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Gemäss einer Studie der AG für Werbemedienforschung (Wemf) verbringt die Schweizer Bevölkerung durchschnittlich 9,3 Stunden pro Woche im Cyberspace. In der Deutschschweiz nutzten 1999 bereits 2,2 Mio Personen zwischen 15 und 64 Jahren das Internet oder verfügten über einen Personal Computer, was 71% der Gesamtbevölkerung entsprach. Als Eliten-Medium liess sich das Internet also nicht mehr bezeichnen.

Gemäss einer Studie der AG für Werbemedienforschung (Wemf) verbringt die Schweizer Bevölkerung durchschnittlich 9,3 Stunden pro Woche im Cyberspace

Vor dem Hintergrund der offensichtlich werdenden Risiken einer wachsenden Vernetzung der Informatik gründeten Ende Jahr Vertreter von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft die unabhängige Stiftung InfoSurance mit dem Ziel, Krisen und Gefahren der neuen Informationstechnologien zu erkennen und zu analysieren. Die Stiftung soll als vertrauliche Meldestelle und als Frühwarnorgan fungieren sowie langfristig den Aufbau eines Kontakt- und Alarmnetzes ermöglichen. Neben dem Bund gehören führende Kommunikations- und Transportunternehmen zu den ersten Geldgebern der neuen Institution.

InfoSurance

Bundespolizei, Provider und betroffene Bundesämter setzten angesichts der rechtlichen Unsicherheiten, die sich im Zusammenhang mit der Sperrung von rassistischen und pornographischen Websites ergaben, eine Kontaktgruppe „Zugang zu strafbaren Inhalten im Internet“ ein. Denn trotz dem 1998 in Kraft getretenen neuen Medienstrafrecht standen noch zahlreiche Fragen offen. So sollte die Gruppe nach Lösungen suchen zwischen einer generellen Sperrung gewisser Websites – was einer staatlichen Vorzensur gleichkäme – und einem Delegieren der Überprüfung entsprechender Sites an die Provider – was diesen strafrechtliche Überprüfungssaufgaben auferlegen würde. Besonders umstritten war, ob Provider nur für Websites verantwortlich sind, die auf ihren Servern abgespeichert werden, oder auch für solche, zu denen sie nur den Zugang verschaffen.

Kontaktgruppe „Zugang zu strafbaren Inhalten im Internet“

Der Bundesrat genehmigte den Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG), welche 1998 mit dem Auftrag eingesetzt worden war, konkrete Vorschläge mit den jeweiligen Zuständigkeiten für eine Vitalisierung des Telematikstandortes Schweiz und die Abwehr einer Zweiklassengesellschaft bei der Nutzung moderner Informationstechnologien zu präsentieren. Die hundertköpfige Gruppe, der Mitglieder verschiedener Bundesämter, Verbände, Wirtschafts- und Konsumentenschutzorganisationen angehören, legte ein Massnahmenbündel in 75 Aktionsfeldern vor. Die Bildungspolitik, der Umgang mit Kulturgütern, der Daten- und Verbraucherschutz sowie der Verkehr zwischen Bevölkerung und Behörden wurden darin prioritär behandelt. Eine eigentliche Bildungsoffensive zur Sensibilisierung der Nutzerinnen und Nutzer neuer Technologien hinsichtlich deren Chancen und Risiken wollte die Gruppe als Dauerauftrag mit hohem Koordinationsbedarf verstanden wissen; im Kulturbereich sah sie einen Aufwand von 50 Mio Fr. vor, um in den nächsten zehn Jahren rund 12 Millionen Kunstobjekte aus dem Bundesarchiv, der Landesbibliothek, dem Landesmuseum, dem Archiv für Denkmalpflege und den bundeseigenen Kunstsammlungen zu digitalisieren, katalogisieren und so dem Publikum über Internet zugänglich zu machen. Geplant war im weiteren die Einrichtung eines elektronischen „Schalters“ – eine Website, die Bürgerinnen und Bürger an die zuständigen Verwaltungsstellen verweist; vor der Realisierung stand zudem das Ausfüllen der Steuererklärung via Internet. Aus datenschützerischen Gründen nach wie vor umstritten blieb hingegen die Gültigkeit digitaler Unterschriften; eine Verordnung zur Regelung der digitalen Signatur befand sich in Vernehmlassung.

Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft KIG Massnahmenbündel in 75 Aktionsfeldern

Rund eine Million Schweizerinnen und Schweizer tummelte sich gemäss einer Erhebung der Wemf AG für Werbemedienforschung im Sommer/Herbst 1998 regelmässig auf dem Internet. Dies waren knapp ein Fünftel der Schweizer Bevölkerung. Ein Jahr zuvor waren es noch 10,8% gewesen.

Internet

Nachdem eine Umfrage der Universität Bern bei 303 Unternehmen aufgezeigt hatte, dass sich insbesondere kleine und mittlere Unternehmen viel zu wenig mit den EDV- und Betriebsproblemen im Jahr 2000 beschäftigten und auch die Behörden das Problem noch zuwenig ernst nahmen, wurde der Ruf nach einem "Mister 2000" laut. Anfangs Juni wählte der Bundesrat den UBS-Manager Ulrich Grete auf den 1. Juli 1998 zum Informationsdelegierten mit der Aufgabe, die schweizerische Öffentlichkeit für das Jahr-2000-Problem im Bereich der Informatik zu sensibilisieren. Das Problem blieb das ganze Berichtsjahr über in technischer, politischer und insbesondere in juristischer Hinsicht vieldiskutiertes Thema. Mit einer Motion lud Ständerat Carlo Schmid (cvp, AI) den Bundesrat ein, angesichts des nicht auszuschliessenden Zusammenbruchs der Grundversorgung des Landes, insbesondere in den Bereichen Elektrizität, Gas, Wasser, Telefon, Transport etc., unter Einsatz der Zivilschutzorganisationen und aller übrigen hierzu geeigneten Organisationen alles Notwendige vorzukehren, um die Grundversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Die kleine Kammer überwies den Vorstoss als Postulat, nachdem Bundesrat Villiger das Problembewusstsein ausserhalb der Verwaltung als ungenügend gerügt hatte. Der Bundesrat wollte aber Panikmache und Informationswirren verhindern. Er erarbeitete deshalb eine Kommunikationsstrategie, die wirksam werden sollte, wenn sich landesweite Störungen in der Stromversorgung und Telekommunikation abzeichneten. Bundesrat Ogi erteilte dem Zivilschutz den Auftrag, in diesem Zusammenhang seine Dienste zu offerieren.

Jahr 2000 Ulrich Grete Kommunikationsstrategie

Der Bundesrat legte zu Beginn des Berichtsjahres seine Strategie zur Förderung “Informationsgesellschaft Schweiz” fest. Darin hielt er betreffend der Anwendung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (NIKT) folgende Grundsätze fest: Chancengleicher Zugang für alle zu den neuen Informations- und Kommunikationstechniken, ständige Aus- und Weiterbildung sowie Vertrauen in die neuen Techniken und in deren Verträglichkeit mit Gesetz, Grund- und Menschenrechten. Der Bundesrat legte insbesondere seinen eigenen Aktionsradius dar: Die Informationsgesellschaft entwickle sich durch die Initiative aller und durch den freien Wettbewerb, wobei der Privatwirtschaft eine Schlüsselfunktion zukomme. Der Staat habe aber auf eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Informationsgesellschaft zu achten.

Strategie zur Förderung “Informationsgesellschaft Schweiz”

Der Ständerat überwies diskussionslos eine Motion seiner Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF), die den Bundesrat beauftragt, den Urheberrechtsschutz auch im Bereich der neuen Kommunikationstechnologien und der digitalen Übermittlung von Werken und Leistungen sicherzustellen.

Urheberrechtsschutz

Ein Postulat Onken (sp, TG), das um einen Bericht zu Entwicklung, Chancen und Auswirkungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien ersuchte und dabei insbesondere die soziokulturellen, arbeitsmarkt- und regionalpolitischen Konsequenzen aufgezeigt haben wollte, wurde vom Ständerat angenommen.

Auswirkungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien