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Angesichts dieser unnachgiebigen Haltung lancierten die betroffenen Rothenthurmer, unterstützt vom WWF, ein bereits ausgearbeitetes Volksbegehren. Es verlangt, dass Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung als Schutzobjekte zu erklären seien. Anlagen dürften hier nur erstellt werden, wenn sie der Aufrechterhaltung des Schutzzweckes oder der bisherigen landwirtschaftlichen Nutzung dienten. Nach dem 1. Juni 1983 erstellte Bauten müssten nach einer Annahme der Initiative zulasten der Erbauer abgebrochen werden.

Schutz der Moore. Volksinitiative und Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (BRG 85.051)
Dossier: Rothenthurm-Initiative (Schutz der Moore)

Deutlich zugespitzt haben sich in den letzten Jahren die Widerstände gegen den Ausbau militärischer Ausbildungsplätze; weiterhin steht dabei die Kontroverse um den geplanten Waffenplatz in Rothenthurm im Vordergrund. Nachdem das 1982 eingeleitete Enteignungsverfahren für ein Infanterie- und ein Aufklärungsgelände die Konfliktfronten weiter verhärtet hatte, unternahm Bundespräsident P. Aubert zum Jahresbeginn noch eine Vermittlungsaktion. Ihr Scheitern beantworteten radikale Waffenplatzgegner mit gewalttätigen Ausschreitungen. Die Landesregierung beantragte in ihrer Botschaft für die militärischen Infrastrukturanlagen einen Kredit von CHF 108 Mio. für den Bau des projektierten Waffenplatzes. In seiner Begründung unterstrich der Vorsteher des EMD, G.-A. Chevallaz, wenn der Bundesrat in dieser vorwiegend durch ausserparlamentarische Aktivitäten politisierten Frage nachgeben würde, wäre dies ein schweres Präjudiz nicht nur für weitere militärische Anlagen, sondern auch für Autobahn- und Flughafenbauten.

Schutz der Moore. Volksinitiative und Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (BRG 85.051)
Dossier: Rothenthurm-Initiative (Schutz der Moore)

Ausserst umstritten sind die Pläne des EMD, im Gebiet der Hochmoore von Rothenthurm (SZ) einen Waffenplatz zu errichten. Da wir an anderer Stelle ausführlich auf diese Kontroverse eingehen, beschränken wir uns hier auf die in diesem Zusammenhang eingereichte kantonale Volksinitiative zum Schutz gefährdeter Landschaften. Eher unerwarteterweise gelang es einem auf Anregung von Franz Weber gebildeten Komitee auch ohne die Unterstützung institutionalisierter Parteien und Organisationen, die erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Vorgeschlagen wird praktisch ein Bauverbot für nichtlandwirtschaftliche Bauten ausserhalb bestehender Siedlungen. Damit sind neben dem Waffenplatz auch weitere geplante Anlagen (Richtstrahlantenne auf dem Höhronnen, Hotelbauten in Morschach und auf dem Rigi usw.) anvisiert.

Kantonale Volksinitiative zum Schutz gefährdeter Landschaften
Dossier: Rothenthurm-Initiative (Schutz der Moore)

Der Bedeutung wie dem öffentlichen Aufsehen nach überragte der Streit um Rothenthurm all diese Fälle bei weitem. Hier geht die Abwehr gegen den geplanten Waffenplatz aus von Bauern, die fürchten, es finde sich in der Gegend zu wenig Realersatz für den Boden, den sie aufgeben müssten, ferner von Naturfreunden, die um das dortige Hochmoor bangen. Für dieses Anliegen zeigte Bundesrat Chevallaz wenig Verständnis: die Haltung eines Majors und Universitätsprofessors, der sich für die schützenswerte Landschaft von nationaler Bedeutung einsetzte, kanzelte er öffentlich als «dumm und gefährlich» ab. Er selber betrachtet die Schaffung von Waffenplätzen in abgelegenen Regionen als erwünschte Förderung des Tourismus. Nach diesen Auseinandersetzungen war die Öffentlichkeit eher überrascht, als der Schweizerische Bund für Naturschutz (SBN) anfangs Dezember der Eidgenossenschaft eine Parzelle von ungefähr 4'000 m2 bei Rothenthurm abtrat, weil er glaubte, er hole durch einen Verkauf unter bestimmten Auflagen mehr für seine Bestrebungen heraus, als es bei einer Enteignung möglich wäre. Noch im Mai hatte der SBN bestritten, dass das EMD-Projekt punkto Naturschutz ausgewogen sei und allen Interessen Rechnung trage. Einer Vorentscheidung trieb die Angelegenheit zu, als es die Korporation Oberägeri ebenfalls anfangs Dezember ablehnte, dem Bund 68 Hektaren zu veräussern, teils aus Solidarität mit der Gemeinde Rothenthurm, teils wegen des niedrigen abgebotenen Quadratmeterpreises. Auf diese Absage hin erklärte das EMD, es leite nun die Enteignung ein, doch solle eine gütliche Einigung immer noch möglich bleiben. Die in der Sache unnachgiebige Haltung der Militärbehörden brach freilich die Ablehnung der Gegner nicht. Sie beschlossen vielmehr, eine Volksinitiative gegen die Errichtung eines Waffenplatzes in Rothenthurm zu lancieren und demonstrierten durch Warnfeuer ihren ungebrochenen Willen zu weiterem Widerstand.

Streit um den Waffenplatz in Rothenthurm (SZ)
Dossier: Rothenthurm-Initiative (Schutz der Moore)

Auch 1982 begegneten die Projekte des EMD für Infrastrukturanlagen allerlei Widerstand, besonders wenn sie Kulturland beanspruchten. So wandten sich die Korporationen Stans und Buochs als Grundbesitzer, aber auch die Nidwaldner Kantonsregierung gegen den Plan, die Piste des Militärflugplatzes Buochs zu verlängern. Allerdings bewilligten die eidgenössischen Räte den Verpflichtungskredit für das Vorhaben trotzdem, wobei Bundesrat Chevallaz zusicherte, mit dem Bau werde erst begonnen, wenn die Differenzen mit den kantonalen Behörden behoben seien. Eine gütliche Lösung fand sich schliesslich für den Truppen-Übungsplatz Bernhardzell in der Ostschweiz. Dagegen klagten mehrere Dörfer aus der Nachbarschaft des Flabschiessplatzes Reckingen/Gluringen über Lärm, der den Fremdenverkehr beeinträchtige. Zudem habe das Militär dem Oberwallis weniger Arbeitsplätze gebracht als erhofft. Deshalb erneuerte nur ein Teil der betroffenen Gemeinden ihren Vertrag mit dem EMD, doch erlauben die geltenden eidgenössischen Vorschriften gleichwohl eine Fortführung des Schiessbetriebes.

Infrastrukturanlagen für das Militär 1982.

L'exiguïté de notre territoire, accentuée par le développement du tourisme et l'extension des zones urbaines, oppose de considérables pressions à la réalisation des infrastructures requises pour l'instruction intensive d'une armée motorisée. Dans son bilan de la situation en matière de places d'armes, d'exercices et de tir, le Conseil fédéral a relevé que les besoins recensés dans son précédent rapport, en 1976, n'ont pu être couverts que très partiellement. Si l'aviation bénéficie toujours de la possibilité d'effectuer des essais à l'étranger, l'idée d'y envoyer des blindés a été abandonnée. La compréhension de la population et le concours des autorités sont donc devenus, dans ce domaine, un capital aussi précieux que les ressources financières. A Rothenthurm (SZ) comme dans la région du Marchairuz (VD), où le DMF compte aménager des plateformes de tir bétonnées pour les obusiers blindés M-109, autorités communales, habitants soucieux de leur tranquillité et amis de la nature ont fait front. Dans le premier cas, le chef du DMF n'a pas hésité à mettre en route la procédure d'expropriation. Vis-à-vis des Vaudois, il s'est, toutefois, efforcé de calmer les esprits. Dans la région d'Eriswil (BE), les communes touchées par un projet lié à l'introduction du missile antiaérien Rapier ont vivement réagi. L'accord intervenu à Bernhardzell (SG) a cependant montré jusqu'où l'utilisation des places de tir peut être limitée pour ménager les intérêts des partenaires civils. Les Chambres ont ainsi pu souscrire en toute bonne conscience au premier crédit pour la modernisation de cette place qui figurait, entre autres, au programme des ouvrages militaires et des acquisitions de terrain pour 1981. Le projet du Conseil fédéral portait sur un montant total de quelque CHF 309 millions. Après des divergences mineures, National et Etats y ont ajouté CHF deux millions. A la chambre du peuple, une motion indépendante a témoigné de l'intérêt que suscitent les simulateurs électroniques. Utiles pour améliorer les méthodes d'instruction, ces appareils ne sauraient pourtant offrir une panacée aux inévitables désagréments causés par une préparation réaliste au combat.

La situation en ce qui concerne les sites d'armes, les exercices et la pratique des cibles en Suisse.

Um die grossen Rüstungsbeschaffungen finanzieren zu können, begnügte sich der Bundesrat im Bereich der Infrastrukturanlagen mit einer Investitionsumme, die mit CHF 186.5 Mio. deutlich unter derjenigen der Vorjahre lag. Die Vorlage über militärische Bauten und Landerwerbe gab denn auch zu keinen grossen Diskussionen Anlass und wurde mit geringfügigen Änderungen von den eidgenössischen Räten gutgeheissen.

Infrastrukturanlagen

Der Verwirklichung des lange umstrittenen Waffenplatzes Rothenthurm steht nunmehr rechtlich nichts mehr entgegen, nachdem vorerst das Schwyzer Verwaltungsgericht und danach das Bundesgericht die Beschwerden gegen die 1978 von der Oberallmeindkorporation erteilte Zustimmung zum Landverkauf ans EMD abgewiesen hatten.

Streit um den Waffenplatz in Rothenthurm (SZ)
Dossier: Rothenthurm-Initiative (Schutz der Moore)

Es wird immer schwieriger die zur Ausbildung der Truppen erforderlichen Infrastrukturanlagen bereitzustellen. So begegnete eine Vorlage des Bundesrates für militärische Bauten und Landerwerbe im Parlament einer gewissen Opposition; diese entsprang weniger finanziellen Erwägungen als der Rücksicht auf die betroffene Bevölkerung. Umstritten waren namentlich das Vorhaben eines Waffenplatzes bei Rothenthurm (SZ) und ein Ausbau der Anlagen im Gebiet des Schwarzsees (FR). In beiden Fällen meldeten sich Anliegen des Landschaftsschutzes und des Tourismus. Gegen das Projekt Rothenthurm hatten die Mehrheit der Ortsbewohner sowie am Landbesitz beteiligte Korporationen Stellung genommen, während sich die Schwyzer Kantonsregierung mit ungewöhnlichen Massnahmen (Amtsenthebung des Fachbeamten für Natur- und Heimatschutz) dafür einsetzte. Der Freiburger Staatsrat intervenierte indessen für einen Aufschub der Bauten in der Schwarzseegegend. Die eidgenössischen Räte liessen sich jedoch nicht davon abhalten, den Sammelkredit von CHF 431 Mio. zu bewilligen; im Nationalrat wandten sich 30-40 Stimmen gegen die umstrittenen Posten. Im Oktober ergab sich dann an der Landsgemeinde der Oberallmeindkorporation Schwyz, der grössten Grundbesitzerin auf dem beanspruchten Gelände bei Rothenthurm, eine knappe Mehrheit für den Landverkauf; der Entscheid wurde aber gerichtlich angefochten.

Bereitstellung der zur Ausbildung der Truppen erforderlichen Infrastrukturanlagen

Die Weiterentwicklung der Armee, insbesondere die Verstärkung der mechanisierten Truppen und der Panzerabwehr, bringt auch neue Bedürfnisse nach Infrastrukturanlagen. Wie schon zweimal seit 1966 legte der Bundesrat dem Parlament einen Bericht über den Ausbau der Waffen-, Schiess- und Übungsplätze vor, der den erreichten Stand festhält und über die Planung für das bevorstehende Jahrzehnt orientiert. Wie der Bericht ausführt, begegnen die Militärbehörden in dieser Aufgabe zunehmenden Schwierigkeiten: einerseits wegen der stärkeren Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Beeinträchtigungen der Umwelt, anderseits wegen des Wachstums von Besiedlung, Verkehr und Tourismus. So kam es im Centovalli (TI) während einer sommerlichen Grenadierübung im Fremdenverkehrsgebiet zu Zwischenfällen mit den Anwohnern. Durch Entgegenkommen konnte das EMD einen langjährigen Streitfall beilegen: es verkaufte das für einen Waffenplatz und dann für ein Pferdezentrum vorgesehene Gelände in den Freibergen zu einem reduzierten Preis an die betroffenen Gemeinden. Eine Kreditvorlage für militärische Bauten und Landerwerbe in der Höhe von CHF 429.5 Mio. erlitt im Parlament eine Kürzung um CHF 29.4 Mio., da die Errichtung einer unterirdischen pharmazeutischen Fabrik mit Lagerräumen in einer ehemaligen Munitionskaverne des Kandertals nicht als dringlich empfunden wurde.

Ausbau der Waffen-, Schiess- und Übungsplätze.

Parmi les réformes relatives à l'instruction et recommandées en 1970 par le rapport Oswald, celles introduites le 1er janvier 1971 ont généralement donné de bons résultats, bien que leur application ait créé quelques difficultés de commandement et de discipline. La question de la pénurie d'instructeurs, soulevée également par la commission Oswald, a reçu un début de réponse. Des améliorations ont été apportées à leur statut; d'autres le seront encore, notamment en ce qui concerne le point important de la rémunération. Dans le secteur de l'instruction toujours, un crédit de CHF 230 millions a été voté par les Chambres en faveur de places d'armes, d'exercice et de tir. Au Conseil national, une proposition Bussey de diminuer ce montant de CHF 62 millions n'a recueilli que 17 voix. Le Parlement a approuvé en outre un rapport du Conseil fédéral sur la planification de tels emplacements. Les populations appelées à vivre ou vivant au voisinage des places de tir et d'aviation sont sensibles aux inconvénients que représente leur proximité. Des oppositions à divers projets de création ou d'agrandissement se sont manifestées dans plusieurs cantons, Lucerne et Tessin surtout. Ce dernier a obtenu la promesse du DMF de renoncer aux plans d'extension des places d'aviation de Lodrino et de Locarno-Magadino.

Investissement dans le secteur de l'instruction militaire.

D'autres objets se rapportent encore au domaine de l'instruction. Un nouveau règlement tactique de conduite des troupes, «CT 69», a été publié; sa teneur essentielle consiste à donner à la défense un caractère toujours plus offensif. En septembre, le peuple et les cantons ont adopté l'article constitutionnel sur l'encouragement à la, gymnastique et au sport, disciplines qui faisaient partie jusque-là de l'entraînement militaire et qui en sont désormais indépendantes, bien que l'armée soit appelée à bénéficier indirectement de l'amélioration de la santé publique. L'aménagement de plusieurs places d'armes et de tir – citons celles d'Aarau (AG), Drognens (FR), Monte-Ceneri (TI) et Thoune (BE) – s'est poursuivi tandis que dans les Franches-Montagnes les communes qui avaient décidé en 1969 le rachat des terrains acquis par l'armée cherchent à y implanter une vaste station touristique. Dix-neuf officiers tués – il y eut aussi des victimes civiles – CHF 14 millions de dégâts, tel est le bilan pour l'armée de la catastrophe de Reckingen (VS) où la place de tir et une partie du village ont été emportées par une avalanche, imprévisible selon les autorités responsables. Il est question non seulement de reconstruire, mais encore de développer la place, comme il ressort du programme de construction 1970. Ce dernier, d'un montant de CHF 203 millions, a été voté par les Chambres en même temps que le programme d'armement.

Bâtiments militaires et accidents au stand de tir.

Malgré leur importance et abstraction faite du livre de la défense civile, les objets traités jusqu'ici sont cependant à mettre au second plan en regard de l'effort considérable fourni par l'armée en vue de son équipement et de son armement. Un crédit supérieur à CHF 150 millions a été alloué par les Chambres pour la construction d'ouvrages et des acquisitions de terrains. Malgré les difficultés à se procurer des emplacements – croissance simultanée des besoins civils et militaires – l'armée est cependant en train d'installer trois places d'armes à Drognens (FR), Isone (TI) et Wangen (BE), auxquelles s'ajoutent de nombreux projets de moindre envergure, dont la modernisation des places existantes. Un arrangement a été conclu avec le Liechtenstein à propos de la place de Luziensteig. Le Grand Conseil du canton de Vaud, malgré l'opposition des socialistes, popistes, chrétiens-sociaux et radicaux de gauche, a voté la création de la place d'armes de l'Hongrin. Par contre, en Argovie, la commune d'Hägglingen et le comité régional de planification du val de Bünz se sont opposés à une réalisation semblable prévue à Rüti. Quant au projet relatif à la région des Franches-Montagnes, le DMF y a finalement renoncé malgré l'acquisition en bonne et due forme de 300 hectares de terrain et la transformation du projet initial en un «centre du cheval». Le problème jurassien explique cette attitude, et non seulement les trois communes concernées ont décidé le rachat des terres d'une valeur de CHF 4.5 millions, mais les séparatistes ont demandé que cette remise soit faite gratuitement afin d'améliorer les rapports de la population jurassienne avec les autorités fédérales. Il faut dire aussi que les adversaires de cette station du cheval avaient prévu la suppression de la cavalerie dans l'armée, annoncée effectivement en automne par le Conseil fédéral. Ce projet, applicable dès 1975, a soulevé des critiques chez les défenseurs de la plus noble conquête de l'homme. Dans l'immédiat, le Conseil des Etats a accepté de maintenir temporairement l'effectif actuel des chevaux et mulets de l'armée (MCF 10345). Une somme de douze millions a été allouée à cet effet, mais le gouvernement, soucieux de développer la motorisation des troupes (MCF 10358), a demandé un subside de même nature pour les véhicules susceptibles d'être réquisitionnés par l'armée.

Des constructions militaires et des places d'armes.

Le plan d'acquisition et d'aménagement des places d'armes, d'exercice et de tir, formulé en 1966, a été suivi en 1968 de façon soutenue: De nouveaux crédits ont été demandés pour un montant de CHF 346 millions, et approuvés par les Chambres. Le litige existant avec la commune liechtensteinoise de Balzers, au sujet du bruit causé par les tirs sur la place du Luziensteig, n'a pas trouvé encore de solution définitive; un autre incident, dû à une erreur de tir, a ému les populations. La place d'armes de Bure, inaugurée le 20 avril, ainsi que l'affectation des terrains appartenant à la Confédération dans les Franches-Montagnes, ont suscité des oppositions et des controverses vives, dues essentiellement aux conditions politiques jurassiennes. Dans les Franches-Montagnes, on est presque arrivé à un accord entre le Comité d'action contre la place d'armes et le DMF, mais les militants de l'opposition ne semblent pas prêts à l'accepter. A Bure, les difficultés sont surgies de l'utilisation de terrains situés hors du périmètre de la place d'armes, pour des tirs, ainsi que des transports de troupes; on sait que c'est la crainte d'un coup de main sur les installations de Bure qui a conduit le Conseil fédéral à prendre des mesures militaires. Une nouvelle place d'armes du génie a été inaugurée à Bremgarten (AG), alors qu'une solution était trouvée au déplacement hors de ville de celle d'Aarau. Le déplacement de la place d'armes de Zurich a été controversé, comme les achats de terrain dans le Jura soleurois. Mais ailleurs, on a constaté, à Schaffhouse, à Bemhardzell (SG), à Elm (GL) un intérêt évident pour la création de places d'armes.

Des constructions militaires et des places d'armes.

Le problème des places d'armes, d'exercice et de tir est resté épineux. Alors que des espaces plus vastes sont nécessaires pour entraîner la troupe et déployer des formations plus grandes dont la conduite doit être exercée sur le terrain, celui-ci se fait plus rare et les collectivités publiques réagissent avec moins de bonne volonté aux propositions fédérales. Des conflits surgissent avec ceux qui défendent les intérêts du tourisme et des activités économiques locales. Le Conseil fédéral, donnant suite au plan publié en 1966, avait demandé CHF 288 millions aux Chambres à la fin de l'année. Les crédits ont été approuvés par les Chambres, non sans que ceux d'entre eux qui étaient destinés à l'aménagement des installations du Lac Noir n'aient donné lieu, du fait des oppositions locales appuyées par le Conseil d'Etat de Fribourg, à des atermoiements. Les projets concernant le Vallon de Nant ont été abandonnés; de même, le Liechtenstein a obtenu que les tirs à balle sur la place du Luzisteig cessent totalement à la fin de 1968. Une opposition a continué de se manifester à Sierre contre l'installation d'une place d'armes pour l'infanterie. Les places de Brugg et de Bremgarten, à l'étroit, ont éprouvé de la peine à s'agrandir. Une petite question a permis au Conseil fédéral de s'exprimer sur un point souvent controversé, les méthodes d'achat de terrains du DMF.

Le problème des places d'armes, d'exercice et de tir.

Les places d'armes, d'exercice et de tir ont constitué un souci croissant pour l'armée, qui a besoin de plus en plus d'espace pour faire manoeuvrer ses unités et qui se heurte aux exigences des protecteurs de la nature et des espaces verts. Ces difficultés, jointes à des problèmes politiques locaux, comme aux Franches-Montagnes ou au Luziensteig, ont conduit le DMF a élaborer un plan d'ensemble des besoins pour les prochaines années. S'il n'est pas question de rechercher des terrains d'exercice à l'étranger tant que toutes les possibilités n'auront pas été épuisées en Suisse, la situation est néanmoins sérieuse. On a renoncé à déplacer la place d'armes de cavalerie d'Aarau aux Franches-Montagnes, où cependant le DMF compte installer le centre d'acclimatation de la remonte, actuellement au Sand, à moins que les propositions faites par Avenches et par Appenzell Rhodes-Intérieures ne soient plus favorables. Les besoins principaux peuvent se résumer à l'installation de deux places d'armes, l'une pour l'infanterie motorisée à Drognens (FR), l'autre en Valais pour l'infanterie de montagne; de même, six nouvelles casernes doivent être construites, dix-sept places doivent être rénovées; il faut encore six places de tir principales et deux places de tir pour blindés. La place de tir des Pradières (NE) a attiré contre elle l'opposition de milieux intéressés à la protection de la nature et à l'aménagement des loisirs. De même, une opposition s'est manifestée dans le Guldenthal (SO) et aux environs de Brougg (AG) contre la politique d'achats du DMF dont les prix sont très supérieurs aux conditions locales et faussent le marché. La place de tir de Nant (VD), incluse par l'Etat de Vaud dans un plan d'extension protecteur, a créé un conflit entre le canton et la Confédération. Le 23 décembre, le Conseil fédéral a demandé CHF 288 Mio. pour des constructions militaires et des places d'armes.

Des constructions militaires et des places d'armes.