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Le Parc National du Locarnese ne verra pas le jour. Le projet d'un deuxième parc national suisse, au côté de celui des Grisons, est tombé à l'eau, puisque six des huit communes appelées à voter l'ont refusé. Les communes d'Ascona et Bosco Gurin ont dit oui au projet, contrairement à Brissago, Losone, Centovalli, Ronco sopra Ascona, Onsernone et Terre di Pedemonte. Le projet prévoyait une étendue protégée de 128 km2, composée d'une zone de protection renforcée où de nombreuses activités humaines auraient été interdites. L'objectif était de permettre à la nature de s'y développer librement. Elle aurait été entourée d'une seconde zone, non soumise à des restrictions, devant assurer sa protection et celle de la nature. Le parc aurait bénéficier de 52 millions de francs pour valoriser le territoire sur dix ans. Les promoteurs estimaient des retombées économiques de 200 millions de francs, ainsi que la création d'une vingtaine d'emplois directs et 200 postes de travail indirects. La campagne fut très animée. D'après les observateurs, c'est la crainte de la population de perdre la liberté dont elle jouit, qui explique ce vote.

Parc National du Locarnese

Nach sechzehn Jahren Planung scheiterte die Idee eines bis anhin zweiten und flächenmässig grössten Nationalparks, dem sogenannten Parc Adula, im Gebiet um das Rheinwaldhorn (it: Adula) im November 2016 an der Urne. Abgestimmt wurde in den 14 Bündner und 3 Tessiner Gemeinden, deren Gebiet teilweise oder ganz dem Nationalpark angehört hätten. Damit das Projekt hätte realisiert werden können, wäre die Zustimmung von mindestens 13 dieser 17 Gemeinden notwendig gewesen. Am Abstimmungssonntag wurde das Vorhaben indes nur von 9 Gemeinden befürwortet und mit Vals (GR), Lumnieza (GR) und Blenio (TI) gerade von drei Gemeinden am deutlichsten abgelehnt, deren Gebiete teilweise zur Kernzone des Nationalparks gehört hätten. Insgesamt hätte sich die Fläche des Nationalparks auf 1250 km2 ausgedehnt; wovon die Kernzone 145 km2 ausgemacht hätte. Das Abstimmungsergebnis liess vermuten, dass gerade die «sterile Kernzone im Hochgebirge», wie das Nein-Komitee das Herzstück des Parks bezeichnet hatte (zit in TA), Ausschlag für ein Nein gegeben hatte. Zweck der Kernzone eines Nationalparks ist, den Einfluss des Menschen auf die Natur möglichst gering zu halten. So etwa dürften keine Wanderwege verlassen, keine Pilze und Beeren gesammelt und keine Motorfahrzeuge gefahren werden. Darüber hinaus ist die landwirtschaftliche Nutzung stark eingeschränkt und Jagd und Fischerei grundsätzlich verboten; Ausnahmen sind lediglich zur Verhütung von Wildschäden respektive zum Schutz der autochthonen Fauna zulässig.

Der Abstimmungskampf hatte sich zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen den Gegnern, die sich vor zunehmender Bürokratie und eingeschränkter Handlungsfreiheit fürchteten, und den Befürwortern, die davor warnten, dass so eine Chance nie wiederkehren werde, entwickelt. Zu den kritischen Stimmen hatten etwa neben den Landwirten auch die Alpinisten und Bergführer gezählt, die beim Zustandekommen des Nationalparks mit der Halbierung ihrer SAC-Sommerrouten hätten auskommen müssen. Trotz ihrer insgesamt befürwortenden Haltung hatte auf der anderen Seite auch Pro Natura das Projekt kritisiert, da dieses zu viele Ausnahmen für verschiedene Nutzergruppen in der Kernzone zugelassen hätte, womit die ungestörte Entwicklung der Natur nicht vollends umgesetzt worden wäre.

Nach verlorener Abstimmung setzten die Naturschützer ihre Hoffnung damals noch auf das letzte noch offene Nationalpark-Projekt, den Parco Nationale del Locarnese. Beide Projekte waren im Jahr 2000 ins Leben gerufen worden, nachdem Pro Natura einen Ideenwettbewerb zur Gründung eines zweiten Nationalparks lanciert und im Falle des Zustandekommens dem Projekt einen Betrag von CHF 1 Mio. versprochen hatte. Vier weitere in diesem Zusammenhang angedachten Projekte waren bereits zu früheren Zeitpunkten begraben worden.

Parc Adula

Im Misox (GR) wurde im Oktober das grösste Naturwaldreservoir ausserhalb des Nationalparks geschaffen. Die Standortgemeinden, Pro Natura und der Kanton Graubünden unterzeichneten gemeinsam einen Schutzvertrag. In diesem Gebiet von 1500 Hektaren Wald wird nun während 50 Jahren auf Holzschlag und Beweidung verzichtet. Erlaubt bleiben das Wandern, die Jagd sowie das Sammeln von Pilzen und Beeren. Für den Verzicht auf die Bewirtschaftung werden die Standortgemeinden von Pro Natura und dem Kanton Graubünden mit insgesamt 470 000 Fr. entschädigt.

Naturwaldreservoir

Die Olympiakandidatur Bern-Montreux 2010 kam nicht recht vom Fleck. Insbesondere die Wirtschaft schien vom Projekt nicht wirklich überzeugt, weshalb sich die Sponsorensuche sehr mühsam gestaltete. Der Bundesrat zeigte sich optimistischer und sprach Ende Januar einen Kredit von 300'000 Fr. zur Unterstützung der Vorbereitungsarbeiten. Anfangs Februar entschied der Exekutivrat von Swiss Olympic, die Kandidatur Berns und der Westschweiz für die olympischen Winterspiele 2010 unter dem Namen „Berne 2010“ offiziell beim IOC einzureichen. In den folgenden Wochen formierte sich in Stadt und Kanton Bern ein breiter links-grüner Widerstand gegen das Projekt, dem sich auch bürgerliche Politiker anschlossen, während im Rest der Schweiz, insbesondere auch in der an der Durchführung beteiligten Romandie eher Gleichgültigkeit herrschte. Während die Gegner vor den finanziellen und ökologischen Folgen des Projekts warnten, sahen die Initianten und die Exekutiven von Stadt und Kanton Bern darin eine einzigartige Gelegenheit, die Region weltweit bekannt zu machen. Der Regierungsrat legte dem Grossen Rat zwei Olympiakredite über total 22,5 Mio Fr. vor, verbunden mit der Auflage, sie dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Die Stadt doppelte mit einem Kredit von 4 Mio Fr. nach, ebenfalls unter der Bedingung einer Zustimmung an der Urne. Trotz Opposition der Grünen und von weiten Teilen der SP nahmen die Parlamente die Kredite an. Aber auch diese politische Unterstützung konnte nicht verhindern, dass das Initiativkomitee finanziell nicht auf Kurs kam. Anfangs August waren Rechnungen von über 500'000 Fr. offen. Im Lauf des August stiegen sowohl die kantonale wie die Stadtberner SP und die Umweltverbände definitiv aus dem Olympiazug aus. Unterstützung fand die Kandidatur hingegen bei der SVP und der FDP. Obgleich das Exekutivkomitee des IOC Ende August „Berne 2010“ zusammen mit Salzburg (Österreich), Vancouver (Kanada) und Pyeongchang (Südkorea) in den Rang einer „Candidate City“ erhob, fiel am 22. September das Verdikt an der Urne für die Promotoren vernichtend aus: Mit 77,5 resp. 78,8% Nein-Stimmen wurden die beiden kantonalen Kreditvorlagen von den Stimmberechtigten wuchtig verworfen. Knapp eine Woche nach dieser Abstimmungsniederlage stellte das Initiativkomitee das Projekt ein und informierte das IOC über den Rückzug. Trotz dreimaligem Scheitern in Serie – vor Bern Sion 2002 und Sion 2006 – scheint der olympische Traum in der Schweiz noch immer nicht ausgeträumt. Bereits einen Tag nach dem Aus für „Berne 2010“ dachte der Bündner SVP-Ständerat Brändli laut über eine Kandidatur „Davos 2014“ nach.

Olympische Winterspiele 2010
Dossier: Olympiakandidaturen

Le Conseil communal de Bagnes (VS) a retiré sa candidature à l’appel d’offre lancé par Pro Natura pour la création d’un deuxième parc national. Les élus ont pris leur décision en se basant sur les directives en préparation : ils déploraient la rigueur des critères prévus par l’Office fédéral de l’environnement pour le parc national. Concrètement, ils jugeaient inacceptable les exigences excluant toute agriculture, sylviculture, ainsi que certaines activités comme le VTT ou le parapente dans le noyau central du parc. La principale pierre d’achoppement était cependant la fin programmée du barrage de Mauvoisin. En effet, le parc national n’aurait pas permis le renouvellement des concessions hydrauliques dans la zone centrale. Cela signifie que le captage de cours d’eau, nécessaire à l’alimentation du barrage, aurait été impossible. Or, le barrage apporte à la commune plus de trois millions de francs de redevance par année.

Création d'un deuxième Parc national

Le canton de Fribourg a approuvé le plan d’affectation (PAC) de la réserve naturelle de la Grande Cariçaie et son règlement. Cette décision a mis fin à une procédure débutée en novembre 2000. Après des séances de conciliation, la Direction des travaux publics a pu lever 120 oppositions, dont celle de l’Association des riverains de la rive sud du lac de Neuchâtel. Quant aux autres, elles ont été déclarées irrecevables. Les motifs de rejet étaient que les opposants n’avaient pas la qualité pour agir ou que leurs requêtes étaient infondées. Des recours étaient possibles, mais ils n’avaient plus d’effet suspensif.

Département de l’environnement vaudois a levé la quasi-totalité des 20 000 oppositions

Im Februar 2003 findet in St. Moritz (GR) die Ski-Weltmeisterschaft statt. Im September 2000 hatte das Bündner Stimmvolk überraschend einem Kredit von 7 Mio Fr. für diesen Grossanlass die Zustimmung verweigert. Anfangs März wurde die Bündner Bevölkerung erneut zu dieser Frage an die Urne gerufen. Die Ausgangslage präsentierte sich insofern besser, als in der Zwischenzeit der Kredit auf 4 Mio Fr. zurückgestutzt worden war und auch die Natur- und Umweltschützer (unter ihnen SP-Nationalrat Hämmerle) ihren anfänglichen Widerstand aufgegeben hatten. Mit rund 58% Ja-Stimmen wurde der Kredit deutlich angenommen.

Ski-Weltmeisterschaft

Den internationalen Sportverbänden soll zukünftig der administrative Hürdenlauf erleichtert werden, wenn sie sich in der Waadt niederlassen wollen. Zusammen mit einem Vertreter des Waadtländer Staatsrats und mit dem Bürgermeister von Lausanne stellte Sportminister Schmid die entsprechenden Massnahmen vor. Diese betreffen insbesondere die Einreise in die Schweiz, Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen sowie Fragen bezüglich Steuern und Immobilienkäufen.

internationalen Sportverbänden

Für die Ski-WM 2003 in St. Moritz erklärte sich die Regierung des Kantons Graubünden bereit, 7 Mio Fr. (5,5 Mio Fr. als à-fonds-perdu-Beitrag, 1,5 Mio Fr. als Defizitgarantie) lockerzumachen; durch eine Änderung der Wirtschaftsförderungsverordnung von 1990 wollte sie die Mitsprache des Volkes dabei ausschliessen. Der Grosse Rat befand aber, dass heute sportliche Grossanlässe ohne Rückhalt in der Bevölkerung keine Chance mehr haben, und entschied, den Kredit dem Souverän zu unterbreiten. Die Befürchtungen der Regierung erwiesen sich als berechtigt: Ende September wurde der Kredit an der Urne knapp abgelehnt; die Nachanalyse der Abstimmung ergab, dass die Ablehnung aus einer Kombination von finanziellen sowie regional- und umweltpolitischen Gründen erfolgte. Graubünden kann nach wie vor auf 4 Mio Fr. aus dem Nasak-Kredit des Bundes zählen; die ursprünglich vom Bundesrat versprochene Defizitgarantie von 1,5 Mio Fr. wollte Sportminister Ogi allerdings von einem „Zeichen“ des Kantons (konkret 3 Mio Fr.) abhängig machen.

Ski-WM 2003 Graubünden

Le 1er août, la commune de Lavin (GR) a remis officiellement, après approbation du Conseil fédéral, les «Lajs de Macun» à la Commission fédérale du Parc national. L'intégration de la région des «Lajs de Macun», haut plateau sauvage parsemé d'une dizaine de lacs de montagne d'une surface de 3.6km2, était le premier agrandissement significatif que connaissait le Parc national suisse dans le canton des Grisons depuis 1939. L'élargissement aux lacs glaciaires de Macun était la première réalisation d'un important projet d'extension du Parc national qui prévoyait un agrandissement de la zone centrale et la création d'une zone tampon de 300km2. Toutefois celui-ci ne sera effective qu'après une modification de la loi fédérale sur le parc national par le Conseil fédéral, mais surtout après l'acceptation par les vingt autres communes du projet d'extension du Parc national suisse. La Commission fédérale des parcs nationaux a décidé de faire l'offre directement aux communes. Dans les faits, rien ne devait changer qualitativement et quantitativement à l'agrandissement, il y aurait même une réduction entre Zernez et Lavin (GR). Profitant de la votation communale pour s'exprimer sur la question, les habitants de Zernez ont refusé en décembre l'agrandissement du Parc national. Concrètement par 227 non contre 145 oui, la commune a refusé de donner du terrain à la zone tampon. Le non de Zernez pose un problème pour la continuation de l'agrandissement du Parc national, car la commune se trouve au centre de celui-ci.

Agrandissement du Parc national suisse
Dossier: Schweizerischer Nationalpark

Die Kontroverse um den obligatorischen Turnunterricht in den Schulen dauerte weiter an. Nachdem 23 Kantone beim Bundesrat interveniert hatten mit der Bitte, aus finanziellen Überlegungen den wöchentlichen Unterricht in der Volksschule von drei auf zwei Stunden reduzieren zu können, hatte die Landesregierung im Vorjahr zu erkennen gegeben, dass sie sich angesichts dieses Drucks einer Flexibilisierung nach unten kaum verschliessen könne. Diese Ankündigung hatte sowohl Politiker wie Sportverbände auf den Plan gerufen. Ein Kompromissvorschlag aus dem VBS beruhigte die Gemüter etwas: Danach sollen die Kantone zwei Wochenstunden Turnunterricht garantieren und die dritte mit Sonderangeboten (Skilager oder Sportwochen) kompensieren können. Noch längst nicht alle Kantone haben die Vorgaben für den Turnunterricht an den Berufsschulen umgesetzt, oder sie haben beim Lehrlingsturnen in den letzten Jahren wieder Abstriche gemacht. Aus Protest dagegen reichten betroffene Turn- und Sportlehrer sowie tangierte Eltern und Schüler beim Bundesrat eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Kanton Solothurn ein.

obligatorischen Turnstunden in den Volks- und Mittelschulen

Die Walliser Bevölkerung befürwortet mehrheitlich die Kandidatur der Stadt Sitten für die Olympischen Winterspiele 2006. Anfangs Juni votierten 67% der Stimmenden für die dazu notwendige Kostenbeteiligung des Kantons und eine allfällige Defizitgarantie von insgesamt 60 Mio. Fr. Sämtliche Kantonsteile stimmten zu.

Olympische Winterspiele 2006 (BRG 97.069)
Dossier: Olympiakandidaturen

Für die Verfechter einer Walliser Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2002 war rasch klar, dass sie trotz diesem Misserfolg die Bewerbung Sittens – allerdings neu für das Jahr 2006 – aufrechterhalten würden. Dabei wollen sie auch das Konzept überarbeiten. Die Austragungsorte für die Wettkämpfe sollen nicht mehr auf den ganzen Kanton verteilt, sondern auf einige wenige Orte konzentriert werden, weshalb die Organisatoren schon bald mit den Bauarbeiten für neue Infrastrukturanlagen beginnen möchten. Die Kosten für das neue Projekt wurden auf rund CHF 1 Mrd. veranschlagt, 50 Prozent mehr als für die Kandidatur von 2002. Bei ihrem zweiten Anlauf wollen sich die Verantwortlichen nicht mehr mit einer einmaligen Leistung und Defizitgarantien der öffentlichen Hand begnügen, sondern auf längerfristige Subventionen setzen. Nachdem der Walliser Staatsrat seine moralische und finanzielle Unterstützung zugesagt hatte, beschloss der Gemeinderat von Sitten einstimmig, für die Winterspiele 2006 zu kandidieren. Das Exekutivkomitee des Schweizerischen Olympischen Komitees stellte sich hinter die Kandidatur Sittens und sprach sich damit gegen Interlaken (BE) und Raron (VS) aus, welche von privaten Trägerschaften ins Gespräch gebracht worden waren.

Olympische Winterspiele 2006 (BRG 97.069)
Dossier: Olympiakandidaturen

Die Kandidatur Sions für die Durchführung der Olympischen Winterspiele 2002 kam zwar zusammen mit Östersund (Sd), Salt Lake City (USA) und Québec (Ka) in die engere Wahl, unterlag in der Endausscheidung 1995 jedoch klar Salt Lake City. Über die Unterstützung der Landesregierung konnten sich die Walliser nicht beklagen, reisten doch sowohl Bundesrätin Dreifuss wie Bundesrat Ogi an die entscheidende Sitzung des Internationalen Olympischen Komitees in Budapest, um den Willen der Schweiz zu bekunden, würdige und ökologisch vertretbare Spiele durchzuführen.

Olympische Winterspiele 2002 (BRG 94.077)
Dossier: Olympiakandidaturen

Nachdem sowohl das Gemeindeparlament von Sitten als auch der Walliser Grosse Rat der Kandidatur und einer Defizitgarantie von CHF 15 Mio. bzw. CHF 30 Mio. zugestimmt und das Organisationskomitee mit den Umweltverbänden eine Einigung über die naturbewahrende Ausgestaltung der Spiele erzielt hatte, erteilte auch das Walliser Bevölkerung mit 61 Prozent der Stimmen der Defizitgarantie und damit dem gesamten Vorhaben seinen Segen. Generell war die Zustimmung in den touristischen Regionen stärker als im Talboden. Brig lehnte mit 53 Prozent ab, Martigny und Visp sagten mit 52 und 51 Prozent nur knapp ja. Als einziger Austragungsort verwarf Monthey mit 58 Prozent die Vorlage deutlich. Mit 76 Prozent Ja-Stimmen fand das Vorhaben im Goms, wo die Langlaufwettkämpfe stattfinden sollen, die grösste Akzeptanz. Im August wurde daraufhin das mehr als 500 Seiten starke Bewerbungsdossier dem IOC übergeben.

Olympische Winterspiele 2002 (BRG 94.077)
Dossier: Olympiakandidaturen

Nach 1968 und 1976 kandidierte der Kanton Wallis zum dritten Mal für Olympische Winterspiele. Für den Anlass, dessen Zentrum im Jahr 2002 Sitten sein soll, wurde ein ausgewogenes Budget von je CHF 675 Mio. Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, wobei die Organisationskosten den grössten Posten ausmachen. Neue Sportanlagen sollen keine errichtet, bestehende höchstens ausgebaut werden. Eishockey und Eiskunstlauf, Bob und Skispringen sollen deshalb in andere Orte verlegt werden, wo die nötige Infrastruktur vorhanden ist. Mit Unterstützung des Schweizerischen Olympischen Komitees wurde Ende Januar die Kandidatur offiziell beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) deponiert.

Olympische Winterspiele 2002 (BRG 94.077)
Dossier: Olympiakandidaturen

Im Kanton Bern haben die Stimmberechtigten die Volksinitiative «Schneekanonen: Ja, aber mit Mass» deutlich verworfen. Das von links-grünen Organisationen gestellte Begehren hatte eine Einschränkung des Einsatzes von Beschneiungsanlagen gefordert. Die Gegner der Initiative, welche sich vor allem aus Kreisen der Berner Oberländer Tourismusbranche zusammensetzten, sahen in der Vorlage eine Bedrohung für den gesamten Wintersport in ihrer Region.

Kantonale Volksinitiative "Schneekanonen: Ja, aber mit Mass"