An ihrer Delegiertenversammlung auf dem Säntis Mitte September beschloss die CVP eine Resolution für den Kampf gegen die Hochpreisinsel Schweiz. Sie forderte die einseitige Einführung des „Cassis-de-Dijon“-Prinzips mit einem möglichst kleinen Ausnahmenkatalog, den Abbau von Missbräuchen im Patentrecht und die Beseitigung von „Preis-Ausreissern“ bei Originalmedikamenten, eine Harmonisierung der kantonalen Baunormen sowie die Eliminierung von Lücken im Kartellrecht. Zudem verlangte die CVP die Beseitigung der Besteuerung von Kinder- und Ausbildungszulagen. Die Delegierten hiessen auch einen Gegenvorschlag zu der von der Linken lancierten Klimainitiative gut, der vorsieht, den CO2-Ausstoss bis 2020 um mindestens 20% zu senken.
CVP-Resolution für den Kampf gegen die Hochpreisinsel Schweiz- Schlagworte
- Datum
- 17. September 2007
- Prozesstyp
- Positionspapier und Parolen
- Akteure
- Quellen
-
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- NZZ und SGT, 17.9.07.
von Sabine Hohl
Aktualisiert am 18.01.2017
Aktualisiert am 18.01.2017