Im Gegensatz zu ihrer Schwesterkommission gab die WBK-SR der parlamentarischen Initiative Semadeni (sp, GR) zu einem fakultativen Referendum für die finanzielle Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund mit 9 zu 4 Stimmen keine Folge. Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder war der Meinung, dass diese Praxis dazu führen würde, dass bereits während der Sondierungsphase die Details des Projekts geregelt werden müssten. Ferner würde die Schweiz im Vergleich mit Bewerberstaaten ohne fakultatives Referendum benachteiligt werden. Eine Kommissionsminderheit vertrat hingegen die Ansicht, dass die Unterstützung der breiten Bevölkerung, welcher es sich frühzeitig zu vergewissern gelte, für ein solches Vorhaben erforderlich sei.
Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund- Schlagworte
- Datum
- 31. Januar 2020
- Prozesstyp
- Parlamentarische Initiative
- Geschäftsnr.
- 18.445
- Akteure
- Quellen
- anzeigen
von Joëlle Schneuwly
Aktualisiert am 14.02.2020
Aktualisiert am 14.02.2020