Suche zurücksetzen
Themenübergreifendes Suchen:

Inhalte

  • Verbände
  • Atomkraftwerke
  • Energie
  • Organisation der Bundesrechtspflege

Akteure

Prozesse

5 Resultate
Als PDF speichern Weitere Informationen zur Suche finden Sie hier

Im Vorfeld der Abstimmung über die Volksinitiative „Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“ (Atomausstiegs-Initiative) gerieten sich der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) und die Grüne Partei in die Haare. Der SGV verbreitete über Twitter eine provokative Fotomontage, die den Grünen-Nationalrat Bastien Girod (ZH) als Terroristen mit Turban und Panzerfaust zeigte; darunter stand: „Anschlag der Grünen auf die Schweiz“. Die Grüne Partei verurteilte die „inakzeptable Diffamierung“ in einem offenen Brief an die Verbandsspitze des Schweizerischen Gewerbeverbands. Die Darstellung Girods als Terrorist sei „ehrverletzend, primitiv und ausserhalb jeder politischen Rationalität“, hiess es im Brief, der von sämtlichen Vorstandsmitgliedern der Grünen Partei mit Ausnahme Girods unterzeichnet worden war. Auslöser war Girods Veröffentlichung eines Kampagnenvideos der Grünen Partei, das die Schweizer Atomkraftwerke als mögliches Ziel von Terroristen darstellte und etwa von SVP-Nationalrat Thomas Hurter als „pure Angstmacherei“ kritisiert worden war. Es war nicht das erste Mal, dass die Kampagnenführung des SGV unter Direktor Hans-Ulrich Bigler in Kritik geriet. Bereits 2015 machte der Gewerbeverband mit einer aggressiven und als gehässig aufgefassten Kampagne gegen die RTVG-Vorlage auf sich aufmerksam.

Der SGV stellt Grüne-Nationalrat Bastien Girod als Terroristen dar

Economiesuisse setzte sich im April des Berichtsjahres für das Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung ein, obwohl Vertreter der Wirtschaft gespalten waren. Das Gesetz wurde im Berichtsjahr vom Nationalrat abweichend zur Vorlage des Bundesrates überwiesen. Der Ständerat beschloss hingegen Nichteintreten. Erstmals meldete sich der Wirtschaftsdachverband auch zu gesundheitspolitischen Fragen und verlangte in diesem Bereich weniger Staat zugunsten von mehr Markt. Economiesuisse fordert die Aufhebung des Vertragszwangs in der Grundversicherung und lehnt eine Einheitskrankenkasse entschieden ab. Im April 2011 startete Economiesuisse zudem eine millionenschwere Kampagne für AKWs und Gaskombikraftwerke. Der Verband geht davon aus, dass bis 2020 in jedem Fall neue Grosskraftwerke gebaut werden müssen. Um die Versorgung sicherzustellen, soll so lange an Kernenergie festgehalten werden, bis entsprechende Alternativen vorhanden sind.

Economiesuisse

Der SBV unterstützte bei den Volksabstimmungen den Rebbaubeschluss, den Energieartikel und die Revision des Strassenverkehrsgesetzes; die beiden Atominitiativen (Ausstieg aus der Atomenergie, Moratorium) lehnte er ab. Zu den Strassenbau-Initiativen (freie Aarelandschaft zwischen Biel und Solothurn/Zuchwil, autobahnfreies Knonauer Amt, autobahnfreie Landschaft zwischen Murten und Yverdon, «Stopp dem Beton») und der Reform der Bundesrechtspflege gab er keine Empfehlung ab.

Parolen des SBV 1990

Der Vorort sprach sich gegen sämtliche dem Volk zum Entscheid vorgelegten Initiativen aus. Hingegen unterstützte er den Rebbaubeschluss und die Revision des Strassenverkehrsgesetzes. Den Energieartikel lehnte er als zu interventionistisch ab und zur Reform der Bundesrechtspflege äusserte er sich nicht.

Parolen des Vorort (Economiesuisse) 1990

Von den sechs Volksinitiativen, über die 1990 abgestimmt wurde, fanden zwei («Stopp dem Beton» und «Kleeblatt-N5») beim SGB keine Unterstützung. Den Verfassungsartikel zur Energiepolitik empfahl er zur Annahme, die drei mit Referenden bekämpften Gesetzesrevisionen (Rebbau, Bundesgericht und Strassenverkehrsgesetz) zur Ablehnung. Die Parolen des CNG deckten sich weitgehend mit denen des SGB. Der einzige Unterschied bestand darin, dass er alle drei Kleeblattinitiativen (also auch den Verzicht auf die N5) unterstützte.

Parolen des SGB und des CNG 1990