Das Internet wird nicht mehr als einheitliches Medium, sondern vielmehr als eine technische Plattform angesehen, auf der verschiedenste Anwendungen möglich sind. Von der Individualkommunikation bis hin zur Massenkommunikation betrifft es zunehmend alle Lebensbereiche. Problemstellungen und Fragen im Zusammenhang mit dem Internet können immer weniger umfassend beantwortet werden. Die Einflüsse der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) gilt es stärker in die verschiedensten Problemstellungen einzubeziehen. So besteht im Rahmen der medienpolitischen Debatten die Frage, wie sich die Medienlandschaft unter dem Einfluss der neuen Möglichkeiten verändert und wo allenfalls politischer Handlungsbedarf besteht.
Der mit der Missbrauchsgefahr des Internets einhergehende Regulierungsbedarf hatte im Berichtsjahr weiterhin einen hohen Stellenwert auf der politischen Agenda. Zwei von Hans-Jürg Fehr (sp, SH) 2009 eingereichte politische Vorstösse, welche die Überwachung des Internets thematisierten, wurden im Berichtsjahr vom Nationalrat abgelehnt. In einem Postulat (Po. 09.3628) hatte Fehr vom Bundesrat einen Bericht über Gegenwart und Zukunft des Internets in der Schweiz und in der Folge in einer ebenso gescheiterten Motion ein Internetobservatorium gefordert. Dieses hätte die Entwicklung des Internets in der Schweiz und im Ausland in all seinen Facetten beobachten sollen, um dann dem Bundesrat und den eidgenössischen Räten regelmässig den politischen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Der Bundesrat sah aufgrund der bereits lancierten Massnahmen wie etwa der „Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz“ keinen zusätzlichen Handlungsbedarf. Zudem wies er darauf hin, dass das Internet kein einheitliches Phänomen sei, das durch einen Bericht oder ein Observatorium genügend thematisiert und überwacht werden könne.
Überwachung des Internets