossier: Revision des Urheberrechts

Kurz nach dem Nein zur Buchpreisbindung überwies der Ständerat zwei Postulate zum Thema Buch an den Bundesrat. Das Postulat Savary (sp, VD) verlangt von der Regierung die Ausarbeitung eines Berichts zur Situation des Buchmarktes. Die Abstimmung habe zu grosse Unterschiede zwischen den Sprachregionen gezeigt und ganz allgemein würden verlässliche Daten zum Buchmarkt fehlen. Gleichzeitig wurde auch das Postulat Recordon (gp, VD) angenommen, welches den Bundesrat damit beauftragte, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die schwierige Situation der Schweizer Literatur zumindest gelindert werden könnte. Der Bundesrat beauftragte das Bundesamt für Kultur damit, die Sachlage zu evaluieren und allenfalls mögliche Ergänzungen zu bereits bestehenden Massnahmen aufzuzeigen.

zwei Postulate zum Thema Buch