Nach diesem Entscheid des Nationalrats wirkte Innenminister Burkhalter mit Vertretern der ständerätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur auf einen Gegenentwurf hin. Die Kommission trat im November einstimmig auf den Gegenvorschlag auf Verfassungsstufe ein. Dieser belässt den Kantonen die Kompetenz für den schulischen Musikunterricht und beschränkt die Befugnisse des Bundes auf den ausserschulischen Unterricht. Er könnte damit die Kantone etwa zu einem Mindestangebot an Musikschulen verpflichten oder ihnen vorschreiben, dass sie das Schulgeld an Musikschulen einkommensabhängig ausgestalten müssen. Im Rahmen eines verkürzten Vernehmlassungsverfahrens, das bis Februar 2011 dauert, können die Kantone und das Initiativkomitee zu diesem Gegenentwurf Stellung nehmen.
l’initiative « jeunesse + musique » la promotion de la formation musicale des jeunes « jeunesse + musique ».- Schlagworte
- Datum
- 25. November 2010
- Prozesstyp
- Direkter Gegenvorschlag zu Volksinitiative
- Akteure
- Quellen
-
anzeigen
- NZZ, 25.11.10.
von Andrea Mosimann
Aktualisiert am 19.04.2016
Aktualisiert am 19.04.2016