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  • Parmelin, Guy (svp/udc) BR WBF / CF DEFR

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Im November 2021 begrüsste Bundespräsident Guy Parmelin auf dem Landgut Lohn den vietnamesischen Präsidenten Nguyễn Xuân Phúc zu einem Staatsbesuch in der Schweiz. Die beiden Staatsvertreter würdigten die engen Bande beider Länder, die sich seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor rund fünfzig Jahren entwickelt haben. Während die bilateralen Beziehungen lange Zeit durch die Schweizer Entwicklungshilfe geprägt waren, sind diese in den letzten Jahren vielfältiger geworden. Hauptthema des offiziellen Besuchs war das sich noch in Verhandlung befindende Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der EFTA. Vietnam gilt für das SECO als Schwerpunktland der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung. Für den Zeitraum 2021 bis 2024 sind rund CHF 70 Mio. dafür vorgesehen, Vietnams Wirtschaft inklusiver und nachhaltiger zu gestalten. Bundespräsident Parmelin erwähnte gegenüber seinem Gast auch die Bedeutung der Menschenrechte und der Meinungsäusserungsfreiheit, um Wohlstand, Kreativität und Innovation sicherzustellen. Auch eine Intensivierung der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung wurde besprochen, wenn auch noch ohne konkrete Zielsetzungen.

Staatsbesuch des vietnamesischen Präsidenten Nguyễn Xuân Phúc
Dossier: Staatsbesuche und öffentliche Besuche in der Schweiz seit 1990

Im Oktober 2021 empfingen Bundespräsident Parmelin und Aussenminister Cassis die georgische Präsidentin Salome Zourabichvili zum ersten Besuch eines georgischen Staatsoberhaupts in der Schweiz. In den Gesprächen wurde hervorgehoben, wie positiv sich die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur in der Vergangenheit entwickelt hätten. Zudem diskutierten die Delegationen über einen geplanten Energiedialog sowie über den Abschluss einer Migrationspartnerschaft. Auch hoben sie die bereits bestehende enge Kooperation bei der Bekämpfung des Klimawandels hervor. Darüber hinaus war das Schweizer Engagement bei der internationalen Zusammenarbeit im Südkaukasus Gesprächsthema. So investiere die Schweiz im Rahmen der Kooperationsstrategie 2022-2025 CHF 34 Mio. in Georgien, um nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern und die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie abzuschwächen. Ebenfalls behandelt wurden die Guten Dienste der Schweiz als Schutzmacht, in deren Rahmen sie seit 2009 die bilateralen diplomatischen Interessen Russlands in Georgien und Georgiens in Russland vertritt.

Staatsbesuch der georgischen Präsidentin Salome Zourabichvili
Dossier: Staatsbesuche und öffentliche Besuche in der Schweiz seit 1990

Anfag September 2021 empfing Bundespräsident Parmelin den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz. Zugegen waren auch die Aussenminister der beiden Länder, Bundesrat Cassis und sein rumänisches Pendant Bogdan Aurescu. Diskutiert wurden vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Staaten, die Wissenschaftskooperation, die Europapolitik sowie Fragen der internationalen Sicherheit. Bundesrat Parmelin betonte die Wichtigkeit des Forschungsprogramms Horizon Europe, in dessen Rahmen die bilaterale Kooperation mit Rumänien fortgesetzt werden solle. Die Schweizer Delegation unterstrich zudem, dass man auch nach dem Scheitern des institutionellen Rahmenabkommens als zuverlässige Partnerin der EU auftreten wolle und man sich beispielsweise für die Freigabe der Kohäsionsmilliarde einsetze. Im Kontext der angespannten Situation in Afghanistan sprachen sich die Beteiligten für eine gute Abstimmung der Hilfsleistungen und für ein faires, krisenresistentes europäisches Asylsystem aus. Auch die Entwicklungen in Moldawien und der Ukraine sowie die Beziehungen zu Russland waren Gesprächsthema.

Offizieller Besuch des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis
Dossier: Staatsbesuche und öffentliche Besuche in der Schweiz seit 1990