Die Genehmigung der Gesetzesänderungen im Rahmen der Medicrime-Konvention war im Nationalrat noch reine Formsache. Die Gesundheitskommission war denn auch klar für Eintreten (19 zu 1 Stimme) auf die Vorlage und für Annahme (19 zu 3 Stimmen, 1 Enthaltung) aller Punkte, wie sie bereits vom Ständerat abgesegnet worden waren. SGK-Sprecherin Heim (sp, SO) hielt sich in der Debatte kurz. Mehr Worte waren auch nicht nötig, denn ohne längere Debatte wurden die Änderungen mit 175 Stimmen einstimmig genehmigt.
Medicrime-Konvention. Genehmigung und Umsetzung- Schlagworte
- Datum
- 11. September 2017
- Prozesstyp
- Bundesratsgeschäft
- Geschäftsnr.
- 17.029
- Akteure
- Quellen
- anzeigen
von Maximilian Schubiger
Aktualisiert am 21.03.2018
Aktualisiert am 21.03.2018